Geschönte Fassade - marode Substanz

Zum Arbeitsmarkt NRW November 2018

"Zurückgehende Arbeitslosenzahlen und zunehmende sozialversicherungs- pflichtige Beschäftigung auf der einen Seite, aber wachsende Armut und dramatische Baustellen auf der anderen Seite" kommentiert der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand DIE LINKE.NRW, Jürgen Aust, den aktuellen Arbeitsmarktbericht der NRW-Arbeitsagentur.

"Denn während die offizielle Arbeitslosigkeit auf 617.226 arbeitslose Menschen in NRW zurückgegangen ist, hat die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 865.255 Arbeitslosen nach wie vor ein dramatisches Ausmaß und liegt damit um 40 % (!) über den offiziellen Zahlen. Aber nicht nur dieses Ausmaß wird von der neoliberal orientierten Arbeitsmarktpolitik ignoriert, sondern auch die weiterhin dramatischen Baustellen des NRW-Arbeitsmarkts werden systematisch unter den Teppich gekehrt. Denn die Arbeitsagenturen und Jobcenter sind nicht ansatzweise in der Lage, den überwiegenden Teil der Arbeitslosen in Arbeit zu vermitteln, wenn man registriert, dass z.B. von den 144.248 Arbeitslosen, die die Statistik verlassen, lediglich 39.598 sich in Erwerbstätigkeit abmelden. Bei den vom Hartz IV-System erfassten Arbeitslosen ist die entsprechende Zahl mit lediglich 15.432 Personen bei 85.383 abgehenden Arbeitslosen noch erheblich geringer und beträgt somit nicht einmal 20 %.

Auch die Dauerbaustelle der Langzeitarbeitslosigkeit bleibt bis auf geringfügige Abgänge weiterhin unverändert. Während die Arbeitsagentur leicht zurückgehende Zahlen nahezu euphorisch kommentiert, liegt die Zahl der tatsächlichen Langzeitarbeitslosigkeit immer noch bei weit über 300.000 Personen in NRW. Wie aktuell O-Ton Arbeitsmarkt berichtet, erhält von ihnen nur jede(r) Zehnte eine arbeitsmarktpolitische Förderung, was darauf beruht, dass die Eingliederungsmittel seit 2010 in großem Ausmaß zurückgefahren wurden. Waren es 2010 bundesweit noch 6,4 Mrd. €, wurden 2017 nur noch 4 Mrd. € bewilligt, was auch vom DGB NRW in seiner aktuellen Auswertung des aktuellen Arbeitsmarktberichts deutlich kritisiert wird.

Diese wenigen Zahlen beweisen:  die herrschende neoliberale Arbeitsmarktpolitik lehnt sich angesichts der relativ guten Konjunktur zurück und verweist unermüdlich auf zurückgehende Arbeislosenzahlen und wachsende (zumeist prekäre) Beschäftigung, während der überwiegende Teil der arbeitslosen Menschen in NRW im Regen stehen bleibt. Es braucht also nach wie vor eines entschiedenen Kurswechsels in der Arbeitsmarktpolitik, der nicht nur an den Symptomen kuriert, sondern das Übel an der Wurzel packt."