Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

am Sonntag 02.02. besetzten 150 Menschen das Kohlekraftwerk Datteln 4. Gemeinsam mit Aktivist*innen von Decoalonize Europe  sind sie  gegen halb acht in das Kraftwerksgelände eingedrungen und blockierten dort zentrale Infrastruktur.Ihre Erklärung dazu: " Mit dieser Aktion zivilen Ungehorsams protestieren wir gegen das desaströse Kohle-Gesetz der Bundesregierung, das vorsieht, dass Datteln 4 noch in diesem Jahr ans Netz gehen soll. Wir können unmöglich 18 Jahre weiter Kohle verbrennen. Wenn wir nicht sofort aus allen fossilen Energien aussteigen, rasen wir ungebremst auf eine 4-6 Grad heißere Welt zu. Datteln 4 wäre der finale Sargnagel für Klimagerechtigkeit.
Unser Signal an die Politik und den Konzern Uniper ist eindeutig: Wir werden Datteln 4 verhindern. Wir werden nicht dulden, dass 2020 ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz geht!"
Um Klimagerechtigkeit ging es auch am letzten Samstag bei der Ökosozialistischen Konferenz des Landesverband. Einen Nachbericht zu dieser Konferenz findet Ihr in dieser Landesinfo.
Lorenz Göste Beutin, MdB, ist als parlamentarischer Beobachter der Linksfraktion bei dieser Aktion dabei gewesen. Einen persönlichen Bericht von ihm findet Ihr: hier

Des Weiteren findet Ihr auch in dieser Ausgabe der Landesinfo Bildungsangebote, Pressemitteilungen usw.
Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Ökosozialistische Konferenz

Nachbericht, Fotos und Videos

Die ökosozialistische Konferenz am 1. Februar 2020 in Dortmund war mit 130 Teilnehmenden sehr gut besucht. Gemeinsam mit Fachleuten und Aktivist*innen der Umwelt- und Klimaschutzbewegung fanden ein intensiver Austausch und lebhafte Debatten statt.
Neben den themetischen Worshops stieß auch der frisch beschlossene Klimaaktionsplan der LINKSFRAKTION im Bundestag auf großes Interesse:
Entwurf der AG sozial-ökologischer Umbau (November 2019)
Beschluss der Bundestagsfraktion (Januar 2020)
In einer Fotoserie auf unserem Flickr-Kanal können sich alle ein Bild machen, die nicht dabei sein konnten: Zum Fotoalbum
Auf YouTube gibt es zudem zwei Videos vom Anfang und Ende der Konferenz:
Einleitung und Begrüßung durch Hanno von Raußendorf (Link zum YouTube-Video)
Diskussion "Kapitalismus versus Ökosozialismus" (Link zum YouTube-Video)


