Einleitung
Liebe Leser*innen,
DIE LINKE wächst weiter!
Wir werden mehr, wir werden jünger und wir sind wahnsinnig aktiv. Wer eine Ahnung davon bekommen will, kann einmal beiDIE LINKE. NRW Veranstaltungskalender rein- oder sich hier auf dieser Seite umschauen. Ihr werdet feststellen: Mit uns die Welt zu verändern ist nicht nur eine gute Sache, sondern auch wahnsinnig abwechslungsreich und macht noch dazu nicht selten richtig Spaß.
Du willst dabei sein? Mitglied der Partei DIE LINKE werden und die Welt verändern!
Auf die Strasse! heisst es diese Woche am Samstag bei der Demo gegen das Polizeiaufgabengesetz NRW in Düsseldorf und am Sonntag bei der Cologne Pride in Köln. Seid dabei !
Darüner hinaus natürlich die aktuellesten Nachrichten sowie Pressemitteilungen und Termine
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
DIE LINKE solidarisch mit den Streikenden an den Kliniken
Die Auseinandersetzungen um einen Tarifvertrag für Entlastung und mehr Personal an den Unikliniken Düsseldorf und Essen gehen weiter. Die Warnstreiks der Beschäftigten sollen auch in der nächsten Woche weiter gehen. DIE.LINKE NRW unterstützt den Widerstand der Kolleginnen und Kollegen. „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten, die für eine Entlastung streiken. Es kann nicht sein, dass die Klinikleitungen mit dem Wohl der Patienten und Beschäftigten spielen. Es braucht endlich eine Entlastung, die die Situation für die Beschäftigten verbessert und eine bessere Pflege der Patientinnen und Patienten gewährleistet“, erklärte Inge Höger, die Landessprecherin der Linken.NRW in der Pressemitteilung der LINKEN.NRW
Zugleich erneuerte DIE LINKE ihre Forderung nach einem radikalen politischen Kurswechsel im Gesundheits- und Pflegebereich. „Wir müssen weg von der Profitorientierung im Gesundheitswesen und hin zu einer solidarischen Gesundheitsversorgung für alle Menschen“. Der Beruf der Pflegekräfte müsse attraktiver gestaltet, mehr wertgeschätzt und mit mindestens 14,50 Euro Stundenlohn in der Altenpflege besser bezahlt werden. Niemand, der in der Pflege tätig ist, solle künftig unter 3.000 Euro brutto verdienen. Zudem würden mindestens 100.000 Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger und 40.000 Altenpflegerinnen und -pfleger gebraucht. Der Personalschlüssel solle künftig gesetzlich geregelt werden und sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Konkret brauche man ein gesetzliches Personalbemessungsgesetz, um den Personalnotstand zu bekämpfen.
Unterstützung bekamen die Streikenden auch von der NRW-Bundestagsabgeordneten und LINKEN-Gesundheitsexpertin Sylvia Gabelmann. „Sowohl DIE LINKE als auch ich unterstützen die Forderungen von ver.di nach besseren Arbeits- und Pflegebedingungen. Immer mehr Arbeit in immer weniger Zeit mit deutlich weniger Personal: Das ist der Arbeitsalltag vieler Menschen in diesem Land. Die Folgen personeller Unterbesetzung bezahlen die Beschäftigten häufig selbst mit ihrer Gesundheit. Dass sich Beschäftigte dagegen wehren können, macht Ihr durch Euren Zusammenhalt und Euren entschlossenen Streik deutlich. Ich hoffe, dass Euer Mut und Eure Entschlossenheit viele andere bestärkt, selber den Kampf für konkrete Verbesserungen aufzunehmen. Nur mit viel gewerkschaftlichem und politischem Druck wird es möglich sein, eine bundesweite Regelung durchzusetzen, die grundsätzlich die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Krankenhaus und die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessert. Deshalb ist es so immens wichtig, was ihr geschafft habt und darauf könnt ihr stolz sein“, schrieb Gabelmann in einer Solidaritäts- und Grußbotschaft an die Kolleginnen und Kollegen. Am 22. September führt die NRW-LINKE eine landesweite Pflegekonferenz durch, um mit Fachleuten und Betroffenen darüber beraten, wie der Pflegenotstand konkret bekämpft werden könne.
