Landesinfo 09. April 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Aus dem Bundestag
  4. Aus dem Europaparlament
  5. Termine

Liebe Genoss*innen,
der 1. Mai naht mit großen Schritten und die Abfrage der traditionellen Zeitschrift der LAG Betrieb und Gewerkschaft ist bei euren Kreisverbänden gestartet. 

Gleichzeitig beginnen die Aufrufe zum Gegenprotest in Essen. Dort will die rechtsextreme Partei Die Heimat den 1. Mai nutzen um ihre Menschenverachtung durch die Straßen zu tragen. Für uns gilt es also an zwei Orten gleichzeitig starke Präsenz zu zeigen. Bei uns zuhause in den Kreisverbänden und den gewohnten Gewerkschaftsveranstaltungen und auch in Essen, um den Faschos nicht die Straße zu überlassen. Auf der Website des Bündnisses “Essen stellt sich quer” (ESSQ), findet ihr weitere Infos.

Ansonsten startet die letzte Woche der Bürger*innenbefragung zu Olympia. Ihr findet die Infomaterialien  dazu auf unserer Homepage. Gleichzeitig möchte ich euch darauf aufmerksam machen, dass sich nun auch in NRW eine „Die Linke hilft“ Struktur bildet! Um euch in eurer Arbeit vor Ort zu unterstützen, hat der Landesvorstand eine Handreichung für die wichtigen und notwendigen Beratungsangebote erarbeitet, schaut gerne rein.

Achtet aufeinander und kommt gut durch die kommenden Tage!

Freundschaft!
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer
Die Linke NRW

 
 

Aktuelles

 

CSD Euskirchen am 16.05.

Solidarität gegen Queerfeindlichkeit!

 

Liebe Genoss:innen,

am 16.05.2026 findet in Euskirchen der CSD statt! Wir unterstützen dieses wichtige Event im ländlichen Raum und rufen euch zur Teilnahme auf. Gerade nach den jüngsten Angriffen gegen queeres Leben vor Ort ist es wichtig, dass wir als linke Kräfte Präsenz zeigen und Solidarität üben.

Eckdaten:

  • Wo: Klosterplatz, 53879 Euskirchen (wenige Gehminuten vom Bahnhof)
  • Beginn: 12:00 Uhr (Bühnenprogramm & große Standmeile)
  • Demo-Zug: 15:00 Uhr durch die Innenstadt

Was euch erwartet: Es gibt ein vielfältiges Programm mit vielen Ständen und Redebeiträgen, unter anderem von uns und der Linksjugend ['solid]. 

Besucht uns gerne an unserem Stand! Wir bieten Armbänderbasteln und einen Kleidertausch an (mitnehmen ausdrücklich erwünscht!). Es ist der perfekte Ort, um sich zu vernetzen und gemeinsam ein Zeichen zu setzen. 

Kommt vorbei, bringt eure Fahnen mit und lasst uns den Betroffenen in Euskirchen zeigen: 

Ihr seid nicht allein!

Mit solidarischen Grüßen,

Euer KV Euskirchen

 
 

Es ist soweit: Wir gründen eine LAG Die Linke hilft in NRW!

 

Viele Jahre schon gibt es in NRW die LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung. Die BAG Linke Hilft bietet nun schon lange Schulungen und Vernetzung bundesweit an. Daher wollen wir uns zusätzlich als Landes AG anschließen. Nicht nur reden, sondern direkt helfen: Das sehen wir als unsere Aufgabe als Linke. In vielen Bezirken sind in der Vergangenheit tolle Beratungsangebote entstanden. Wir freuen uns, die verschiedenen Linken Beratungsangebote in NRW zusammenzubringen und voneinander zu lernen. Wir wollen Euch deshalb herzlich zum Gründungstreffen unserer LAG einladen. Dieses findet statt am 11.04.2025 um 10:30 Uhr via Zoom. Wir setzen als Zeitrahmen vier bis fünf Stunden an. Die Abstimmungen werden über OpenSlides stattfinden. Solltet ihr keinen Zugriff auf oder Kenntnis über den Umgang mit den vorausgesetzten Geräten (zb Laptop oder Handy) und Apps haben, wendet euch gerne an uns oder euren KV.

