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AfD nach der Kommunalwahl weiter gestärkt – Wie sieht es aus in Räten und
Kreistagen aus und wie geht es weiter? (Anmeldefrist 18. Juni!)
Samstag, 04. Juli 2026, 11 – ca. 16 Uhr,
Räume von Die Linke Krefeld, Bleichpfad 15 D, 47799 Krefeld
Die AfD und andere extrem rechte Gruppierungen sind aus den letzten Kommunalwahlen gestärkt hervorgegangen. Im Ruhrgebiet konnten sie ihr Ergebnis fast verdreifachen, in Gelsenkirchen, Hagen und Duisburg kam sie in die Stichwahl für den Oberbürgermeister. Die Auseinandersetzung mit ihnen ist unterschiedlich und auch wenn viele Vertreter*innen demokratischer Parteien weiter entschieden für Abgrenzung eintreten, knicken andere ein, z.B. bei den Wahlen zu Bezirksbürgermeistern.
Was hat sich durch die letzten Kommunalwahlen in NRW geändert? Welche Erfahrungen gibt es in den kommunalen Vertretungen mit der AfD oder anderen Rechtsaußen? Wie kann man sie erfolgreich ausbremsen? Wie verhalten sich andere demokratische Parteien und welche Verantwortung tragen sie für ein Erstarken von Rechtsaußen? Wie können wir die Zusammenarbeit gegen Rechts stärken? Darüber wollen wir sprechen.
Referent*innen/Moderation: Sebastian Schubert (Stellv. Vorsitzender des kopofo nrw), Anika Taschke (RLS, angefragt), Jörg Detjen (Köln, angefragt)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260704-KRE unter
anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!
Fraktionsvorsitzenden-Konferenz des kopofo nrw
Den Kommunen droht ein finanzielles Desaster
Was wurde eigentlich aus „Sondervermögen“ und Altschuldenregelung?
Samstag, 13.06.2026, 11 – ca. 16 Uhr
Linkes Forum, Stefanstr. 2, Dortmund
Am 13.6.2026 lädt das kopofo nrw wieder zur jährlichen Fraktionsvorsitzendenkonferenz ein. Sie ist diesmal in Dortmund. Inzwischen haben wir auch das Thema geklärt: Die finanziell immer katastrophalere Finanzsituation der Kommunen. Das Defizit der Kommunen stieg im letzten Jahr auf fast 30 Mrd. Euro. Mehr als 80 % der rund 400 Kommunen in NRW gehen davon aus, dass sie in 2026 nicht mehr mit einem ausgeglichenen Haushalt abschließen können. Das „Sondervermögen“ des Bundes ändert daran nicht viel, ebenso wenig die nach Angaben der Landesregierung weitgehend umgesetzte Altschuldenregelung, zumal die Beteiligung des Bundes daran nicht geklärt ist.
Zu diesem Thema haben wir spannende Referenten eingeladen: Martin Nees wird den Kommunalen Finanzbericht vorstellen, den er auch in diesem Jahr wieder für die Gewerkschaft ver.di erarbeitet hat, Alexander Böhm (angefragt) die Positionen des Städtetages NRW und Sascha Wagner (MdL) die der Bundestagsfraktion Die Linke.
Darüber hinaus bleibt der Erfahrungsaustausch wie bisher ein Kernanliegen der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, ebenso die Vernetzung unserer Fraktionen. Eine Rolle wird dabei ganz bestimmt die Mitgliederversammlung des Deutschen Städtetages und ihre Ergebnisse spielen, die wenige Tage vorher stattfand.
Ach ja: Eins wollen wir verraten, Gruppensprecher*innen sind natürlich auch herzlich willkommen, egal ob aus einem Rat oder einem Kreistag. Und noch etwas: Andere Mitglieder von Fraktionen oder Gruppen haben wir noch nie rausgeworfen und dabei soll es bleiben.
Referent*innen: Martin Nees (ver.di NRW), Alexander Böhm (Städtetag NRW, angefragt); Sascha Wagner (MdB, Landessprecher Die Linke NRW).
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: keine
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260606-Do unter
anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!
27. Juni 2026 11:00 - 16:00 Uhr
Rathaus, Spanischer Bau, Rathausplatz 1, 50667 Köln, Raum B233 Mathilde Franziska Anneke-Saal / Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum NRW e.V.
Smart City: Digitalisierung, KI – Datensammeln für Konzernprofite oder fortschrittliches Konzept?
Viele Kommunen arbeiten inzwischen mit Smart City Verfahren und erwarten, dass sie
dadurch technologisch schneller, ökologischer und sozial inklusiver werden können.
Das Bundesinnenministerium fördert seit einige Jahren über 70 Kommunen bei der
Umsetzung von Digitalisierung und Stadtentwicklung. Das Bundesbildungsministerium
fördert Projekte zu den Themen Digitalisierung, städtische Mobilität und Stadtklima. In
allen Projekten sind große Konzerne tonangebend und setzen die Standards.
Welche Bedingungen müssen erfüllt sein, damit Digitalisierung transparent und kon-
trollierbar in den Kommunen stattfinden kann? Wie kann digitale Technologie genutzt
werden, um Teilhabe und Daseinsvorsorge zu verbessern? Worauf sollten wir gerade
in der Kommunalpolitik achten?
Block 1: Bestandsaufnahme Smart Cities – Beispiele aus NRW, welche Projekte gibt
es, was wird schon länger weitergeführt?
Block 2: Welche großen Konzerne sind unterwegs? Ohne Google und Apple geht gar
nichts.
Block 3: Kritik der bestehenden Konzepte, wie weitermachen ohne Maschinenstürme-
rei?
Referent*innen: Ulrike Detjen, Renan Cengiz (LAG Kultur Die Linke, angefragt) und
andere
Barrierefreiheit: angestrebt
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer 260627-K an
anmeldung@kopofo-nrw.de. Bitte Namen, Ort, Geschlecht und Funktion angeben!
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