Großdemo „Nein! zum Polizeigesetz NRW"
Am Samstag ist es soweit. In Düsseldorf findet die Großdemo gegen das geplante Polizeiaufgabengesetz statt. Auftaktkundgebung ab 13.00 Uhr am DGB Haus in Düsseldorf, Friedrich Ebert-Strasse.
Die Versammlungsbehörde scheint es im Umgang mit der anstehenden Demonstration darauf anzulegen, alle Befürchtungen in Bezug auf diese Ausweitung der Polizeibefugnisse zu bestätigen, in dem sie versucht die Teilnehmer*innen bereits im Vorfeld behindern, zu kriminalisieren und als vermeintliche Gewalttäter*innen zu diffamieren.
Dazu auch die Pressemitteilung der LINKEN NRW.
Programm, Route und gemeinsame Anreise aus vielen Städten in NRW https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/demo-7-7/
EA Nummer: 0211 17807755
Hier findet Ihr Aktuelles und Infos zum Bündnis:
https://www.no-polizeigesetz-nrw.de/aktuelles/
Bringt Fahnen mit für unseren gemeinsamen Block hinter unserem Lautsprecherwagen mit LINKEN, LISA; SDS und linksjugend ['solid] und bunte Transpis und Schilder. Die LISA Frauen treffen sich hinter dem Transpi "Nicht in unserem Namens".
Aktuellee Infos findet Ihr auch auf unserer Veranstaltungsseite: Facebook
Cologne Pride in Köln - Sei dabei
Am Sonntag, 8. Juli, werden in Köln wieder rund 500.000 Menschen beim Kölner CSD auf die Straße gehen. Zentrale Forderungen des veranstaltenden ColognePride sind in diesem Jahr unter anderem:
Keine Ankerzenten für Geflüchtete und mehr Einsatz gegen Abschiebeandrohungen durch massenhaft fehlerhafte BAMF-Bescheide
keine Waffenexporte mehr in Krisenregionen.
Die endgültige Trennung aller Religionen vom Staat und das Ende der arbeitsrechtlichen Ungleichbehandlung von Angestellten der Kirche.
Bessere Antidiskriminierungsarbeit für Menschen mit HIV in ihrem Umfeld und am Arbeitsplatz sowie mehr Mittel für die Aufklärung zu neuen Behandlungsmethoden wie PREP, die HIV- und STI-Prävention.
Die Verankerung des Antidiskriminierungsschutzes in Artikel 3 des Grundgesetzes. Bundesweite Aktionspläne gegen Homo-, Trans- und Biphobie.
DIE LINKE im Bundestag nimmt mit einem eigenen Wagen an der Großdemonstration teil, dabei sind: Doris Achelwilmk, queer- und gleichstellungspolitsche Sprecherin der Linksfraktion und der Kölner MdB Matthias W. Birkwald sowie DIE LINKE, queer NRW zudem mit einer Fußgruppe.
Seid dabei, wir treffen uns am Sonntag 8.7. ab 10.00 Uhr auf der Mindener Strasse (zwichen Haltestelle Deutzer Freiheit und der Deutzer Brücke) Der Wagen der Linksfraktion hat die Nummer 68.
Die Demo startet um 12.00 Uhr
Aus der Partei
Nachwahlen Schiedskommission beim Landesparteitag
Auf dem Landesparteitag in Kamen fanden Nachwahlen zur Landesschiedskommission statt. Sie ist jetzt mit 8 Mitgliedern besetzt. Erreichbar ist die Landesschiedskommission unter der Mailadresse landesschiedskommission@dielinke-nrw.de.
