Landesinfo 09. April 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Aus dem Bundestag
  4. Aus dem Europaparlament
  5. Termine

Liebe Genoss*innen,
der 1. Mai naht mit großen Schritten und die Abfrage der traditionellen Zeitschrift der LAG Betrieb und Gewerkschaft ist bei euren Kreisverbänden gestartet. 

Gleichzeitig beginnen die Aufrufe zum Gegenprotest in Essen. Dort will die rechtsextreme Partei Die Heimat den 1. Mai nutzen um ihre Menschenverachtung durch die Straßen zu tragen. Für uns gilt es also an zwei Orten gleichzeitig starke Präsenz zu zeigen. Bei uns zuhause in den Kreisverbänden und den gewohnten Gewerkschaftsveranstaltungen und auch in Essen, um den Faschos nicht die Straße zu überlassen. Auf der Website des Bündnisses “Essen stellt sich quer” (ESSQ), findet ihr weitere Infos.

Ansonsten startet die letzte Woche der Bürger*innenbefragung zu Olympia. Ihr findet die Infomaterialien  dazu auf unserer Homepage. Gleichzeitig möchte ich euch darauf aufmerksam machen, dass sich nun auch in NRW eine „Die Linke hilft“ Struktur bildet! Um euch in eurer Arbeit vor Ort zu unterstützen, hat der Landesvorstand eine Handreichung für die wichtigen und notwendigen Beratungsangebote erarbeitet, schaut gerne rein.

Achtet aufeinander und kommt gut durch die kommenden Tage!

Freundschaft!
Sebastian Merkens
Landesgeschäftsführer
Die Linke NRW

 
 

Aktuelles

 

CSD Euskirchen am 16.05.

Solidarität gegen Queerfeindlichkeit!

 

Liebe Genoss:innen,

am 16.05.2026 findet in Euskirchen der CSD statt! Wir unterstützen dieses wichtige Event im ländlichen Raum und rufen euch zur Teilnahme auf. Gerade nach den jüngsten Angriffen gegen queeres Leben vor Ort ist es wichtig, dass wir als linke Kräfte Präsenz zeigen und Solidarität üben.

Eckdaten:

  • Wo: Klosterplatz, 53879 Euskirchen (wenige Gehminuten vom Bahnhof)
  • Beginn: 12:00 Uhr (Bühnenprogramm & große Standmeile)
  • Demo-Zug: 15:00 Uhr durch die Innenstadt

Was euch erwartet: Es gibt ein vielfältiges Programm mit vielen Ständen und Redebeiträgen, unter anderem von uns und der Linksjugend ['solid]. 

Besucht uns gerne an unserem Stand! Wir bieten Armbänderbasteln und einen Kleidertausch an (mitnehmen ausdrücklich erwünscht!). Es ist der perfekte Ort, um sich zu vernetzen und gemeinsam ein Zeichen zu setzen. 

Kommt vorbei, bringt eure Fahnen mit und lasst uns den Betroffenen in Euskirchen zeigen: 

Ihr seid nicht allein!

Mit solidarischen Grüßen,

Euer KV Euskirchen

 
 

Es ist soweit: Wir gründen eine LAG Die Linke hilft in NRW!

 

Viele Jahre schon gibt es in NRW die LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung. Die BAG Linke Hilft bietet nun schon lange Schulungen und Vernetzung bundesweit an. Daher wollen wir uns zusätzlich als Landes AG anschließen. Nicht nur reden, sondern direkt helfen: Das sehen wir als unsere Aufgabe als Linke. In vielen Bezirken sind in der Vergangenheit tolle Beratungsangebote entstanden. Wir freuen uns, die verschiedenen Linken Beratungsangebote in NRW zusammenzubringen und voneinander zu lernen. Wir wollen Euch deshalb herzlich zum Gründungstreffen unserer LAG einladen. Dieses findet statt am 11.04.2025 um 10:30 Uhr via Zoom. Wir setzen als Zeitrahmen vier bis fünf Stunden an. Die Abstimmungen werden über OpenSlides stattfinden. Solltet ihr keinen Zugriff auf oder Kenntnis über den Umgang mit den vorausgesetzten Geräten (zb Laptop oder Handy) und Apps haben, wendet euch gerne an uns oder euren KV.

