Einleitung

Liebe Leser*innen,

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Eine Woche der historischen Jubiläen

So viel Geschichte in einer Woche ist wirklich selten. Die 8er Jahre hatten es in der Vergangenheit in sich. Das gilt zuallererst für das Jahr 1918, das runde 100 Jahre zurück liegt:
„Die Linke Nordrhein-Westfalen erinnert an die Novemberrevolution vor 100 Jahren. Was am 4. November mit dem Kieler Matrosenaufstand begonnen hatte, erreichte am 7. und 8. November 1918 auch das Rheinland. "Die Ziele der aufständischen Soldaten und der revoltierenden Arbeiter waren sehr klar und erfassten in kürzester Zeit alle großen Städte im deutschen Reich. Brot und Frieden - das war schon seit 1916 die Losung streikender Arbeiter der Waffenschmieden gewesen. Nun hatten die Menschen endgültig genug vom sinnlosen Morden auf den Schlachtfeldern. Auch die zivile Bevölkerung litt immer mehr unter Hunger und Krankheiten. Einen weiteren Kriegswinter konnte und wollte die Bevölkerung nicht hinnehmen“, heißt es in der Erklärung der Landessprecherin Inge Höger vom 6.11.Weiterlesen
Am 9. November war die von den Kieler Matrosen begonnene Revolution dann auch in der Hauptstadt Berlin angekommen. Die Krieg und Monarchie wurden beendet und in der Folge die Weimarer Republik gegründet. Mehr über die Revolution im Artikel „Eine Andere Welt war möglich“ (Marx 21)
Am 11.11. kann nicht nur Sankt Martin gefeiert werden oder im Rheinland der Beginn der „fünften (närrischen) Jahreszeit“. Auf diesen Tag fällt auch das Ende des Ersten Weltkriegs, dieses Jahr ebenfalls mit 100jährigem Jubiläum.
Filmisch aufbereitet gibt es viele Informationen zu diesem ersten industriell geführten Massenkrieg der Geschichte mit rund 17 Millionen Todesopfern. Zum ARD Spezial 1. Weltkrieg
Doch während wir noch über die Schrecken und die Folgen des 1. Weltkrieges nachdenken oder uns mit der vielfach verschütteten Geschichte der Zwanzigerjahre zum Beispiel in der TV-Serie Babylon Berlin befassen rückt schon bereits das Jahr 1938 in den Blick.
Über die Weimarer Zeit vor der Machtergreifung Hitlers und seiner NSDAP ist allgemein weniger bekannt als über die beiden Weltkriege und die Zeit nach 1945. Die von einem Millionenpublikum geschaute teuerste deutsche TV-Serie aller Zeiten, Babylon Berlin, spielt im Jahr 1929 und beruht auf dem Kriminalroman „Der nasse Fisch“ des in Köln lebenden Schriftstellers Volker Kutscher. Der linke Historiker Marcel Bois hat in der Wochenzeitung „Der Freitag“ dazu eine Rezension mit kritisch-historischen Blick geschrieben: Zum Artikel „Metropole am Abgrund der Moderne“
Am 9. November jährt sich nun zum achtzigsten Mal die Nacht der Novemberpogrome. Massenhaft und systematisch wurden 1938 Synagogen, Geschäfte und Wohnhäuser von Jüdinnen und Juden zerstört und niedergebrannt. Es war nicht der Anfang, aber ein erster öffentlich für alle sichtbarer Höhepunkt der Judenverfolgung, die in der systematischen Ermordung endete.
"Doch einmal im Jahr im Rathaus oder der Kirche an die Opfer der Nazi-Zeit zu denken, ist nicht genug", beschreibt Höger das Gefühl, das aktuell viele Menschen nicht nur in der Linken umtreibt. "Wir erleben derzeit eine zunehmende sprachliche Verrohung, Hetze in den sozialen Medien, eine rechte Gesinnung scheint bis in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Dagegen wollen immer mehr Menschen etwas tun, wollen sich dem immer lauter und aggressiver werdenden rechten Rand entgegenstellen."
Zur Pressemitteilung „Erinnern ist nicht mehr genug“


 

