Oberleitungsmasten auf dem RS 1 – LINKE will Antworten
Fragen an Straßen.NRW, den RVR und die Stadt Essen – Radschnellweg endlich voranbringen!
Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bringt in die heutige Sitzung des Planungsausschusses des RVR und in die Sitzung des Ausschusses für Mobilität am 1. Juni 2021 einen Fragenkatalog zum Bau der 83 Oberleitungsmasten auf der geplanten Trasse des Radschnellwegs 1 (RS 1) ein. Straßen.NRW, die die Planung des RS 1 vom RVR übernommen hat, wird darin aufgefordert zu erläutern, wie es zu dem Planungsdesaster kommen konnte und wie es nun weitergehen soll. Straßen.NRW wurde nach eigener Aussage von der Platzierung der Masten „überrascht“. Die Fragen gehen auch an den Planungs- und Mobilitätsausschuss des Essener Stadtrates.
„Es ist hahnebüchen, was derzeit mit dem RS 1 passiert,“ so Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR und Mitglied des Planungsausschusses in Essen. „Als die Machbarkeitsstudie vorgestellt wurde hieß es, der erste Radschnellweg in Deutschland solle bis Anfang der 20er Jahre fertig sein. Inzwischen muss man nüchtern feststellen, dass der größte Teil noch nicht einmal das Planungsstadium hinter sich hat. Wir wollen Antworten auf die Fragen, warum Straßen.NRW Jahre nach der Übernahme der Planung noch nicht einmal den genauen Verlauf der Trassenverläufe entlang der Bahnlinien mit der Deutschen Bahn abgeklärt hat, warum die Bahn ihre Oberleitungsmasten genau auf die bisher angedachte Trasse gestellt hat und wie die Abstimmung mit der Deutschen Bahn überhaupt läuft. Wir wollen, dass es endlich weitergeht mit dem RS 1 und deshalb wollen wir wissen, welche Alternativen es zum bisher angedachten Trassenverlauf gibt!“
Im Planungsausschuss des RVR gab es in den letzten drei Jahren mehrmals Berichte von Vertretern von Straßen.NRW zum Sachstand des Gesamtprojektes. Stets wiesen diese auf die Notwendigkeit der Beachtung der technischen Vorgaben der DB hin, mit der sie sich in enger Abstimmung befinden würden. Wie es trotz solcher Aussagen dazu kommen konnte, dass Straßen.NRW nach eigener Aussage von der Platzierung der Masten auf der voraussichtlichen Radtrasse zwischen der Joachimstrasse und dem Bahnhof Essen-Kray „überrascht“ wurde, erschließt sich der Fraktion DIE LINKE im RVR nicht. Noch im Mai 2020 wurde ein voraussichtlicher Baubeginn für den gesamten Streckenabschnitt in Essen für 2022 angekündigt. Ob dieser Termin zu halten ist, will die Fraktion DIE LINKE im RVR ebenfalls wissen.
„Die Deutsche Bahn hat unverrückbare Tatsachen geschaffen, die die weitere Umsetzung des RS 1 womöglich weiter verzögern,“ so Wolfgang Freye abschließend. „Wenn die Informationen zum Bau der Oberleitungsmasten nur dem beauftragten Ingenieurbüro bekannt gewesen sein sollen, stellt sich uns die Frage, wie ernst Straßen.NRW seinen Job nimmt. Die Fraktion DIE LINKE im RVR hat bereits mehrfach die langen Planungszeiten und die kaum wahrnehmbaren Fortschritte in der baulichen Umsetzung des RS 1 kritisiert. Es wird Zeit, dass sich diese Frage auch Landesverkehrsminister Henrik Wüst stellt und das Land endlich die nötigen Strukturen schafft, um den Bau der Landes-Radschnellwegen voranzubringen!“