>Anlässlich des internationalen feministischen Kampftags erklärt Mirze Edis: "Der 8. März steht für den Einsatz um gleiche Rechte, gleiche Chancen und echte gesellschaftliche Teilhabe. In den vergangenen Jahrzehnten wurden wichtige Fortschritte erreicht: politisch, rechtlich und gesellschaftlich. Darauf können wir verweisen, zugleich liegt weiterhin viel Arbeit vor uns. Weiterlesen

Das Verbrechen von Hanau zeigt in aller Schärfe, wohin rassistische Hetze, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und struktureller Rassismus führen. Hanau war kein isoliertes Ereignis, denn rassistische Gewalt beginnt mit Worten, die andere Menschen abwerten und ausgrenzen Weiterlesen

"Die Bundesregierung versagt in der Industriepolitik. Wir benötigen einen aktiven Staat und ein echtes ,Made in Europe' für öffentliche Vergaben Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, mir liegt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Einfluss der Gaslobby auf die Entscheidungen der Bundesregierung vor. Nachfolgend finden Sie meine Pressemitteilung. Die Antwort der Bundesregierung stelle ich Ihnen auf Nachfrage gern zur Verfügung. Weiterlesen

"Die Kommunen stehen unter enormem Druck - finanziell, organisatorisch und personell. Es ist gut, dass der Deutsche Städte- und Gemeindebund diese Probleme klar und deutlich benennt", erklärt Sascha H. Wagner, Sprecher für Kommunalfinanzen der Fraktion Die Linke im Bundestag, zu den heutigen Stellungnahmen des DStGB. Weiterlesen