Liebe Leser*innen,

An diesem Samstag geht es in Düsseldorf gegen das Polizeigesetz NRW auf die Strasse, ebenfalls  in Essen, wo  es heisst"Nein zu Nazis und rechter Gewalt". Infos dazu in den unten stehenden Artikeln.

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr neben den wichtigsten Terminhinweisen die  Pressemitteilungen des Landesvorstands und einen Nachbricht der Regionalkonferenz zur Europawahl vom letzten Sonntag.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Rund 100 linke Genossinnen und Genossen von Hessen bis Hamburg haben sich am ersten Adventssonntag in der Bielefelder Volkshochschule mit dem Entwurf des Europawahlprogramms für DIE LINKE beschäftigt. Die meisten kamen aus NRW, darunter waren auch viele neue Mitglieder.
Geladen hatte die Bundespartei zu ihrem dritten und letzten Regionalforum zur Diskussion mit der Basis. Die Debatten will der Parteivorstand nun aufnehmen und Anregungen einarbeiten in den Vorschlag für das Wahlprogramm zu Europawahl. Verabschiedet wird das Wahlprogramm im Februar auf dem Bundesparteitag in Bonn. Dazu sind dann natürlich – wie immer – Änderungsanträge möglich.
Vorgestellt hat den Entwurf der Parteivorsitzende Bernd Riexinger, etwas müde vom aktuellen Mammutprogramm, aber optimistisch und kämpferisch, wie der Landesverband den vielgesehenen Gast kennt.
Richtig munter waren die Teilnehmer*innen der Regionalkonferenz. In kleinen Gruppen wurden Fragen rund um den Wahlkampf diskutiert, die Ergebnisse auf Flipcharts festgehalten. Quer durch die Landes- und Kreisverbände gingen die Mitglieder aufeinander zu und tauschten Erfahrungen aus. Von 20 Jahre Wahlkampferfahrung bis zum allerersten Mal reichte die Spanne. Das hinderte niemanden daran, gemeinsam Ideen zu entwickeln und Pläne zu schmieden, im Gegenteil.
Ähnlich breit war das Spektrum auch inhaltlich und was den Blick auf die real existierende EU angeht. Dieser reichte vom Ruf nach Widerstand gegen die neoliberale Troika-Union bis zum Wunsch nach den vereinigten Staaten von Europa. Besonders für jüngere Menschen und neuere Mitglieder sind EU, Freizügigkeit und Euro selbstverständliche Rahmenbedingungen, mit denen sie aufgewachsen sind. Sie wünschen sich mehr europäische Demokratie.
Einig waren sich aber fast alle darin: Der vorliegende Programmentwurf hat die richtige Richtung und in den politischen Inhalten sind wir einig und klar. Wir streiten gemeinsam für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden, für einen europäischen Mindestlohn, sichere Fluchtwege nach Europa und für Abrüstung statt Militarisierung.
So sahen es auch Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, die der Bundesausschuss für die Listenplätze 1 und 2 zur Europawahl vorschlägt. Beide warben dafür, dass wir die gemeinsam Ziele nach vorne stellen anstelle der unterschiedlichen Perspektiven auf die Zukunft der EU als Institution. Für Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden in Europa.
Ein umfangreiches Fotoalbum findet sich auf Flickr und facebook

Liebe Genoss*innen,
hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung am Samstag, den 15. Dezember 2018 um 11. 00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Ende der Beratung gegen 18.30 Uhr