Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

„Alle transgeschlechtlichen Menschen sollten überall selbstbestimmt leben können. Doch die Realität sieht anders aus. Sie sind von Mord, Totschlag, Gewalt und Diskriminierungen betroffen - auch in Deutschland. Der Tod des trans Manns Malte erschütterte uns letztes Jahr. Er ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Rechte von transgeschlechtlichen Menschen gehen uns alle an. Wir stehen an ihrer Seite und kämpfen gemeinsam für mehr Sichtbarkeit gegen Diskriminierung, nicht nur am internationalen Tag für trans-Sichtbarkeit",… Weiterlesen

„Es ist grausam und unmenschlich die Todesstrafe für Liebende zu verhängen“ so Cornelia Möhring, Sprecherin für Entwicklungspolitik der Bundestagsfraktion DIE LINKE, zur Verabschiedung des Anti-Homosexualitäts-Gesetz durch das ugandische Parlament. „Unsere Solidarität gilt der betroffenen ugandischen LGBTIQ-Szene, die seit Jahrzehnten denunziert, stigmatisiert, bedroht wird und gewaltvolle Erfahrungen ertragen muss“ ergänzt Kathrin Vogler, Sprecherin für Gesundheitspolitik und Queerpolitik der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen

„Angesichts einer Inflation, die bei ärmeren Haushalten mit zehn Prozent zu Buche schlägt, des erhöhten Zusatzbeitrags bei der Krankenversicherung und der geplanten Anhebung des Pflegebeitrags wird von der Rentenerhöhung ab Juli leider nichts übrigbleiben. Die Stabilisierung des Rentenniveaus reicht nicht aus. Weiterlesen

„Nach dem Stand des deutschen Bildungssystems zu urteilen ist mit Bettina Stark-Watzinger die unfähigste Ministerin der Ampel-Regierung in Taiwan, um weltpolitisch zu zündeln. Der Besuch der sonst kaum in Erscheinung tretenden FDP-Bildungsministerin ist ein schäbiger, parteipolitisch motivierter Profilierungsversuch und konterkariert die Friedensbemühungen Chinas im Ukraine-Konflikt“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin für Internationale Politik und Abrüstung.… Weiterlesen

Sprachmittler*innen im Gesundheitssystem können nicht-deutschsprachigen Patient*innen helfen, eine adäquate, gleichberechtigte Teilhabe an einer menschenwürdigen gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zu erhalten. Dafür braucht es einen gesetzlich festgelegten Anspruch. Derzeit ist die Situation für Betroffene, ihre Angehörigen sowie für das Personal sehr prekär Weiterlesen

Sprachmittler*innen im Gesundheitssystem können nicht-deutschsprachigen Patient*innen helfen, eine adäquate, gleichberechtigte Teilhabe an einer menschenwürdigen gesundheitlichen und pflegerischen Versorgung zu erhalten. Dafür braucht es einen gesetzlich festgelegten Anspruch. Weiterlesen

Zur Auseinandersetzung um den Auftritt des Schweizer Friedensforschers Daniele Ganser erklärt Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter aus Aachen: Weiterlesen

Ich unterstütze die Forderungen des Patientenbeauftragten“, erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, anlässlich der Forderungen des Patientenbeauftragten der Bundesregierung Stefan Schwartze (SPD), nach mehr Unterstützung für Opfer von Behandlungsfehlern. Vogler weiter: Weiterlesen

„Die Bundesregierung muss die massiven Waffenlieferungen an die Ukraine, die Deutschland immer stärker am Krieg beteiligen, endlich stoppen. Mit Blick auf die von UN-Generalsekretär António Guterres befürchtete Ausweitung des Krieges bis hin zum Einsatz von Atomwaffen ist die Bundesregierung aufgefordert, sich jetzt für eine sofortige Waffenruhe ohne Vorbedingungen einzusetzen“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin für Internationale Politik und Abrüstung,… Weiterlesen

Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter aus Aachen und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, nimmt am 23. und 24. Februar an der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teil. Es werden Abgeordnete aus den 57 OSZE-Staaten erwartet. Das Generalthema lautet: "Ein Jahr danach: Russlands anhaltender Krieg gegen die Ukraine". Weiterlesen