Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

Gesern, am 27. Januar, jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee zum 75. Mal.
Unsere Landessprecherin Inge Höger hat dazu eine  Pressemitteilung verfasst, in der sie u.a. erklärte „Mit Hinblick auf die aktuellen Auswüchse rechter Hetze im Land müssen wir uns darüber im Klaren sein, welches Endstadium die schleichende Etablierung nationalistischen Denkens und Handelns in unserer Gesellschaft erreichen kann.“ 

Am kommenden Samstag findet in Dortmund, im jgh Kolping, Silberstrasse 24-26, die Ökosozialistische Konferenz der LINKEN NRW mit vielen wichtigen Themen und Referent*innen statt. Auf dieser Konferenz wird auch der Klimaaktionsplan der LINKEN Bundestagsfraktion vorgestellt.  
Programm und Anmeldeformular findet Ihr: hier
Für einen kostenlosen Mittagsimbiss und Kinderbetreuung ist gesorgt. 
Wir freuen uns auf interessante Inputs und Diskussionen mit Euch.

Des Weiteren findet Ihr auch in dieser Ausgabe der Landesinfo Bildungsangebote, Pressemitteilungen usw.
Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

 8. Februar 2020 11:00 - 17:00 Uhr
 DGB-Haus Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 34 – 38, 40210 Düsseldorf
Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Die kommunale Wirtschaftsförderung wird in der Linken oft eher stiefmütterlich behandelt. Die wirtschaftliche Situation vor Ort spielt jedoch bei Wahlen eine große Rolle. Das zeigt sich gerade an den Orten, an denen erneut große Einbrüche anstehen – zum Beispiel durch den Auftragseinbruch in der Automobilindustrie, in der Stahlindustrie bei ThyssenKrupp oder in der Energiewirtschaft. Doch auch ohne Brüche passiert viel: Die Automatisierung 4.0 kostet in vielen Industriebetrieben Arbeitsplätze, meist gerade von weniger qualifizierten Beschäftigten.

Eine kommunale Wirtschaftspolitik hat sicherlich nur sehr begrenzte Möglichkeiten. Die Rahmenbedingungen der kapitalistischen Wirtschaft werden meist auf anderen Ebenen bestimmt. Was also kann man auf diesem Feld trotzdem erreichen? Welche Ziele sollten Linke bei der Wirtschaftsförderung verfolgen? Welche Rolle spielt eigentlich die Gewerbesteuer für die Kommunen und für die Firmen, die sie zahlen? Und wie sollte mit städtischen Grundstücken für neue Betriebe umgegangen werden?

Mit diesen Fragen wollen wir uns beschäftigen.

Referent*innen: Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw), Christian Leye (Sprecher DIE LINKE. NRW, ), Bernhard Sander (Vorstandsmitglied kopofo nrw)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer KPR-080220-D unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Wohnen ist eine der zentralen und umkämpfenden Klassenfragen unserer Zeit – deshalb bleibt unsere Mietenkampagne weiterhin ein Schwerpunkt unserer politischen Praxis. In dieser Fortbildung wollen wir das neue Bildungsmaterial und verschiedene Formate und Methoden vorstellen, wie die Mietenkampagne vor Ort kreativ umgesetzt werden kann. Wir werden uns mit den Hintergründen steigender Mieten und des Wohnungsmangels auseinandersetzen und gemeinsam Strategien dagegen diskutieren und erarbeiten.
Mit dieser Fortbildung wollen wir Bildungsinteressierte und -verantwortliche, ehrenamtliche Teamende und solche, die es werden wollen, zusammenzubringen und einen Erfahrungsaustausch ermöglichen. Die Teilnahme einschl. Verpflegung ist kostenlos. Die Fortbildung findet im LINKEN-Büro, in der Schillerstr. 21, 34117 Kassel statt.
Wir bitten Euch, die Fahrtkosten über den Kreisverband zu beantragen. Falls der Kreisverband die Fahrtkosten nicht übernehmen kann, beantragt bitte die Übernahme der Fahrtkosten durch die Bundesgeschäftsstelle bei Eurer Anmeldung - wir melden uns zeitnah bei Euch.
Anmeldeschluss ist der 10. Februar 2020.
Bei Fragen wendet Ihr Euch an Inva Halili inva.halili@die-linke.de. Anmeldungen sind sofort hier möglich. 
Mit solidarischen Grüßen
Inva Halili

