Einleitung
Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,
es ist soweit, in dieser Woche findet das Feminist Future Festival auf der Zeche Zollverein vom 12.-15.9. statt. 1.500 Anmeldungen sind eingegangen. Über 90 Workshops werden stattfinden. In diesem Rahmen findet auch das FemLAB der LINKEN statt. Dazu haben wir in der letzten Woche schon ausführlich berichtet.
Programm und Anmeldemöglichkeit für das FemLAB findet Ihr: hier
Das Programm des Festivals mit weiteren Infos findet Ihr:. hier
Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Seminare.
Wir wünschen Euch eine gute Woche.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuelles
Der Landesvorstand fasste auf seiner letzten Beratung mehrere Beschlüsse und nahm die Einberufung für den bevorstehenden Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 in Bielefeld vor. Die Beschlüsse sind hier nachzulesen.
Die Delegierten des Landesrates tagten am vergangenen Sonntag in Soest. Neben einer ausführlichen Debatte über die vergangenen Wahlen und mögliche Schlussfolgerungen, befasste sich der "kleine Parteitag" mit einer intensiven Debatte zum sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft. Alle vom Landesrat gefassten Beschlüsse sind ebenfalls nachzulesen und können hier eingesehen werden.
Beschlüsse des Landesvorstands
Landesvorstand beruft Landesparteitag in Bielefeld ein
Einberufung Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 in Bielefeld
Delegiertenschlüssel für die Bundesparteitage der Partei DIE LINKE. des LV NRW
Stadtteilkonferenz 2020
Linke.NRW unterstützt Rote Ruhr Akademie
Beschlüsse des Landesrates
Gegen Kriegsvorbereitung - auf nach Kalkar!
Gewerkschaftspolitische Konferenz
System Change, not Climate Change!
Klimaschutz: Verursacherprinzip durchsetzen statt unsozialer CO2-Steuer
Demos sind kein Sonntagsspaziergang
Abschaffung der Zivilklausel Jetzt erst recht: Nein zur Vereinnahmung durch Militärpolitik und Rüstungsindustrie!
Der Pott bleibt unteilbar! Kein Platz für rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und überall!
AKTUELLES zur Demo am 14.09 in Essen-Steele
Am Samstag ist es so weit: Wir wollen mit euch gemeinsam ein starkes Zeichen dafür setzen, dass wir rechten Bürgerwehren keinen Millimeter unserer Straßen überlassen wollen!
Wir treffen uns um 16:30 Uhr in Essen-Steele auf dem Grendplatz, erreichbar mit den S-Bahn-Linien S3, S1 und S9 oder den Straßenbahnlinien 109 und 103 bis Essen-Steele S. Nach einem Demonstrationszug durch den Stadtteil wird es neben spannenden Redebeiträgen ein Musikprogramm mit Compania Bataclan, Canuto & King Lui und Männi geben.
Unseren Aufruf haben bereits 640 Menschen unterschrieben:https://essq.de/index.php/der-pott-bleibt-unteilbar/#support.
Außerdem freuen wir uns, wenn ihr uns eine kleine Spende da lasst, damit wir Bands, Technik usw. bezahlen können: https://www.startnext.com/der-pott-bleibt-unteilbar.
Wir freuen uns über jede*n von euch und auf eine laute, bunte und großartige Demo!
Kommunalpolitische Wohnungskonferenz
Wann: 14. September 2019, 11:00 - 15:15 Uhr Wo: ver.di-Haus, Universitätsstraße 76, 44789 Bochum
In den Wachstumsregionen von Nordrhein-Westfalen herrscht Wohnungsnot. Das gilt insbesondere für die Rheinschiene und Münster. Aber auch in vielen Teilen des Ruhrgebietes steigen die Mieten rasant. Menschen mit geringen und mittleren Einkommen können sich kaum mehr mit adäquatem Wohnraum versorgen. Deshalb wird die Wohnungspolitik eine wichtige Aufgabe bleiben.
