Einleitung

Liebe Leser*innen,

viele Veranstaltungen erwarten uns an diesem Wochenende. So zum Beispiel der Landesrat in Hattingen (Ruhr), der wichtig ist für die Vorbereitung der Europawahlen und einige andere Arbeitsaufgaben enthält und damit notwendig war, morgen durchzuführen. Von dort aus gibt es eine Soli- und Spendenaktion für die Aktivist*innen im Hambacher Forst, die morgen ab 12.00 Uhr demonstrieren. DIE LINKE ist mit einem grossen Block dabei und beim Polittalk um 14.00 Uhr freuen wir uns auf unseren Parteivorsitzenden Bernd Riexinger. Weiterhin finden Friedensdemos, Seebrückedemo in Bochum  und eine Demo gegen das Polizeigesetz NRW in Dortmund statt.
Und am nächsten Wochenende findet die #Unteilbar Demo in Berlin statt.  Der Landesverband der LINKEN NRW organisiert zwei Busse, wo Ihr mitfahren könnt. Mehr dazu in einem Artikel in diesem Landesinfo.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Wald retten! Kohle stoppen!

Morgen wird gefeiert – Großdemonstration, Samstag, 6. Oktober am Hambacher Forst
Der Tag war stürmisch und begann mit einem Verbot der Demonstration gestern Abend. Dieses Verbot hat das Verwaltungsgericht Aachen unterdessen gekippt. Die Demonstration kann also legal stattfinden und wird ein großes, buntes Fest, denn heute ist noch eine weitere Gerichtsentscheidung ergangen: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den einstweiligen Rechtsschutz in dem Klageverfahren des BUND gegen den Hauptbetriebsplan 2018 – 2020 / Tagebau Hambach für die Dauer des Hauptsacheverfahrens wiederhergestellt. Das bedeutet, dass RWE bis zu einer Entscheidung durch das Verwaltungsgericht Köln nicht roden darf. Bist zu dieser Entscheidung werden nach Einschätzung von Beobachtern ein bis zwei Jahre vergehen. Der Hambacher Wald ist also fürs erste gerettet.

Wo findet die Kundgebung statt?
Die Kundgebung findet voraussichtlich auf einer Wiese hinter der so genannten Mahnwache an der L257 vor der Abzweigung zum Kieswerk Collas statt.

Wie kann ich anreisen?
Wenn du nicht mit dem PKW oder mit einem der vielen Busse anreist, dann kannst du

  • mit der S 19 von Köln Hbf zum Buir Bhf fahren, dort wird ein Pavillon unserer Partei stehen, wo ihr nach dem Weg fragen könnt. Die Kundgebungswiese ist zu Fuß etwa 20 Minuten entfernt.
  • Mit dem RE 1, dem RE 9 oder der S 12 nach Horrem. Von dort wird ein Schuttelservice organisiert.

Wird es einen Demonstrationszug geben?
Nein, einen Demonstrationszug in diesem Sinne wird es nicht geben. DIE LINKE hat aber einen Lautsprecherwagen am Bahnhof Buir stehen und wird gegen 11:30 Uhr mit diesem Lauti langsam in Richtung Veranstaltungswiese fahren. Alle Genossinnen und Genossen, die sich etwa um diese Zeit am Bahnhof Buir einfinden, können als ein gut sichtbarer Block gemeinsam zur Kundgebung gehen.

Anlaufstellen auf dem Kundgebungsgelände?
Auf dem Kundgebungsgelände werden zwei Infopavillons unserer Partei stehen. Sie dienen auch als Anlaufpunkt. Es wäre schön, wenn wir auf der Kundgebung einen großen Block mit vielen roten Fahnen bilden würden.
Da die Lage nach wie vor unübersichtlich und vieles aufgrund des vorübergehenden Verbots nur improvisiert ist, versorgt euch hier mit den aktuellen Informationen: www.stop-kohle.de/


 

Landesrat am 06.10.2018 in Hattingen (Ruhr)

Am 06. Oktober 2018 tagt der Landesrat in Hattingen.

Einer der Schwerpunkte wird die Vergabe von Voten und die etwaige Unterstützung von Kandidaturen für die Wahlen zum europäischen Parlament sein. Zum Thema Europapolitik, hat der Landesvorstand einen Antrag für den Landesrat eingebracht. Zudem liegen weitere Anträge vor.

Bitte beachtet das auch die Neuwahl des Landesratspräsidium ansteht. Das LRP hat die Aufgabe, die Tagung des Landesrates in Abstimmung mit dem Landesvorstand vorzubereiten und zu leiten. Außerdem obliegt ihm die Anfertigung eines Protokolls.

Wenn die Bewerbungen noch veröffentlich werden sollen bitten wir darum, sie bis zum 29.09.2018 per Mail an die Landesgeschäftsstelle zu senden. Wir benötigen sie in Form einer angehängten Word-oder PDF – Datei (eine DIN A4-Seite mit Bild). Bewerbungen an: lgs@dielinke-nrw.de 

Dies gilt ebenso für Bewerber*innen für die Bundesliste für das Europaparlament.