Koordinierungstreffen zu Protestaktivitäten gegen Defender 2020

Freitag 7. Februar 2020, 18.00 Uhr ZAKK

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,
das für das Frühjahr geplante NATO-Manöver "Defender 2020" wird schon seit vielen Wochen in der Friedensbewegung diskutiert. Inzwischen ist deutlicher geworden, dass auch NRW als Tranport- und Rastraum für Soldaten und Militärgerät eine wichtige Rolle spielt. Besonders die Region Düsseldorf, Krefeld, Duisburg ist betroffen. Aber auch Dülmen und Augustdorf sind in die Manäveraktivitäten einbezogen.
Deshalb laden wir ein zu einem Koordinierungstreffen zu Protestaktivitäten gegen das größte NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges
Freitag, 7. Februar, 18 Uhr Soziokulturelle Zentrum "zakk", Fichtenstr. 40, Düsseldorf
(Anfahrt in zakk)
Worum geht es bei Derfender 2020? Die NATO verschärft die Konfrontation mit Russland. Im April und Mai 2020 will sie im Baltikum, in Polen und Georgien eine der größten Kriegsübungen ihrer Landstreitkräfte seit dem Ende des Kalten Krieges durchführen. Das Besondere an „Defender 2020“ ist, dass die USA zu diesem Zweck 20.000 Soldat*innen inklusive Kriegsgerät nach Europa bringen. Bereits seit 2017 werden alle neun Monate 4.200 Soldaten samt Waffen als Drohkulisse nach Polen an- und abtransportiert. Das heißt, diesmal sind es fünfmal so viele! Die vom US-Heereskommando Europa in Wiesbaden-Erbenheim geführte Kriegsübung umfasst fünf schwer bewaffnete Kampfbrigaden mit insgesamt 37.000 Soldat*innen.
28.000 davon sind US-amerikanische, 8.000 von ihnen sind in Deutschland stationiert. Der Rest kommt aus 16 NATO-Ländern, Finnland und Georgien. Die Bundeswehr steuert 1.750 Soldat*innen bei. Deutschland ist die zentrale logistische Drehscheibe für den Transport von 33.000 Stück Kriegsmaterial auf Schiene und Autobahnen gen Osten. Zahlreiche Regionen werden davon betroffen sein. In Ulm kommt dem NATO-Operations- und Logistikkommando eine wichtige Rolle zu. US-Soldat*innen werden in Bremerhaven anlanden, in Kasernen in Garlstedt (nördlich von Bremen), in Burg (bei Magdeburg) und auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz (südlich von Weißwasser in Nordsachsen) zeitweilig untergebracht. Zum Betanken der US-Konvois wird eigens eine Tankstelle in Bergen (Lüneburger Heide) eingerichtet.
Auch NRW ist als Logistik-Drehscheibe betroffen. Auf eine Anfrage des LINKEN-MdB Alexander Neu antwortete die Bundesregierung, dass auch die Binnenhäfen Krefeld und Duisburg als Umschlagplätze für die beim Manöver eingesetzten Kriegsgeräte dienen werden. Auf dem Landweg sollen dann die Waffen und Ausrüstungsgegenstände ab Düsseldorf über die A2 nach Osten und über die A3 nach Süden gebracht werden. Die aktiven bzw. reaktivierten Kasernen in Augustdorf (OWL) und Rheindahlen (Niederrhein) sollen als Rasträume zur Verfügung stehen.
Weitere Infos unter https://www.imi-online.de/2019/11/22/der-krieg-und-seine-logistik-defender-2020/
Die Friedensbewegung in NRW hat also viele Ansatzpunkte, um gegen die Konfrontationspolitik der NATO und für eine neue Entspannungspolitik aktiv zu werden! Wir sehen uns in Düsseldorf!
Mit Friedensgrüßen, Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen NRW Braunschweiger Straße 22, 44145 Dortmund 0231/8180-32 (fax -31) www.nrw.dfg-vk.de   Frieden braucht Bewegung! Mitglied werden :www.dfg-vk.de/mitglied-werden


 

Aufbruch in eine gerechte Gesellschaft für Alle!

Konferenz 15.02., Bahnhof Langendreer,

 Strategiekonferenz zum Aufbau der Initiative ›Aufbruch in eine gerechte Gesellschaft für Alle
15. Februar 2020, 10.00 — 16.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, 44894 Bochum
Die Teilnahme ist kostenlos
Vormittags: Vortrag Prof. Dr. Christoph Butterwegge: ›Die zerrissene Republik – Wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit
Anschließend Diskussion und Schlussfolgerungen für unsere Initiative bzw. Kampagne
Nachmittags: Arbeitsgruppen
Auch DIe LINKE NRW unterstützt diese Initiative.
Das  NRW-Netzwerk Reichtum umverteilen hat sich mit dem Bundesbündnis Reichtum umverteilen verzahnt, um gemeinsam bundesweit eine Bewegung für eine gerechte Gesellschaft zu den nächsten Bundestagswahlen auf die Beine zu stellen.
Dazu das Bündnis: "Wir unterstützen die Bildung weiterer Ortsgruppen. Konkret können wir z.B. Veranstaltungen vor Ort durch einen Vortrag zum Thema ›Auswirkungen der Spaltung unserer Gesellschaft und wie wir sie bekämpfen können‹ unterstützen. Derzeit planen wir eine solche Veranstaltung in Oberhausen. Wenn Du auch in deiner Stadt / Kommune eine solche Veranstaltung durchführen / anregen möchtest, dann schreibe eine E-Mail an: info@gerechte-gesellschaft.de
Weitere Infos findet Ihr: hier


