Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

an diesem Sonntag findet in Köln die Demonstration gegen Nationalismus unter dem Motto "Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalismus" statt, die wir als LINKE. NRW unterstützen. Eine Woche vor der EU-Wahl ist es besonders wichtig, dass wir als LINKE präsent sind. Deswegen werden wir einen eigenen Block haben und hoffen auf rege Beteiligung bei der Demo! Dafür treffen wir uns um 11 Uhr am Nimet Grill am Chlodwigplatz 15 in Köln (erreichbar mit den Bahnlinien 15, 16, 17 sowie den Buslinien 106,132,133) und werden in einem gemeinsamen Demozug mit Attac, BDAJ, Evangelische Jugend im Rheinland, Seebrücke und Köln zeigt Haltung zur Deutzer Werft demonstrieren. Los geht die Kundgebung am Chlodwigplatz um 11:00 und um 11:30 beginnt der Demozug. An der Deutzer Werft geht es um 12:00 mit der Abschlusskundgebung los, dort wird es einen Infostand der Linken geben. Weitere Infos auf FacebookGemeinsame Anreisemöglichkeiten:hier

In diesem Landesinfo findet Ihr natürlich wieder die aktuellsten Infos wie  Pressemeldungen, Veranstaltungsankündigungen usw.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Aktion beim Rüstungsriesen Rheinmetall

Die blutigen Geschäfte von Rheinmetall und vieler anderer Rüstungskonzerne müssen an die Öffentlichkeit. Deshalb haben Katja Kipping und Özlem Alev Demirel gestern die Rheinmetall-Zentrale in Düsseldorf besucht und der Rüstungsschmiede ein Gastgeschenk mitgebracht - ein zerstörtes Auto! Aber seht selbst... Und helft mit, mehr Öffentlichkeit dafür zu schaffen, in dem ihr das Video teilt.
Unsere Landessprecherin Inge Höger und Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner haben die sehr gute Aktion vor Ort unterstützt. Danke an DIE LINKE, Katja und Özlem und das kreative Team. Wir bleiben am Ball.
Presseerklärung Inge Höger / Sascha H. Wagner

Fotos von der Aktion gibt es hier:
Flickr DIE LINKE
Flickr DIE LINKE NRW
Video „Besuch bei Rheinmetall“


 

Bündnis für mehr Kitapersonal und Gesetzentwurf für ein reformiertes KiBiZ-Gesetz