Alle weiteren Informationen findet Ihr hier.


 

Auf nach Berlin am 13.10. #unteilbar

Am 13.10 findet die Demonstration Unteilbar in Berlin statt. Bei der Demonstration möchten wir uns gemeinsam Diskriminierung, Verarmung, Rassismus, Sexismus, Entrechtung und Nationalismus entgegenstellen. Lasst uns also dort stark und laut sein für eine offene, freie Gesellschaft und für soziale Gerechtigkeit.

Unser Landesverband organisiert zwei Busse mit verschiedenen Routen, die nach Berlin fahren:

Bus 1: Köln (3 Uhr Breslauer Platz) --> Düsseldorf (3.45 Uhr Worringer Platz) --> Wuppertal (4.30 Uhr Hbf) --> Berlin

Bus 2: Essen (02:00 Uhr - Hauptbahnhof) --> Dortmund (03:00 Uhr - Hauptbahnhof)--> Münster (04:30 Uhr - Hauptbahnhof) --> Berlin

Ticketpreise: 20 € Normalpreis, 30 € Soli-Preis

Tickets können diesen Samstag beim Landesrat erworben werden. Weitere Möglichkeiten Tickets zu kaufen sind:
Köln (Kreisbüro Die Linke Köln, Zülpicher Str. 58 ), Düsseldorf (), Essen (Heinz-Renner-Haus, Severinstraße 1), Dortmund (Wahlkreisbüro Ulla Jelpke, Schwanenstraße 30) und Münster (Wahlkreisbüro Hubertus Zdebel, Achtermannstr. 19). Online findet ihr die Öffnungszeiten der jeweiligen Büros.
Infos zur Demo: hier und  hier


 

Sitzung des Landesvorstands

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur Sitzung des Landesvorstands am Samstag, den 13. Oktober 2018 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlägt der geschäftsführende Landesvorstand vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

11.00

1

Begrüßung

Höger. Leye

11.05

2

Sitzungsleitung

 

11.10

3

Protokoll der Landesvorstandsklausur 25./26.08.2018

Wagner

11.30

4

Aktuelle politische Lage

LaVo

12.30

5

Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Landes-vorstands

Decruppe

13.00

 

Mittagspause

45 Minuten

13.45

6

Finanzen & Finanzanträge
Vorstellung des Haushaltsplans (Entwurf) 2019

Fischer

15.00

7

Sachstand Arbeitsgruppen (LaVo-Klausurergebnisse)

 

15.45

8

Sitzungsplan 2018/19, sowie Sachstand Veranstaltungs- und Konferenzplanung
(Bildungskonferenz, Migrationstagung, Organizing, Strategieforen)

 

16.15

9

Zuständigkeiten LaVo Kreisverbände und Themen

 

17.00

10

Kreisverbände

 

17.15

11

Kontaktstelle soziale Bewegung

 

17.45

12

Verschiedenes & Termine

 

Ende gegen 18.00 Uhr.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


 

Gregor Gysi kommt nach Essen

Am 13.10 kommt Gregor Gysi auf Einladung der Linksjugend Essen und der Alevitischen Hochschulgruppe Duisburg-Essen nach Essen um über linke Antworten auf Europas Rechtsruck zu referieren.  Dabei wird er sowohl auf die aktuelle Situation eingehen, so auf das Europaparlament in dem aktuell drei rechten Fraktionen sitzen. Dazu wird er skizzieren wie eine linke Antwort auf den europäischen Rechtsruck aussehen kann, welchen Beitrag eine starke Linke leisten kann.

Veranstaltungsort:  R14 Uni-Essen 1 Meyer-Schwickerath -Straße, 45127 Essen


 

Fraktion vor Ort Veranstaltung - Ausstieg aus der Braunkohle!

Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn Klimaschutz ernst genommen und die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Die Kohlekommission der Bundesregierung muss hier die Weichen stellen – gegen die Profitinteressen von RWE und Co. Der politische Druck durch die Klimabewegung - auch mit Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier - ist weiterhin nötig, um einen raschen Kohleausstieg durchzusetzen. Der Strukturwandel ist unvermeidbar. Er muss sozial und ökologisch verträglich sein und die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Region schaffen. Niemand darf ins Bergfreie fallen. 

Vor diesem Hintergrund laden die Fraktionen der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/ NGL und DIE LINKE. im Bundestag zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Es sollen hierbei gemeinsam mit Gewerkschafter*innen und Umweltaktivist*innen Ansätze für eine kohlefreie Zukunft und einen sozialökologischen Strukturwandel diskutiert werden.

Organisiert wird die  Fachtagung von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL
und der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen

Stattfinden wird das Ganze am 20.10 am Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim. Mehr Informationen gibt es hier.

