Flagge zeigen: DIE LINKE. NRW beteiligt sich an den Anti-AfD-Protesten im ganzen Land

DIE LINKE. NRW
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Auf seiner Klausurtagung in Dinslaken hat der Landesvorstand der Partei DIE

LINKE NRW einen Aufruf an die Mitglieder beschlossen, sich an den

öffentlichen Protesten gegen die AfD zu beteiligen.

"Es ist ermutigend zu sehen, wie täglich Zehntausende von Menschen im Land auf die Straße gehen, um dem aufkommenden Faschismus entgegen zu treten. Als Linke sind wir überall im Land vor Ort Teil dieses antifaschistischen Protests.", so Sascha H. Wagner, Landessprecher der Linken in NRW.

"Es wird aber nicht ausreichen gegen Rechts zu demonstrieren, um ein Kippen von Politik und Gesellschaft zu verhindern," ergänzt Landessprecherin Kathrin Vogler: "Die Übernahme von Positionen von Rechts durch die Regierungsparteien muss sofort beendet werden. Ein Kanzler, der fordert 'endlich im großen Stil abzuschieben' bereitet den Nährboden für die erschreckenden Wahlumfragen dieser Zeit."

Wagner und Vogler betonen: "Die unsoziale Kürzungspolitik der Bundes- und Landesregierung schüren Existenzängste und Ohnmachtsgefühle gegenüber der etablierten Politik und bieten eine Angriffsfläche für rechte Sündenbock-Propaganda.
Nur mit einer Umkehr zu einer Politik der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität kann dem Aufstieg der AfD der Nährboden entzogen werden."

Im verabschiedeten Aufruf heißt es:

Rechte versuchen Ängste der Menschen auszunutzen: Sie deuten soziale Auseinandersetzungen in ethnische, religiöse und kulturelle Konflikte um, verbreiten antisemitische Verschwörungstheorien und bekämpfen die Gleichberechtigung der Geschlechter und sexuelle Vielfalt. Der „Verfassungsschutz“, der eigentlich die Grundrechte schützen müsste, behindert immer wieder Ermittlungen und finanziert über seine Informanten extrem rechte Strukturen. Widerstand gegen rechts wird von anderen geleistet: Meist sind es Projekte der Zivilgesellschaft und Antifa-Initiativen, die Aufklärungsarbeit betreiben und Menschen schützen.

Zum Aufruf mit einer Liste von Demonstrationsterminen:
www.dielinke-nrw.de/start/aktuell/flagge-zeigen/