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MdB, Kathrin Vogler

Kathrin Vogler zur diesjährigen Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: Realitätsfern und aus der Zeit gefallen. Die Bundeswehr „übt“ den Atomkrieg.

In der Eifel hat das diesjährige Atomkriegstraining „Steadfast Noon“ begonnen. Beteiligt sind in diesem Jahr neben deutschen Tornadostaffeln auch Kampflugzeuge aus den Niederlanden, aus Belgien und aus Italien. Neben dem Atomwaffenstandort in Rheinland-pfälzischen Büchel ist diesmal auch der Fliegerhorst Nörvenich in NRW involviert. Er gilt als Ausweichstützpunkt für die Bücheler US-Atomwaffen.

Von Nörvenich aus trainieren schon seit Ende September italienische Kampfflugzeuge Tiefflüge über der Eifel und dem Saarland; seit gestern sind 600 Bundeswehrsoldaten mit mehr als 230 Fahrzeugen des Boden-Luft-Flugabwehrsystems PATRIOT aus Husum und Bad Sülze in der Eifel. Sie trainieren auf dem Fliegerhorst Büchel bis 21. Oktober im Rahmen des Manövers "RESILIENT GUARD 2020" die ‚Verteidigung‘ des Militärgeländes.

Dazu erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag:

"Diese kriegsähnlichen Zustände mitten in Deutschland sind ein Skandal. Als würden die Covid-Pandemie, mit ihren gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen und die globale  Klimakrise nicht die Sicherheit jedes einzelnen Menschen und der Gattung Mensch auf eine Art und Weise bedrohen, die internationale Zusammenarbeit, Entspannung und Abrüstung geradezu zur Pflicht macht.

Trotz des Bundestagsbeschlusses vom 24. März 2010, den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland zu fordern, weigert sich die Bundesregierung weiterhin hartnäckig, die Beteiligung an den Vorbereitungen zum Atomkrieg zu beenden. Auch deshalb habe ich den interfraktionellen „Parlamentskreis Atomwaffenverbot“ initiiert und deshalb fordert auch DIE LINKE mit der Friedensbewegung den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. 

Deutschland sollte als erster NATO-Staat die Lagerung von Atomwaffen auf seinem Territorium verbieten und sich nicht länger an den Vorbereitungen zur Selbstvernichtung der Menschheit beteiligen."