Linke Argumente gegen rechte Parolen

25./26. April 2020 in Dortmund

Immer wieder begegnen wir im Alltag rassistischen oder neonazistischen Situationen und oft sind es herausfordernde Momente, auf die wir nicht immer angemessen und mit den richtigen Worten reagieren können. Welche Strategien gibt es, die in solchen Situationen sinnvoll eingesetzt werden können? Welche Gesprächstechniken können hilfreich sein? Wie können Angebote in der Arbeit vor Ort aussehen? Was können wir tun um rechte Wahlerfolge zurückzudrängen? Wie kann eine eigene antifaschistische Strategie aussehen? All diesen Fragen wollen wir uns im Rahmen dieser Fortbildung widmen.
Der Aufbau orientiert sich an folgende Fragestellungen:
Wie können wir mit rassistischen Äußerungen in der Öffentlichkeit, in Wahlkämpfen oder am Infostand z.B. umgehen?
Wie können wir potentielle AfD Wählende erreichen, die nicht aus rassistischen oder neonazistischen Gründen AFD wählen?
Welche Strategien gibt es, um rechte Wahlerfolge zurück zu drängen?
Die Teilnahme einschl. Unterkunft und Verpflegung ist kostenlos. Die Fortbildung richtet sich an Teamende, Wahlkämpfende, Aktive und Interessierte der Bildungsarbeit in den Landes- und Kreisverbänden und findet vom 25. – 26. April 2020, im Wahlkreisbüro von Ulla Jelpke in der Schwanenstraße 30, 44135 Dortmund statt. Die Unterkunft befindet sich bei a&o Dortmund am Königswall 2, 44137 Dortmund, in Doppelzimmer. Bei Fragen wendet Ihr Euch bitte an Inva Halili inva.halili@die-linke.de oder Tim Herudek tim.herudek@die-linke.de. Anmeldungen sind sofort hier möglich.
Anmeldeschluss ist der 12. April 2020. Die Anmeldung ist verbindlich.


 

Die Hütte brennt. Frühlingsakademie der LINKEN zu sozial-ökologischer Transformation | 29. Mai – 1. Juni (Pfingsten) 2020 in der EJB Werbellinsee

Die ökologische Krise spitzt sich rasant zu – ebenso die Debatte um die notwendigen Veränderungen. Während Zehntausende demonstrieren und besetzen, fühlen sich andere ohnmächtig oder überfordert. Um politisch handeln zu können, sind Austausch und Orientierung gefragt.
Wir fragen die Wissenschaft: Wie hängen Kapitalismus und Naturzerstörung strukturell zusammen? Worin bestehen die planetarischen Grenzen? Die aktuellsten Erkenntnisse der Klimaforschung: Wer ist betroffen, wer leidet, wer profitiert? Welche Einschätzungen gibt es zu Ökokrise und globaler Migration?
Wir nehmen Akteure unter die Lupe: von Fridays for Future über Ende Gelände und XR als Ausdruck einer neuen Bewegung; von der grünen Marktwirtschaft der bürgerlichen Mitte bis zu rechten Positionen zu Ökologie. Wir diskutieren Strategien sozialökologischer Transformation wie Postwachstum, Mobilität der Zukunft, solidarische Ökonomie, Green New Deal, gerechte Übergänge (just transition), Rekommunalisierung und Vergesellschaftung, Umbau der Produktions- und Lebensweise – und natürlich die Konzepte der LINKEN zu Klimagerechtigkeit. Wir öffnen Perspektiven: Wie sieht die klimagerechte, demokratische, solidarische Gesellschaft von morgen aus?
Wir wollen vier Tage lang miteinander diskutieren, lernen, analysieren. Und wenn die Köpfe rauchen, eine Runde in den Werbellinsee springen.
Die Frühlingsakademie richtet sich an alle Mitglieder der LINKEN – ob mit oder ohne Vorkenntnisse – und besonders an Aktive in der politischen Bildung.
Anmeldung unter https://www.die-linke.de/fruehlingsakademie2020     oder telefonisch unter 030-24009227.                           
Anmeldeschluss: 5. April  (Die Anmeldung ist verbindlich.)