Einladung als PDF

Vorläufige TO:

1. Begrüßung & Vorstellung BAG Die Linke Hilft durch Charly Roffalski,

Absichtserklärung der Gründung

2. Bestätigung der Wahl- und Prüfkommission

3. Kurzvorstellung kandidierende Sprecher:innen und Vorstand

4. Wahl der Sprecher:innen und Vorstand

5. Kurzvorstellung Delegierte

6. Wahl der Delegierten

7. Tabelle Beratung und Ausblick

8. Verabschiedung

Bitte meldet euch bis zum 08.04.2026 über lag-dielinkehilf@dielinke-nrw.de an. Solltet ihr kandidieren wollen, bitten wir um eine Kurzbewerbung von maximal 200 Zeichen. Diese werden wir dann am 09.04.2026 an alle Teilnehmenden versenden.

Mit solidarischen Grüßen,

Jakob Grobel (Mitarbeiter Mirze Edis, Sozialsprechstunde KV Duisburg)

 

Aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

 

Lux Like Ausbildung! – Das neue Stipendienprogramm für Azubis

Planst du demnächst eine Ausbildung zu beginnen oder hast gerade eine begonnen?  Engagierst du dich sozial oder gesellschaftspolitisch? Dann könnte unser Stipendienprogramm genau das Richtige für dich sein!

Mit dem neuen Förderprogramm Lux Like Ausbildung bekommst du nicht nur finanzielle Unterstützung, sondern auch ein starkes Begleitprogramm, das dich bis zum erfolgreichen Abschluss deiner Ausbildung und darüber hinaus bringt: Freu dich auf Mentor*innen, Workshops und Bildungsreisen!

Unsere nächste Bewerbungsrunde läuft vom 01. April bis zum 01. Mai 2026. Wir freuen uns auf deine Bewerbung!

Alle Infos findest du unter: https://www.rosalux.de/berufliche-bildung


Eine Stadt für alle – von New York bis Duisburg            

Diskussion & Austausch mit Ayla Çelik, Barbara Laakmann, Michaela Hofmann und Helmut Gröschl

Wie soll die Stadt aussehen, in der wir alle gerne leben wollen? Diese Frage stellen wir uns gemeinsam und überlegen, welche Aspekte uns so wichtig sind, dass wir eventuell an der Durchsetzung mitarbeiten wollen. Exemplarisch sollen hier einzelne mögliche genannt werden:

Eine Stadt für alle –
mit bezahlbarem Wohnraum, guter Bildung, für jedes Kind einen Kita- und Schulplatz.
Eine Stadt für alle –
mit bezahlbarem oder kostenlosen ÖPNV und der kulturellen Teilhabe aller Menschen.
Eine Stadt für alle –
die sicherstellt, dass Krankenhausaufenthalte für alle rechtzeitig erfolgen können. 
Eine Stadt für alle –
die zu einem gewaltfreien Zusammenleben ohne Diskriminierung, Rassismus und Sexismus beiträgt.

Als Impulsgeber*innen sind aus den Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit dabei:

  • Ayla Çelik, Vorsitzende der GEW NRW
  • Barbara Laakmann, Ratsfrau Die Linke KV Duisburg und ehemalige Schulleiterin
  • Michaela Hofmann, Referentin für Armutsfragen beim Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln und Koordinatorin des Arbeitsausschusses Armut und der Sozialberichterstattung
  • Helmut Gröschl, Arzt, ver.di Senioren Duisburg, Mitglied im vdää* - Verein Demokratischer Ärzt*innen

Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Eine Anmeldung ist nicht erforlderlich.

Zur Veranstaltung

 

Aus dem kopofo

Veranstaltungen

 

Geschickt im Konflikt – Konflikte in Fraktionen managen

11. April 2026 11:00 - 16:00 Uhr 
Räume der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf, Luegallee 65, 40545 Düsseldorf  /  Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum NRW e.V.

„Niemals allein, immer gemeinsam“ – diesen Leitsatz finden wir alle gut. Doch auch in linken Fraktionen gibt es manchmal Konflikte. Es gibt politische Differenzen, aber auch persönliche Auseinandersetzungen. „Mit dem oder der kann und will ich nicht zusam-menarbeiten,“ das hört man dann öfter, wenn es schon zu spät ist.