Nähere Informationen gibt zur Schiedskommission findet Ihr : hier
Pressemeldungen
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Die Linke Nordrhein-Westfalen trauert um Michael Pusch
, der im Alter von nur 66 Jahren viel zu früh verstorben ist. Michael war seit Anfang 2005 in unserer Partei aktiv, Weiterlesen
Thyssen Krupp: Standorte und Jobs sichern!
Es ist noch kein Jahr her, dass Thyssenkrupp eine Förderzusage von rund zwei Milliarden Euro von Bund und Land für den grünen Umbau der Stahlproduktion bekommen hat. Weiterlesen
Arroganz der Macht – Aus Angst vor Demokratie soll Kommunalwahlrecht verhunzt werden
Aus Angst bei der nächsten Kommunalwahl gehörig an Stimmen zu verlieren, will die CDU des Ministerpräsidenten Wüst in Zusammenarbeit mit Grünen und SPD das Kommunalwahlrecht zu Lasten der kleinen Parteien ändern. Weiterlesen
Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Linken „Wir sind noch lange nicht vor dem Aus!“
Am kommenden Sonntag, den 30. Juni findet sich die Partei Die Linke zu ihrem Landesparteitag im Kongresszentrum Dortmund zusammen. In einer ausgiebigen Generaldebatte zum Ausgang der Europawahlen, leitet der Landesvorstand einen Strategiedebattenprozess auf dem Dortmunder Parteitag ein. Weiterlesen
Nie wieder ist jetzt – Die Linke NRW ruft zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen auf
An diesem Wochenende plant die Alternative für Deutschland (AfD) ihren Bundesparteitag in der Grugahalle in Essen abzuhalten. Doch dazu regt sich ein gesamtgesellschaftlicher Widerstand. Als Linke unterstützen wir die Proteste, Kundgebungen und Demonstrationen gegen diesen Parteitag und beteiligen uns selber aktiv. Weiterlesen
EURO 2024: Zwischen Jubel und Angst – Häusliche Gewalt in den Fokus nehmen
Die Europameisterschaft 2024 in Deutschland sorgt seit einer Woche für begeisternde Fußballspiele und ausgelassene Stimmung in den Stadien. Doch neben den sportlichen Höhepunkten trüben leider auch unschöne Vorfälle das Bild des Turniers. Weiterlesen
Kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE
Diesmal leider kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE. Zumindest, wenn es nach dem reinen Wahlergebnis des gestrigen Abends geht. Weiterlesen
Schluss mit warmen Worten zur Pride: Queere Projekte endlich ausreichend finanzieren
Anlässlich der prekären finanziellen Situation des queeren Zentrums Fluid in Bochum fordern Die Linke Bochum und Die Linke NRW eine sofortige und ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung queerer Projekte. Weiterlesen
Klimakiller enteignen - Linke und Linksjugend Rhein-Sieg organisieren Demo fürs Klima
Anlässlich des Klimastreiks am 31.05.2024 ruft ein Bündnis aus Linksjugend, Linke Rhein-Sieg und die Linke NRW zur Demonstration in Siegburg auf. Das Motto "Klimakiller enteignen" ist Programm. Weiterlesen
Böses Foul! Rheinmetall sponsert Borussia Dortmund – Kriegsgewinne dürfen nicht Einzug in Sport halten
„Die Ankündigung über den Sponsorenvertrag zwischen dem Rüstungskonzern Rheinmetall bei Borussia Dortmund sind ein böses Foulspiel“, kommentiert der Linken-Landessprecher Sascha H. Wagner den Deal im Spitzensport. Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
mit Lena Richter Weiterlesen
mit Manfred Maresch, Leiter des DGB Revierwende Büros in Bedburg. Weiterlesen
Verpflegung: ist inklusive, vegan und vegetarisch möglich • Anfahrt: Individuell oder in Fahrgemeinschaft (ÖPNV/Auto) • Kosten: keine, auch nicht für die Fahrt • Anmeldefrist: 20. Juli 2024 Weiterlesen