Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

Zur Festnahme der Sea-Watch 3 Kapitänin Carola Rackete erklärt der Parteivorstand der LINKEN:
DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit der Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete. Sie hat höchst verantwortungsvoll gehandelt, als sie mit der Sea-Watch 3 in den Hafen der Insel Lampedusa eingefahren ist, um Geflüchtete an Land zu bringen. Der Notstand - aufgrund medizinischer Zuspitzung - an Bord war rechtzeitig ausgerufen worden, italienische Behörden ignorierten dies trotz geltendem Seerecht. Die Diffamierung und Kriminalisierung der Kapitänin Carola Rackete durch den italienischen Innenminister Salvini weisen wir in aller Entschiedenheit zurück.
Die EU und die EU-Staaten müssen statt die Abschottungspolitik weiter voranzutreiben, endlich eine staatliche zivile Seenotrettung etablieren. Wir LINKEN lehnen eine Kriminalisierung von Flüchtlingshelferinnen und -helfern ab. Eine staatliche zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer ist überfällig. Seenotrettung aus der Zivilgesellschaft ist absolut notwendig und konkrete Lebensrettung, die die LINKE ausdrücklich unterstützt. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Geretteten aufzunehmen und sich klar gegen die Kriminalisierung der Kapitänin und der Schiffsbesatzung zu positionieren. Es darf keine Rückführungen nach Libyen geben. Für uns ist Carola Rackete eine Heldin und keine Kriminelle.
Wenn Ihr Eure Solidarität zeigen wollt, könnt Ihr z.B.an einer der Kundgebungen am 6.7. teilnehmen. Infos : hier
Eine Petition unterzeichnen könnt Ihr ebenfalls, wenn Ihr wollt: hier und:hier
Und falls Ihr spenden möchtet, Infos: hier

In der Landesvorstandssitzung am kommenden Samstag wird es einen Antrag zu Solidarität mit Carola Rackete geben. Womit sich die Mitglieder des LaVo  sonst noch beschäftigen und welche wichtigen Infos, Termine es gibt und wo welche Werbemaßnahmen der Bundeswehr im 3. Quartal stattfinden, erfahrt Ihr alles ebenfalls in der heutigen Landesinfo.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Landesvorstandssitzung

am Samstag, den 07. Juli 2019

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung am Samstag, den 06. Juli 2019 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

11.00

1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung zur Tagesordnung

Sitzungsleitung

11.10

2

Protokoll vom 14.06. entfällt

Es wird auf den Beschluss des Landesvorstands verwiesen. Schlussfolgerungen für DIE LINKE NRW aus der EU-Wahl

Wagner

11.20

3

Allgemeine politische Situation

LaVo

12.00

4

Bericht vom GfLaVo

Höger, Leye

12.30

45 Min.

Mittagspause

 

13.15

5

Berichte aus Kontaktstelle, Arbeitsgruppen/-kreise

LaVo

13.40

6

Finanzen und Finanzanträge, sowie Mitgliederangelegenheiten

Fischer

14.10

7

Gemeinsame Beratung mit dem Landesratspräsidium zur Vorbereitung des Landesrats

LR-Präsidium

15.00

8

Stand Kommunalpolitische Leitlinien

LaVo

16.00

9

Strategie im LV NRW mit Diskussion
dazu Antrag

Pietsch

17.00

10

Berichte
Parteivorstand
Bundesausschuss

sowie Brief der Dortmunder Linksfraktion an den LaVo


Gleiss, Hunko
BA-Mitglieder
GfLaVo

18.00

11

Anträge

Barrierefreiheit
Sozial ökologischer Umbau „Jetzt erst recht!“

Hochschulgesetz


Siehoff (IB)

von Raussendorff, Gvozden, Becker

Gvozden, Butterwegge, Neuhaus, El-Khatib

18.30

12

Verschiedenes & Termine

 

Ende der Beratung gegen 19.00 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


