Einleitung

Liebe Leser*innen,

Nicht nur heute am 13.7. gilt unsere Solidarität den Streikenden an den Unikliniken Essen und  Düsseldorf sowie den Mitarbeitenden von real und den Beteiligten an den Aktionen  in mehr als 20 Orten Aktionen gegen Lohndumping, Tarifflucht und Leriharbeit bei real. Hierzu findet Ihr in diesem Landesinfo auch eine Pressemitteilung unseres Landesverbandes mit einem Statement unseres Landessprecherrs Christian Leye.  Bleibt widerständig!

In NRW ist heute Zeugnistag. Die Gründe, warum wir der Landesregierung ein so schlechtes Zeugnis ausstellen, erfahrt Ihr: hier

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sommerferien beginnen heute und auch die Landesgeschäftsstelle ist nur eingeschränkt besetzt. Deshalb werden Anfragen mit Verzögerung bearbeitet und die telefonische Erreichbarkeit lässt zu wünschen übrig. In dringenden Fällen erreicht ihr Sascha Wagner unter der Mailadresse sascha.wagner@dielinke-nrw.de.
Wir wünschen euch ein paar erholsame Tage,
das Team der Landesgeschäftsstelle.

In den Ferien erscheint  gibt es die Landesinfo nicht jede Woche sondern nur sporadisch. In dieser Ausgabe weisen wir Euch deshalb schon einmal auf die erste Landesvorstandssitzung des neuen Landesvorstandshin und infomieren über  Konferenzen der LINKEN NRW.

Darüber hinaus auch in dieser Ausgabe natürlich  die aktuellesten Nachrichten sowie Pressemitteilungen und Termine

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Landesvorstandssitzung 28. Juli

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur nächsten Landesvorstandssitzung am Samstag, den 28. Juli 2018 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

TOP

Zeit

Thema

Zuständigkeit

1

11.00

Begrüßung

Hoeger, Leye

2

11.05

Beschluss zur Tagesordnung

Wagner

3

11.15

Beratung mit dem LSPR des Jugendverbandes linksjugend ['solid]

LaVO

4

12.00

Allgemeine politische Situation
u.a. Demo PolG

LaVo

 

13.00

Mittagspause

45 Minuten

5

13.45

Bestätigung der Geschäftsordnung
(bis zur LaVo-Klausur)

Wagner

6

14.00

Finanzen und Finanzanträge

Fischer

7

14.45

Information zu organisatorischen Herausfordernugen an den LaVo & Diskussion

Wagner

8

15.30

Darstellung vom ehem Landesvorstand angestoßener Projekte, AGs und Veranstaltungen & Diskussion

Wagner

9

16.30

Terminübersicht 2018

Wagner

10

16.45

Beschluss zum Delegiertenschlüssel für die EP-Wahl

Kretschmer

11

17.00

Vorbereitung einer Klausurtagung*

LaVo

12

19.00

Verschiedenes

 

Ende 19.30 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aus der Partei

Save the Date: Den ländlichen Raum stärken wir mit links – auch in NRW!

Konferenz am 01. September 2018 in Monheim

Die Bundestagswahlen sind vorbei. DIE LINKE hat sich achtbar geschlagen und ist leicht gestärkt in den Bundestag eingezogen. Dank an alle Wähler*innen und Wahlkampfhelfer*innen, die es gerade im ländlichen Raum nicht leicht hatten. Ist damit unser Wahlprogramm erledigt? Nein, es sollte Grundlage weiterführender Diskussionen sein. Die AG Rheinschiene bzw. die antragstellenden Kreisverbände und Einzelunterstützer*innen sehen dringend die Notwendigkeit geboten eine Konferenz für den ländlichen Raum zu organisieren, welche sich im besonderen Maße mit den Herausforderungen und politischen Themen der ländlichen Regionen und Flächenkreise beschäftigt.
Unsere Wählerschaft liegt nicht allein in der Metropolregion Ruhrgebiet oder in den Uni-Städten. Im Jahr 2020 kommen auf NRW die Kommunalwahlen zu. Hier steht und fällt ein stückweit die Verankerung der Partei. Unser Ziel muss es weiterhin sein, flächendeckend in die Räte und Kreistage einzuziehen um für die Bürgerinnen und Bürger, erfahrbare, spürbare Verbesserungen in ihrem direkten Lebensumfeld sichtbar zu machen. Wichtige Strukturaufgaben sind damit aber auch für die Parteientwicklung entscheidend. Wo haben wir Geschäftsstellen? Wo sind wir als LINKE wahrnehmbar?

