In Gedenken an die Opfer von Solingen '93: Keinen Fußbreit den Faschisten!
Am 29. Mai 2023 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Menschen ermordet worden sind, zum 30. Mal. Holocaust-Leugner Nikolai Nerling kündigt nun eine Demonstration gegen das Gedenken an.
DIE LINKE. NRW stellt sich klar gegen die Pläne der Neo-Nazis und ruft dazu auf, an den solidarischen Gegenprotesten teilzunehmen - wie zum Beispiel am 29.05. um 12 Uhr an der Kundgebung des Bündnisses "Solingen´93 – Unutturmagacağiz! Niemals vergessen!" am Neumark in Solingen, bei der auch die Bundes- und Landesvorsitzenden, Janine Wissler und Kathrin Vogler ihre Anteilnahme ausdrücken werden.
Für Landessprecher Sascha H. Wagner ist völlig unverständlich, wie die Behörden an einem solchen Gedenktag, Veranstaltungen dieser Art überhaupt genehmigen konnten. Er erklärt dazu: "Im Innenministerium muss das Thema rechte Gewalt endlich dem Ernst der Lage angemessen behandelt werden. Der sogenannte 'Verfassungsschutz' war und ist dabei keine Hilfe", so Wagner.
DIE LINKE. NRW fordert endlich eine Informations- und Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie einzurichten. Schwerpunktmäßige Aufgabe soll die Dokumentation von sowie öffentliche Aufklärung über neonazistische und andere gegen die Grundsätze der Verfassung gerichtete Aktivitäten in NRW sein. Die Einrichtung von Opferberatungsstellen durchzusetzen, war seinerzeit ein Erfolg der LINKEN im Landtag. Diese müssen nun erhalten und ausgebaut werden."
Die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Janine Wissler, erklärt: „Es ist erschreckend, dass der Gedenktag zum Brandanschlag in Solingen für einen Nazi-Aufmarsch missbraucht wird. Das zeigt, wie nötig das Gedenken gerade heute ist, wo Nazis in den Parlamenten daran arbeiten, rechte Parolen zu normalisieren und einige konservative Politiker ihre Stichworte aufzugreifen. Ein Zeichen gegen Rassismus und rechte Gewalt zu setzen, ist mir ein persönliches Anliegen. Daher werde ich auch an der Gedenkfeier und der Kundgebung am Jahrestag in Solingen teilnehmen."