Einleitung

Liebe Leser*innen,

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Eine Woche der historischen Jubiläen

So viel Geschichte in einer Woche ist wirklich selten. Die 8er Jahre hatten es in der Vergangenheit in sich. Das gilt zuallererst für das Jahr 1918, das runde 100 Jahre zurück liegt:
„Die Linke Nordrhein-Westfalen erinnert an die Novemberrevolution vor 100 Jahren. Was am 4. November mit dem Kieler Matrosenaufstand begonnen hatte, erreichte am 7. und 8. November 1918 auch das Rheinland. "Die Ziele der aufständischen Soldaten und der revoltierenden Arbeiter waren sehr klar und erfassten in kürzester Zeit alle großen Städte im deutschen Reich. Brot und Frieden - das war schon seit 1916 die Losung streikender Arbeiter der Waffenschmieden gewesen. Nun hatten die Menschen endgültig genug vom sinnlosen Morden auf den Schlachtfeldern. Auch die zivile Bevölkerung litt immer mehr unter Hunger und Krankheiten. Einen weiteren Kriegswinter konnte und wollte die Bevölkerung nicht hinnehmen“, heißt es in der Erklärung der Landessprecherin Inge Höger vom 6.11.Weiterlesen
Am 9. November war die von den Kieler Matrosen begonnene Revolution dann auch in der Hauptstadt Berlin angekommen. Die Krieg und Monarchie wurden beendet und in der Folge die Weimarer Republik gegründet. Mehr über die Revolution im Artikel „Eine Andere Welt war möglich“ (Marx 21)
Am 11.11. kann nicht nur Sankt Martin gefeiert werden oder im Rheinland der Beginn der „fünften (närrischen) Jahreszeit“. Auf diesen Tag fällt auch das Ende des Ersten Weltkriegs, dieses Jahr ebenfalls mit 100jährigem Jubiläum.
Filmisch aufbereitet gibt es viele Informationen zu diesem ersten industriell geführten Massenkrieg der Geschichte mit rund 17 Millionen Todesopfern. Zum ARD Spezial 1. Weltkrieg
Doch während wir noch über die Schrecken und die Folgen des 1. Weltkrieges nachdenken oder uns mit der vielfach verschütteten Geschichte der Zwanzigerjahre zum Beispiel in der TV-Serie Babylon Berlin befassen rückt schon bereits das Jahr 1938 in den Blick.
Über die Weimarer Zeit vor der Machtergreifung Hitlers und seiner NSDAP ist allgemein weniger bekannt als über die beiden Weltkriege und die Zeit nach 1945. Die von einem Millionenpublikum geschaute teuerste deutsche TV-Serie aller Zeiten, Babylon Berlin, spielt im Jahr 1929 und beruht auf dem Kriminalroman „Der nasse Fisch“ des in Köln lebenden Schriftstellers Volker Kutscher. Der linke Historiker Marcel Bois hat in der Wochenzeitung „Der Freitag“ dazu eine Rezension mit kritisch-historischen Blick geschrieben: Zum Artikel „Metropole am Abgrund der Moderne“
Am 9. November jährt sich nun zum achtzigsten Mal die Nacht der Novemberpogrome. Massenhaft und systematisch wurden 1938 Synagogen, Geschäfte und Wohnhäuser von Jüdinnen und Juden zerstört und niedergebrannt. Es war nicht der Anfang, aber ein erster öffentlich für alle sichtbarer Höhepunkt der Judenverfolgung, die in der systematischen Ermordung endete.
"Doch einmal im Jahr im Rathaus oder der Kirche an die Opfer der Nazi-Zeit zu denken, ist nicht genug", beschreibt Höger das Gefühl, das aktuell viele Menschen nicht nur in der Linken umtreibt. "Wir erleben derzeit eine zunehmende sprachliche Verrohung, Hetze in den sozialen Medien, eine rechte Gesinnung scheint bis in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Dagegen wollen immer mehr Menschen etwas tun, wollen sich dem immer lauter und aggressiver werdenden rechten Rand entgegenstellen."
Zur Pressemitteilung „Erinnern ist nicht mehr genug“


 