Wir wollen keinen Gegensatz, sondern ein verstärktes Miteinander, mehr Vernetzung, mehr Erfahrungsaustausch. Dieser gemeinsame Prozess soll mit einer Arbeitskonferenz angestoßen und verstetigt werden.

weitere Infos folgen bald unter www.dielinke-nrw.de 

Carekonferenz NRW - Pflegenotstand stoppen

Samstag, 22. September 201811.00-17.00 Uhr Bahnhof Langendreer Wallbaumweg 108, 44894 Bochum

Dass in der Pflege dringender Handlungsbedarf besteht, hat sich inzwischen herumgesprochen. Um aber gegenüber der Regierung ausreichende Maßnahmen durchzusetzen, ist noch viel Druck nötig. Auf unserer Care-Konferenz wollen wir darüber beraten, wie es weiter gehen soll, mit dem Einsatz gegen den Pflegenotstand.

Grußwort: Landessprecherin Inge Höger
Inputreferat: aus ver.di Fachbereich 3
Kurze Vorstellung der Workshops

Workshop 1: Situation in der häuslichen Pflege
Wie ambulante Dienste und sorgende Angehörige unter Pflege leiden
Referent*in: Christian Pälmke (Wir pflegen e.V.)
Moderation: Sylvia Gabalmann
Workshop 2: Was ist eigentlich angemessen?
Die Auseinandersetzungen um die Personalbemessung und Pflegenotstand
Referent*in: Aktive von ver.di
Moderation: Carolin Butterwegge
Workshop 3: Du darfst alles werden, nur nicht krank!
Wie Menschen ohne Krankenversicherung durchs Leben kommen
Referentin: Sylvia Brennemann (Petershof)
Moderation: Ingrid Jost
Workshop 4: Gesundheit ist keine Ware
Wie die Profitorientierung von Krankenhäusern die Daseinsvorsorge Gefährdet
Referentin: Nadja Rakowitz (Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte)
Moderation: Inge Höger
Workshop 5: Care Revolution
Für einen grundlegenden Wandel in der Sorge-Arbeit
Referentin: Melanie Stitz (Care Revolution)
Moderation: Nina Eumann
Workshop 6: Die Altenpflege – mehr als satt und sauber
Referent*in: Hannelore Buls (SoVD)
Abschlussplenum
Vorstellung der Ergebnisse aus den 6 Workshops
Statement:
Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens stoppen - DIE LINKE und ihre Kampagne gegen den Pflegenotstand
Sascha H.Wagner, Landesgeschäftsführer
Schlusswort: Landessprecher Christian Leye

Anmeldung erbeten unter carekonferenz@dielinke-nrw.de

Aus der RLS NRW

2018 von Kiel nach Berlin. Eine Bildungsreise in zwei Hauptstädte der Novemberrevolution vor hundert Jahren

30. September bis 5. Oktober. Auftakt am 30. September um 16.00 Uhr in Kiel. Abschluss am 5. Oktober um 16.00 Uhr in Berlin

Wenn wir Anfang Oktober gemeinsam nach Kiel und Berlin reisen, wird die publizistische Auseinandersetzung mit dem Geschehen 1918/19 wahrscheinlich einen ersten Höhepunkt erreicht haben. Vor diesem Hintergrund schauen wir in Kiel und Berlin nach, welche Spuren die Novemberrevolution im Stadtbild hinterlassen hat, beschäftigen uns anhand aufschlussreicher Texte aber auch mit den eher verborgenen Hintergründen und Vorgeschichten der Ereignisse. Einige ausgewählte Filme schließlich geben uns Gelegenheit zur weiteren Infragestellung herrschender Erinnerungsdiskurse. Nicht zuletzt wollen wir den Besuch wichtiger Ausstellungen zum Anlass nehmen, um uns gemeinsam mehr Klarheit über das „schwierige“ politische Erbe der Novemberrevolution zu verschaffen.

