Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

Gesern, am 27. Januar, jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee zum 75. Mal.
Unsere Landessprecherin Inge Höger hat dazu eine  Pressemitteilung verfasst, in der sie u.a. erklärte „Mit Hinblick auf die aktuellen Auswüchse rechter Hetze im Land müssen wir uns darüber im Klaren sein, welches Endstadium die schleichende Etablierung nationalistischen Denkens und Handelns in unserer Gesellschaft erreichen kann.“ 

Am kommenden Samstag findet in Dortmund, im jgh Kolping, Silberstrasse 24-26, die Ökosozialistische Konferenz der LINKEN NRW mit vielen wichtigen Themen und Referent*innen statt. Auf dieser Konferenz wird auch der Klimaaktionsplan der LINKEN Bundestagsfraktion vorgestellt.  
Programm und Anmeldeformular findet Ihr: hier
Für einen kostenlosen Mittagsimbiss und Kinderbetreuung ist gesorgt. 
Wir freuen uns auf interessante Inputs und Diskussionen mit Euch.

Des Weiteren findet Ihr auch in dieser Ausgabe der Landesinfo Bildungsangebote, Pressemitteilungen usw.
Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Kommunalpolitischer Ratschlag: Kommunales Wirtschaften – Linke Ziele für kommunale Wirtschaftsförderung

 8. Februar 2020 11:00 - 17:00 Uhr
 DGB-Haus Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 34 – 38, 40210 Düsseldorf
Veranstaltungen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

Die kommunale Wirtschaftsförderung wird in der Linken oft eher stiefmütterlich behandelt. Die wirtschaftliche Situation vor Ort spielt jedoch bei Wahlen eine große Rolle. Das zeigt sich gerade an den Orten, an denen erneut große Einbrüche anstehen – zum Beispiel durch den Auftragseinbruch in der Automobilindustrie, in der Stahlindustrie bei ThyssenKrupp oder in der Energiewirtschaft. Doch auch ohne Brüche passiert viel: Die Automatisierung 4.0 kostet in vielen Industriebetrieben Arbeitsplätze, meist gerade von weniger qualifizierten Beschäftigten.

Eine kommunale Wirtschaftspolitik hat sicherlich nur sehr begrenzte Möglichkeiten. Die Rahmenbedingungen der kapitalistischen Wirtschaft werden meist auf anderen Ebenen bestimmt. Was also kann man auf diesem Feld trotzdem erreichen? Welche Ziele sollten Linke bei der Wirtschaftsförderung verfolgen? Welche Rolle spielt eigentlich die Gewerbesteuer für die Kommunen und für die Firmen, die sie zahlen? Und wie sollte mit städtischen Grundstücken für neue Betriebe umgegangen werden?

Mit diesen Fragen wollen wir uns beschäftigen.

Referent*innen: Wolfgang Freye (Vorsitzender kopofo nrw), Christian Leye (Sprecher DIE LINKE. NRW, ), Bernhard Sander (Vorstandsmitglied kopofo nrw)

Barrierefreiheit: barrierefrei

Teilnahmegebühren: nein

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer KPR-080220-D unter anmeldung@kopofo-nrw.de.


 

„Wohn(t)raum für alle - Bildungsarbeit am 15. Februar 2020 in Kassel gegen den Mietenwahnsinn“ 

Fortbildung für Kampagnenaktive, Bildungsverantwortliche und –interessierte sowie ehrenamtliche Teamende.

Wohnen ist eine der zentralen und umkämpfenden Klassenfragen unserer Zeit – deshalb bleibt unsere Mietenkampagne weiterhin ein Schwerpunkt unserer politischen Praxis. In dieser Fortbildung wollen wir das neue Bildungsmaterial und verschiedene Formate und Methoden vorstellen, wie die Mietenkampagne vor Ort kreativ umgesetzt werden kann. Wir werden uns mit den Hintergründen steigender Mieten und des Wohnungsmangels auseinandersetzen und gemeinsam Strategien dagegen diskutieren und erarbeiten.
Mit dieser Fortbildung wollen wir Bildungsinteressierte und -verantwortliche, ehrenamtliche Teamende und solche, die es werden wollen, zusammenzubringen und einen Erfahrungsaustausch ermöglichen. Die Teilnahme einschl. Verpflegung ist kostenlos. Die Fortbildung findet im LINKEN-Büro, in der Schillerstr. 21, 34117 Kassel statt.
Wir bitten Euch, die Fahrtkosten über den Kreisverband zu beantragen. Falls der Kreisverband die Fahrtkosten nicht übernehmen kann, beantragt bitte die Übernahme der Fahrtkosten durch die Bundesgeschäftsstelle bei Eurer Anmeldung - wir melden uns zeitnah bei Euch.
Anmeldeschluss ist der 10. Februar 2020.
Bei Fragen wendet Ihr Euch an Inva Halili inva.halili@die-linke.de. Anmeldungen sind sofort hier möglich. 
Mit solidarischen Grüßen
Inva Halili

