Einleitung

Liebe Leser*innen,

viele Veranstaltungen erwarten uns an diesem Wochenende. So zum Beispiel der Landesrat in Hattingen (Ruhr), der wichtig ist für die Vorbereitung der Europawahlen und einige andere Arbeitsaufgaben enthält und damit notwendig war, morgen durchzuführen. Von dort aus gibt es eine Soli- und Spendenaktion für die Aktivist*innen im Hambacher Forst, die morgen ab 12.00 Uhr demonstrieren. DIE LINKE ist mit einem grossen Block dabei und beim Polittalk um 14.00 Uhr freuen wir uns auf unseren Parteivorsitzenden Bernd Riexinger. Weiterhin finden Friedensdemos, Seebrückedemo in Bochum  und eine Demo gegen das Polizeigesetz NRW in Dortmund statt.
Und am nächsten Wochenende findet die #Unteilbar Demo in Berlin statt.  Der Landesverband der LINKEN NRW organisiert zwei Busse, wo Ihr mitfahren könnt. Mehr dazu in einem Artikel in diesem Landesinfo.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Wald retten! Kohle stoppen!

Morgen wird gefeiert – Großdemonstration, Samstag, 6. Oktober am Hambacher Forst
Der Tag war stürmisch und begann mit einem Verbot der Demonstration gestern Abend. Dieses Verbot hat das Verwaltungsgericht Aachen unterdessen gekippt. Die Demonstration kann also legal stattfinden und wird ein großes, buntes Fest, denn heute ist noch eine weitere Gerichtsentscheidung ergangen: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat den einstweiligen Rechtsschutz in dem Klageverfahren des BUND gegen den Hauptbetriebsplan 2018 – 2020 / Tagebau Hambach für die Dauer des Hauptsacheverfahrens wiederhergestellt. Das bedeutet, dass RWE bis zu einer Entscheidung durch das Verwaltungsgericht Köln nicht roden darf. Bist zu dieser Entscheidung werden nach Einschätzung von Beobachtern ein bis zwei Jahre vergehen. Der Hambacher Wald ist also fürs erste gerettet.

Wo findet die Kundgebung statt?
Die Kundgebung findet voraussichtlich auf einer Wiese hinter der so genannten Mahnwache an der L257 vor der Abzweigung zum Kieswerk Collas statt.

Wie kann ich anreisen?
Wenn du nicht mit dem PKW oder mit einem der vielen Busse anreist, dann kannst du

  • mit der S 19 von Köln Hbf zum Buir Bhf fahren, dort wird ein Pavillon unserer Partei stehen, wo ihr nach dem Weg fragen könnt. Die Kundgebungswiese ist zu Fuß etwa 20 Minuten entfernt.
  • Mit dem RE 1, dem RE 9 oder der S 12 nach Horrem. Von dort wird ein Schuttelservice organisiert.

Wird es einen Demonstrationszug geben?
Nein, einen Demonstrationszug in diesem Sinne wird es nicht geben. DIE LINKE hat aber einen Lautsprecherwagen am Bahnhof Buir stehen und wird gegen 11:30 Uhr mit diesem Lauti langsam in Richtung Veranstaltungswiese fahren. Alle Genossinnen und Genossen, die sich etwa um diese Zeit am Bahnhof Buir einfinden, können als ein gut sichtbarer Block gemeinsam zur Kundgebung gehen.

Anlaufstellen auf dem Kundgebungsgelände?
Auf dem Kundgebungsgelände werden zwei Infopavillons unserer Partei stehen. Sie dienen auch als Anlaufpunkt. Es wäre schön, wenn wir auf der Kundgebung einen großen Block mit vielen roten Fahnen bilden würden.
Da die Lage nach wie vor unübersichtlich und vieles aufgrund des vorübergehenden Verbots nur improvisiert ist, versorgt euch hier mit den aktuellen Informationen: www.stop-kohle.de/


 

Landesrat am 06.10.2018 in Hattingen (Ruhr)

Am 06. Oktober 2018 tagt der Landesrat in Hattingen.