Neues vom RVR

Erstmals seit 1966 ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebiet

Das erste Mal seit 1966 wird das Ruhrgebiet wieder einen eigenen, zusammenhängenden Regionalplan erhalten. Der Entwurf wurde vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet und ist in der Offenlage, d.h. bis zum 1. März 2019 können alle Interessierten Stellungnahmen oder Einsprüche dazu abgeben. Das gilt sowohl für die sogenannten Träger öffentlicher Belange, als auch für die Einwohnerinnen und Einwohner des Verbandsgebietes. Anschließend muss die Verwaltung die Eingaben prüfen und entweder in den Entwurf des Regionalplans einarbeiten oder sie begründet ablehnen. 2020, passend zum 100jährigen Jubiläum der Gründung des RVR, soll der Regionalplan von der Verbandsversammlung des RVR verabschiedet werden.

Der Regionalverband Ruhr ist als Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) 1920 als erster deutscher Regionalverband vom Land Preußen gebildet worden und hatte vor allem die Aufgabe, durch die Entwicklung eines Siedlungsplans planerische Ordnung in das ziemlich chaotisch entstandene größte deutsche Industriegebiet zu bringen. Die Siedlungen waren in den ersten siebzig Jahren der Industrialisierung oft einfach um die von den Kohlebaronen angelegten Zechen herum entstanden.

Die Notwendigkeit einer Planung für die Region hatte der spätere erste Direktor des SVR, Robert Schmidt, schon 1912 in der Denkschrift „Grundsätze zur Aufstellung eines General-Siedlungsplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf“ dargelegt. Es ging Robert Schmidt dabei nicht zuletzt um sozialpolitische Gesichtspunkte, um die planerische Festlegung von Flächen für Arbeiten, Wohnen, Freizeit und die notwendigen Verkehrswege zwischen diesen Flächen. Die Planung von Grün- und Erholungsflächen hatte dabei einen wichtigen Stellenwert. Der General-Siedlungsplan sollte „… der gesamten Menschenmasse eine einwandfreie Ansiedlung in Gegenwart und Zukunft … ermöglichen“. WEITERLESEN


Neues vom Kopofo

U.a. Konferenz ländlicher Raum

Liebe Genoss*innen,

an den kommenden zwei Wochenenden haben wir eine Reihe interessanter Veranstaltungen geplant. Am kommenden Samstag beschäftigen wir uns im Rahmen unserer Mitgliederversammlung mit der Verkehrspolitik in (und zwischen) Stadt und Land. Angesichts der heute angeordneten Dieselfahrverbote in Köln und Bonn, aber auch hinsichtlich der grundsätzlichen Frage, wie Mobilität unter den unterschiedlichen Vorzeichen von ländlichen und städtischen Räumen sichergestellt werden kann, eine spannende Frage, die wir am Samstag gern mit euch diskutieren – trotz Mitgliederversammlung übrigens gern auch mit Nichtmitgliedern!

Mit dem Herausforderungen linker Politik im ländlichen Raum setzt sich auch unsere Veranstaltung am Samstag, 17.11.2018 in Euskirchen auseinander. Mitveranstalterinnen sind die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Euskirchen sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. Wir wollen mit euch gemeinsam die Besonderheiten der ländlichen Räume herausarbeiten, auf welche Bedürfnisse linke Politik dort reagieren muss und welche Lösungsangebote ihr dafür machen könnt. Die Veranstaltung findet übrigens am 19.01.2019 in identischer Form auch in Gütersloh statt.

Ebenfalls am 17.11.2018 findet in Dortmund unser beliebtes Haushaltsseminar „Grundlagen kommunaler Finanzen“ mit dem Thüringer Landtagsabgeordneten und Kommunalfinanzexperten Frank Kuschel statt.

Bitte meldet euch zeitnah für die Veranstaltungen an! Die Details dazu findet ihr: hierund Rückfragen beantworten wir natürlich immer gern per Telefon oder E-Mail!