Aus dem Landesverband

Save The Date

Prominent besetze Gewerkschaftspolitische Konferenz am 14.03. in Duisburg

Während Thyssen in einer tiefen Krise steckt und damit eine Säule der NRW-Industrie bedroht ist, steht das Thema ökologischer Umbau der Industrie ganz oben auf der politischen Tagesordnung. Unser Landesverband konnte für die Konferenz u.a. Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW, Knut Giesler, Bezirksleiter IG Metall in Nordrhein-Westfalen und Sahra Wagenknecht als Referentinnen und Referenten gewinnen.  Am 3. März wollen wir einen Aktionstag durchführen, bei dem wir mit Flyern für die Konferenz werben.  Wir würden uns sehr freuen, wenn Ihr mit Euren Kreisverbänden in Kontakt tretet und nachfragt, ob Ihr Euch an dem Aktionstag beteiligen könnt. Weitere Informationen folgen auf der Homepage DIE LINKE. NRW.


Konferenz zum Thema: Mobilität für ALLE im Ruhrgebiet

22. Februar 2020, Essen

Die Fraktion DIE LINKE. im RVR wird in Zusammenarbeit mit dem kopofo nrw e.V. im Vorfeld der ersten Direktwahl zwei Tagungen durchführen. Die erste Konferenz steht unter dem Thema Mobilität für ALLE und wird am 22.02.2020, von 11:00 bis ca. 16:00 Uhr in Essen stattfinden. Hierzu erwarten wir neben Vertreter*innen der Wissenschaft, des DGB und aus verschiedenen Verbänden, Jörg Cezanne, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestages für unsere Fraktion.
Neben der Vorstellung der Projekte und der Arbeit des RVR auf dem Gebiet der Verkehrsentwicklung wollen wir uns mit Euch und den Fachleuten zu der Frage austauschen, wie man aus linker Sicht mehr Mobilität für ALLE im Ruhrgebiet zeitnah erreichen kann. 

Eine Anmeldung ist erforderlich unter dielinke@rvr.ruhr
Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstraße 6, Raum 102, 45128 Essen
Weitere Infos: https://www.facebook.com/events/476279996357125/

und  hier


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Diesmal leider kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE. Zumindest, wenn es nach dem reinen Wahlergebnis des gestrigen Abends geht. Weiterlesen

Anlässlich der prekären finanziellen Situation des queeren Zentrums Fluid in Bochum fordern Die Linke Bochum und Die Linke NRW eine sofortige und ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung queerer Projekte. Weiterlesen

Anlässlich des Klimastreiks am 31.05.2024 ruft ein Bündnis aus Linksjugend, Linke Rhein-Sieg und die Linke NRW zur Demonstration in Siegburg auf. Das Motto "Klimakiller enteignen" ist Programm. Weiterlesen

„Die Ankündigung über den Sponsorenvertrag zwischen dem Rüstungskonzern Rheinmetall bei Borussia Dortmund sind ein böses Foulspiel“, kommentiert der Linken-Landessprecher Sascha H. Wagner den Deal im Spitzensport. Weiterlesen