Neues vom RVR

Erstmals seit 1966 ein Regionalplan für das gesamte Ruhrgebiet

Das erste Mal seit 1966 wird das Ruhrgebiet wieder einen eigenen, zusammenhängenden Regionalplan erhalten. Der Entwurf wurde vom Regionalverband Ruhr (RVR) erarbeitet und ist in der Offenlage, d.h. bis zum 1. März 2019 können alle Interessierten Stellungnahmen oder Einsprüche dazu abgeben. Das gilt sowohl für die sogenannten Träger öffentlicher Belange, als auch für die Einwohnerinnen und Einwohner des Verbandsgebietes. Anschließend muss die Verwaltung die Eingaben prüfen und entweder in den Entwurf des Regionalplans einarbeiten oder sie begründet ablehnen. 2020, passend zum 100jährigen Jubiläum der Gründung des RVR, soll der Regionalplan von der Verbandsversammlung des RVR verabschiedet werden.

Der Regionalverband Ruhr ist als Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) 1920 als erster deutscher Regionalverband vom Land Preußen gebildet worden und hatte vor allem die Aufgabe, durch die Entwicklung eines Siedlungsplans planerische Ordnung in das ziemlich chaotisch entstandene größte deutsche Industriegebiet zu bringen. Die Siedlungen waren in den ersten siebzig Jahren der Industrialisierung oft einfach um die von den Kohlebaronen angelegten Zechen herum entstanden.

Die Notwendigkeit einer Planung für die Region hatte der spätere erste Direktor des SVR, Robert Schmidt, schon 1912 in der Denkschrift „Grundsätze zur Aufstellung eines General-Siedlungsplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf“ dargelegt. Es ging Robert Schmidt dabei nicht zuletzt um sozialpolitische Gesichtspunkte, um die planerische Festlegung von Flächen für Arbeiten, Wohnen, Freizeit und die notwendigen Verkehrswege zwischen diesen Flächen. Die Planung von Grün- und Erholungsflächen hatte dabei einen wichtigen Stellenwert. Der General-Siedlungsplan sollte „… der gesamten Menschenmasse eine einwandfreie Ansiedlung in Gegenwart und Zukunft … ermöglichen“. WEITERLESEN


Neues vom Kopofo

U.a. Konferenz ländlicher Raum

Liebe Genoss*innen,

an den kommenden zwei Wochenenden haben wir eine Reihe interessanter Veranstaltungen geplant. Am kommenden Samstag beschäftigen wir uns im Rahmen unserer Mitgliederversammlung mit der Verkehrspolitik in (und zwischen) Stadt und Land. Angesichts der heute angeordneten Dieselfahrverbote in Köln und Bonn, aber auch hinsichtlich der grundsätzlichen Frage, wie Mobilität unter den unterschiedlichen Vorzeichen von ländlichen und städtischen Räumen sichergestellt werden kann, eine spannende Frage, die wir am Samstag gern mit euch diskutieren – trotz Mitgliederversammlung übrigens gern auch mit Nichtmitgliedern!

Mit dem Herausforderungen linker Politik im ländlichen Raum setzt sich auch unsere Veranstaltung am Samstag, 17.11.2018 in Euskirchen auseinander. Mitveranstalterinnen sind die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Euskirchen sowie die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. Wir wollen mit euch gemeinsam die Besonderheiten der ländlichen Räume herausarbeiten, auf welche Bedürfnisse linke Politik dort reagieren muss und welche Lösungsangebote ihr dafür machen könnt. Die Veranstaltung findet übrigens am 19.01.2019 in identischer Form auch in Gütersloh statt.

Ebenfalls am 17.11.2018 findet in Dortmund unser beliebtes Haushaltsseminar „Grundlagen kommunaler Finanzen“ mit dem Thüringer Landtagsabgeordneten und Kommunalfinanzexperten Frank Kuschel statt.

Bitte meldet euch zeitnah für die Veranstaltungen an! Die Details dazu findet ihr: hierund Rückfragen beantworten wir natürlich immer gern per Telefon oder E-Mail!

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Queere Familien stärken: Abstammungsrecht reformieren!

Die Linke NRW

Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Am Tag der lesbischen Sichtbarkeit bekräftigt Die Linke NRW ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Abstammungsrechts, um die Rechte von Regenbogenfamilien zu stärken und Diskriminierung entgegenzuwirken. Lesbische Frauen und ihre… Weiterlesen

Linke NRW will auf "kleinem Parteitag" antifaschistische Gegenstrategien entwickeln!

