Matthias W. Birkwald
Bewerbung um Listenplatz 2

Für soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit!

Liebe Genossin, lieber Genosse,

gemeinsam mit Euch und einer starken LINKSFRAKTION will ich im Bundestag weiterhin Stärke zeigen für Gute Löhne, Gute Arbeit und – mir persönlich besonders wichtig - für Gute Renten! Deshalb kandidiere ich für Platz 2 unserer Landesliste in NRW.

„Wenn wir so weitermachen, zerlegt sich dieses Land. Ohne Umverteilung fahren wir Deutschland an die Wand." So hat Ulrich Schneider vor wenigen Tagen in Bochum auf der Konferenz „Umverteilen Jetzt! Armut und Reichtum in Deutschland!“ die soziale Bilanz von 20 Jahren marktradikaler Politik und des Klassenkampfs von oben auf den Punkt gebracht.

Eine Gesellschaft, in der die einen im Champagner baden, und die anderen in der Mülltonne nach Pfandflaschen suchen, zerstört die Grundlagen der Demokratie. Ulrich Schneider hat völlig Recht: Wir brauchen soziale und solidarische Antworten gegen die Spaltung in Arm und Reich. Dafür will ich weiterhin kämpfen!

Bei den Landtags- und den Bundestagswahlen geht es um eine grundlegende Richtungsentscheidung: Wir LINKEN wollen eine „Agenda der Solidarität“ (Christoph Butterwegge) auf die Tagesordnung unserer Gesellschaft setzen. Doch mit der AfD droht, dass dieses Land noch weiter in Richtung Abschottung, Hass und rassistische Gewalt getrieben wird. Dagegen werden wir uns mit aller Kraft stellen - im Parlament und auf der Straße!

„Statt Altersarmut: Renten rauf!“ Das ist mein Ziel.

Für unsere LINKE Rentenpolitik ist zweierlei zentral. Erstens: Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard im Alter sichern und zweitens muss sie wirksam vor Altersarmut schützen. Die Renten müssen deutlich steigen. Darunter geht für uns LINKE nichts; das sind die roten Linien unserer Rentenpolitik!

Das heißt: Das Rentenniveau muss wieder auf 53 Prozent angehoben werden, also auf die Höhe, auf der es war, bevor Schröder (SPD), Fischer (Grüne) und Riester (SPD) es mit ihrer Agenda- und Niedriglohnpolitik in den Sinkflug schickten.

Und: Wer durch die Arbeit krank wird, darf nicht noch niedrige Renten zu fürchten haben. Im Gegenteil: Die Abschläge bei den Erwerbsminderungsrenten wollen wir streichen. Die Zurechnungszeit, also die Zeit, die »hinzugerechnet« wird, weil der oder die Versicherte nicht einzahlen konnte, wollen wir sofort von 62 Jahren auf 65 Jahre anheben und nicht erst in sieben Jahren.

Erwerbslosigkeit, Niedriglöhne und prekäre Beschäftigung sind Gift für gute Rentenansprüche im Alter. Für Hartz IV-Betroffene müssen wieder Beiträge in die Rentenkasse gezahlt werden. Es muss – besonders mit Blick auf die Frauen – gelten: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit! Und der gesetzliche Mindestlohn muss auf zwölf Euro steigen!

Das sind nur drei von vielen LINKEN Antworten auf berechtigte Sorgen vor sozialem Abstieg. Solche Antworten haben wir auch auf die Frage, wie Langzeiterwerbslosigkeit und Altersarmut verhindert werden können. So brauchen wir beispielsweise mehr Jobs im Öffentlichen Dienst, einen ÖBS mit Tariflöhnen, ein deutlich verbessertes Arbeitslosengeld I und eine einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente, denn unser Ziel lautet:

Niemand soll im Alter von weniger als 1050 Euro netto leben müssen!

Kontakt:

www.matthias-w-birkwald.de

und    https://www.linksfraktion.de/fraktion/abgeordnete/profil/matthias-w-birkwald/

Biographisches:

Matthias W. Birkwald

28.09.1961: geb. in Münster/Westf., seit 1964 in Köln, seitdem Erstwohnsitz nie weiter als 20 Kilometer vom Dom entfernt.

1980-1996: Mitglied der Jungdemokraten/Junge Linke (1980-1982 FDP-Mitglied)

1981: Abitur in Erftstadt-Lechenich

1981-1990: Studium in Köln, Bonn und Bremen (Politologie, Soziologie, Philosophie und politische Ökonomie)

1990: Studienabschluss als Diplom-Sozialwissenschaftler an der Uni zu Bremen

1988-1990: Mitglied der DKP (Erneuerer)

1990-1994: Jugendbildungsreferent der JungdemokratInnen NRW

1993-2007: Mitglied der PDS

1994-2002: Wissensch. MA der PDS-BTF

2003-2005: Persönlicher Referent der Berliner Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Dr. Heidi Knake-Werner

2005-2007: WASG, ab 2007 DIE LINKE.

2005-2009: Büroleiter des Abgeordnetenbüros von Prof. Dr. Lothar Bisky MdB

Seit 2009: Mitglied des Deutschen Bundestages, rentenpolitischer Sprecher unserer Fraktion, Mitglied und seit 2013 Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales

ab 11/2014: Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion

Voten für Listenplatz 2:

  • „Mein“ Ortsverband Köln Innenstadt-Rodenkirchen (einstimmig)
  • „Mein“ Kreisverband Köln (98,3 %)
  • Kreisverband Rhein-Erft (einstimmig)
  • Kreisverband Euskirchen (einstimmig)
  • Sozialistische Linke NRW (einstimmig).

21.02.17: Wahl zum Direktkandidaten im Wahlkreis 94, Köln II (90 %).

Mitgliedschaften (Auswahl): IG Metall, Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, ISM, Sozialistische Linke

Die Bewerbung als PDF