Landesinfo 05. März 2026

Liebe Genoss*innen,

raus auf die Straße zum feministischen Kampftag! Ob bei euch in den Kreisverbänden oder am Sonntag in Köln – wir hoffen, viele von euch dort zu sehen. Solltet ihr noch kein Material haben, das ihr nutzen könnt, schaut gern in unser Lissi-Portal. Dort hat die Bundespartei ein Aktionspaket hinterlegt, von dem ihr euch inspirieren lassen könnt.

Wir wünschen unseren Genoss*innen in Baden-Württemberg viel Erfolg für den Wahlabend am Sonntag und hoffen auf ein starkes Ergebnis. Es braucht auch dort eine soziale und friedliche Stimme im Landtag. Ein großer Dank an dieser Stelle schon jetzt an alle Genossinnen, die im Wahlkampf unterstützt haben. Nach dem Wahlabend geht der Blick direkt weiter nach Rheinland-Pfalz – dort steht das Aktionswochenende in Koblenz an.

Auch unsere Vorbereitungen zur Landtagswahl 2027 laufen bereits auf Hochtouren. Seid ihr schon für die Programmkonferenz angemeldet?

In Nordrhein-Westfalen läuft aktuell eine gemeinsame Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region um die Ausrichtung der Olympischen Spiele. 17 Städte der Region bereiten Bürgerentscheide im April 2026 vor, bei denen über die Bewerbung abgestimmt wird. Wir sagen Nein zu Olympia - erste Veranstaltungen dazu sind bereits geplant, die findet ihr auch hier in unserem Newsletter. 

Genießt das Wetter und achtet aufeinander!

Freundschaft

Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer 

Bildungskonzept

Liebe Genoss*innen,

im Januar hat der Landesvorstand unser neues Bildungskonzept beschlossen:

“Der Landesverband steht vor der Aufgabe, einen deutlichen Mitgliederzuwachs, hohe politsche Erwartungen und zugleich strukturelle Herausforderungen zusammenzudenken. In vielen Kreisverbänden wird parteipolitsche Arbeit von wenigen Engagierten getragen, während neue Mitglieder und Interessierte nur schwer Zugang zu bestehenden Strukturen fnden. Gleichzeitg bestehen Unsicherheiten im Umgang mit parteiinternen Abläufen, Zuständigkeiten und Beteiligungsmöglichkeiten.”

Das Konzept ist in drei Säulen unterteilt, die aufeinander aufbauen. Wir wollen mit dem Prozess der ersten beiden Säulen im zweiten Jahresquartal starten. Wenn ihr vorher schon Interesse habt, mitzuwirken, dann meldet euch bei Thomas Roeber unter mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de

Das vollständige Bildungskonzept findet ihr hier unter “17.01.2026”

Mitgliederversammlung der LAG Ökologische Plattform NRW

Liebe Genoss*innen,

im Namen des Bundessprecher*innenrats der Ökologischen Plattform lade ich Euch herzlich zur

Mitgliederversammlung der LAG Ökologische Plattform NRW ein.

Sie findet statt am Sonntag, 15. März, 11:00 - 15:00 Uhr 

im Bürger*innenbüro MdB Sascha H. Wagner, Bleichpfad 15d, 47799 Krefeld.

Ich schlage folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung, kurze Vorstellungsrunde

2. Austausch über umwelt- und klimapolitische Aufgaben in NRW und in der Linken

3. Wahl eines Landessprecher*innenrats

- Beschluss über die Größe des Landessprecher*innenrats

- Wahl der quotierten Liste der Mitglieder des LSPR

- Wahl der offenen Liste der Mitglieder des LSPR

4. Wahl einer/eines Landesparteitagsdelegierten der LAG 

5. Wahl einer/eines Delegierten mit beratender Stimme zum Landesrat

6. Wie bringen wir unsere ökologischen und klimapolitischen Anliegen in das Landtagswahlprogramm der Linken NRW?

7. Termine & Verschiedenes

Auf dieser Mitgliederversammlung sind ausdrücklich auch Mitglieder der Linken NRW, die bislang noch nicht der Ökologischen Plattform beigetreten sind, willkommen!

