Landesinfo 26. Februar 2026

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles
  2. Aus dem Landesverband
  3. Aus dem Bundestag
  4. Aus dem Europaparlament
  5. Termine

Liebe Genoss*innen,

Am Samstag machen wir uns gemeinsam auf den Weg nach Kamen zum Landesrat, um  wichtige Anträge zu beraten, die wichtig für unsere Partei und unseren Kampf für soziale Gerechtigkeit sind. Die Anträge findet ihr wie immer auf unserer Website.

Weiterhin freuen wir uns natürlich außerordentlich auf unsere Programmkonferenz zur Landtagswahl 2027, die nun in Dortmund stattfindet, weil ihr euch so fleißig angemeldet habt. Hier findet ihr alle Infos.

In Rheinland-Pfalz ist derweil bald schon Landtagswahl - am 08. März ist es soweit und wir wollen unsere Genoss*innen unterstützen! Liket, teilt, kommentiert in den Sozialen Medien, sprecht mit Bekannten und Verwandten aus der Region oder unterstützt vielleicht sogar direkt vor Ort: vom 06. bis 08. März ist dort nämlich das große Aktionswochenende in Koblenz - meldet euch bei Interesse direkt bei Lara Scheunemann aus RLP: lara.scheunemann@die-linke-rlp.de

Achtet aufeinander und bleibt solidarisch.

Freundschaft ✊🏼❤️

Sebastian Merkens

Landesgeschäftsführer

 
 

Aktuelles

 

Aktuelle Stellenausschreibungen

 

Liebe Genoss:innen,

wusstet ihr schon, dass Die Linke NRW aktuell mehrere neue Stellen ausgeschrieben hat? Unter anderem werden derzeit folgende Positionen ausgeschrieben:

Wahlkreismitarbeit (m/w/d)

Teilzeit, Duisburg, Wahlkreisbüro Mirze Edis

     
 

Die Linke in NRW ruft für den 7. März zur Anti-Atom-Demo in Ahaus auf!

Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt!

 

Am Samstag, 7. März findet in Ahaus unter dem Motto „Castor stoppen – Atomausstieg vollenden – Energiewende jetzt“ eine landesweite Anti-Atom Demonstration statt.

Die Demo beginnt um 11.30 Uhr vor dem Rathaus in Ahaus. Ziel ist die Castor-Strecke Richtung Zwischenlager. 

Auch die Linke in NRW unterstützt den Aufruf und ruft zur Teilnahme auf. Wir wollen gemeinsam mit den Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden ein kraftvolles Zeichen gegen den Atommüll-Wahnsinn auf den Autobahnen setzen! 

Wir fordern: Keine Castor-Transporte mit hochradioaktivem Atommüll von Jülich, Garching oder Berlin nach Ahaus, solange nicht die Endlagerfrage geklärt ist!

Wenige Tage vor dem 11. März, dem 15. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Fukushima demonstrieren wir zugleich mit Nachdruck für die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau, der Brennelementefabrik Lingen und des Forschungsreaktors Garching – und wir wenden uns entschieden gegen AKW-Neubaupläne in den benachbarten Niederlanden, in Polen, Tschechien, Ungarn, Frankreich und anderen Ländern, die weiter am gefährlichen Irrweg der Atomkraft festhalten wollen.

Grüne demonstrieren gegen sich selbst!

Inzwischen rufen mehr als 50 Organisationen zur Demo auf und es werden täglich mehr.

Darunter auch einige Kreisverbände der Grünen aus dem Münsterland, die damit gegen die Politik ihrer eigenen Partei demonstrieren. Sind es doch die Grünen auf Bundesebene in der Ampelregierung und auf Landesebene mit Mona Neubaur als in NRW zuständige Ministerin, die die drohenden Castortransporte maßgeblich mitverursacht haben. 

Aufruf unterstützen!

Die gefährlichen Castortransporte gehen aber nicht nur das Münsterland was an. Sie sollen von Jülich quer durch NRW nach Ahaus über die Autobahnen und deren marode Brücken erfolgen. Besonders betroffen davon werden auch die Menschen im dichtbesiedelten Rheinland und Ruhrgebiet sein. 

Deshalb wäre es sicherlich kein Fehler, wenn möglichst viele Kreisverbände entlang der wahrscheinlichen Castor-Strecke den Aufruf zur Demo unterstützen. Unterstützungsmails gehen an: info@sofa-ms.de

Und kommt am 7. März nach Ahaus – Für eine dezentrale, bürgernahe Energiewende ohne Uran und fossile Rohstoffe!