Aus diesem Grunde wollen wir uns beim Kommunalpolitischen Ratschlag in diesem Jahr als Schwerpunkt mit der Mietenpolitik, den Gründen für die drastischen Mietsteigerungen in den Ballungszentren sowie den Konsequenzen daraus beschäftigten. Dabei geht es natürlich vor allem um die Frage: Welche Möglichkeiten bestehen in der Kommunalpolitik?
Wir wollen uns mit den Diskussionen um Mietendeckel in Hamburg, Frankfurt und Köln, den kommunalen Kauf von Wohnungen sowie dem Verkauf von Grundstücken nur noch auf Erbpachtbasis auseinandersetzen, wie er in München schon Praxis ist. Zusätzlich planen wir eine Arbeitsgruppe zur Wohnungssituation im ländlichen Bereich, die oft sehr anders und eher von Leerständen geprägt ist.
Wir wollen uns von den Diskussionen in anderen Regionen anregen lassen und diskutieren, was für die Kommunalpolitik in NRW taugt.
Referent*innen: Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen), Heike Sudmann (Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft, Fachsprecherin für Stadtentwicklungs-, Wohnungs- und Verkehrspolitik), Eyup Yilmaz (Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Frankfurt am Main, Mitglied des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer KPR-140919-BO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Klimastreik weltweit
DIE LINKE macht mit!
Zwischen dem 20. und 27. September werden weltweit Millionen Menschen ihre Häuser, Fabriken und Büros verlassen und sich dem Klimastreik der Jugend von Fridays For Future anschließen. Sie werden auf die Straße gehen, werden sich eine Woche lang an Aktionen und Protesten beteiligen und gemeinsam das Ende der fossilen Energiequellen verlangen. Wissenschaftler, Künstler und Gewerkschafter machen mit, Menschen aller Altersstufen werden laut und fordern gemeinsam den ökologischen und sozialen Umbau unserer Gesellschaft. Ein verlorenes Jahrzehnt für den Kampf gegen die Klimakatastrophe liegt hinter uns. Die CO2-Emissionen sind in Deutschland während dieser Zeit nicht mehr nennenswert gesunken. Die große Koalition in Berlin hat sich bislang mehr damit beschäftigt, den Ausbau von Solar- und Windenergie zu bremsen, als wirksame Konzepte gegen die Klimakatastrophe zu erarbeiten.
Die Landesregierung in Düsseldorf verteidigt den Braunkohletagebau und die Finanzinteressen des RWE Konzerns gegen alle klimapolitische Vernunft. Mit einem gigantischen Polizeieinsatz hat sie noch im vergangenen Jahr im Interesse des Energie-Riesen die Baumhäuser im Hambacher Wald räumen lassen. Dabei geht uns die Zeit aus. Wenn es nicht gelingt, in den kommenden zehn Jahren die entscheidenden Schritte hin zu einer CO2-neutralen Wirtschaftsweise zu gehen, könnte es bereits zu spät sein. Die beiden letzten Berichte des Weltklimarats machen sehr deutlich, dass sich unser Klima sehr viel schneller aufheizt als bislang vorhergesagt. Wenn wir das Klimaziel im Übereinkommen von Paris einhalten wollen und die Erwärmung unserer Atmosphäre auf 1,5 Grad begrenzt bleiben soll, dann brauchen wir einen schnellen und staatlich organisierten Komplettumbau der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft.
Massive Investitionsprogramme müssen dafür sorgen, dass eine umfassende Verkehrswende den weitgehenden Abschied vom motorisierten Individualverkehr ermöglicht. Mittel für die energetische Sanierung aller alten Gebäudebestände müssen bereitgestellt werden. Neue Gesetze müssen rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, damit nachhaltige, klimaschonende und erschwingliche Produkte hergestellt werden. Für ideologische Scheinlösungen aus der neoliberalen Klamottenkiste, wie die gegenwärtig diskutierten Vorschläge für eine CO2-Steuer oder gar die Ausweitung des völlig ineffektiven Zertifikatehandels, bleibt uns keine Zeit. Es muss endlich das gemacht werden, was auch wirklich etwas verändert! Fangen wir sofort an: DIE LINKE. NRW fordert, die 20 ältesten Kohle- und Braunkohlekraftwerke bis 2020 abzuschalten! Kohleverstromung bis 2030 beenden! Beteiligt euch am Klimastreik!