Mit solidarischen Grüßen

Edith Bartelmus-Scholich

Mitglied im BSPR der ÖPF

Feministischer Kampftag!

Raus auf die Straße am 08. März! 

Wir treffen uns um 14 Uhr am Breslauer Platz in Köln und gehen dann gemeinsam zur Demo!

MUTIG. UNBEQUEM. WIDERSTÄNDIG. SOLIDARISCH.

LISA steht für einen linken Feminismus. Dafür, dass alle Geschlechter gleich viel verdienen, gleiche Entwicklungsmöglichkeiten haben, sich zu Hause die Arbeit gerecht aufteilen und Gewalt ein Ende hat.

Wir schätzen Vielfalt in den Frauen- und Queer-Bewegungen und setzen auf Solidarität, statt auf Vereinzelung. Wir wollen Banden bilden, um gemeinsam mit vielen für eine Welt ohne Ausbeutung und Prekarisierung, Krieg, Gewalt und Faschismus, Rassismen und Sexismen und gegen die Zerstörung ökologischer Ressourcen und der Umwelt zu streiten. Wir kämpfen für das Recht für alle aufs ganze Leben und für ausreichend Zeit:
um für uns und andere zu sorgen, für persönliche Entwicklung und politische Einmischung

Stoppt den Krieg im Iran

In einem völkerrechtswidrigen Angriff haben Israel und die USA den Iran angegriffen. In den Tagen darauf töteten sie zudem den obersten Führer Ali Chamenei und weitere hohe Militärs im Iran. Alles deutet auf einen langen Krieg mit verheerenden Folgen für die Zivilbevölkerung hin, schon jetzt sind die zivilen Opfer extrem hoch.

Die Befreiung der Iraner*innen von der islamischen Regierung ist nicht das Ziel der USA und Israel. Es geht ihnen um imperialistische Machtinteressen.

Deswegen rufen wir am zur Kundgebung auf
Wann: 06.März 2026, 17 Uhr
Wo: Bertha von Suttner Platz (Hinterausgang HBF) Düsseldorf

„NOlympia – Von wegen nachhaltige Spiele in Paris… Rhein-Ruhr sollte sich nicht um Olympia bewerben“

SAVE THE DATE

Die Fraktion Die Linke im RVR organisiert in Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden und Ratsfraktionen der Städte Duisburg, Dortmund, Essen, Bochum, Oberhausen und Gelsenkirchen die Diskussionsveranstaltung „NOlympia – Von wegen nachhaltige Spiele in Paris… Rhein-Ruhr sollte sich nicht um Olympia bewerben“.

Zu dieser Veranstaltung, die in mehreren Städten stattfindet, erwarten wir Paul Alauzy, Sprecher des Pariser Aktionsbündnisses „Le revers de la médaille“, welche bis heute auf die Folgen der Spiele in Paris in der Stadtgesellschaft aufmerksam macht. Auch erwarten wir Christoph Harting, Olympiasieger im Diskuswerfen 2016 in Rio sowie Simone von Kampen (Geschäftsführerin Politik und Kommunikation BUND NRW e.V.) und weiteren Mitgliedern des BUND Nordrhein-Westfalen zur geplanten Olympia-Bewerbung Rhein-Ruhr.