 

DIE LINKE im Rahmen von Fraktion vor Ort beim CSD Köln

Steinewerfende Trans*, fliehende Polizisten, nächtelange Straßenschlachten , die jeweils zugunsten der Lesben, Schwulen und Trans* ausgingen. Der Stonewall-Aufstand wird 50 und weltweit gefeiert. „Stay rebel“ ist dabei das Motto der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die mit einem eigenen Wagen an der Kölner CSD-Demonstration am Sonntag, 7. Juli, teilnimmt. Der Forderungskatalog des veranstaltenden KLuST (Kölner Lesben- und Schwulentag) ist dabei umfassend: ein Ende der Waffenexporte in Krisengebiete wird ebenso gefordert wie die Abschaffung des Transsexuellengesetzes. Bessere Sexalaufklärung und die Abschaffung der Ankerzentren für Geflüchtete sind Ziele. „50 years of pride. Viele! Gemeinsam! Stark!“ ist das mit der geballten Kampfesfaust illustrierte Motto der Kölner*innen, die insgesamt rund 1 Millionen Gäste erwarten. Unter denen ist der explizit zu ein Rede auf der Hauptbühne eingeladene LINKEN-Politiker Dr. Gregor Gysi, der am Sonntag gegen 18 Uhr sprechen wird. An der vorherigen Demonstration nehmen von der LINKEN unter anderem die queerplitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Doris Achelwilm, der Kölner Abgeordnete Matthias W. Birkwald, die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel und die Kölner Ratsfrau Güldane Tokyürek teil, ebenso die stellvertretende NRW-Landesvorsitzende Nina Eumann und viele weitere Genoss*innen. Wer am Sonntag noch auf dem Wagen mitfahren oder vorweg laufen möchte, kann sich am Sonntag ab 10:30 Uhr auf die Suche nach Wagen Nummer 73 (von derzeit 148) machen. Alle weiteren Infos zum Straßenfest, der Demonstration und weiteren Veranstaltungen zum Kölner CSD findet Ihr unter www.colognepride.de


 

NEWSLETTER 06/2019 DES KOPOFO NRW IST ERSCHIENEN

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,
in unserem Juni-Newsletter möchten wir schwerpunktmäßig auf die
letzten drei Veranstaltungen dieses Frühjahrsprogramms hinweisen.
Im Übrigen arbeiten wir im Hintergrund intensiv an unserem
Herbstprogramm (September 2019 bis Januar 2020), dass wir euch
voraussichtlich Anfang August vorlegen können. Außerdem noch der
Hinweis, dass wir aufgrund der hohen Termindichte im Herbst die
Mitgliederversammlung mit dem Kommunalpolitischen Ratschlag, mit dem
wir das Herbstprogramm traditionell eröffnen, zusammenlegen werden
und diese kombinierte Veranstaltung voraussichtlich am 14.09.
stattfinden wird. Die Einladungen werden euch rechtzeitig zugehen.
Mehr dazu in unserem Juni-Newsletter


 

Noch Plätze frei: Seminar Kopofo nrw

Gebührenkalkulationen hinterfragen können

Zeit: Samstag, 6. Juli 2019, 11:00 bis 17:00 Uhr
Ort: Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg

Hinweis: Aufgrund der langfristigen Erkrankung des Referenten musste die Veranstaltung vom 04.05. auf den 06.07. verschoben werden.
Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas…wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar? Gibt es Alternativen zu einer Erhöhung?
Welche Erhöhungen sind wirtschaftlich notwendig und wann geht es eigentlich um eine versteckte Querfinanzierung des kommunalen Haushalts? Und grundsätzlicher: Was sind überhaupt Gebühren? Wie unterscheiden sie sich von Steuern oder Beiträgen?
Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für
kommunale Finanzen, erläutert die Möglichkeiten und Fallstricke.
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-040519-DU unter anmeldung@kopofo-nrw.de.