Ihr könnt versuchen, Konflikte zu lösen und Euch bei politischen Differenzen klar machen, dass Die Linke eine pluralistische Partei ist und die politische Linie kein dünner Bleistiftstrich, von dem niemand auch nur einen Millimeter abweichen darf. Ihr könnt versuchen, persönliche Widersprüche durch Mediationen zu lösen. Oft ist das aber gar nicht mehr möglich – und trotzdem gibt es Wege, Konflikte zu managen, d.h. sie so zu handhaben, dass alle Seiten damit leben können.

Welche Methoden helfen dabei? Wie könnt Ihr agieren, wenn es „knirscht“? Darum geht es in diesem Seminar, das von einem Referenten gemacht wird, der schon einige Erfahrungen in diesem Feld hat.

Referent: Mathias Hamann (IKG/Linke Medienakademie)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: ja
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260411-DÜ unter anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!


Klima- und sozial gerechte Stadtplanung (Folgeseminar)

25. April 2026 11:00 - 16:00 Uhr 
Räume Linkes Forum, Stefanstr. 2, 44135 Dortmund  /  Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum NRW e.V.

Das Bauplanungsrecht gilt als ein starres Rechtssystem. Dies wirft vor allem Probleme in einer Zeit auf, in der sich die Rahmenbedingungen der Bauleitplanung durch Energieversorgung, Wohnansprüche oder steigendem Klimabewusstsein schnell wandeln.

Das Seminar versteht sich als Fortsetzung des Grundlagenseminars zur Bauleitplanung und bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit, sich genauer anzusehen, an welchen Stellschrauben ich drehen muss, um meine politischen Ziele zu erreichen.

Was gibt es für Möglichkeiten den Klimaschutz rechtlich zu verankern? Sind Photovoltaikanlagen im Außenbereich zu begrüßen? Wieso hat der soziale Wohnungsbau immer noch ein schlechtes Image? Diese Fragen und mehr werden wir rechtlich beleuchten und diskutieren. Eine Teilnahme am Grundlagenseminar ist keine zwingende Voraussetzung für eine Teilnahme an diesem Seminar.

Wesentliche Inhalte:
1. Traditionelle Bauleitplanung (FNP, B-Plan, Stadtentwicklungskonzepte)
2. Klimaschutz in der Bauleitplanung (Erneuerbare Energien, Klimaresiliente Ziele)
3. Sozialen Wohnungsbau fördern (Abbau von Vorurteilen, Baulandmodelle, städte-bauliche Entwicklungskonzepte)

Zielgruppe: Rats- und Kreistagsmitglieder sowie sachkundige Bürger*innen in den entsprechenden Ausschüssen.
Referent: Manfred Müser (Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen sowie Fachdienstleiter Bauordnung und Denkmalschutz, Stadt Voerde)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: ja
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260425-D unter anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben.

 
 
 

Aus dem Landesverband

 

Kein Gift aus dem Rhein in Hambacher- und Garzweiler-See!

9. November 2026
Die Linke Nordrhein-Westfalen

 

RWE will in vier Jahren damit beginnen die Tagebaue im Rheinischen Revier mit Rheinwasser zu füllen. 18.000 Kubikmeter Wasser pro Sekunde sollen ohne vorherige Reinigung aus dem Rhein in die zukünftigen Seen fließen. Nun hat der BUND nachgerechnet und kann belegen, dass so Tonnen von Giftstoffen in die Seen und ins Grundwasser gelangen werden. Weiterlesen

 

Kommunale Selbstverwaltung darf nicht zur leeren Hülle werden

22. Oktober 2026

 

Rekorddefizite gefährden die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden. Derzeit bringen die Kämmerer in den meisten Kommunen die Haushaltsplanentwürfe für das Jahr 2027ff. in die politischen Gremien ein. In den dann folgenden Haushaltsberatungen der von den Bürger*innen bei den Kommunalwahlen gewählten größtenteils ehrenamtlich aktiven politischen Vertreter*innen wird dann die Arbeitsgrundlage für die Kommunalverwaltungen der nächsten Jahre geschaffen. Dazu erklärt Utz Kowalewski, kommunalpolitischer Sprecher im Landesvorstand von die Linke NRW: „Für das kommende Haushaltsjahr drohen landesweit neue Rekorddefizite. Die kommunale Selbstverwaltung ist durch Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich garantiert. Doch dieses Recht droht zunehmend zur leeren Hülle zu werden, wenn Städte, Gemeinden und Kreise aufgrund unzureichender Finanzierung und politischer Beschlüsse auf Bundes- und Landesebene ihre Aufgaben kaum noch erfüllen und vor Ort nicht mehr eigenständig gestalten können“. Weiterlesen

 

Alexandra Mehdi und Sebastian Merkens zum Spitzenduo gewählt.

