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Einleitung

Liebe Leser*innen,

DIE LINKE wächst weiter!
Wir werden mehr, wir werden jünger und wir sind wahnsinnig aktiv. Wer eine Ahnung davon bekommen will, kann einmal bei DIE LINKE. NRW Veranstaltungskalender rein- oder sich hier auf dieser Seite umschauen. Ihr werdet feststellen: Mit uns die Welt zu verändern ist nicht nur eine gute Sache, sondern auch wahnsinnig abwechslungsreich und macht noch dazu nicht selten richtig Spaß.

Du willst dabei sein? Mitglied der Partei DIE LINKE werden und die Welt verändern!

Auf die Strasse! heisst es diese Woche am Samstag bei der Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz NRW in Düsseldorf und am Sonntag bei der Cologne Pride in Köln. Seid dabei !

Darüner hinaus natürlich  die aktuellesten Nachrichten sowie Pressemitteilungen und Termine

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

DIE LINKE solidarisch mit den Streikenden an den Kliniken

Die Auseinandersetzungen um einen Tarifvertrag für Entlastung und mehr Personal an den Unikliniken Düsseldorf und Essen gehen weiter. Die Warnstreiks der Beschäftigten sollen auch in der nächsten Woche weiter gehen. DIE.LINKE NRW unterstützt den Widerstand der Kolleginnen und Kollegen. „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten, die für eine Entlastung streiken. Es kann nicht sein, dass die Klinikleitungen mit dem Wohl der Patienten und Beschäftigten spielen. Es braucht endlich eine Entlastung, die die Situation für die Beschäftigten verbessert und eine bessere Pflege der Patientinnen und Patienten gewährleistet“, erklärte Inge Höger, die Landessprecherin der Linken.NRW in der Pressemitteilung der LINKEN.NRW

Zugleich erneuerte DIE LINKE ihre Forderung nach einem radikalen politischen Kurswechsel im Gesundheits- und Pflegebereich. „Wir müssen weg von der Profitorientierung im Gesundheitswesen und hin zu einer solidarischen Gesundheitsversorgung für alle Menschen“. Der Beruf der Pflegekräfte müsse attraktiver gestaltet, mehr wertgeschätzt und mit mindestens 14,50 Euro Stundenlohn in der Altenpflege besser bezahlt werden. Niemand, der in der Pflege tätig ist, solle künftig unter 3.000 Euro brutto verdienen. Zudem würden mindestens 100.000 Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger und 40.000 Altenpflegerinnen und -pfleger gebraucht. Der Personalschlüssel solle künftig gesetzlich geregelt werden und sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Konkret brauche man ein gesetzliches Personalbemessungsgesetz, um den Personalnotstand zu bekämpfen.

Unterstützung bekamen die Streikenden auch von der NRW-Bundestagsabgeordneten und LINKEN-Gesundheitsexpertin Sylvia Gabelmann. „Sowohl DIE LINKE als auch ich unterstützen die Forderungen von ver.di nach besseren Arbeits- und Pflegebedingungen. Immer mehr Arbeit in immer weniger Zeit mit deutlich weniger Personal: Das ist der Arbeitsalltag vieler Menschen in diesem Land. Die Folgen personeller Unterbesetzung bezahlen die Beschäftigten häufig selbst mit ihrer Gesundheit. Dass sich Beschäftigte dagegen wehren können, macht Ihr durch Euren Zusammenhalt und Euren entschlossenen Streik deutlich. Ich hoffe, dass Euer Mut und Eure Entschlossenheit viele andere bestärkt, selber den Kampf für konkrete Verbesserungen aufzunehmen. Nur mit viel gewerkschaftlichem und politischem Druck wird es möglich sein, eine bundesweite Regelung durchzusetzen, die grundsätzlich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Krankenhaus und die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessert. Deshalb ist es so immens wichtig, was ihr geschafft habt und darauf könnt ihr stolz sein“, schrieb Gabelmann in einer Solidaritäts- und Grußbotschaft an die Kolleginnen und Kollegen. Am 22. September führt die NRW-LINKE eine landesweite Pflegekonferenz durch, um mit Fachleuten und Betroffenen darüber beraten, wie der Pflegenotstand konkret bekämpft werden könne.


 

 

Großdemo „Nein! zum Polizeigesetz NRW"

Am Samstag ist es soweit. In Düsseldorf findet die Großdemo gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz statt. Auftaktkundgebung ab 13.00 Uhr am DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich Ebert-Strasse.
Die Versammlungsbehörde scheint es im Umgang mit der anstehenden Demonstration darauf anzulegen, alle Befürchtungen in Bezug auf diese Ausweitung der Polizeibefugnisse zu bestätigen, in dem sie versucht die Teilnehmer*innen bereits im Vorfeld behindern, zu kriminalisieren und als vermeintliche Gewalttäter*innen zu diffamieren.
Dazu auch die  Pressemitteilung der LINKEN NRW.