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

seit dem 1.1.2020 ist eine weitere Stufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten: Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen werden für Menschen mit Behinderungen getrennt. Dies betrifft in Westfalen-Lippe mehr als 40.000 Menschen, das betrifft auch die Angehörigen, Betreuer*innen und auch die Sozialverwaltung in den Städten. Allein in der Stadt Hamm gibt es rund 450 Betroffene, die vom eigenen Konto bis zum Mietvertrag Vieles – mit Hilfe von Angehörigen und Betreuer*innen -regeln mussten und müssen.
Wir wollen uns und Euch über die Probleme aus Sicht von Menschen mit Behinderungen und ihren Betreuer*innen berichten lassen. Und wir wollen mit Euch ins Gespräch kommen: Welche Erfahrungen habt Ihr zu berichten, so z.B.: Wurden für die Anträge zur Grundsicherung neue Sachbearbeiter*innen eingestellt? Wie ist der Bearbeitungsstand? Bekommen alle pünktlich ihre Leistungen?
Deshalb laden wir Euch herzlich ein zum
Kommunalen Ratschlag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Zeit: Donnerstag, 06.02.2020, 16:00 Uhr – 19:00 Uhr,
Ort: LWL-Landeshaus, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48133 Münster
Eine formelle Anmeldung ist nicht nötig. Wir würden uns aber über eine Rückmeldung per Mail (stefan.mueller@lwl.org) freuen, damit wir ungefähr die Teilnehmer*innenzahl planen können.
Falls Ihr einen besonderen Bedarf (Höranlage, Großdruck, etc.) habt um teilnehmen zu können, wäre ein frühzeitiger Hinweis an uns hilfreich. Die Räumlichkeiten sind rollstuhlgerecht. Ein barrierefreies WC ist vorhanden.
Mit solidarischen Grüßen
Barbara Schmidt und Rolf Kohn

Ablaufplan und weitere Infos findet Ihr: hier

Unsere Siegener Genossin Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE) lädt ein zur nächsten Wahlkreisfahrt vom 9. bis zum 12. März 2020. Diese Fahrt richtet sich mit einem interessanten frauenpolitischen Programm speziell an Frauen. Auf dem umfangreichen Besuchsprogramm in Berlin steht u. a. eine frauenhistorische Stadtrundfahrt. Wahlkreisfahrten sind politische Bildungsfahrten, zu denen jede(r) Bundestagsabgeordnete dreimal im Jahr einladen darf. Sie werden in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisiert und dauern vier Tage. Fahrtkosten, Unterkunft (Doppelzimmer), Verpflegung vor Ort und die politischen Programmpunkte (u.a. Besuch des Deutschen Bundestages und Diskussion mit einem/einer Bundestagsabgeordneten, Stadtrundfahrt) werden übernommen. Für Eintrittsgelder, Führungen, Trinkgelder etc. wird ein Betrag von ca. 15€ eingesammelt. Anmeldungen und weitere Informationen im Wahlkreisbüro Sylvia Gabelmann MdB/DIE LINKE, Marktstr. 23, 57078 Siegen, Telefon: 0271 / 74121876, E-Mail: sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.
Bereits zum Vormerken: Die zwei weiteren Wahlkreisfahrten in 2020 finden an folgenden Terminen statt: 01.06.2020 bis 04.06.2020 und 16.11.2020 bis 19.11.2020.

Der viermonatige US- und NATO-Militäraufmarsch DEF20 in Richtung östliche NATO-Grenze beginnt. Er ist nicht nur eine unverantwortliche Eskalation in den ohnehin angespannten Beziehungen zu Russland; DEF20 birgt auch Risiken für unsere jetzt schon klammen Kommunen. Das Manöver zerstört zivile Infrastruktur, produziert tonnenweise CO2 und verschlingt große Mengen an Geld. Deshalb werden wir dem Militäraufmarsch "Defender Europe 20" in den nächsten Monaten überall dort entgegentreten, wo es möglich ist. Ein Vorschlag, kommunalpolitisch aktiv zu werden, mit neun Fragen an die Landkreise & Kommunen auf Kathrin Voglers Homepage .
Den Text findet Ihr hier

Liebe Genoss*innen,
hier findet ihr den aktuellen Newsletter unserer EU-Abgeordneten Özlem Alev Demirel.
Der Newsletter erscheint in der Regel monatlich. Falls ihr ihn direkt erhalten wollt, so tragt Euch gerne in die Liste ein.
Unten im Newsletter findet ihr dazu den Button "zum Newsletter anmelden".