17. Oktober 2026
Die Linke NRW

 

Foto: Jan Saueressig/SCHWARZCHROM

Die Linke NRW hat heute, am 17. Oktober 2026, ihr Spitzenduo für die anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gewählt. Alexandra Mehdi aus Solingen mit 179 Stimmen und Sebastian Merkens aus Mönchengladbach mit 140 Stimmen und 70,7% gegen einen Gegenkandidaten werden die fünfzigköpfige Liste anführen, mit der die Linke in den nordrhein-westfälischen Landtag einziehen möchte. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Mit unserem Stahlantrag haben wir einen konkreten Zukunftsplan

13. November 2026
Mirze Edis, MdB

 

Zum nationalen Stahlgipfel am 16. November erklärt Mirze Edis, industriepolitischer Sprecher und langjähriger Betriebsrat in einem Stahlwerk: Weiterlesen

 

Erklärung anlässlich „World Leader Climate Summit“

10. November 2026
Fabian Fahl, MdB

 

Zur COP31 hat Die Linke zwei Anträge eingebracht: Deutschland soll die Emissionen der Bundeswehr endlich vollständig erfassen und einen Reduktionspfad festlegen und außerdem muss Deutschland einen gerechten Anteil an der internationalen Klimafinanzierung leisten. Wer auf der COP31 glaubwürdig auftreten will, muss zu Hause ehrlich bilanzieren, reduzieren und international verlässlich zahlen. Das verweigert die Bundesregierung bisher. Weiterlesen

 

Wer Arbeitsplätze schützt, schützt auch unsere Demokratie!

9. November 2026
Mirze Edis, MdB

 

"Eine aktuelle WDR-Umfrage zeigt: 87 Prozent der Menschen halten die Demokratie für eine gute Regierungsform. Gleichzeitig sind 63 Prozent unzufrieden damit, wie sie in Deutschland funktioniert. In meiner Heimat NRW sind es 56 Prozent - das muss uns zu denken geben. Viele Menschen machen sich Sorgen um ihre Zukunft, um ihre Arbeitsplätze und um die Frage, wie es für ihre Familien weitergeht. Weiterlesen

 

 

Aus dem Europaparlament

 

Ukraineverhandlungen: Kein Wunder, dass es keinen Platz am Tisch für die EU gibt

12. November 2026
Özlem Alev Demirel,MdEP,,,

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Parteivorsitzende, erklärt zu den aktuellen Verhandlungen über ein Ende des Ukrainekrieges: Weiterlesen

 

Eskalation verhindern, Militärbasen schließen

12. November 2026
Özlem Alev Deirel, MdEP

 

Zu den Drohungen des iranischen Regimes, im Falle eines weiteren US-Angriffs auf den Iran auch Militärstützpunkte in Europa zum Ziel zu machen, erklärt Özlem Demirel, außenpolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und stellvertretende Parteivorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen

 

Mehr Macht für Frontex, weniger Grundrechte: EU-Kommission treibt Abschottung voran

27. Oktober 2026
Özlem Alev Demirel, MdEP

 

Zur heutigen Pressekonferenz der Europäischen Kommission für ein neues Frontex-Mandat erklärt Özlem Alev Demirel, Delegationsleiterin von Die Linke im Europäischen Parlament: Weiterlesen

 

 

Termine

 

NEIN zu Krieg und Militariserung
16. November 2026, 18:00 - 21:00 Uhr, Zakk Düsseldorf, Fichtenstraße 40, 40233 Düsseldorf, Die Linke NRW

 

 

Solidarität statt Sozialabbau - Veranstaltungsreihe im Herbst
16. November 2026, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429

 

 

Landesvorstand
27. - 29. November 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, ???

 

 

Verzockt die Regierung unsere Rente
27. November 2026, 19:00 Uhr, Online

 

 

Einberufung Landesparteitag Dezember 2026
12. - 13. Dezember 2026, 12:00 - 15:10 Uhr

 

 

Landesvorstand
19. Dezember 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Weihnachtsschließzeit LGS
30. Dezember 2026 - 4. Januar 2027, 00:00 - 00:00 Uhr

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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