Programm, Route und gemeinsame Anreise aus vielen Städten in NRW https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/
EA Nummer: 0211 17807755
Hier findet Ihr Aktuelles und Infos zum Bündnis: 
https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aktuelles/

Bringt Fahnen mit für unseren gemeinsamen Block hinter unserem Lautsprecherwagen mit LINKEN, LISA; SDS und linksjugend ['solid] und bunte Transpis und Schilder. Die LISA Frauen treffen sich hinter dem Transpi "Nicht in unserem Namens".

Aktuellee  Infos findet Ihr auch auf unserer Veranstaltungsseite:         Facebook


Cologne Pride in Köln - Sei dabei

Am Sonntag, 8. Juli, werden in Köln wieder rund 500.000 Menschen beim Kölner CSD auf die Straße gehen. Zentrale Forderungen des veranstaltenden ColognePride sind in diesem Jahr unter anderem:

Keine Ankerzenten für Geflüchtete und mehr Einsatz gegen Abschiebeandrohungen durch massenhaft fehlerhafte BAMF-Bescheide

keine Waffenexporte mehr in Krisenregionen.

Die endgültige Trennung aller Religionen vom Staat und das Ende der arbeitsrechtlichen Ungleichbehandlung von Angestellten der Kirche.

Bessere Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit HIV in ihrem Umfeld und am Arbeitsplatz sowie mehr Mittel für die Aufklärung zu neuen Behandlungsmethoden wie PREP, die HIV- und STI-Prävention.

Die Verankerung des Antidiskriminierungsschutzes in Artikel 3 des Grundgesetzes. Bundesweite Aktionspläne gegen Homo-, Trans- und Biphobie.

DIE LINKE im Bundestag nimmt mit einem eigenen Wagen an der Großdemonstration teil, dabei sind: Doris Achelwilmk, queer- und gleichstellungspolitsche Sprecherin der Linksfraktion und der Kölner MdB Matthias W. Birkwald sowie DIE LINKE, queer NRW zudem mit einer Fußgruppe.

Seid dabei, wir treffen uns am Sonntag 8.7. ab 10.00 Uhr auf der Mindener Strasse (zwichen Haltestelle Deutzer Freiheit und der Deutzer Brücke) Der Wagen der Linksfraktion hat die Nummer 68.
Die Demo startet um 12.00 Uhr

Aus der Partei

Nachwahlen Schiedskommission beim Landesparteitag

Auf dem Landesparteitag in Kamen fanden Nachwahlen zur Landesschiedskommission statt. Sie ist jetzt mit 8 Mitgliedern besetzt. Erreichbar ist die Landesschiedskommission unter der Mailadresse landesschiedskommission@dielinke-nrw.de.
Nähere Informationen gibt zur Schiedskommission findet Ihr : hier

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen


DIE LINKE. NRW

Für Frieden in Europa und der Welt

DIE LINKE ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen der Friedensbewegung auf. Abrüsten statt Aufrüsten! Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Geburtshilfe in NRW sicherstellen

Geburtsstationen in Krankenhäusern flächendeckend erhalten: Die Forderungen des Landesverbandes der Hebammen in NRW werden von der Linken unterstützt. „Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass von einst mal 290 Geburtshilfeabteilungen in NRW nur noch 142 übrig geblieben sind“, meint Inge Höger, Landessprecherin der Linken in NRW. Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Enteignungsdebatte: Linke fordert mehr Radikalität

Die Debatte um Enteignung von Wohnungskonzernen ist seit den bundesweiten Mietendemonstrationen auch in NRW angekommen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von Die Linke. NRW: "Nicht die Forderung nach Enteignung ist so unheimlich radikal, sondern die Verhältnisse am Wohnungsmarkt rufen nach solchen Lösungen. Nehmen wir den Konzern... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Integration statt Abschiebewahn

Die am 3.4. vom Integrationsminister Stamp herausgegebenen Zahlen zu Abschiebungen (Asylbericht) und Asyl in NRW verdeutlichen die Schwerpunkte der Landesregierung. Jules El-Khatib, migrationspolitischer Sprecher der Linken.NRW, erklärt dazu: „Das NRW einen immer größeren Anteil an den bundesweiten Abschiebungen hat, verdeutlicht die vollkommen... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung – Vonovia, LEG und Co enteignen

Mit einem Aktionstag gegen Verdrängung und für bezahlbares Wohnen protestieren am 06.04. europaweit Mieterinitiativen für einen Wechsel in der Wohnungspolitik. DIE LINKE in NRW beteiligt sich an der zentralen Kundgebung und Demonstration in Köln und wird mit einem eigenen Demonstrationsblock vor Ort sein. Weiterlesen


DIE LINKE NRW

„Baustelle Offener Ganztag“ endlich angehen!

