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DIE LINKE. NRW

LINKE in NRW setzt Pflegekampagne fort und steigt ein in Mietenkampagne

Am Wochenende hat die nordrhein-westfälische LINKE in Bochum-Langendreer ihre Care-Konferenz gegen den Pflegenotstand durchgeführt. Rund 90 Teilnehmende aus der Partei, wie auch aus der Pflege, der Gewerkschaft, Betroffene und Angehörige haben in sechs verschiedenen Themen-Workshops diskutiert und weitere Aktivitäten geplant.

 

Am Sonntag fand dann mit etwa 50 Teilnehmenden die Kampagnen-Aktionskonferenz für aktive Parteimitglieder statt. Zusätzlich zur Pflegekampagne stellten drei Referenten aus der Berliner Parteizentrale die frisch gestartete Kampagne zum Thema Wohnen vor. Der Titel: "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite". 

Das Hauptreferat der Care-Konferenz am Samstag hielt der Fachbereichsleiter für Gesundheit der Gewerkschaft ver.di NRW, Wolfgang Cremer. Eindrücklich schilderte er sowohl die schwierigen politischen Rahmenbedingungen als auch die belastende Arbeitssituation der Pflegekräfte. So wie vielfach im Verlauf der Konfernez, betonte auch Cremer die große Bedeutung der erfolgreichen Streiks für mehr Personal an den Unikliniken in Essen und Düsseldorf. Er wünsche sich, so Cremer, dass er die Aktiven der Streiks für ein Jahre freistellen und durch die Krankenhäuser des Landes schicken könnte. Denn dort gehe es den Kolleginnen und Kollegen nicht anders, als den Beschäftigten der Unikliniken. Alle litten unter viel zu wenig Personal und unzumutbarem Zeitdruck. Doch in den wenigsten Fällen fänden die Pflegekräfte bislang den Mut und die Kraft, in den Streik zu treten.

Einig waren sich alle Beteiligten der Konferenz zum Pflegenotstand, dass die politischen Rahmenbedingungen der entscheidende Faktor sind, den es zu verändern gilt: Gesetzliche Vorschriften zur Personalbemessung und die angemessene Finanzierung der Pflege müssen in breiten gesellschaftlichen Bündnissen erkämpft werden, so der Tenor vieler Redebeiträge.

Zur Dokumentation über die Carekonferenz (die Ergebnisse werden fortlaufend ergänzt)

Ebenfalls thematisch dicht und voller Ideen und Diskussionen war die Kampagnen-Aktionskonferenz am Sonntag. Neben Vertreter*innen aus den LINKEN Kreisverbänden Nordrhein-Westfalens waren gleich drei fachkundige Referenten aus der Bundesgeschäftsstelle angereist. Im Gepäck hatten sie allerlei Material zu den beiden Kampagnen, Präsentationen und Videos. Wie funktioniert eine Kampagne, wie organisieren wir Haustürgespäche, welches sind die Hauptbotschaften und welche Ziele wollen wir in welchem Zeitraum erreichen? Diese Fragen wurden in zwei arbeitsreichen Workshops am Nachmittag diskutiert.

Bereits das Eingangsreferat zu Beginn von Aichard Hoffmann vom Bochumer Mieterverein war voller Informationen und Überlegungen, wie es um die Lage der Mieter*innen bestellt ist und wie man endlich zu mehr bezahlbaren Wohnungen kommen kann. Auch hier waren sich die Beteiligten einig: Die öffentliche Hand muss massiv in Wohnungen investierten, mit denen kein Profit erwirtschaftet wird. Eine neue Gemeinnützigkeit beim Wohnen müsse her, das forderte Hoffman ebenso wie die Kampagne der LINKEN.

Zum Video der Rede von Aichard Hoffmann

Der Kreisverband Köln, wo der Wohnraum besonders knapp und teuer ist, befasst sich schon länger mit dem Thema und hat in Chorweiler ein soziales Projekt gemeinsam mit den Betroffenen im Viertel gestartet und auf der Konferenz den anderen Kreisverbänden vorgestellt. In Chroweiler war am 17.9. auch bereits der LINKE Parteivorsitzende Bernd Riexinger zu Besuch.

Zum Video von Bernd Riexinger in Chorweiler