Landesinfo 26. Februar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Aus dem Bundestag
  4. Aus dem Europaparlament
  5. Termine

Liebe Genoss*innen,

Am Samstag machen wir uns gemeinsam auf den Weg nach Kamen zum Landesrat, um  wichtige Anträge zu beraten, die wichtig für unsere Partei und unseren Kampf für soziale Gerechtigkeit sind. Die Anträge findet ihr wie immer auf unserer Website.

Weiterhin freuen wir uns natürlich außerordentlich auf unsere Programmkonferenz zur Landtagswahl 2027, die nun in Dortmund stattfindet, weil ihr euch so fleißig angemeldet habt. Hier findet ihr alle Infos.

In Rheinland-Pfalz ist derweil bald schon Landtagswahl - am 08. März ist es soweit und wir wollen unsere Genoss*innen unterstützen! Liket, teilt, kommentiert in den Sozialen Medien, sprecht mit Bekannten und Verwandten aus der Region oder unterstützt vielleicht sogar direkt vor Ort: vom 06. bis 08. März ist dort nämlich das große Aktionswochenende in Koblenz - meldet euch bei Interesse direkt bei Lara Scheunemann aus RLP: lara.scheunemann@die-linke-rlp.de

Achtet aufeinander und bleibt solidarisch.

Freundschaft ✊🏼❤️

Sebastian Merkens

Landesgeschäftsführer

 
 

Aktuelles

 

Aktuelle Stellenausschreibungen

 

Liebe Genoss:innen,

wusstet ihr schon, dass Die Linke NRW aktuell mehrere neue Stellen ausgeschrieben hat? Unter anderem werden derzeit folgende Positionen ausgeschrieben:

Wahlkreismitarbeit (m/w/d)

Teilzeit, Duisburg, Wahlkreisbüro Mirze Edis

     
 

Die Linke in NRW ruft für den 7. März zur Anti-Atom-Demo in Ahaus auf!

Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt!

 

Am Samstag, 7. März findet in Ahaus unter dem Motto „Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt“ eine landesweite Anti-Atom Demonstration statt.

Die Demo beginnt um 11.30 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus. Ziel ist die Castor-Strecke Richtung Zwischenlager. 

Auch die Linke in NRW unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme auf. Wir wollen gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden ein kraftvolles Zeichen gegen den Atommüll-Wahnsinn auf den Autobahnen setzen! 

Wir fordern: Keine Castor-Transporte mit hochradioaktivem Atommüll von Jülich, Garching oder Berlin nach Ahaus, solange nicht die Endlagerfrage geklärt ist!

Wenige Tage vor dem 11. März, dem 15. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima demonstrieren wir zugleich mit Nachdruck für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und des Forschungsreaktors Garching – und wir wenden uns entschieden gegen AKW-Neubaupläne in den benachbarten Niederlanden, in Polen, Tschechien, Ungarn, Frankreich und anderen Ländern, die weiter am gefährlichen Irrweg der Atomkraft festhalten wollen.

Grüne demonstrieren gegen sich selbst!

Inzwischen rufen mehr als 50 Organisationen zur Demo auf und es werden täglich mehr.

Darunter auch einige Kreisverbände der Grünen aus dem Münsterland, die damit gegen die Politik ihrer eigenen Partei demonstrieren. Sind es doch die Grünen auf Bundesebene in der Ampelregierung und auf Landesebene mit Mona Neubaur als in NRW zuständige Ministerin, die die drohenden Castortransporte maßgeblich mitverursacht haben. 

Aufruf unterstützen!

Die gefährlichen Castortransporte gehen aber nicht nur das Münsterland was an. Sie sollen von Jülich quer durch NRW nach Ahaus über die Autobahnen und deren marode Brücken erfolgen. Besonders betroffen davon werden auch die Menschen im dichtbesiedelten Rheinland und Ruhrgebiet sein. 

Deshalb wäre es sicherlich kein Fehler, wenn möglichst viele Kreisverbände entlang der wahrscheinlichen Castor-Strecke den Aufruf zur Demo unterstützen. Unterstützungsmails gehen an: info@sofa-ms.de

Und kommt am 7. März nach Ahaus – Für eine dezentrale, bürgernahe Energiewende ohne Uran und fossile Rohstoffe!

 
 

Aus dem Landesverband

 

Olympia Köln-Rhein-Ruhr: Die Entscheidung ist gefallen

26. September 2026

 

Die Olympischen Spiele werden nicht in NRW stattfinden. Das hat der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) entschieden. München nimmt nun am internationalen Wettbewerbsverfahren teil. Die Linke NRW hatte sich bemüht im Vorfeld Aufklärung gegen eine Bewerbung für die Olympischen Spiele an Rhein und Ruhr zu betreiben, da es offensichtlich schien, dass das Verkehrskonzept und die dezentrale Ausrichtung der NRW-Konzeption den Anforderungen des DOSB nicht entsprachen. Zudem war der Kostenbedarf der Situation im Land nicht angemessen. Bei den Abstimmungen in den Kommunen hatte letztlich rund 1/3 der Teilnehmenden die Bewerbung abgelehnt. Weiterlesen

 

Jüdisches Leben schützen, gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken!