Demo und Kundgebung 23. Mai 14.00 Uhr DGB Haus Düsseldorf

In Sachen Landespolitik werden im Feld der Kinder- und Jugendpolitik in den nächsten Monaten entscheidende Weichen für die Zukunft der Kindertagesbetreuung in NRW gestellt. Familienminister Stamp stellte  - nach Ankündigungen, denen lange nichts folgte -  am 7. Mai denEntwurf für ein reformiertes KiBiZ der Öffentlichkeit vor.
Die Lage in der Kindertagesbetreuung im frühen Kindes- und Vorschulalter ist desperat: Es herrscht große Not bei Eltern, die keinen Kitaplatz für Unter-Dreijährige finden, und nicht minder Verzweiflung, wenn Kitas ihre Öffnungszeiten aufgrund von Erzieher*innenmangel reduzieren oder Kinder sich dort nicht (mehr) wohl fühlen, etwa weil Gruppen zu groß und zu trubelig sind oder vertraute Bezugspersonen krank. Die Arbeitsbedingungen in Kitas sind belastend, die Bezahlung lässt zu wünschen übrig, es herrscht eine hohe Fluktuation und Fachkräfte fehlen.
In NRW hat sich in dieser Gemengelage ein Bündnis von Betroffenen gegründet namens „Mehr Große für die Kleinen“ (http://mehr-grosse-fuer-die-kleinen.de/ ) . Bestehend aus Kitaträgern, den Gewerkschaften GEW und ver.di, dem Landeselternbeirat und Mitarbeiter/innenvertretungen der Kirchen, Betriebsräten von AWO-Kitas und Personalräten, mobilisiert das Bündnis für eineGroßdemonstration am 23. Mai um 14 Uhr zum DGB-Haus Düsseldorf (Friedrich-Ebert-Str.), von dort geht es zum Kundgebungsort Rheinpark Golzheim.
Die Kernforderungen des Bündnisses sind jene, für welche sich DIE LINKE. NRW seit Jahren stark macht: Mehr Personal für kleinere Gruppen in Kitas, berechnet nach wissenschaftlichem Erkenntnisstand, und eine Finanzierung verbindlicher Vor- und Nachbereitungszeiten, Vertretungsreserven, Hauswirtschaftskräfte und Leitungsfreistellung. Auch wird eine Ausbildungsoffensive für Erzieher*innen gefordert. Damit soll die Qualität der Arbeit in Kitas verbessert werden, wozu eine auskömmliche Finanzierung des Systems notwendig ist. Kitamitarbeiter*innen und ihre gewerkschaftlichen Vertretungen, Kitaträger und Eltern wollen so mehr Zeit für die individuelle Förderung und Betreuung der Kitakinder schaffen und die Arbeitsbedingungen in Kitas verbessern. Dies alles muss im neuen Kitagesetz verbindlich verankert und finanziert werden. Gerade diese Aspekte scheinen aber im Gesetzentwurf kaum eine Rolle zu spielen. Hierzu hat auch der Landessprecher der LINKEN, Christian Leye, in einer  PressemitteilungStellung bezogen.
Der Landesvorstand unterstützt das Bündnis mit seinen Kernforderungen einmütig und ruft alle Anhänger*innen zur Mobilisierung für und die Beteiligung an der Kundgebung am 23. Mai in Düsseldorf auf. Wir wollen auch die Positionen der LINKEN.NRW für ein neues Kitagesetz schärfen, um damit den Gesetzgebungsprozess kritisch zu  begleiten. Darüber wird u.a. die LAG Bildung am kommenden Samstag, den 11.5. diskutieren .
Ansprechpartnerin für Fragen rund ums Thema: Carolin Butterwegge, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik DIE LINKE. NRW (carolin.butterwegge@dielinke-nrw.de)


 

GLOBALER KLIMASTREIK ZUR EUROPAWAHL

Fridays For Future am kommenden Freitag 24.05.

Gegen die Klimakrise wird am kommenden Freitag, 24. Mai, zwei Tage vor der Europawahl, an vielen Orten wieder Fridays For Future auf der Straße sein. In Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Borken, Bottrop, Castrop-Rauxel, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen und vielen weiteren Städten Nordrhein-Westfalens gibt es Demonstrationen und Aktionen. Trotz Wahlkampfendspurt rufen wir alle Jugendlichen und Jung gebliebenen Menschen auf, sich an den Protesten zu beteiligen. Zeigen wir, dass wir ihre Fridays For Future unterstützen. Aber Achtung: An vielen Orten gibt es Regeln das Fahnen und Embleme von Parteien nicht erwünscht sind. Informiert euch also vorher.
Auf Facebook findet Ihr viele Veranstaltungen am kommenden Freitag.


 

Provokanter Naziaufmarsch am 25.Mai in Dortmund

Am Samstag, 25.5. rufen Dortmunder Nazis dazu auf gegen das Grundgesetz zu demonstrieren. Ihr Motto, was an dieser Stelle bewusst nicht genannt wird, verunglimpft die Bundesrepublik in empfindlicher Weise. In ihrem „Europawahlkampf“ setzen die Nazis auf antisemitische Parolen und unterstreichen damit ihre nationalsozialistische Grundhaltung.
Gegen diesen Naziaufmarsch erhebt sich umfangreicher Gegenprotest. Wie in Dortmund üblich, verschweigt die Polizei so lange es geht den genauen Ort des Naziaufmarsches. Die betroffenen Anwohner*innen werden dann einen ganzen Tag wieder einmal eingesperrt bleiben; öffentliche Verkehrsmittel werden eingestellt oder umgeleitet, als Fußgänger*in müssen weite Umwege in Kauf genommen werden, und dass alles nur, damit Nazis auf der Straße ihre Hetzparolen brüllen dürfen.

