Ernst Goldbeck
Kandidatur für den Listenplatz 6

Liebe Genossinnen und Genossen,

am 14. Mai 2017 wählen die Menschen in Nordrhein Westfalen einen neuen Landtag. Ein ganz wichtiger Tag für die Menschen in NRW und für unsere Partei.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hinterlässt nach sechsjähriger rot/grüner Regierungszeit ein Bundesland mit der höchsten Armutsdichte in dieser Republik. Auf der anderen Seite ist die Konzentration von Milliardären und Millionären nirgendwo in Deutschland so hoch wie in NRW.

Die öffentliche Infrastruktur ist marode. Schulen können häufig nur noch durch Elterninitiativen den Betriebn aufrecht erhalten. Schwimmbäder, Museen und Theater werden aus Geldmangel geschlossen. Das ist Realität in unserem Bundesland, Tag für Tag.

Die reine Kritik an den Regierenden wird nicht ausreichen um in den kommenden Wahlkämpfen erfolgreich zu sein. Wir müssen die Herzen der Menschen, die unter Billiglohn, Zeitarbeit, Minirente und den Auswirkungen von Hartz IV leiden erreichen. Ebenso müssen uns die Sorgen der vielen Handwerks- und Kleinbetriebe interessieren. Sie leiden unter dem Diktat der Konzerne. Als Zulieferer werden ihnen Rahmenbedingungen diktiert, die nichts anderes als Selbstausbeutung sind. Diesen Menschen müssen wir erklären, dass sie sich nicht mit ihrem Schicksal abfinden müssen, sondern dass wir DIE LINKE. für ein besseres Leben kämpfen. Der Kampf um diese Herzen findet an den Haustüren statt. Die Menschen werden nicht zu uns kommen. Wir müssen zu den Menschen gehen. Hinter jedem Klingelknopf steckt ein Schicksal, wohnt ein Mensch für den es sich zu kämpfen lohnt. Das ist keine bloße These, sondern wurde von mir erfolgreich im Wahlkampf angewandt. Bei der Bürgermeisterwahl 2015 haben 10% der Menschen links gewählt. Das war das beste Wahlergebnis aller Kandidatinnen und Kandidaten der Linken in NRW. In einigen Wahllokalen konnte ich über 18% Zustimmung erzielen. In einer von der SPD dominierten Stadt ist das bemerkenswert. Unzählige Klinken haben wir für diesen Erfolg geputzt. Aber so funktioniert es.

Die Sozialpolitik ist der Markenkern unserer Partei. Das ist unbestritten. Wir dürfen die Wirtschaftspolitik aber nicht aus dem Blick verlieren. Wirtschaft und Soziales gehören untrennbar zusammen. Nirgendwo wird das deutlicher als im Ruhrgebiet. Ein nicht funktionierender Strukturwandel hinterlässt soziale Verwüstungen, wie man sie sonst in Deutschland nicht vorfindet. Aus dem einstigen Wirtschafts- und Wohlstandsmotor Ruhrgebiet wurde ein Armenhaus und das nur, weil CDU, SPD, FDP und Grüne glauben, Strukturwandel sei eine Aufgabe die man der Wirtschaft allein überlassen könne. Investitionshilfen für ansiedlungswillige Unternehmen, politische Einflussnahme auf die Stahl- und Kohlekonzerne für mehr Investition und Arbeitsplätze, alles Fehlanzeige. Der Fraktionschef der SPD in Düsseldorf sitzt im Aufsichtsrat der RAG. Dennoch investiert der Konzern nicht. Das muss sich ändern.

NRW hat den Ausstieg aus der Steinkohleförderung fast geschafft. Ende 2018 schließen die beiden letzten Zechen. Nun gilt es, den Braunkohleabbau ebenfalls zu beenden. Die Ausstiegsbeschlüsse dazu müssen sofort gefasst werden. Dabei dürfen wir die Menschen, die in den Gruben und Kraftwerken ihren Lebensunterhalt verdienen, nicht zurücklassen. Beim Auslaufen der Steinkohle wurden die Beschäftigten sozial aufgefangen. Deshalb hat es funktioniert. Für die Braunkohle müssen ähnliche Modelle her. Ich war als Gewerkschafter und Betriebsrat eines Steinkohle Bergwerkes aktiv am Steinkohleausstieg beteiligt. Eine Linksfraktion im NRW Landtag braucht diese Erfahrungen für einen sozial verträglichen Ausstieg aus der Braunkohleförderung und Verstromung. Ich will mich da gerne einbringen. Denn es muss endlich Schluss sein mit dem Raubbau an der Natur und dem Ausstoß von CO².

Liebe Genossinnen und Genossen, die eher landwirtschaftlich geprägten Kreise in NRW haben ganz andere Probleme als die Ballungszentren an Rhein und Ruhr. Für diese Landkreise möchte ich mich ganz besonders einsetzen. Sie decken eine große Fläche in NRW ab. Hier leben eine Menge Menschen, die wir mit ihren Sorgen nicht vergessen dürfen. Ein gut funktionierender ÖPNV ist hier nicht vorhanden. Was nützt hier die Forderung nach einem kostenlosen Sozialticket, wenn es die erforderlichen Busse und Bahnen nicht gibt. Die Menschen leben teilweise in unmittelbarer Nähe der großen Fleischfabriken. Niemand weiß so richtig, wie gefährlich das für die Gesundheit ist. Die Landwirtschaft wird immer weniger als Landschaftspflege wahrgenommen. Monokulturen folgen dem kapitalistischem Zwang. Gegen den Rat der Naturschützer. Frackingunternehmen sichern sich ihre Claims, wohl wissend, dass es Parteien gibt, die ihnen gerne die notwendigen Bohrerlaubnisse geben werden. Ein generelles Frackingverbot gibt es ja nicht. Es wird einfach immer weiter gemacht. Zu groß ist die Macht der Konzerne.

Liebe Genossinnen und Genossen,
NRW braucht eine schlagkräftige Linksfraktion. Personell muss sie alle Alters- und Berufsgruppen abdecken. Eine rein „jugendliche“ akademische Besetzung bildet nicht die Lebenswirklichkeit ab. Ich glaube, dass ich für die zukünftige NRW Landtagsfraktion mit meiner Erfahrung eine Verstärkung bin und bitte deshalb um Eure Stimme bei meiner Bewerbung auf Platz 6 der Landesliste.

Persönliches:

Geboren 24.10.1952,
wohnhaft in Ibbenbüren.

Berufliche Laufbahn:

Lehre als Maschinenschlosser,
dann Studium der Bergbau- und Maschinenbautechnik in Clausthal - Zellerfeld.
Danach Maschinensteiger unter Tage im Bergwerk Ibbenbüren,
zuletzt als freigestellter Betriebsrat.

Politisches:

2008 Eintritt in die Partei.
Seit 2009 Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Ibbenbüren.
Seit 2013 Sprecher des OV Ibbenbüren Tecklenburger Land DIE LINKE.
2015 Kandidat zur Bürgermeisterwahl in Ibbenbüren.
Stv. Sprecher der Landesfinanzrevisionskommission DIE LINKE. NRW.

Kontakt:

Tel: 05451 15665; Fax: 05451 13658; mobil: 0172 9727250;
mail: ernst.goldbeck@gmx.de und bei Facebook.

Die Bewerbung als PDF