Einladung als PDF

Vorläufige TO:

1. Begrüßung & Vorstellung BAG Die Linke Hilft durch Charly Roffalski,

Absichtserklärung der Gründung

2. Bestätigung der Wahl- und Prüfkommission

3. Kurzvorstellung kandidierende Sprecher:innen und Vorstand

4. Wahl der Sprecher:innen und Vorstand

5. Kurzvorstellung Delegierte

6. Wahl der Delegierten

7. Tabelle Beratung und Ausblick

8. Verabschiedung

Bitte meldet euch bis zum 08.04.2026 über lag-dielinkehilf@dielinke-nrw.de an. Solltet ihr kandidieren wollen, bitten wir um eine Kurzbewerbung von maximal 200 Zeichen. Diese werden wir dann am 09.04.2026 an alle Teilnehmenden versenden.

Mit solidarischen Grüßen,

Jakob Grobel (Mitarbeiter Mirze Edis, Sozialsprechstunde KV Duisburg)

 

Aus der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

 

Lux Like Ausbildung! – Das neue Stipendienprogramm für Azubis

Planst du demnächst eine Ausbildung zu beginnen oder hast gerade eine begonnen?  Engagierst du dich sozial oder gesellschaftspolitisch? Dann könnte unser Stipendienprogramm genau das Richtige für dich sein!

Mit dem neuen Förderprogramm Lux Like Ausbildung bekommst du nicht nur finanzielle Unterstützung, sondern auch ein starkes Begleitprogramm, das dich bis zum erfolgreichen Abschluss deiner Ausbildung und darüber hinaus bringt: Freu dich auf Mentor*innen, Workshops und Bildungsreisen!

Unsere nächste Bewerbungsrunde läuft vom 01. April bis zum 01. Mai 2026. Wir freuen uns auf deine Bewerbung!

Alle Infos findest du unterhttps://www.rosalux.de/berufliche-bildung


Eine Stadt für alle – von New York bis Duisburg            

Diskussion & Austausch mit Ayla Çelik, Barbara Laakmann, Michaela Hofmann und Helmut Gröschl

Wie soll die Stadt aussehen, in der wir alle gerne leben wollen? Diese Frage stellen wir uns gemeinsam und überlegen, welche Aspekte uns so wichtig sind, dass wir eventuell an der Durchsetzung mitarbeiten wollen. Exemplarisch sollen hier einzelne mögliche genannt werden:

Eine Stadt für alle –
mit bezahlbarem Wohnraum, guter Bildung, für jedes Kind einen Kita- und Schulplatz.
Eine Stadt für alle –
mit bezahlbarem oder kostenlosen ÖPNV und der kulturellen Teilhabe aller Menschen.
Eine Stadt für alle –
die sicherstellt, dass Krankenhausaufenthalte für alle rechtzeitig erfolgen können. 
Eine Stadt für alle –
die zu einem gewaltfreien Zusammenleben ohne Diskriminierung, Rassismus und Sexismus beiträgt.

Als Impulsgeber*innen sind aus den Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit dabei:

  • Ayla Çelik, Vorsitzende der GEW NRW
  • Barbara Laakmann, Ratsfrau Die Linke KV Duisburg und ehemalige Schulleiterin
  • Michaela Hofmann, Referentin für Armutsfragen beim Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln und Koordinatorin des Arbeitsausschusses Armut und der Sozialberichterstattung
  • Helmut Gröschl, Arzt, ver.di Senioren Duisburg, Mitglied im vdää* - Verein Demokratischer Ärzt*innen

Wir freuen uns auf einen regen Austausch! Eine Anmeldung ist nicht erforlderlich.