Anlässlich der Anhörung im Schulausschuss zur Zukunft des Offenen Ganztags in der Primarstufe fordert Carolin Butterwegge, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der LINKEN. NRW, die Landesregierung zu unverzüglichem Handeln auf: „Der offene Ganztag in Grundschulen leidet seit Jahren unter struktureller Unterfinanzierung und dem Fehlen einer... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Hunderttausende bleiben vom Arbeitsmarkt NRW abgehängt

Zum Arbeitsmarktbericht NRW März 2019: "882.011 arbeitslose Menschen sind für die Chefin der Regionaldirektion NRW, Christiane Schönefeld, in erster Linie Anlass, den sog. Fachkräftemangel zu beklagen, wenn sie in dem aktuellen Arbeitsmarktbericht NRW die nach wie vor dramatisch hohen Arbeitslosenzahlen in erster Linie darauf reduziert, dass... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

LINKE unterstützt Proteste gegen neues Hochschulgesetz

Am kommenden Mittwoch wollen Studierende aus NRW vor dem Landtag in Düsseldorf um 8 Uhr gegen die geplante Novellierung des Hochschulgesetzes protestieren. Die Linke NRW unterstützt die Proteste. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW erklärt dazu: "Die Landesregierung versteht es nicht oder möchte es nicht verstehen. Das... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Armutsstudie: Soziale Gerechtigkeit auf die politische Tagesordnung nehmen

Anlässlich der Studie der Bertelsmann Stiftung zum Thema Armut in Kommunen erklärt Christian Leye, Landessprecher von Die Linke. NRW: "Wie viele Studien zum Thema Armut im Ruhrgebiet will die Landesregierung noch aussitzen, bevor sie endlich handelt? In allen Ruhrgebietskommunen ist die Armut in den letzten Jahren gewachsen, und mindestens die... Weiterlesen


DIE LINKE NRW

Keine Bundeswehr an Schulen: NRW SPD muss SPD Berlin folgen

Auf ihrem Landesparteitag am Wochenende hat die Berliner SPD beschlossen, dass die Bundeswehr keinen Zugang mehr zu Schulen erhalten soll. Dazu erklärt Jules El-Khatib, stellvertretender Landesvorsitzender der Linken NRW: "Die SPD Berlin erkennt, dass Soldat kein normaler Beruf ist und die Ausbildung an der Waffe schon gar kein normaler Berufsweg. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament


MdEP, Martin Schirdewan

Bankenpaket: Megabanken aufspalten statt Großbankfantasien

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen


MdEP, Martin Schirdewan

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

  1. 12:00 - 17:00 Uhr

    Mitgliederversammlung der LAG Tierschutz DIE LINKE. NRW

    Vorschlag zur Tagesordnung mehr

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  1. 00:00 - 00:00 Uhr
    Landesgeschäftsstelle, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

    Landesvorstand

    TO folgt mehr

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  1. 10:00 - 17:00 Uhr
    Düsseldorf, Landesgeschäftsstelle LAG Hartz IV

    Sozialberatungsseminar Thema Leistungsbescheide

    Das Thema wird diesmal Leistungsbescheide lesen und verstehen sein. mehr

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  1. 11:30 - 15:30 Uhr
    LINKES Zentrum, Schwanenstr. 30, 44135 Dortmund

    Treffen der LAG Gesundheit und Soziales

    Die LAG arbeitet lädt gerne die Genossinnen und Genossen aus den Bündnissen für mehr Personal in Krankenhäusern und Pflege zum Austausch und zur Zusammenarbeit ein. mehr

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  1. 11:00 - 13:15 Uhr
    Theaterhotel Die Orangerie, Achter de Orangerie 1, 6041 JX Roermond Nederland

    Save the date: Europa und seine Bürger in den Grenzregionen

    Fotis Matentzoglou, Die LINKE kommt nach Roermond! Die Stiftung “Geen Grens“ und die Deutsch Niederländische Gesellschaft zu Aachen organisieren - in Zusammenarbeit mit der Euroregion Maas Rhein Nord und der Euregion Maas Rhein - eine Debatte über Europa und die Grenzregionen im Rahmen der Europawahlen zum Europäischen Parlament. mehr

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