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE

Die Linke NRW

Diesmal leider kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE. Zumindest, wenn es nach dem reinen Wahlergebnis des gestrigen Abends geht. Weiterlesen

Schluss mit warmen Worten zur Pride: Queere Projekte endlich ausreichend finanzieren

Die Linke. NRW

Anlässlich der prekären finanziellen Situation des queeren Zentrums Fluid in Bochum fordern Die Linke Bochum und Die Linke NRW eine sofortige und ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung queerer Projekte. Weiterlesen

Klimakiller enteignen - Linke und Linksjugend Rhein-Sieg organisieren Demo fürs Klima

Die Linke. NRW

Anlässlich des Klimastreiks am 31.05.2024 ruft ein Bündnis aus Linksjugend, Linke Rhein-Sieg und die Linke NRW zur Demonstration in Siegburg auf. Das Motto "Klimakiller enteignen" ist Programm. Weiterlesen

Böses Foul! Rheinmetall sponsert Borussia Dortmund – Kriegsgewinne dürfen nicht Einzug in Sport halten

Die Linke. NRW

„Die Ankündigung über den Sponsorenvertrag zwischen dem Rüstungskonzern Rheinmetall bei Borussia Dortmund sind ein böses Foulspiel“, kommentiert der Linken-Landessprecher Sascha H. Wagner den Deal im Spitzensport. Weiterlesen

Landesregierung hat nur warme Worte für die Queere Community übrig!

Die Linke NRW

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (Idahobita) am 16.05.2024 erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Die Händler des Todes stoppen! Die Linke NRW ruft auf zum Protest gegen Rheinmetall-Hauptversammlung

Die Linke. NRW

Die Linke in NRW unterstützt die Proteste der Friedensbewegung vor der Konzernzentrale am 14. Mai ab 11:55 Uhr. Dazu erklärt die Landessprecherin der Partei, Kathrin Vogler: Weiterlesen

IFO-Studie zeigt: Gegen Bildungsungerechtigkeit hilft gemeinsames Lernen!

Die Linke. NRW

Zur heute veröffentlichten IFO-Studie zur Bildungsungerechtigkeit in Deutschland erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Den 8. Mai zum Feiertag machen

Die Linke NRW

Am 8. Mai wurde Europa vom Faschismus befreit. Nach der Befreiung haben die Gefangenen aus dem KZ Buchenwald geschworen „Nie wieder!“ Sie wollten die Wurzeln des Faschismus zerstören und eine Welt des Friedens und der Freiheit erkämpfen. Heute träumt die AfD davon, Menschen massenhaft zu deportieren, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir sagen: Nie… Weiterlesen

Keine Arbeit ist auch anstrengend!

Die Linke NRW

Heute am Tag der Erwerbslosen sind mehr Menschen erwerbslos als in den Jahren zuvor. Die Erwerbslosigkeit steigt wieder. Weiterlesen

Queere Familien stärken: Abstammungsrecht reformieren!

Die Linke NRW

Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Am Tag der lesbischen Sichtbarkeit bekräftigt Die Linke NRW ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Abstammungsrechts, um die Rechte von Regenbogenfamilien zu stärken und Diskriminierung entgegenzuwirken. Lesbische Frauen und ihre… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Europawahl

LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr.15-17

Einladung Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Gründungskonferenz LAG Wohnungspolitik i.G

Ort: Paroli-Treff, Elsässer Str. 20, 46045 Oberhausen (nähe Hbf am Friedensplatz)

edes Jahr fallen mehr Wohnungen aus der Sozialbindung als neue dazukommen. Nur 5.000 öffentlich geförderte Mietwohnungen wurden im Jahr 2020 gebaut – in ganz Nordrhein-Westfalen! Weiterlesen

Parteitag der AfD in Essen

Veranstalter: Bündniss „Essen stellt sich quer“,

Wir wollen uns widersetzen. Die Linke unterstützt die Aktivitäten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, das zu vielfältigen Mitteln des Protestes aufruft. Weiterlesen

Einberufung Landesparteitag

Ort: Kongresszentrum Dortmund
Veranstalter: Landesvorstand

Der Landesvorstand beruft einen Landesparteitag für den 30. Juni 2024 in das Kongresszentrum Dortmund ein. Beginn der Tagung ist 10.30 Uhr, Ende gegen 18.00 Uhr. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

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