Zur Veranstaltung

 

Aus dem kopofo

Veranstaltungen

 

Geschickt im Konflikt – Konflikte in Fraktionen managen

11. April 2026 11:00 - 16:00 Uhr 
Räume der Ratsfraktion Die Linke Düsseldorf, Luegallee 65, 40545 Düsseldorf  /  Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum NRW e.V.

„Niemals allein, immer gemeinsam“ – diesen Leitsatz finden wir alle gut. Doch auch in linken Fraktionen gibt es manchmal Konflikte. Es gibt politische Differenzen, aber auch persönliche Auseinandersetzungen. „Mit dem oder der kann und will ich nicht zusam-menarbeiten,“ das hört man dann öfter, wenn es schon zu spät ist.

Ihr könnt versuchen, Konflikte zu lösen und Euch bei politischen Differenzen klar machen, dass Die Linke eine pluralistische Partei ist und die politische Linie kein dünner Bleistiftstrich, von dem niemand auch nur einen Millimeter abweichen darf. Ihr könnt versuchen, persönliche Widersprüche durch Mediationen zu lösen. Oft ist das aber gar nicht mehr möglich – und trotzdem gibt es Wege, Konflikte zu managen, d.h. sie so zu handhaben, dass alle Seiten damit leben können.

Welche Methoden helfen dabei? Wie könnt Ihr agieren, wenn es „knirscht“? Darum geht es in diesem Seminar, das von einem Referenten gemacht wird, der schon einige Erfahrungen in diesem Feld hat.

Referent: Mathias Hamann (IKG/Linke Medienakademie)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: ja
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260411-DÜ unter anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!


Klima- und sozial gerechte Stadtplanung (Folgeseminar)

25. April 2026 11:00 - 16:00 Uhr 
Räume Linkes Forum, Stefanstr. 2, 44135 Dortmund  /  Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum NRW e.V.

Das Bauplanungsrecht gilt als ein starres Rechtssystem. Dies wirft vor allem Probleme in einer Zeit auf, in der sich die Rahmenbedingungen der Bauleitplanung durch Energieversorgung, Wohnansprüche oder steigendem Klimabewusstsein schnell wandeln.

Das Seminar versteht sich als Fortsetzung des Grundlagenseminars zur Bauleitplanung und bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit, sich genauer anzusehen, an welchen Stellschrauben ich drehen muss, um meine politischen Ziele zu erreichen.

Was gibt es für Möglichkeiten den Klimaschutz rechtlich zu verankern? Sind Photovoltaikanlagen im Außenbereich zu begrüßen? Wieso hat der soziale Wohnungsbau immer noch ein schlechtes Image? Diese Fragen und mehr werden wir rechtlich beleuchten und diskutieren. Eine Teilnahme am Grundlagenseminar ist keine zwingende Voraussetzung für eine Teilnahme an diesem Seminar.

Wesentliche Inhalte:
1. Traditionelle Bauleitplanung (FNP, B-Plan, Stadtentwicklungskonzepte)
2. Klimaschutz in der Bauleitplanung (Erneuerbare Energien, Klimaresiliente Ziele)
3. Sozialen Wohnungsbau fördern (Abbau von Vorurteilen, Baulandmodelle, städte-bauliche Entwicklungskonzepte)

Zielgruppe: Rats- und Kreistagsmitglieder sowie sachkundige Bürger*innen in den entsprechenden Ausschüssen.
Referent: Manfred Müser (Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen sowie Fachdienstleiter Bauordnung und Denkmalschutz, Stadt Voerde)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: ja
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260425-D unter anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben.

