Export von Kriegswaffen in die Türkei gestiegen

„Es ist in hohem Maße unverantwortlich, dass 2017 erheblich mehr Kriegswaffen in die Türkei exportiert wurden als in den Jahren zuvor“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu Antworten der Bundesregierung auf ihre Schriftlichen Fragen. Dagdelen weiter:

„Je aggressiver Erdogan agierte, desto mehr Waffen bekam er offensichtlich aus Deutschland. Allein bis Ende November 2017 hat die Türkei Rüstungsgüter im Gesamtwert von fast 60 Millionen Euro erhalten. Im Jahr davor war es Kriegsgerät im Wert von insgesamt 49 Millionen Euro und 2015 von etwa 26,5 Millionen Euro.

Angesichts der aggressiven Außenpolitik der türkischen Regierung ist diese Entwicklung ein politischer und moralischer Offenbarungseid. Die Bundesregierung hätte alle Möglichkeiten nutzen müssen, die Rüstungsausfuhren aufgrund der Spannungen vor Ort zu stoppen. Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel hätten sich ein Vorbild an der Regierung von Helmut Kohl nehmen können, die 1992 nach türkischen Luftangriffen gegen kurdische Einrichtungen Ausfuhren im Wert von 25 Millionen Mark gesperrt hatte.“