 
 

Aus dem Landesverband

 

Linke NRW: Landesregierung muss Hitzeaktionspläne voran bringen

7. August 2026

 

Seit Ende Juni leiden die Menschen in NRW unter Hitzewellen. Besonders betroffen sind Ältere, Vorerkrankte und kleine Kinder. Viele von ihnen überleben die hohen Temperaturen nicht. Allein für die Woche vom 22. bis zum 28. Juni weist das Robert-Koch-Institut eine Übersterblichkeit von ca. 1450 Todesfällen in NRW nach. Bis zum Ende des Sommers dürfte diese Zahl noch erheblich steigen. Weiterlesen

 

Patient*innenfahrdienste vor dem Systemkollaps

3. August 2026

 

Der Verband der Kranken- und Behindertenfahrdienste e.V. (VdKBf) weist auf dramatische Auswirkungen der explodierten Kraftstoffkosten hin. Seit Beginn der Corona-Pandemie mussten sowohl Krankenhäuser als auch die Kranken- und Behindertenfahrdienste vielfältige Krisen bewältigten. Mit Beginn es Ukrainekrieges stiegen die Energiepreise. Inflation und steigende Lohnkosten führten zu weiteren Belastungen und nun erneut massiv gestiegene Kraftstoffpreise. Trotz Mahnungen und Bitten um Lösungsvorschläge bzw. einen Kraftstoffzuschlag für die Kranken- und Behindertenfahrten lehnen die Krankenkassen dies bisher ab. Weiterlesen

 

Schluss mit Betroffenheitsrhetorik: queeres Leben endlich wirksam schützen!

27. Juli 2026
Die Linke NRW

 

Zum Anschlag auf den Berliner CSD erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Der Angriff auf den CSD Berlin erschüttert und macht wütend. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, ihren Angehörigen und allen, die diesen Tag in Angst erleben mussten. Weiterlesen

 

 

Aus dem Bundestag

 

Erneute Zwangsräumung in Duisburg-Hochfeld: Die Linke fordert ein Ende der Verdrängungspolitik!

29. Juli 2026
Mirze Edis, MdB

 

Anbei erhalten Sie/erhaltet ihr eine gemeinsame Pressemitteilung von Die Linke Kreisverband Duisburg, der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Duisburg und Mirze Edis, Mitglied des Deutschen Bundestages: Weiterlesen

 

Anschlag auf CSD ist ein Angriff auf demokratische Vielfalt

27. Juli 2026
Ulrich Thoden, MdB

 

"Ich bin zutiefst erschüttert, über den gestrigen Anschlag auf den Berliner CSD. Meine Trauer und mein Mitgefühl gilt dem Todesopfer, den Verletzten und deren Familien. Wer gestern so wie auch ich dabei war, konnte eindrucksvoll erleben, wie wir für unsere Rechte demonstrierten und unsere vielfältigen Identitäten feierten. Weiterlesen

 

Pressemitteilung von Mirez Edis, dem industriepolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag zur Übernahme der Hüttenwerke Krupp Mannesmann durch die Salzgitter AG

13. Juli 2026
Mirze Edis (MdB)

 

Mirze Edis erklärt zu der Übernahme HKMs: Weiterlesen

 

 

Aus dem Europaparlament

 

Regime: Die EU Inc. wird ein Instrument gegen Mitbestimmung

16. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zur gestrigen Anhörung von Expert:innen, Interessenvertreter:innen und der Kommission zur Verordnung für ein 28. Regime erklärt Özlem Alev Demirel, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Schattenberichterstatterin von The Left für das 28. Regime: Weiterlesen

 

NATO-Gipfel: Milliarden für Aufrüstung, Kürzungen für die Bevölkerung

8. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum NATO-Gipfel: Weiterlesen

 

NATO-Gipfel der Repression in Ankara

6. Juli 2026
Özlem Alev Demirel (MdEP)

 

Zum NATO-Gipfel in Ankara diese Woche erklärt Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin für Die Linke im Europaparlament und Mitglied der Türkei-Delegation des Europaparlaments: Weiterlesen

 

 

Termine

 

Landesvorstand
15. August 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Öffentliche MV der AKL in NRW
16. August 2026, 13:30 Uhr, Linkes Forum, Stefanstraße 2, Dortmund

 

 

Landesvorstand
12. September 2026, 10:30 - 17:00 Uhr, Düsseldorf

 

 

Einberufung Landesparteitag zum Landtagswahlprogramm
19. - 20. September 2026, 11:00 - 15:00 Uhr, Stadthalle Mühlheim, Am Schloß Broich 2 – 4,

 

 

Parteirat
26. - 27. September 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Berlin

 

 

KoPoCon (RLS)
9. - 11. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Chemnitz

 

 

LVV
17. - 18. Oktober 2026, 00:00 - 00:00 Uhr, Hagen

 

 

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Redaktion: Michael Kretschmer, Sebastian Merkens und Lisa Kuhlenbeck

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