Aus dem Landesverband

Kommunaler Ratschlag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

06. Februar 2020, LWL Laneshaus Münster,

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

seit dem 1.1.2020 ist eine weitere Stufe des Bundesteilhabegesetzes in Kraft getreten: Fachleistungen und existenzsichernde Leistungen werden für Menschen mit Behinderungen getrennt. Dies betrifft in Westfalen-Lippe mehr als 40.000 Menschen, das betrifft auch die Angehörigen, Betreuer*innen und auch die Sozialverwaltung in den Städten. Allein in der Stadt Hamm gibt es rund 450 Betroffene, die vom eigenen Konto bis zum Mietvertrag Vieles – mit Hilfe von Angehörigen und Betreuer*innen -regeln mussten und müssen.
Wir wollen uns und Euch über die Probleme aus Sicht von Menschen mit Behinderungen und ihren Betreuer*innen berichten lassen. Und wir wollen mit Euch ins Gespräch kommen: Welche Erfahrungen habt Ihr zu berichten, so z.B.: Wurden für die Anträge zur Grundsicherung neue Sachbearbeiter*innen eingestellt? Wie ist der Bearbeitungsstand? Bekommen alle pünktlich ihre Leistungen?
Deshalb laden wir Euch herzlich ein zum
Kommunalen Ratschlag zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Zeit: Donnerstag, 06.02.2020, 16:00 Uhr – 19:00 Uhr,
Ort: LWL-Landeshaus, Freiherr-vom-Stein-Platz 1, 48133 Münster
Eine formelle Anmeldung ist nicht nötig. Wir würden uns aber über eine Rückmeldung per Mail (stefan.mueller@lwl.org) freuen, damit wir ungefähr die Teilnehmer*innenzahl planen können.
Falls Ihr einen besonderen Bedarf (Höranlage, Großdruck, etc.) habt um teilnehmen zu können, wäre ein frühzeitiger Hinweis an uns hilfreich. Die Räumlichkeiten sind rollstuhlgerecht. Ein barrierefreies WC ist vorhanden.
Mit solidarischen Grüßen
Barbara Schmidt und Rolf Kohn

Ablaufplan und weitere Infos findet Ihr: hier


 

 

Konferenz zum Thema: Mobilität für ALLE im Ruhrgebiet

22. Februar 2020, Essen

Die Fraktion DIE LINKE. im RVR wird in Zusammenarbeit mit dem kopofo nrw e.V. im Vorfeld der ersten Direktwahl zwei Tagungen durchführen. Die erste Konferenz steht unter dem Thema Mobilität für ALLE und wird am 22.02.2020, von 11:00 bis ca. 16:00 Uhr in Essen stattfinden. Hierzu erwarten wir neben Vertreter*innen der Wissenschaft, des DGB und aus verschiedenen Verbänden, Jörg Cezanne, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestages für unsere Fraktion.

Neben der Vorstellung der Projekte und der Arbeit des RVR auf dem Gebiet der Verkehrsentwicklung wollen wir uns mit Euch und den Fachleuten zu der Frage austauschen, wie man aus linker Sicht mehr Mobilität für ALLE im Ruhrgebiet zeitnah erreichen kann. 

 ine Anmeldung ist erforderlich unter dielinke@rvr.ruhr
Regionalverband Ruhr, Kronprinzenstraße 6, Raum 102, 45128 Essen
Weitere Infos: https://www.facebook.com/events/476279996357125/

und  hier


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Diesmal leider kein „Erwartung übertroffen“ für DIE LINKE. Zumindest, wenn es nach dem reinen Wahlergebnis des gestrigen Abends geht. Weiterlesen

Anlässlich der prekären finanziellen Situation des queeren Zentrums Fluid in Bochum fordern Die Linke Bochum und Die Linke NRW eine sofortige und ausreichende finanzielle und personelle Ausstattung queerer Projekte. Weiterlesen

Anlässlich des Klimastreiks am 31.05.2024 ruft ein Bündnis aus Linksjugend, Linke Rhein-Sieg und die Linke NRW zur Demonstration in Siegburg auf. Das Motto "Klimakiller enteignen" ist Programm. Weiterlesen

„Die Ankündigung über den Sponsorenvertrag zwischen dem Rüstungskonzern Rheinmetall bei Borussia Dortmund sind ein böses Foulspiel“, kommentiert der Linken-Landessprecher Sascha H. Wagner den Deal im Spitzensport. Weiterlesen

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (Idahobita) am 16.05.2024 erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Die Linke in NRW unterstützt die Proteste der Friedensbewegung vor der Konzernzentrale am 14. Mai ab 11:55 Uhr. Dazu erklärt die Landessprecherin der Partei, Kathrin Vogler: Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten IFO-Studie zur Bildungsungerechtigkeit in Deutschland erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Den 8. Mai zum Feiertag machen

Die Linke NRW

Am 8. Mai wurde Europa vom Faschismus befreit. Nach der Befreiung haben die Gefangenen aus dem KZ Buchenwald geschworen „Nie wieder!“ Sie wollten die Wurzeln des Faschismus zerstören und eine Welt des Friedens und der Freiheit erkämpfen. Heute träumt die AfD davon, Menschen massenhaft zu deportieren, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir sagen: Nie… Weiterlesen

Keine Arbeit ist auch anstrengend!