Die Landesregierung NRW bewirbt die mögliche Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele für 2036, 2040 oder 2044 als „nachhaltiges Zukunftsprojekt“. Um eine Anforderung der Bewerbung zu erfüllen, sollen am 19.04.2026 in allen Ausrichterstädten Ratsbürgerentscheide stattfinden. Die Linke ist für die Entwicklung des Sportes, sieht aber Olympia in NRW kritisch und lehnt die Bewerbung ab. Denn ein tragfähiges Finanzierungskonzept fehlt und die tatsächlichen Kosten sind unklar. Frühere Spiele haben immer ihre Budgets massiv überschritten. Nachweislich haben die Olympischen Spiele zu steigenden Mieten, Verdrängung, zusätzliche Verkehrsbelastung und Flächenversiegelung geführt, was im Widerspruch zu den Zielen einer nachhaltigen Stadtentwicklung steht. Öffentliche Gelder fließen in Prestigeprojekte, während soziale Infrastruktur unter Druck gerät. Die finanziellen Risiken tragen Kommunen und Steuerzahler*innen, während zentrale Vermarktungsrechte über das IOC (Internationales Olympisches Komitee) organisiert werden. Gleichzeitig besteht in NRW ein milliardenschwerer Sanierungsbau im Breitensport – Geld, das dauerhaft vor Ort gebraucht wird. 

Angesichts dieser offenen sozialen, finanziellen und ökologischen Fragen ist klar: Vor den Ratsbürgerentscheiden am 19.04.2026 braucht es eine kritische und informierte öffentliche Debatte. Genau dafür schaffen wir Raum und laden zu unserer Veranstaltung ein.

Kommt vorbei und diskutiert mit, für soziale Gerechtigkeit, klimagerechte Stadtentwicklung und gegen milliardenschwere Prestigeprojekte!

📅 Datum: 

26.03.2026 – 29.03.2026

📍 Ort & 🕒 Uhrzeit: 

Duisburg (Auftaktveranstaltung):

26.03.2026, 18:30 Uhr, Café Museum, Friedrich-Wilhelm-Straße 64, 47051 Duisburg

Essen: 

27.03.2026, 18:00 Uhr, Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstraße 35, 45128 Essen

Dortmund: 

28.03.2026, 14:00 – 16:00 Uhr, Rathaus Saal Westfalia, Friedensplatz 1, 44122 Dortmund

Gelsenkirchen: 

29.03.2026, 14:00 – 16:00 Uhr, Werner Goldschmidt Salon, Wildenbruchstraße 15-17, 45888 Gelsenkirchen

Weitere Informationen zum Programm folgen in Kürze.

Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt!

Die Linke in NRW ruft für den 7. März zur Anti-Atom-Demo in Ahaus auf! 

Erst recht nach dem OVG Urteil!

Am Samstag, 7. März findet in Ahaus unter dem Motto „Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt“ eine landesweite Anti-Atom Demonstration statt.

Die Demo beginnt um 11.30 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus. Ziel ist die Castor-Strecke Richtung Zwischenlager. 

Viele haben es sicherlich schon mitbekommen: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat Anfang der Woche die Eilklage des BUND NRW gegen den Sofortvollzug der Transportgenehmigung für die 152 Castoren von Jülich nach Ahaus zurückgewiesen. (Zu den Hintergründen der sehr informative Artikel bei „umweltfairändern“  Damit kann der über Jahre dauernde hochradioaktive Atommülltransporte-Wahnsinn über die Autobahnen und maroden Brücken quer durch NRW also schon nächste Woche beginnen!

Auch die Linke in NRW unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme auf. Wir wollen gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden ein kraftvolles Zeichen gegen den Atommüll-Wahnsinn auf den Autobahnen setzen! 

Wir fordern: Keine Castor-Transporte mit hochradioaktivem Atommüll von Jülich, Garching oder Berlin nach Ahaus, solange nicht die Endlagerfrage geklärt ist!

Wenige Tage vor dem 11. März, dem 15. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima demonstrieren wir zugleich mit Nachdruck für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und des Forschungsreaktors Garching – und wir wenden uns entschieden gegen AKW-Neubaupläne in den benachbarten Niederlanden, in Polen, Tschechien, Ungarn, Frankreich und anderen Ländern, die weiter am gefährlichen Irrweg der Atomkraft festhalten wollen.

Grüne demonstrieren gegen sich selbst!