22. September 2026
Die Linke Nordrhein-Westfalen

 

Die Linke NRW ist tief betroffen wegen des Brandanschlags auf die Bergische Synagoge in Wuppertal-Barmen. Für uns ist besonders der Zeitpunkt erschütternd, zu dem dieser Anschlag stattgefunden hat. Die Tat ereignete sich unmittelbar nach Roschha-Schana, dem jüdischen Neujahrsfest, und nur wenige Tage vor Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag. Jom Kippur steht im Zeichen von Besinnung, Vergebung und Verantwortung. Weiterlesen

 

Linke NRW fühlt sich bestätigt: Protest gegen Olympia hat Linken Stimmen gebracht

22. September 2026
Die Linke Nordrhein-Westfalen

 

Die Berliner Spitzenkandidatin Elif Eralp lehnte die Olympiabewerbung Berlins entschieden ab. Nun geht sie davon aus, dass sich die Bewerbung Berlins erledigt hat, weil Die Linke auch mit ihrer Ablehnung zu Olympia die Wahlen gewonnen hat. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Mirze Edis zu VW: Die Beschäftigten dürfen nicht zum Spielball einer kurzfristigen Renditepolitik werden

30. September 2026
Mirze Edis, MdB

 

Mirze Edis zu VW: Die Beschäftigten dürfen nicht zum Spielball einer kurzfristigen Renditepolitik werden Weiterlesen

 

Evonik: Investitionen statt Sparzwänge

22. September 2026
Mirze Edis, MdB

 

"Der Arbeitsplatzabbau von Evonik ist ein Armutszeugnis für Wirtschaftsministerin Katharina Reiche und Bundeskanzler Friedrich Merz. Ihre Untätigkeit in Sachen Chemiestandorte ist inzwischen zu einem landesweiten Wirtschaftsrisiko geworden. Weiterlesen

 

Zukunft des Sprinterwerks sichern – nicht auf dem Rücken der Beschäftigten!

21. September 2026
Mirze Edis, MdB

 

„Die Beschäftigten von Mercedes-Benz in Düsseldorf brauchen keine längeren Arbeitszeiten und weniger Tarifrechte. Sie brauchen eine klare Zukunftsperspektive,“ erklärt Mirze Edis, Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Bundestags und industriepolitischer Sprecher der Linksfraktion anlässlich seiner Unterstützung des bundesweiten Aktionstags der IG Metall für die Beschäftigten der Autoindustrie. Edis weiter: Weiterlesen

 

 

Aus dem Europaparlament

 

Einladung Frontex-Konferenz: Ausweitung der exekutiven Befugnisse von Frontex (01.10.26)

22. September 2026
Özlem Alev Demirel , MdEP

 

Sehr geehrte Damen und Herren, Özlem Alev Demirel lädt Sie herzlich ein zur Konferenz „The continued militarisation of EU’s borders: Expansion of Frontex’s executive power“, am 1. Oktober um 15 Uhr im Europäischen Parlament (Spinelli 1G2). Weiterlesen

 

EU Inc. / 28.Regime: Kein Freifahrtschein für die Kommission

10. September 2026
Özlem Alev Demirel, MDEP

 

Zur heute verabschiedeten Stellungnahme zum 28. Regime / EU Inc. des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) im Europaparlament erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Schattenberichterstatterin von The Left für das 28. Regime: Weiterlesen

 

Regime: Die EU Inc. wird ein Instrument gegen Mitbestimmung

16. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zur gestrigen Anhörung von Expert:innen, Interessenvertreter:innen und der Kommission zur Verordnung für ein 28. Regime erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Schattenberichterstatterin von The Left für das 28. Regime: Weiterlesen

 

 

Termine

 

KoPoCon (RLS)
9. - 11. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Chemnitz

 

 

LVV
17. - 18. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Hagen

 

 

Landesvorstand
17. Oktober 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Queerfeministische Kulturtage
19. Oktober 2026, 17:00 - 21:00 Uhr, Landeshaus Münster, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48147 Münster,

 

 

Jetzt anmelden für die Linke Industrie-Konferenz am 31.10.26 in Berlin
31. Oktober 2026, 11:00 - 18:00 Uhr, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Straße der Pariser Kommune 8A, Berlin

 

 

Landesvorstand
27. - 29. November 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, ???

 

 

Landesvorstand
19. Dezember 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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