Uns interessiert aber nicht nur, was sich damals zugetragen hat. Wir wollen uns insbesondere auch mit den aktuellen geschichtspolitischen Einordnungen und der nunmehr hundertjährigen Geschichte der erinnerungspolitischen Diskurse zur deutschen Revolution beschäftigen. Wie wird Geschichte und Erinnerung am konkreten Ort von wem und in welcher Absicht konstruiert und inszeniert? Mit welchen Intentionen wird erinnert aber auch vergessen? Diesen Fragen wollen wir uns ideologiekritisch nähern.

Weitere Infos und Anmeldung: hier

 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW wirbt für die Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen

Die Linke NRW

Redner:innen der Partei werden unter anderem an folgenden Orten auftreten: Am Karsamstag: um 11:55 Uhr in Köln spricht Kathrin Vogler, MdB und Landessprecherin der Linken NRW. In Bielefeld, wo der Ostermarsch um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, wird Onur Ocak, Sprecher der Linken in Bielefeld, reden. Am Ostermontag: bei der Abschlusskundgebung auf… Weiterlesen

Wegen Angriff auf Arme: Linke fordert Laumann-Rücktritt

Die Linke NRW

Wegen der jüngst von der CDU vorgestellten Pläne zur vollständigen Streichung von Sozialleistungen fordert die Landessprecherin der Linken, Kathrin Vogler, den Rücktritt von Sozialminister Laumann. Die Politikerin, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag ist und aus demselben Wahlkreis wie Laumann kommt, schreibt in einem… Weiterlesen

Wohnraum statt Munitionsfabrik in Troisdorf!

Özlem Alev Demirel

Am Samstag, den 16.März findet ab 13 Uhr auf dem Kölner Platz in Troisdorf eine Demonstration gegen die geplante der Erweiterung der Munitionsfabrik statt. Neben Vertretern lokaler Initiativen wie „Wohngebiete statt Kriegsprofite“ und der DFGVK wird auch LINKEN EU-Abgeordnete und Vize Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und… Weiterlesen

Damit‘s gerecht wird: Eine Schule für alle!

Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Rettungsprogramm für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW

Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen

Ministerin Feller und schwarzgrüne Landesregierung produzieren nur heiße Luft!

DIe Linke NRW

Zur Ankündigung der schwarz-grünen Landesregierung, kein Gesetz zum anstehenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag vorzulegen, erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher der Linken NRW: Weiterlesen

08. März: Carearbeit darf nicht zu struktureller Diskriminierung führen

Die Linke NRW

Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März kritisiert Die Linke NRW darauf, dass unbezahlte Arbeit in Deutschland noch immer sehr ungerecht verteilt ist. Weiterlesen

Tarifrunde Nahverkehr - globaler Klimastreik am 1. März

Die Linke NRW

143.600 Stunden standen im letzten Jahr die Menschen gefrustet und unnütz im Stau in NRW, ein Zeitraum von 16 Jahren, so der ADAC. Auf der A3 zwischen Köln und Oberhausen waren es allein 10.172 und zwischen Bonn und Köln 7.382 Stunden. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Linken NRW, Judith Serwaty: "Das ist nicht nur verschwendete… Weiterlesen

Nein zum Krieg - ja zum Völkerrecht!

Die Linke NRW

Die Linke NRW ruft auf zur Friedensdemonstration zum zweiten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24.2. in Köln. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wurden über 500.000 ukrainische und russische Menschen durch den Krieg getötet oder verwundet, Hunderttausende traumatisiert und Millionen vertrieben. Vor diesem Hintergrund ruft der… Weiterlesen

Anschlag auf Oberhausener Linken-Büro - Reul muss sich erklären!