Einer der Schwerpunkte wird die Vergabe von Voten und die etwaige Unterstützung von Kandidaturen für die Wahlen zum europäischen Parlament sein. Zum Thema Europapolitik, hat der Landesvorstand einen Antrag für den Landesrat eingebracht. Zudem liegen weitere Anträge vor.

Bitte beachtet das auch die Neuwahl des Landesratspräsidium ansteht. Das LRP hat die Aufgabe, die Tagung des Landesrates in Abstimmung mit dem Landesvorstand vorzubereiten und zu leiten. Außerdem obliegt ihm die Anfertigung eines Protokolls.

Wenn die Bewerbungen noch veröffentlich werden sollen bitten wir darum, sie bis zum 29.09.2018 per Mail an die Landesgeschäftsstelle zu senden. Wir benötigen sie in Form einer angehängten Word-oder PDF – Datei (eine DIN A4-Seite mit Bild). Bewerbungen an: lgs@dielinke-nrw.de 

Dies gilt ebenso für Bewerber*innen für die Bundesliste für das Europaparlament.

Alle weiteren Informationen findet Ihr hier.


 

Auf nach Berlin am 13.10. #unteilbar

Am 13.10 findet die Demonstration Unteilbar in Berlin statt. Bei der Demonstration möchten wir uns gemeinsam Diskriminierung, Verarmung, Rassismus, Sexismus, Entrechtung und Nationalismus entgegenstellen. Lasst uns also dort stark und laut sein für eine offene, freie Gesellschaft und für soziale Gerechtigkeit.

Unser Landesverband organisiert zwei Busse mit verschiedenen Routen, die nach Berlin fahren:

Bus 1: Köln (3 Uhr Breslauer Platz) --> Düsseldorf (3.45 Uhr Worringer Platz) --> Wuppertal (4.30 Uhr Hbf) --> Berlin

Bus 2: Essen (02:00 Uhr - Hauptbahnhof) --> Dortmund (03:00 Uhr - Hauptbahnhof)--> Münster (04:30 Uhr - Hauptbahnhof) --> Berlin

Ticketpreise: 20 € Normalpreis, 30 € Soli-Preis

Tickets können diesen Samstag beim Landesrat erworben werden. Weitere Möglichkeiten Tickets zu kaufen sind:
Köln (Kreisbüro Die Linke Köln, Zülpicher Str. 58 ), Düsseldorf (), Essen (Heinz-Renner-Haus, Severinstraße 1), Dortmund (Wahlkreisbüro Ulla Jelpke, Schwanenstraße 30) und Münster (Wahlkreisbüro Hubertus Zdebel, Achtermannstr. 19). Online findet ihr die Öffnungszeiten der jeweiligen Büros.
Infos zur Demo: hier und  hier


 

Sitzung des Landesvorstands

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur Sitzung des Landesvorstands am Samstag, den 13. Oktober 2018 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle DIELINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlägt der geschäftsführende Landesvorstand vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

11.00

1

Begrüßung

Höger. Leye

11.05

2

Sitzungsleitung

 

11.10

3

Protokoll der Landesvorstandsklausur 25./26.08.2018

Wagner

11.30

4

Aktuelle politische Lage

LaVo

12.30

5

Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des Landes-vorstands

Decruppe

13.00

 

Mittagspause

45 Minuten

13.45

6

Finanzen & Finanzanträge
Vorstellung des Haushaltsplans (Entwurf) 2019

Fischer

15.00

7

Sachstand Arbeitsgruppen (LaVo-Klausurergebnisse)

 

15.45

8

Sitzungsplan 2018/19, sowie Sachstand Veranstaltungs- und Konferenzplanung
(Bildungskonferenz, Migrationstagung, Organizing, Strategieforen)

 

16.15

9

Zuständigkeiten LaVo Kreisverbände und Themen

 

17.00

10

Kreisverbände

 

17.15

11

Kontaktstelle soziale Bewegung

 

17.45

12

Verschiedenes & Termine

 

Ende gegen 18.00 Uhr.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer


 

Gregor Gysi kommt nach Essen

Am 13.10 kommt Gregor Gysi auf Einladung der Linksjugend Essen und der Alevitischen Hochschulgruppe Duisburg-Essen nach Essen um über linke Antworten auf Europas Rechtsruck zu referieren.  Dabei wird er sowohl auf die aktuelle Situation eingehen, so auf das Europaparlament in dem aktuell drei rechten Fraktionen sitzen. Dazu wird er skizzieren wie eine linke Antwort auf den europäischen Rechtsruck aussehen kann, welchen Beitrag eine starke Linke leisten kann.