 

Seminar: Organizing in der LINKEN, 6.-8. September in Goslar

Wir möchten Euch herzlich zum Seminar Organizing in der LINKEN am 6.-8. September nach Goslar einladen. Organizing ist ein aus den USA stammendes Konzept, das uns viele Anregungen für eine aktivierende Organisierung anbietet. Seit einigen setzen viele Kreis- und Ortsverbände der LINKEN entsprechende Ideen um und machen damit sehr gute Erfahrungen.
Wir wollen Euch an diesen Erfahrungen teilhaben lassen und Euch zu Multiplikator*innen für Organizing-Projekte in der LINKEN ausbilden. Ziel ist es, lokale Konflikte zu führen und zu gewinnen – das kann eine Buslinie sein, die wir erkämpfen, ein Schwimmbad, das erhalten bleibt oder ein Tarifvertrag, der durchgesetzt wird. Wir wollen lernen, wie man im Bündnis mit Vereinen, NGOs, Initiativen und einzelnen Bürger*innen ein konkretes Problem angeht und dabei DIE LINKE vor Ort stärkt. Das kann eine Chance sein, neue Mitglieder zu gewinnen und bisher passive Genoss*innen für die Mitarbeit im Kreisverband zu begeistern.
In Goslar bieten wir ein Einstiegsseminar an. Es richtet sich an aktive Parteimitglieder die ihre Erfahrungen teilen und dazu lernen wollen. Sinnvoll ist eine Anreise zu zweit aus einem Kreisverband, um das Gelernte hinterher besser vor Ort umsetzen zu können.
Wann: 6.-8. September 2019 (Beginn Freitag 18 Uhr, Ende: Sonntag 13 Uhr)
Wo: Goslar (Niedersachsen), Bildungshaus Zeppelin & Steinberg.
www.bhz-steinberg.de
Das Seminar, Unterkunft und Verpflegung im Seminarhaus sind kostenlos, Fahrtkosten können leider nicht übernommen werden (wendet euch ggf. bitte an Euren Kreis- oder). Die Übernachtung erfolgt in Einzelzimmern.
Anmeldung bis zum 04.08. an martin.neise@die-linke.de, Telefon: 030/24009-227.
Sollte es mehr Bewerber*innen als Plätze geben, nehmen wir eine Auswahl nach Regional- und Geschlechterproporz vor.
Geteamt wird das Seminar von Martin Neise und Robert Maruschke.
Wir freuen uns auf Euch!


 

 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Landesregierung hat nur warme Worte für die Queere Community übrig!

Die Linke NRW

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (Idahobita) am 16.05.2024 erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Die Händler des Todes stoppen! Die Linke NRW ruft auf zum Protest gegen Rheinmetall-Hauptversammlung

Die Linke. NRW

Die Linke in NRW unterstützt die Proteste der Friedensbewegung vor der Konzernzentrale am 14. Mai ab 11:55 Uhr. Dazu erklärt die Landessprecherin der Partei, Kathrin Vogler: Weiterlesen

IFO-Studie zeigt: Gegen Bildungsungerechtigkeit hilft gemeinsames Lernen!

Die Linke. NRW

Zur heute veröffentlichten IFO-Studie zur Bildungsungerechtigkeit in Deutschland erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Den 8. Mai zum Feiertag machen

Die Linke NRW

Am 8. Mai wurde Europa vom Faschismus befreit. Nach der Befreiung haben die Gefangenen aus dem KZ Buchenwald geschworen „Nie wieder!“ Sie wollten die Wurzeln des Faschismus zerstören und eine Welt des Friedens und der Freiheit erkämpfen. Heute träumt die AfD davon, Menschen massenhaft zu deportieren, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir sagen: Nie… Weiterlesen

Keine Arbeit ist auch anstrengend!