 
 
 

Aus dem Landesverband

 

Linke NRW: Landesregierung muss Hitzeaktionspläne voran bringen

7. August 2026

 

Seit Ende Juni leiden die Menschen in NRW unter Hitzewellen. Besonders betroffen sind Ältere, Vorerkrankte und kleine Kinder. Viele von ihnen überleben die hohen Temperaturen nicht. Allein für die Woche vom 22. bis zum 28. Juni weist das Robert-Koch-Institut eine Übersterblichkeit von ca. 1450 Todesfällen in NRW nach. Bis zum Ende des Sommers dürfte diese Zahl noch erheblich steigen. Weiterlesen

 

Patient*innenfahrdienste vor dem Systemkollaps

3. August 2026

 

Der Verband der Kranken- und Behindertenfahrdienste e.V. (VdKBf) weist auf dramatische Auswirkungen der explodierten Kraftstoffkosten hin. Seit Beginn der Corona-Pandemie mussten sowohl Krankenhäuser als auch die Kranken- und Behindertenfahrdienste vielfältige Krisen bewältigten. Mit Beginn es Ukrainekrieges stiegen die Energiepreise. Inflation und steigende Lohnkosten führten zu weiteren Belastungen und nun erneut massiv gestiegene Kraftstoffpreise. Trotz Mahnungen und Bitten um Lösungsvorschläge bzw. einen Kraftstoffzuschlag für die Kranken- und Behindertenfahrten lehnen die Krankenkassen dies bisher ab. Weiterlesen

 

Schluss mit Betroffenheitsrhetorik: queeres Leben endlich wirksam schützen!

27. Juli 2026
Die Linke NRW

 

Zum Anschlag auf den Berliner CSD erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Der Angriff auf den CSD Berlin erschüttert und macht wütend. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, ihren Angehörigen und allen, die diesen Tag in Angst erleben mussten. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Erneute Zwangsräumung in Duisburg-Hochfeld: Die Linke fordert ein Ende der Verdrängungspolitik!

29. Juli 2026
Mirze Edis, MdB

 

Anbei erhalten Sie/erhaltet ihr eine gemeinsame Pressemitteilung von Die Linke Kreisverband Duisburg, der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Duisburg und Mirze Edis, Mitglied des Deutschen Bundestages: Weiterlesen

 

Anschlag auf CSD ist ein Angriff auf demokratische Vielfalt

27. Juli 2026
Ulrich Thoden, MdB

 

"Ich bin zutiefst erschüttert, über den gestrigen Anschlag auf den Berliner CSD. Meine Trauer und mein Mitgefühl gilt dem Todesopfer, den Verletzten und deren Familien. Wer gestern so wie auch ich dabei war, konnte eindrucksvoll erleben, wie wir für unsere Rechte demonstrierten und unsere vielfältigen Identitäten feierten. Weiterlesen

 

Pressemitteilung von Mirez Edis, dem industriepolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag zur Übernahme der Hüttenwerke Krupp Mannesmann durch die Salzgitter AG

13. Juli 2026
Mirze Edis (MdB)

 

Mirze Edis erklärt zu der Übernahme HKMs: Weiterlesen

 

 

Aus dem Europaparlament

 

Regime: Die EU Inc. wird ein Instrument gegen Mitbestimmung

16. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zur gestrigen Anhörung von Expert:innen, Interessenvertreter:innen und der Kommission zur Verordnung für ein 28. Regime erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Schattenberichterstatterin von The Left für das 28. Regime: Weiterlesen

 

NATO-Gipfel: Milliarden für Aufrüstung, Kürzungen für die Bevölkerung

8. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel: Weiterlesen

 

NATO-Gipfel der Repression in Ankara

6. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zum NATO-Gipfel in Ankara diese Woche erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments: Weiterlesen

 

 

Termine

 

Landesvorstand
15. August 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Öffentliche MV der AKL in NRW
16. August 2026, 13:30 Uhr, Linkes Forum, Stefanstraße 2, Dortmund

 

 

Landesvorstand
12. September 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Einberufung Landesparteitag zum Landtagswahlprogramm
19. - 20. September 2026, 11:00 - 15:00 Uhr, Stadthalle Mühlheim, Am Schloß Broich 2 – 4,

 

 

Parteirat
26. - 27. September 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Berlin

 

 

KoPoCon (RLS)
9. - 11. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Chemnitz

 

 

LVV
17. - 18. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Hagen

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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