Anlässlich der Debatte um einen Altschuldenfonds für NRW-Kommunen erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW:„Auch wenn die zeitliche Nähe zu den NRW-Kommunalwahlen ins Auge sticht: Wir begrüßen, dass endlich Bewegung in das Thema der kommunalen Überschuldung kommt. Weiterlesen

Herbert Reul, Innenminister von NRW, fordert eine stärkere Konzentration des Verfassungsschutzes auf die Jugendorganisation der Partei Die Linke, die Linksjugend ['solid] NRW. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW: "Wir haben das nochmal genau überprüft und sind uns ganz sicher: Der Kalte Krieg ist vorbei. Das müsste mal… Weiterlesen

„Die Landesregierung spricht von Nächstenliebe und Integration und ist trotzdem stolz auf ihre Abschiebepolitik. Wer eine menschliche und humane Politik für alle Menschen fordert, der muss einen Winterabschiebestopp verhängen um die Betroffenen nicht in Gefahr zu bringen. Ein Abschiebestopp im Winter sorgt dafür, dass kein Mensch in der Kälte des… Weiterlesen

Wie erst jetzt bekannt wurde, war das Ausmaß rechter Gewalt bei einem Aufmarsch der sogenannten „Patrioten NRW“ am 17. November in Düsseldorf noch größer als bisher bekannt. Wie das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer!“ heute mitteilte, schleuderte ein Rechtsextremist offensichtlich ein Wurfmesser auf Kopfhöhe in Richtung einiger… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Streiks von real-Beschäftigten gegen die Tarifflucht ihres Unternehmens erklärt Christian Leye, Landessprecher Die Linke NRW: "Die Handelskette Real hat mit Tarifflucht und Dumpinglöhnen förmlich um Streiks gebeten - und die hat das Unternehmen im Vorweihnachtsgeschäft zu Recht jetzt bekommen. Es kann nicht wahr sein, dass… Weiterlesen