Die Linke NRW

Heute am Tag der Erwerbslosen sind mehr Menschen erwerbslos als in den Jahren zuvor. Die Erwerbslosigkeit steigt wieder. Weiterlesen

Queere Familien stärken: Abstammungsrecht reformieren!

Die Linke NRW

Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Am Tag der lesbischen Sichtbarkeit bekräftigt Die Linke NRW ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Abstammungsrechts, um die Rechte von Regenbogenfamilien zu stärken und Diskriminierung entgegenzuwirken. Lesbische Frauen und ihre… Weiterlesen

Linke NRW will auf "kleinem Parteitag" antifaschistische Gegenstrategien entwickeln!

Die Linke NRW

Am kommenden Samstag trifft sich die nordrhein-westfälische Linke zu ihrem Landesrat in Dortmund. Auf dem "kleinen Parteitag" beschäftigt sich der Landesverband mit Rechtsentwicklung der Gesellschaft und diskutiert Gegenstrategien hierzu. Seit Jahren erleben wir eine Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach Rechts. Rassistische,… Weiterlesen

Earth Day '24: Unser Trinkwasser "versickert" im Tagebau

Die Linke NRW

Allein im Tagebau Garzweiler werden täglich 300.000 Kubikmeter unseres kostbaren Grundwassers abgepumpt, welches Pflanzen, Tieren und den Menschen in der umliegenden Region fehlt. Als ob dies nicht schon Verschwendung genug sei, plant RWE, nach der Ausbeutung der Bodenschätze, 20 Billionen Liter Rheinwasser für die Tagebauseen Garzweiler und… Weiterlesen

Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr

Die Linke NRW

Anlässlich des Arbeitskampfs der Beschäftigten im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "Nachdem in der Nacht zum Mittwoch die Verhandlungen im Arbeitskampf der Beschäftigten im ÖPNV ergebnislos abgebrochen wurden, beginnt nun die Schlichtung. Zuvor hatten 97% der… Weiterlesen

Marode Brücken und das Elend einer ökologischen Verkehrswende

Die Linke NRW

Marode Brücken sind seit Jahren ein Dauerbrenner in der NRW-Landespolitik. Kein Wunder, denn unser Land hat bundesweit das höchste Verkehrsaufkommen und ist eine der wichtigsten Transit-Regionen in Europa. Im Verkehrsausschuss des Landtags wird diese Woche wieder einmal über marode Brücken beraten. Ja, man kann in der Tat von einem… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Bundeswehr Reklametermine 3. Quartal

In den nächsten Monaten stehen bundesweit wieder Hunderte von Werbeveranstaltungen der Bundeswehr an, auch in NRW. Dass Militärreklame prinzipiell menschenverachtend ist, ist uns ohnehin schon klar. Dass die Bundeswehr auch ganz konkret von Arbeitslosigkeit bedrohte oder betroffene Menschen verhöhnt, um Werbung in eigener Sache zu machen, hat sie im Frühjahr bewiesen, als sie auf Meldungen zum Stellenabbau in Automobilwerken vor den einschlägigen Werkstoren Plakate aufstelle wie „Job Fort? – Mach, was wirklich zählt“, bzw. „Jetzt Job fürs VOLK Wagen“. Es gibt also viele Gründe, auch im Sommer gegen Militarismus auf die Straße zu gehen. Die Liste mit den anstehenden Bundeswehr-Terminen in Schulen, auf Marktplätzen und Messegeländern ist auf der Homepage von MdB Ulla Jelpke zu entnehmen:Eine sehr schöne Übersicht für NRW ist übrigens hier zu sehen: http://ostermarsch-ruhr.de/innen.html


 

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen

Termine

Termine

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

UN-Behindertenrechtskonvention: Staatenprüfung von Deutschland und wie es weitergeht

Ort: Online, BigBlueButton

Einladung zum Online-Meeting per BigBlueButton Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 23.05.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen. Anträge an den Landesvorstand bitte ich unter… Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Europawahl

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
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