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (Idahobita) am 16.05.2024 erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Die Linke in NRW unterstützt die Proteste der Friedensbewegung vor der Konzernzentrale am 14. Mai ab 11:55 Uhr. Dazu erklärt die Landessprecherin der Partei, Kathrin Vogler: Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten IFO-Studie zur Bildungsungerechtigkeit in Deutschland erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Den 8. Mai zum Feiertag machen

Die Linke NRW

Am 8. Mai wurde Europa vom Faschismus befreit. Nach der Befreiung haben die Gefangenen aus dem KZ Buchenwald geschworen „Nie wieder!“ Sie wollten die Wurzeln des Faschismus zerstören und eine Welt des Friedens und der Freiheit erkämpfen. Heute träumt die AfD davon, Menschen massenhaft zu deportieren, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir sagen: Nie… Weiterlesen

Keine Arbeit ist auch anstrengend!

Die Linke NRW

Heute am Tag der Erwerbslosen sind mehr Menschen erwerbslos als in den Jahren zuvor. Die Erwerbslosigkeit steigt wieder. Weiterlesen

Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Am Tag der lesbischen Sichtbarkeit bekräftigt Die Linke NRW ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Abstammungsrechts, um die Rechte von Regenbogenfamilien zu stärken und Diskriminierung entgegenzuwirken. Lesbische Frauen und ihre… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Einladung Wahlkreisfahrt als Frauenfahrt

09. bis 12. März 2020

Unsere Siegener Genossin Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE) lädt ein zur nächsten Wahlkreisfahrt vom 9. bis zum 12. März 2020. Diese Fahrt richtet sich mit einem interessanten frauenpolitischen Programm speziell an Frauen. Auf dem umfangreichen Besuchsprogramm in Berlin steht u. a. eine frauenhistorische Stadtrundfahrt. Wahlkreisfahrten sind politische Bildungsfahrten, zu denen jede(r) Bundestagsabgeordnete dreimal im Jahr einladen darf. Sie werden in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisiert und dauern vier Tage. Fahrtkosten, Unterkunft (Doppelzimmer), Verpflegung vor Ort und die politischen Programmpunkte (u.a. Besuch des Deutschen Bundestages und Diskussion mit einem/einer Bundestagsabgeordneten, Stadtrundfahrt) werden übernommen. Für Eintrittsgelder, Führungen, Trinkgelder etc. wird ein Betrag von ca. 15€ eingesammelt. Anmeldungen und weitere Informationen im Wahlkreisbüro Sylvia Gabelmann MdB/DIE LINKE, Marktstr. 23, 57078 Siegen, Telefon: 0271 / 74121876, E-Mail: sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.
Bereits zum Vormerken: Die zwei weiteren Wahlkreisfahrten in 2020 finden an folgenden Terminen statt: 01.06.2020 bis 04.06.2020 und 16.11.2020 bis 19.11.2020.


 

Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde  auch digital auf der Website des Landesverbandeszum downloaden.

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen

Termine

Termine

LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr.15-17

Einladung Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Gründungskonferenz LAG Wohnungspolitik i.G

Ort: Paroli-Treff, Elsässer Str. 20, 46045 Oberhausen (nähe Hbf am Friedensplatz)

edes Jahr fallen mehr Wohnungen aus der Sozialbindung als neue dazukommen. Nur 5.000 öffentlich geförderte Mietwohnungen wurden im Jahr 2020 gebaut – in ganz Nordrhein-Westfalen! Weiterlesen

Parteitag der AfD in Essen

Veranstalter: Bündniss „Essen stellt sich quer“,

Wir wollen uns widersetzen. Die Linke unterstützt die Aktivitäten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, das zu vielfältigen Mitteln des Protestes aufruft. Weiterlesen

Einberufung Landesparteitag

Ort: Kongresszentrum Dortmund
Veranstalter: Landesvorstand

Der Landesvorstand beruft einen Landesparteitag für den 30. Juni 2024 in das Kongresszentrum Dortmund ein. Beginn der Tagung ist 10.30 Uhr, Ende gegen 18.00 Uhr. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Sommerfest der Linken NRW

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

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