Amid Rabieh
Bewerbung für die NRW Landesliste: Listenplatz 12

Ein gutes Leben für alle
Wir lassen uns nicht gegeneinander ausspielen

Liebe Genossinnen und Genossen,

unser Landesverband steht im kommenden Jahr vor großen Herausforderungen. Während die soziale Ungleichheit in NRW jedes Jahr wächst, etabliert der Rechtspopulismus sich als neue politische Kraft und baut Flüchtlinge als ein gesellschaftliches Feindbild auf. Als Linke ist es unsere Aufgabe, überzeugende Antworten in der Flüchtlingspolitik zu geben und diese mit der sozialen Frage zu verbinden. Dies geht nicht über die Köpfe der Betroffenen hinweg, sondern nur in gemeinsamen politischen Aktionen mit Geflüchteten und sozialen Bewegungen. Als jemand, der selbst vor den Folgen des Iran-Irak-Krieges fliehen musste, sind die Themen Flucht und Migration für meine Politisierung maßgeblich gewesen und bis heute neben einer konsequente Antikriegshaltung Schwerpunkte meiner politischen Arbeit.

Aktiv an der Seite von Geflüchteten

Wir müssen aktiv, erkennbar und glaubwürdig an der Seite derjenigen stehen, die von den Folgen neoliberaler Politik betroffen sind. So kann es gelingen, Menschen für grundsätzliche Alternativen zu gewinnen.

Als Kreissprecher der Bochumer LINKEN habe ich insbesondere die Folgen der Flüchtlingspolitik der Landesregierung vor Ort mitbekommen. Über viele Monate habe ich die dagegen gerichteten Proteste Geflüchteter mitorganisiert. Gemeinsam mit Flüchtlingsinitiativen aus NRW und Schutzsuchenden u.a. aus Syrien, Afghanistan und dem Iran werden wir auch in den kommenden Monaten für gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe und gegen Abschiebungen in NRW demonstrieren.

Für eine Politik der gesellschaftlichen Teilhabe, statt integrationsfeindliche Grundrechtsbeschränkungen

Kein anderes Bundesland hat in diesem Jahr so viele Asylbewerber*innen abgeschoben wie NRW. Es ist eine Schande, dass Geflüchtete in NRW für Selbstverständlichkeiten wie das Grundrecht auf Freizügigkeit oder eine menschwürdige Unterbringung protestieren müssen.

Die von der Landesregierung gepflegte Sündenbockpolitik zu Lasten der Flüchtlinge muss beendet werden. Wo zuvor noch auf die vermeintlich „faulen Arbeitslosen“ geschimpft und über hohe Sozialausgaben geklagt wurde, sollen jetzt die Geflüchteten herhalten, um eine Politik des sozialen Kahlschlags zu rechtfertigen.

Wir brauchen einesoziale Offensive mit mehr Investitionen in Bildung, in sozialen Wohnungsbau und in das Gesundheitswesen.Das würde allen hier lebenden Menschen zugutekommen

Mit diesem Selbstverständnis und politischer Schwerpunktsetzung würde ich gerne unseren Landesverband im Landtag vertreten. Ich habe das Votum meines Kreisverbandes und bitte euch um eure Unterstützung für meine Kandidatur.

Mit solidarischen Grüßen
Amid Rabieh

Amid Rabieh

Mitgliedschaften

  • Seit 2009 Mitglied der Partei DIE LINKE. Sowie bei:
  • „Flucht ist kein Verbrechen“
  • Treffpunkt Asyl
  • Refugee Strike Bo
  • BOFO – Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur
  • LAG Migration-Integration
  • Bündnis gegen Rechts“
  • ver.di
  • GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität
  • LAG Betrieb und Gewerkschaft
  • LAG Frieden und Internationale Politik
  • Friedensplenum Bochum

Aktivitäten:

  • Engagement in den o.g. sozialen Bewegungen und Initiativen.
  • Lange Jahre Mitglied im AStAder Uni-Bielefeld im Referat für Internationalismus und Frieden.
  • 2008-2009: Mitglied im Senat der Uni-Bielefeld
  • 2010 bis 2012 Mitglied des Kreisvorstands DIE LINKE. Bochum.
  • 2014 bis heute Kreissprecher DIE LINKE. Bochum
  • 2014 bis heute Geschäftsführer DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum
  • 2014 - 2016 Mitglied des Landesratspräsidiums

Die Bewerbung als PDF