 

Dokumentation der Care-Konferenz

Am vorletzten Wochenende fand die überaus erfolgreiche Care-Konferenz im Bochum-Langendreer statt. Auf der aktuellen Kampagnenseite haben wir die aktuellesten Informationen rund um die Veranstaltung zusammengetragen.Hier findet Ihr eine umfangreiche Dokumentation und ein Video von der Veranstaltung. zur Kampagnenseite


 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr

Die Linke NRW

Anlässlich des Arbeitskampfs der Beschäftigten im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "Nachdem in der Nacht zum Mittwoch die Verhandlungen im Arbeitskampf der Beschäftigten im ÖPNV ergebnislos abgebrochen wurden, beginnt nun die Schlichtung. Zuvor hatten 97% der… Weiterlesen

Marode Brücken und das Elend einer ökologischen Verkehrswende

Die Linke NRW

Marode Brücken sind seit Jahren ein Dauerbrenner in der NRW-Landespolitik. Kein Wunder, denn unser Land hat bundesweit das höchste Verkehrsaufkommen und ist eine der wichtigsten Transit-Regionen in Europa. Im Verkehrsausschuss des Landtags wird diese Woche wieder einmal über marode Brücken beraten. Ja, man kann in der Tat von einem… Weiterlesen

Die Linke NRW wirbt für die Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen

Die Linke NRW

Redner:innen der Partei werden unter anderem an folgenden Orten auftreten: Am Karsamstag: um 11:55 Uhr in Köln spricht Kathrin Vogler, MdB und Landessprecherin der Linken NRW. In Bielefeld, wo der Ostermarsch um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, wird Onur Ocak, Sprecher der Linken in Bielefeld, reden. Am Ostermontag: bei der Abschlusskundgebung auf… Weiterlesen

Wegen Angriff auf Arme: Linke fordert Laumann-Rücktritt

Die Linke NRW

Wegen der jüngst von der CDU vorgestellten Pläne zur vollständigen Streichung von Sozialleistungen fordert die Landessprecherin der Linken, Kathrin Vogler, den Rücktritt von Sozialminister Laumann. Die Politikerin, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag ist und aus demselben Wahlkreis wie Laumann kommt, schreibt in einem… Weiterlesen

Wohnraum statt Munitionsfabrik in Troisdorf!

Özlem Alev Demirel

Am Samstag, den 16.März findet ab 13 Uhr auf dem Kölner Platz in Troisdorf eine Demonstration gegen die geplante der Erweiterung der Munitionsfabrik statt. Neben Vertretern lokaler Initiativen wie „Wohngebiete statt Kriegsprofite“ und der DFGVK wird auch LINKEN EU-Abgeordnete und Vize Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und… Weiterlesen

Damit‘s gerecht wird: Eine Schule für alle!

Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Rettungsprogramm für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW

Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen

Ministerin Feller und schwarzgrüne Landesregierung produzieren nur heiße Luft!

DIe Linke NRW

Zur Ankündigung der schwarz-grünen Landesregierung, kein Gesetz zum anstehenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag vorzulegen, erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher der Linken NRW: Weiterlesen

08. März: Carearbeit darf nicht zu struktureller Diskriminierung führen

Die Linke NRW

Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März kritisiert Die Linke NRW darauf, dass unbezahlte Arbeit in Deutschland noch immer sehr ungerecht verteilt ist. Weiterlesen

Tarifrunde Nahverkehr - globaler Klimastreik am 1. März

Die Linke NRW

143.600 Stunden standen im letzten Jahr die Menschen gefrustet und unnütz im Stau in NRW, ein Zeitraum von 16 Jahren, so der ADAC. Auf der A3 zwischen Köln und Oberhausen waren es allein 10.172 und zwischen Bonn und Köln 7.382 Stunden. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Linken NRW, Judith Serwaty: "Das ist nicht nur verschwendete… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Heinz-Renner-Haus, Schwerinstr. 1, 45127 Essen
Veranstalter: kommunalpolitisches forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen:Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament; Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Dortmund, Die Linke, Schwanenstr. 30
Veranstalter: kommunales forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen: Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament, Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Frühjahrsempfang DIE LINKE 2024

Ort: Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17 45888 Gelsenkirchen
Veranstalter: Ratsfraktion der LINKEn Gelsenkirchen

Als Gast ist Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Katrin Vogler, die zum Thema "„Frieden in Europa - Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf die soziale Situation in Gelsenkirchen, Deutschland und Europa“ sprechen wird, eingeladen. Weiterlesen

Armut und Inklusion

Ort: Online, BigBlueButton
Veranstalter: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Onlineveranstaltung Weiterlesen

Die vergessene Revolution von 1920

Ort: zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation gGmbH. -Raum - Fichtenstraße 40 , 40233 Düsseldorf
Veranstalter: Revolutionärer Jugendbund und see red! in Kooperation mit zakk

Vortrag mit Lokalhistoriker Sahin Aydin Weiterlesen

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19