Die Linke NRW

Zu den aktuellen Ermittlungen um einen Sprengstoffanschlag auf das Bürger:innenbüro der Oberhausener Linken Mitte 2022 erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Auch im Sommer: Kein Werben fürs Sterben!

25 Millionen Besucherinnen und Besucher von Messen und Ausstellungen sind im vorigen Jahr mit Militärwerbung konfrontiert worden - ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr die Bundeswehr ihre Werbetätigkeit im zivilen Bereich ausweitet. Karriereberater haben an 1890 Messen teilgenommen, ebenfalls mehr als im Vorjahr. Auch in Schulen tauchen sie regelmäßig auf und geben den Jugendoffizieren die Klinke in die Hand. Die ständige Präsenz der Bundeswehr ist nichts weniger als eine Militarisierung des Alltags. Die gute Nachricht lautet allerdings: Proteste von Friedensgruppen können dem Militär die Suppe schnell versalzen. 48 Protestaktionen hat die Bundeswehr im letzten Jahr verzeichnet. Da hat sie bestimmt etliche unter den Tisch fallen lassen, um die Statistik zu verschönern. Und dennoch: Da ist noch Luft nach oben! Um die Proteste gegen das Werben fürs Töten und Sterben zu erleichtern, hat MdB Ulla Jelpke auch für das dritte Quartal dieses Jahres alle bislang geplanten Auftritte der Bundeswehr abgefragt und online gestellt und wünscht  damit einen widerständigen  Sommer! Die Termine findet Ihr in durchsuchbaren Exceldateien: hier


Sevim Dagdelen bei ‚Unter den Linden‘: Abrüsten ist das Gebot der Stunde

In Brüssel tagt die NATO und der US-Präsident haut mächtig auf die Pauke. Trump fordert, den deutschen Militärhaushalt dem Zwei-Prozent-Aufrüstungsziel der NATO folgend auf 85 Milliarden Euro zu verdoppeln. Das ist der völlige Wahnsinn. Schon jetzt geben Merkel und Nahles rund 40 Milliarden für die Aufrüstung aus, statt die Probleme wie Pflegenotstand und Wohnungsnot in diesem Land anzupacken. Weiterlesen


 

 

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Landesvorstand

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 14.03.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen. Weiterlesen

FRAUEN IM IRAN ⁕ FILMVORFÜHRUNG & DISKUSSION

Ort: Filmwelt Herne (Berliner Pl. 7-9, 44623 Herne)
Veranstalter: DIELINKE. KV Herne

»Sieben Winter in Teheran« schildert das Schicksal von Reyhaneh Jabbari, einer jungen Frau im Iran. Weiterlesen

Neue Atomkraftpläne in Europa- Was tun?

Ort: Linkes Zentrum , Augustastraße 69, 52070 Aachen

Wie die reaktionäre Wende in Europa und der Welt die Atomkraft pushen will: Strahlende Reaktionäre und die neuen Mythen: Atomkraft als Klimaretter vermittels der SMR (kleine Reaktoren) Weiterlesen

Europawahlprogramm der Linken – Schwerpunkte und Argumente

Ort: Online - Zoom
Veranstalter: DIE LINKE. NRW

Mitglieder-Zoom mit einem Input von Bernhard Koolen (Landesvorstand Die Linke NRW) und Sebastian Merkens (Landesgeschäftsführer Die Linke NRW) Weiterlesen

Stadt, Land, Links!  Kommunalkonferenz

Ort: Jugendherberge Duisburg Sportpark, Kruppstr. 9 · 47055 Duisburg-Wedau
Veranstalter: Die Linke Nordrhein-Westfalen

Wir laden alle kommunalpolitisch Aktiven der Linken NRW und alle, die es vielleicht werden wollen zu unserer Konferenz nach Duisburg ein. Wir wollen gemeinsam nachdenken, lernen, uns vernetzen, uns miteinander austauschen und einen ersten Blick auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr wagen. Weiterlesen