Inzwischen rufen mehr als 50 Organisationen zur Demo auf und es werden täglich mehr.

Darunter auch einige Kreisverbände der Grünen aus dem Münsterland, die damit gegen die Politik ihrer eigenen Partei demonstrieren. Sind es doch die Grünen auf Bundesebene in der Ampelregierung und auf Landesebene mit Mona Neubaur als in NRW zuständige Ministerin, die die drohenden Castortransporte maßgeblich mitverursacht haben. 

Proteste auch im Ruhrgebiet

Die gefährlichen Castortransporte gehen aber nicht nur das Münsterland was an. Sie sollen von Jülich quer durch NRW nach Ahaus über die Autobahnen und deren marode Brücken erfolgen. Besonders betroffen davon werden auch die Menschen im dichtbesiedelten Rheinland und Ruhrgebiet sein. Unsere Genossinnen und Genossen in Oberhausen haben dazu in den vergangenen Tagen aktuell Stellung bezogen.

Wir sehen uns am 7. März in Ahaus – Für eine dezentrale, bürgernahe Energiewende ohne Uran und fossile Rohstoffe!

Strukturwandelkonferenz

„Kohle aus – Zukunft an“

Liebe Genoss:innen,

dreieinhalb Jahre vor dem endgültigen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung wollen wir uns im Herzen des rheinischen Reviers mit den Perspektiven und der Zukunft der Region beschäftigen.

Daher laden wir euch herzlichst ein zur

Strukturwandelkonferenz  „Kohle aus – Zukunft an“ 

Am 11. Juli 2026 ab 11 Uhr, im Kreistag des Rhein-Erft-Kreises (Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim) oder digital per Zoom!

Zugesagt hat bisher Prof. Dr. Tom Krebs, der eine Keynote halten wird. Des Weiteren gibt es Zusagen von Kerstin Eisenreich MdL, Agnes Conrad MdB und Mirze Erdis MdB. Wir freuen uns gemeinsam mit euch in den Austausch zu kommen. Eine Einladung mit weiteren Informationen und Veranstaltungsdetails folgt im Mai diesen Jahres. Ihr könnte euch aber jetzt schon gerne unter linksfraktion@rhein-erft-kreis.de anmelden.

Nein zur Kriegswaffenmesse!

Vom 24.-26. März findet in Düsseldorf eine Kriegswaffenmesse statt. Die Technikmesse “Xponential Europe” wird um eine Kriegswaffenausstellung erweitert. Die Messe ist Teil der Militarisierung Deutschlands. Durch sie soll Krieg als politisches Mittel nicht nur normalisiert, sondern auch vorbereitet werden.

Wir rufen zur Demonstration gegen die Kriegswaffenmesse auf:
Wann: 24.März 2026, 17 Uhr
Wo: Düsseldorf HBF (Konrad Adenauer Platz)
 

LAG LISA

Einladung zur Vollversammlung

Liebe Genossinnen,
wir wollen euch gerne zu unserer nächsten LISA Vollversammlung am 08.02.2026 in Dortmund (Stefanstrasse 2) um 13 Uhr einladen. Dafür schlagen wir euch folgende Tagesordnung vor:

1. Ankommen und Vorstellungsrunde
2. Delegiertenwahlen (Landesparteitag, Landesrat)
3. Einführung und Ausblick: Parteiprogrammdebatte
4. Einführung und Planung: Landtagswahlprogramm
5. Planungen 08. März
6. Ausklang

Neben unseren Tagesordnungspunkten soll es natürlich auch wieder Platz für Austausch geben. Bringt dafür gern kleine Snacks und eure liebsten Buch- und Filmempfehlungen mit.

Bitte leitet diese Einladung auch unbedingt an Genossinnen in euren Kreisverbänden weiter.

Wir freuen uns auf viele altbekannte und neue Gesichter.
Feministische Grüße

Eure LISA-Sprecherinnen der LAG LISA