Veranstaltungsort:  R14 Uni-Essen 1 Meyer-Schwickerath -Straße, 45127 Essen


 

Fraktion vor Ort Veranstaltung - Ausstieg aus der Braunkohle!

Fossile Energieträger wie Braunkohle sind nicht zukunftsfähig, wenn Klimaschutz ernst genommen und die Pariser Klimaziele erreicht werden sollen. Ein sofort beginnender Kohleausstieg in Deutschland und europaweit ist unverzichtbar. Die Kohlekommission der Bundesregierung muss hier die Weichen stellen – gegen die Profitinteressen von RWE und Co. Der politische Druck durch die Klimabewegung - auch mit Aktionen im Rheinischen Braunkohlerevier - ist weiterhin nötig, um einen raschen Kohleausstieg durchzusetzen. Der Strukturwandel ist unvermeidbar. Er muss sozial und ökologisch verträglich sein und die Voraussetzungen für eine zukunftsfähige Region schaffen. Niemand darf ins Bergfreie fallen. 

Vor diesem Hintergrund laden die Fraktionen der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/ NGL und DIE LINKE. im Bundestag zu einer öffentlichen Veranstaltung ein. Es sollen hierbei gemeinsam mit Gewerkschafter*innen und Umweltaktivist*innen Ansätze für eine kohlefreie Zukunft und einen sozialökologischen Strukturwandel diskutiert werden.

Organisiert wird die  Fachtagung von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europaparlament GUE/NGL
und der Bundestagsfraktion DIE LINKE unter Mitwirkung der Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Rhein-Erft, der Fraktion DIE LINKE. im Regionalrat Köln sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nordrhein-Westfalen

Stattfinden wird das Ganze am 20.10 am Willy-Brandt-Platz 1, 50126 Bergheim. Mehr Informationen gibt es hier.

 

Dokumentation der Care-Konferenz

Am vorletzten Wochenende fand die überaus erfolgreiche Care-Konferenz im Bochum-Langendreer statt. Auf der aktuellen Kampagnenseite haben wir die aktuellesten Informationen rund um die Veranstaltung zusammengetragen.Hier findet Ihr eine umfangreiche Dokumentation und ein Video von der Veranstaltung. zur Kampagnenseite


 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Kein Atommüll nach Ahaus!

Die Linke NRW

Für die Nacht auf den 22. November 2023 ist ein weiterer Probe-Castortransport von Jülich nach Ahaus geplant. Dazu erklärt Bianca Austin, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Atom- und Umweltpolitik: Weiterlesen

Zum Warnstreik der GEW NRW: Blockadehaltung der Länder ist schäbig!

DIE LINKE.NRW

Zur Ankündigung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordrhein-Westfalen die Beschäftigten zu Warnstreiks aufzurufen, erklärt Dominik Goertz, im Vorstand von DIE LINKE. NRW Sprecher für Bildungspolitik: Weiterlesen

Geflüchtete in Wohnungen unterbringen und Kommunen entlasten

DIE LINKE.NRW

Flüchtlingsrat und Freie Wohlfahrtspflege NRW wenden sich anlässlich der Situation in den Unterkünften des Landes für Geflüchtete nun an die Öffentlichkeit, um über das überlastete Unterbringungssystem aufzuklären und eine würdige Unterbringung von Geflüchteten zu fordern. Dazu erklärt Sefika Minte, sozialpolitische Sprecherin und Stellvertretende… Weiterlesen

NRW-LINKE unterstützt IG-Metall: Mehr Kohle, weniger Maloche!

DIE LINKE. NRW

Zu der am Montag (13. November 2023) in Düsseldorf beginnenden Tarifrunde für die Eisen- und Stahlindustrie erklärt die Landessprecherin von DIE LINKE. NRW, Kathrin Vogler: Weiterlesen

November-Pogrome: Die Erinnerung darf niemals aufhören!