Die Linke NRW

Am kommenden Samstag trifft sich die nordrhein-westfälische Linke zu ihrem Landesrat in Dortmund. Auf dem "kleinen Parteitag" beschäftigt sich der Landesverband mit Rechtsentwicklung der Gesellschaft und diskutiert Gegenstrategien hierzu. Seit Jahren erleben wir eine Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach Rechts. Rassistische,… Weiterlesen

Earth Day '24: Unser Trinkwasser "versickert" im Tagebau

Die Linke NRW

Allein im Tagebau Garzweiler werden täglich 300.000 Kubikmeter unseres kostbaren Grundwassers abgepumpt, welches Pflanzen, Tieren und den Menschen in der umliegenden Region fehlt. Als ob dies nicht schon Verschwendung genug sei, plant RWE, nach der Ausbeutung der Bodenschätze, 20 Billionen Liter Rheinwasser für die Tagebauseen Garzweiler und… Weiterlesen

Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr

Die Linke NRW

Anlässlich des Arbeitskampfs der Beschäftigten im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "Nachdem in der Nacht zum Mittwoch die Verhandlungen im Arbeitskampf der Beschäftigten im ÖPNV ergebnislos abgebrochen wurden, beginnt nun die Schlichtung. Zuvor hatten 97% der… Weiterlesen

Marode Brücken und das Elend einer ökologischen Verkehrswende

Die Linke NRW

Marode Brücken sind seit Jahren ein Dauerbrenner in der NRW-Landespolitik. Kein Wunder, denn unser Land hat bundesweit das höchste Verkehrsaufkommen und ist eine der wichtigsten Transit-Regionen in Europa. Im Verkehrsausschuss des Landtags wird diese Woche wieder einmal über marode Brücken beraten. Ja, man kann in der Tat von einem… Weiterlesen

Die Linke NRW wirbt für die Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen

Die Linke NRW

Redner:innen der Partei werden unter anderem an folgenden Orten auftreten: Am Karsamstag: um 11:55 Uhr in Köln spricht Kathrin Vogler, MdB und Landessprecherin der Linken NRW. In Bielefeld, wo der Ostermarsch um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, wird Onur Ocak, Sprecher der Linken in Bielefeld, reden. Am Ostermontag: bei der Abschlusskundgebung auf… Weiterlesen

Wegen Angriff auf Arme: Linke fordert Laumann-Rücktritt

Die Linke NRW

Wegen der jüngst von der CDU vorgestellten Pläne zur vollständigen Streichung von Sozialleistungen fordert die Landessprecherin der Linken, Kathrin Vogler, den Rücktritt von Sozialminister Laumann. Die Politikerin, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag ist und aus demselben Wahlkreis wie Laumann kommt, schreibt in einem… Weiterlesen

Wohnraum statt Munitionsfabrik in Troisdorf!

Özlem Alev Demirel

Am Samstag, den 16.März findet ab 13 Uhr auf dem Kölner Platz in Troisdorf eine Demonstration gegen die geplante der Erweiterung der Munitionsfabrik statt. Neben Vertretern lokaler Initiativen wie „Wohngebiete statt Kriegsprofite“ und der DFGVK wird auch LINKEN EU-Abgeordnete und Vize Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und… Weiterlesen

Damit‘s gerecht wird: Eine Schule für alle!

Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Rettungsprogramm für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW

Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung NRW

Ort: Paroli Treff, Elsässerstr 20, Oberhausen

Wahl- undMitgliederversammlung Weiterlesen

Landesrat

Ort: Kongresszentrum Dortmund, Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund

Vorschlag zur Tagesordnung, Landesrat, 27. April 2024 11- 17 Uhr Weiterlesen

Tag der Arbeit

Einladung LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr.15-17

Vorgeschlagene TO: Weiterlesen

Gespräch zum ersten Entwurf für ein Awarenesskonzept

Ort: Parteibüro Die Linke, Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund

Liebe Genoss*innen, es gibt gute Nachrichten: der erste Entwurf für ein Awarenesskonzept ist in den Startlöchern. Dieses soll in Zukunft auch Anwendung in euren Kreisverbänden finden Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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