Die Linke NRW

Heute am Tag der Erwerbslosen sind mehr Menschen erwerbslos als in den Jahren zuvor. Die Erwerbslosigkeit steigt wieder. Weiterlesen

Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Am Tag der lesbischen Sichtbarkeit bekräftigt Die Linke NRW ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Abstammungsrechts, um die Rechte von Regenbogenfamilien zu stärken und Diskriminierung entgegenzuwirken. Lesbische Frauen und ihre… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Einladung Wahlkreisfahrt als Frauenfahrt

09. bis 12. März 2020

Unsere Siegener Genossin Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE) lädt ein zur nächsten Wahlkreisfahrt vom 9. bis zum 12. März 2020. Diese Fahrt richtet sich mit einem interessanten frauenpolitischen Programm speziell an Frauen. Auf dem umfangreichen Besuchsprogramm in Berlin steht u. a. eine frauenhistorische Stadtrundfahrt. Wahlkreisfahrten sind politische Bildungsfahrten, zu denen jede(r) Bundestagsabgeordnete dreimal im Jahr einladen darf. Sie werden in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) organisiert und dauern vier Tage. Fahrtkosten, Unterkunft (Doppelzimmer), Verpflegung vor Ort und die politischen Programmpunkte (u.a. Besuch des Deutschen Bundestages und Diskussion mit einem/einer Bundestagsabgeordneten, Stadtrundfahrt) werden übernommen. Für Eintrittsgelder, Führungen, Trinkgelder etc. wird ein Betrag von ca. 15€ eingesammelt. Anmeldungen und weitere Informationen im Wahlkreisbüro Sylvia Gabelmann MdB/DIE LINKE, Marktstr. 23, 57078 Siegen, Telefon: 0271 / 74121876, E-Mail: sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.
Bereits zum Vormerken: Die zwei weiteren Wahlkreisfahrten in 2020 finden an folgenden Terminen statt: 01.06.2020 bis 04.06.2020 und 16.11.2020 bis 19.11.2020.


 

Kommunale Friedensarbeit gegen „Defender Europe 20“!

Der viermonatige US- und NATO-Militäraufmarsch DEF20 in Richtung östliche NATO-Grenze beginnt. Er ist nicht nur eine unverantwortliche Eskalation in den ohnehin angespannten Beziehungen zu Russland; DEF20 birgt auch Risiken für unsere jetzt schon klammen Kommunen. Das Manöver zerstört zivile Infrastruktur, produziert tonnenweise CO2 und verschlingt große Mengen an Geld. Deshalb werden wir dem Militäraufmarsch "Defender Europe 20" in den nächsten Monaten überall dort entgegentreten, wo es möglich ist. Ein Vorschlag, kommunalpolitisch aktiv zu werden, mit neun Fragen an die Landkreise & Kommunen auf Kathrin Voglers Homepage .
Den Text findet Ihr hier


Zu den Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW

Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde  auch digital auf der Website des Landesverbandeszum downloaden.

Aus dem Europaparlament

Newsletter Özlem Alev Demirel

Liebe Genoss*innen,
hier findet ihr den aktuellen Newsletter unserer EU-Abgeordneten Özlem Alev Demirel.
Der Newsletter erscheint in der Regel monatlich. Falls ihr ihn direkt erhalten wollt, so tragt Euch gerne in die Liste ein.
Unten im Newsletter findet ihr dazu den Button "zum Newsletter anmelden".


 

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen

Termine

Termine

LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr.15-17

Einladung Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Gründungskonferenz LAG Wohnungspolitik i.G

Ort: Paroli-Treff, Elsässer Str. 20, 46045 Oberhausen (nähe Hbf am Friedensplatz)

edes Jahr fallen mehr Wohnungen aus der Sozialbindung als neue dazukommen. Nur 5.000 öffentlich geförderte Mietwohnungen wurden im Jahr 2020 gebaut – in ganz Nordrhein-Westfalen! Weiterlesen

Parteitag der AfD in Essen

Veranstalter: Bündniss „Essen stellt sich quer“,

Wir wollen uns widersetzen. Die Linke unterstützt die Aktivitäten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, das zu vielfältigen Mitteln des Protestes aufruft. Weiterlesen

Einberufung Landesparteitag

Ort: Kongresszentrum Dortmund
Veranstalter: Landesvorstand

Der Landesvorstand beruft einen Landesparteitag für den 30. Juni 2024 in das Kongresszentrum Dortmund ein. Beginn der Tagung ist 10.30 Uhr, Ende gegen 18.00 Uhr. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Sommerfest der Linken NRW

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
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