Jürgen Aust
Kandidatur zum Landesvorstand DIE LINKE. NRW

"Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind."(Albert Einstein)

Kompromisslos gegen alle Varianten von Rassismus und Faschismus

Nicht nur die Kommunalwahlen, sondern insbesondere auch die Europawahlen haben in einem erschreckenden Ausmaß deutlich gemacht, dass nationalistische, chauvinistische und rassistische Parteien inzwischen in der Lage sind, breite Schichten von Protestwähler*innen zu erreichen und sie für ihre menschenverachtenden Zwecke zu instrumentalisieren. Allein in Duisburg gelang es AfD, Pro NRW und NPD mit insgesamt 8 Mandaten in den Stadtrat einzuziehen, wovon allein Pro NRW mit einer seit Monaten extrem rassistischen Kampagne gegen die aus Rumänien und Bulgarien zugewanderten Menschen 4 Mandate erzielte. Es ist weder der LINKEN als Partei noch der antifaschistischen Bewegung insgesamt gelungen, die insbesondere auch von den Medien und bürgerlichen Parteien geschürte rassistische Stimmung aufzubrechen und die den Rechten auf den Leim gegangenen Wähler*innen für eine linke Alternative zu gewinnen. Diese neuen Konstellationen erfordern von uns neue Antworten, da es offensichtlich allein nicht mehr ausreicht, sich verstärkt Nazis und Rassisten bei ihren Aufmärschen in den Weg zu stellen. Es wird vielmehr darum gehen müssen, stärker als bisher die politischen und ideologischen Ursachen im Kampf gegen alle Varianten von Rassismus in den Mittelpunkt zu stellen:  dass ein Gesellschafts- und Wirtschaftssystem, das auf Ungleichheit, Ausgrenzung und Krieg setzt, den zentralen Nährboden für Rassismus darstellt. Die aktuell von CDU und SPD (!) geplante  Verschärfung des Asylrechts oder der bereits vorliegende Gesetzentwurf gegen einen angeblichen Sozialtourismus ist beredter Ausdruck dieser These. Ich glaube, dass wir als Partei deshalb nicht nur die Aufgabe, sondern auch die historische Verpflichtung haben, dem Kampf gegen Rassismus und Faschismus in der kommenden Zeit einen besonderen Stellenwert zu verleihen. Da ich mich in Duisburg u.a. seit ca. 10 Jahren als Sprecher des "Netzwerk gegen Rechts" engagiere und an "vorderster Front" Gegenproteste gegen den braunen Mob organisiere, möchte ich im neuen Landesvorstand diese Erfahrungen und Kompetenz einbringen und mich dafür stark machen, dass der Kampf gegen Rassismus einen besonderen bzw. stärkeren Schwerpunkt als bisher erhält.

Konsequent gegen Hartz IV - für eine menschenwürdige Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik

Als Linke wissen wir, dass Rassismus in einem untrennbaren Zusammenhang mit der "Sozialen Frage" steht und in Zeiten des entfesselten Kapitalismus die von Arbeitslosigkeit und Armut betroffenen Menschen besonders anfällig sind, sich Parteien zuzuwenden, die nationalistische und rassistische Lösungen  propagieren. Wenn wir als Partei wieder verstärkt die Menschen erreichen wollen, die von diesem System seit Jahren ausgegrenzt werden, dann wird es alternativlos sein, dass wir uns nicht nur stärker als bisher um die Opfer des Hartz IV-Regimes in Form von Sozialberatung und Aktionen vor den Job-Centern kümmern, sondern gleichzeitig deutlich machen, dass Arbeitslosigkeit und Armut in einem untrennbaren Zusammenhang mit einer kapitalistischen Verwertungslogik stehen und es deshalb immer wieder notwendig ist, den konkreten Einsatz für die Verbesserung der Lebensverhältnisse mit der Systemfrage zu verbinden. Ich habe mich bekanntlich im Landesverband seit vielen Jahren verstärkt in diesem Bereich engagiert, sei es, dass ich in Duisburg seit Anfang 2006 eine wöchentliche Sozialberatung für die Partei und darüber hinaus für eine Erwerbsloseninitiative durchführe, sei es, dass ich in Duisburg seit dieser Zeit monatliche Einsätze vor dem Jobcenter organisiere, sei es, dass ich mich seit mehreren Jahren im Sprecher*innenkreis der LAG "Weg mit Hartz IV!" engagiere oder sei es, dass ich im letzten Landesvorstand für den Bereich "Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik" zuständig war mit der Folge, dass ich mehrere Beiträge zu den verschiedensten Wahlprogrammen,  den Kommunalpolitischen Leitlinien oder zahlreiche Presseerklärungen und themenbezogene Artikel für den Linksletter etc. verfasst habe. Auch diese Kompetenz und Erfahrung möchte ich weiterhin im neuen Landesvorstand einbringen.

Parteiaufbau erfordert eine widerständige und bewegungsorientierte LINKE

So richtig und notwendig es immer wieder ist, dem Thema "Parteiaufbau" einen besonderen Stellenwert einzuräumen, so glaube ich andererseits, dass wir bei diesem Thema zu häufig das Pferd vom Schwanz her aufzäumen. Wie wir für uns mehr (aktive) Menschen gewinnen können, ist nicht in erster Linie eine technisch-organisatorische Frage, sondern Menschen kommen dann zu uns, wenn wir eine attraktive, aktionsorientierte und widerständige Politik machen und zwar sowohl in den Parlamenten, aber insbesondere (auch) auf die Straße tragen. Die zahlreichen sehr kraftzehrenden und polarisierenden Auseinandersetzungen (statt vieler z.B. in Bochum oder Duisburg) haben weniger mit Mängeln oder Fehlern beim Parteiaufbau zu tun, sondern vielmehr damit, dass es meistens nicht gelingt, eine breite, und ich sage ausdrücklich, solidarische Debatte zu organisieren, bei der zum Schluss eine Mehrheitsentscheidung steht. In den kommenden politischen Auseinandersetzungen, sei es auf europäischer, bundes- oder kommunaler Ebene, wird es darüber hinaus für uns darum gehen müssen, den Stellen- und insbesondere Gebrauchswert einer linken und sozialistischen Partei für die Menschen besser erkennbar und "erlebbar" zu machen, als uns dies bisher gelungen ist.

Bei der in diesen Auseinandersetzungen wesentlichen Frage der Glaubwürdigkeit unserer Partei sollten wir uns immer daran orientieren, was  Oskar  Lafontaine mal in die These gekleidet hat: "Eine Linke muss man immer daran erkennen, was mit ihr auf keinen Fall zu machen ist!" Dies ist auch meine Richtschnur, sei es in der Friedens-, Rassismus- oder sozialen Frage.

Die Bewerbung als PDF-Datei