DIE LINKE.NRW

Der 9. November 1938 ist der Höhepunkt der November-Pogrome gewesen und das Fanal für den Massenmord an mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens. Schrittweise hatten die Nazis bis dahin die Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit Berufsverboten, dem Ausschluss aus Universitäten und dem Raub jüdischen Eigentums als „rassische Feinde“… Weiterlesen

Gute Bildung braucht gute Arbeit

DIE LINKE.NRW

Anlässlich der Tarifverhandlungen zum TV-L erklären Sabrina Krause, hochschulpolitische Sprecherin, und Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher, im Vorstand von DIE LINKE.NRW: Weiterlesen

Das neue Sozialticket – ein richtiger Schritt, aber fragwürdige Finanzierung!

DIE LINKE. NRW

Nach unzähligen Initiativen, vielen Proteste von Betroffenen und sicher auch durch das Engagement vieler Mitglieder der LINKEN ist es endlich so weit: Am 1. Dezember 2023 wird in einigen NRW-Verkehrsverbünden das Deutschlandticket (49 Euro) um ein Sozialticket zum Monatspreis von 39 Euro ergänzt. Bezugsberechtigt sind Menschen, die Bürgergeld,… Weiterlesen

Solidarität statt Abspaltung: Wir haben unsere Seite gewählt

DIE LINKE.NRW

Nach Monaten des Lavierens werden die Pläne einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE konkret. Die Sprecher:innen von DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen, Kathrin Vogler, MdB, und Sascha H. Wagner, erklären: Weiterlesen

Mehr Geld zum Schutz von Frauen

DIE LINKE.NRW

Nach einem Austausch mit dem Verband der Autonomen Frauenberatungsstellen NRW erklärt Ida Paul, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Frauenpolitik: Weiterlesen

Landesregierung muss soziale Infrastruktur absichern!

DIE LINKE. NRW

Unter dem Motto „NRW bleib sozial!" rufen die Träger der freien Wohlfahrtspflege in NRW zu einer Kundgebung am 19. Oktober 2023 ab 11:55 Uhr vor dem Landtag in Düsseldorf auf. Sie machen damit auf die Gefährdung von Angeboten der Wohlfahrtspflege durch eine zunehmende Unterfinanzierung durch das Land NRW aufmerksam und fordern eine Aufstockung der… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Mitgliederversammlung LAG DIE LINKE.queer

Ort: DIE LINKE. Mülheim, Dickswall 14, 45468 Mülheim/Ruhr

Liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen, hiermit laden wir Euch herzlich zur Mitgliederversammlung der LAG DIE LINKE.queer NRW ein. Weiterlesen

Einladung zu einer Zoom-Veranstaltung zum Krieg in Israel und Gaza

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: AKL NRW

Thema: Gegen die Logik der Gewalt in Israel und Palästina mit Karin Gerster Weiterlesen

Delegierten- und Kandidierenden-Beratung

Ort: online
Veranstalter: DIE LINKE. NRW

Um sowohl den Bundesparteitag als auch die sich anschließende Bundesvollversammlung als Landesgruppe vorbereiten zu können, findet eine gemeinsame Beratung per Zoom statt. Weiterlesen

"Woher wir kommen, wer wir sind"

Ort: DIE LINKE. Herne (Hauptstr. 181, Herne) u. Online, Zoom
Veranstalter: DIE LINKE. KV Herne

Beim ersten Termin waren Philosophie der Aufklärung, Französische Revolution und Kommunistisches Manifest Thema. Am Samstag stehen die Revolution von 1848 sowie die Entwicklung der Arbeiter:innenbewegung bis 1865 auf dem Programm. Auch eine Teilnahme via Zoom ist möglich: Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: Landesgeschäftsstelle
Veranstalter: DIE LINKE.NRW

Sitzung in Präsenz Weiterlesen

LAG Bildung

Ort: DIE LINKE, Hauptstraße 181, Herne

Treffen Weiterlesen

LAG Sanktionsfreie Mindestsicherung

Ort: Online, Zoom

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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