Das Dortmunder Bündnis „BlockaDo“ ruft zu Gegenprotesten auf, ebenso der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus. Es ist der Samstag vor der Europa-Wahl, viele werden diesen Samstag zum Wahlkampf-Endspurt nutzen. Wer ein wenig Zeit hat, sollte nach Dortmund kommen und sich den Nazis entgegen stellen.
Bitte achtet auf die Ankündigungen auf: http://www.blockado.info/

Aus dem Landesverband

Kommunalpolitischer Ratschlag

Auf der morgigen Sitzung des Landesvorstands, berät sich dieser gemeinsam mit den Sprecher*innen der Landesarbeitsgemeinschaften der LINKEN in Nordrhein-Westfalen, um über die Entwicklung der kommunalpolitischen Leitlinien zu diskutieren.

Auf seiner letzten Beratung hat der Landesvorstand bereits einem Vorschlag des Landesgeschäftsführers zugestimmt und nachstehenden Fahrplan zur Vorbereitung der Kommunalwahlen im nächsten Jahr verabschiedet.

Schon jetzt möchten wir daher eine Terminankündigung vornehmen: der 2. Kommunalpolitische Ratschlag am 15. Juni 2019 findet von 10 bis 17 Uhr in Dortmund (DJH Kolping) statt. Auch hier soll es neben spannenden Podiumsdiskussionen, wieder sog. Dialog-Points im Open-Space-Verfahren geben, um sich verschiedenen Themen und Fragestellungen linker Kommunalpolitik zu widmen. Außerdem wollen wir eine Strukturdebatte zu den Leitlinien führen.

Fahrplan:
Auf dem Landesrat im September (07. oder 08.09.) wird der Erstentwurf der Kommunalpolitischen Leitlinien vorgestellt. Im Rahmen einer politischen Generaldebatte unter Rücksichtnahme und Auswertung der Europawahlergebnisse in Nordrhein-Westfalen, soll so die Möglichkeit gegeben werden Novellierungen inhaltlicher Art vorzunehmen. Der Landesvorstand beschließt am 28. September 2019 auf seiner Landesvorstandssitzung die Kommunalpolitischen Leitlinien als Leitantrag zum Landesparteitag. Dies geschieht so frühzeitig, damit der Basis und den Gliederungen genügend Zeit zur Erstellung von Änderungsanträgen zu ermöglichen. Am 19. Oktober 2019 befasst sich der Landesvorstand mit einer ersten Lesung zu den eingegangenen Änderungsanträgen/Übernahmen zum Leitantrag. Auf dem Landesparteitag im November/Dezember werden die Kommunalpolitischen Leitlinien der LINKEN NRW beschlossen.


 

Landesvorstandssitzung

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung am Samstag, den 18. Mai 2019 um 11. 00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

11.00

1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung zur Tagesordnung

Hoeger/Leye

11.10

2

Kurzinput zum kommunalpolitischen Fahrplan des Landesverbandes NRW

Wagner

11.20

3

Kurzinputs der Landesarbeitsgemeinschaften und Strukturen mit Fokussierung auf den Erstellungsprozeß der kommunalpolitischen Leitlinien

LaVo/LAGs und Strukturen

12.30

 

gemeinsame Mittagspause

 

13.15

4

Diskussion zu Themenschwerpunkten zur Kommunalwahl 2020

 

 

15.00

5

-Fortsetzung der Landesvorstandssitzung-

Protokoll der Sitzung vom 27.04.2019


Wagner

15.10

6

Finanzen und Finanzanträge

Fischer

15.45

7

Berichte
Kontaktstelle soziale Bewegung
Landeswahlbüro


Eumann
Wagner

16.30

8

Berichte
- Kreisverbände

LaVo

17.00

9

Anträge

 

17.30

10

Verschiedenes & Termine

 

Ende der Beratung gegen 17.45 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr

Die Linke NRW

Anlässlich des Arbeitskampfs der Beschäftigten im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "Nachdem in der Nacht zum Mittwoch die Verhandlungen im Arbeitskampf der Beschäftigten im ÖPNV ergebnislos abgebrochen wurden, beginnt nun die Schlichtung. Zuvor hatten 97% der… Weiterlesen

Marode Brücken und das Elend einer ökologischen Verkehrswende

Die Linke NRW

Marode Brücken sind seit Jahren ein Dauerbrenner in der NRW-Landespolitik. Kein Wunder, denn unser Land hat bundesweit das höchste Verkehrsaufkommen und ist eine der wichtigsten Transit-Regionen in Europa. Im Verkehrsausschuss des Landtags wird diese Woche wieder einmal über marode Brücken beraten. Ja, man kann in der Tat von einem… Weiterlesen

Die Linke NRW wirbt für die Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen

Die Linke NRW

Redner:innen der Partei werden unter anderem an folgenden Orten auftreten: Am Karsamstag: um 11:55 Uhr in Köln spricht Kathrin Vogler, MdB und Landessprecherin der Linken NRW. In Bielefeld, wo der Ostermarsch um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, wird Onur Ocak, Sprecher der Linken in Bielefeld, reden. Am Ostermontag: bei der Abschlusskundgebung auf… Weiterlesen

Wegen Angriff auf Arme: Linke fordert Laumann-Rücktritt

Die Linke NRW

Wegen der jüngst von der CDU vorgestellten Pläne zur vollständigen Streichung von Sozialleistungen fordert die Landessprecherin der Linken, Kathrin Vogler, den Rücktritt von Sozialminister Laumann. Die Politikerin, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag ist und aus demselben Wahlkreis wie Laumann kommt, schreibt in einem… Weiterlesen

Wohnraum statt Munitionsfabrik in Troisdorf!

Özlem Alev Demirel

Am Samstag, den 16.März findet ab 13 Uhr auf dem Kölner Platz in Troisdorf eine Demonstration gegen die geplante der Erweiterung der Munitionsfabrik statt. Neben Vertretern lokaler Initiativen wie „Wohngebiete statt Kriegsprofite“ und der DFGVK wird auch LINKEN EU-Abgeordnete und Vize Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und… Weiterlesen

Damit‘s gerecht wird: Eine Schule für alle!

Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Rettungsprogramm für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW

Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen

Ministerin Feller und schwarzgrüne Landesregierung produzieren nur heiße Luft!

DIe Linke NRW

Zur Ankündigung der schwarz-grünen Landesregierung, kein Gesetz zum anstehenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag vorzulegen, erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher der Linken NRW: Weiterlesen

08. März: Carearbeit darf nicht zu struktureller Diskriminierung führen

Die Linke NRW

Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März kritisiert Die Linke NRW darauf, dass unbezahlte Arbeit in Deutschland noch immer sehr ungerecht verteilt ist. Weiterlesen

Landesregierung hat vor steigender Erwerbslosigkeit kapituliert

Die Linke NRW

Auch im Februar sind die Erwerbslosenzahlen in NRW weiter gestiegen. Die Zahl der Erwerbslosen nahm um 3.772 Personen und damit 0,5 Prozent auf 745.734 zu. 40,8 Prozent der Erwerbslosen sind bereits seit mindestens einem Jahr ohne Erwerbsarbeit. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent. Damit liegt die Quote über dem… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Heinz-Renner-Haus, Schwerinstr. 1, 45127 Essen
Veranstalter: kommunalpolitisches forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen:Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament; Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Dortmund, Die Linke, Schwanenstr. 30
Veranstalter: kommunales forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen: Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament, Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Frühjahrsempfang DIE LINKE 2024

Ort: Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17 45888 Gelsenkirchen
Veranstalter: Ratsfraktion der LINKEn Gelsenkirchen

Als Gast ist Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Katrin Vogler, die zum Thema "„Frieden in Europa - Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf die soziale Situation in Gelsenkirchen, Deutschland und Europa“ sprechen wird, eingeladen. Weiterlesen

Armut und Inklusion

Ort: Online, BigBlueButton
Veranstalter: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Onlineveranstaltung Weiterlesen

Die vergessene Revolution von 1920

Ort: zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation gGmbH. -Raum - Fichtenstraße 40 , 40233 Düsseldorf
Veranstalter: Revolutionärer Jugendbund und see red! in Kooperation mit zakk

Vortrag mit Lokalhistoriker Sahin Aydin Weiterlesen

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

Impressum Landesinfo

Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann die "Landesinfo" hier.

Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19