Aus dem Landesverband
Fachtagung: „ARMUT ALS BILDUNGSHEMMNIS - Gute Bildung für alle ermöglichen“
Samstag, 28.9.2019, 11:00-16:30 Uhr, Wuppertal, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Oberstr.19
Mit dieser Tagung können insbesondere Menschen aus Schul-, Jugendhilfe- und Sozialausschüssen angesprochen werden oder diejenigen, die sich vielleicht zukünftig kommunal engagieren/kandidieren wollen.
Worum geht es:
Nachdem wir uns beim Anfangspodium einen Überblick darüber verschafft haben, wie Armut in der Bildungskette wirkt, geht es in den anschließenden Workshops um folgende Leitfragen:
Wo und wie wirkt Armut als Barriere?
Was ist zu tun? Mit wem?
Am Schluss des Workshops sollten (in praktische Politik umsetzbare) Forderungen für die Bundes-, Landes-, aber auch Kommunalebene stehen. Die daraus entstehenden Ideen kann man umgehend in Jugendhilfe-, Schul- und Sozialausschüssen umsetzen. Damit können wir noch vor den Wahlen ein starkes Zeichen für LINKE-Politik setzen.
Die Anmeldung ist nur per E-Mail unter ag.bildungspolitik@die-linke.de möglich.
ANMELDUNG möglichst schnell, die Platzzahl ist begrenzt, aber mit einer Mail unter Angabe von Name, ggf. Ort, Funktion, Organisation nur an: ag.bildungspolitik@die-linke.de
Kinderbetreuung ist vorhanden. Name und Alter der Kinder bitte bei der Anmeldung angeben.
Barrierefreiheit: Die Tagungsräume sind Rollstuhl geeignet. Wer weitere Assistenz (Gebärdendolmetscher, Hörhilfen usw.) benötigt, vermerke das bitte bei der Anmeldung, wir werden das organisieren.
Wir freuen uns, wenn Ihr uns bei der Bewerbung unterstützt: Auf der Website findet Ihr die Veranstaltung unter
https://www.dielinke-nrw.de/termine/termine-allgemein/detail/news/tagung-armut-als-bildungshemmnis-gute-bildung-fuer-alle-ermoeglichen
Eine Facebook-Veranstaltung ist ebenfalls angelegt, die findet sich unter folgendem Link: https://www.facebook.com/events/1021804771544135/
Wichtig: Eine Anmeldung via Facebook-Veranstaltung gilt nicht als offizielle Anmeldung zur Veranstaltung.
KV Essen sucht Mitstreiter*innen aus dem Pflegebereich
Vernetzungstreffen 29.09.2019
Liebe Genoss*innen,
vergangenes Jahr streikten am Universitätsklinikum Essen (UKE) hunderte Kolleg*innen für einen Entlastungstarifvertrag. 180 neue Stellen sollten geschaffen werden, davon 140 in der Pflege, um die Arbeitsbelastung zu reduzieren. Doch bisher ist wenig davon spürbar.
Als DIE LINKE Essen haben wir den Streik solidarisch begleitet, die Verdi Kolleg*innen unterstützt und ein Bündnis für mehr Personal am Krankenhaus gegründet. Doch seit dem hat sich einiges getan. Im Zusammenhang mit dem Streik haben wir Kolleg*innen für die Partei gewinnen können, aber auch erfahren, dass Genoss*innen aus anderen Kreisverbänden am UKE arbeiten.
Unser Ziel ist es in einem ersten Schritt, alle Genossinnen zu vernetzen und in einem zweiten auszuloten, wie eine mögliche Betriebsgruppe (Vom reinen Austausch per z.B. WhatsApp bis zu unregemäßigen Treffen) aussehen könnte. Doch noch wissen wir ja gar nicht, ob nicht du vielleicht auch am UKE arbeitest. Falls dem so sein sollte, und du bei der Idee einer Betriebsgruppe vielleicht sogar neugierig geworden bist, melde dich bitte bei uns: kontakt@dielinke-essen.de
PS. Wir planen als Essener Linke zudem am 29.09 (Sonntag) einen Pfrunch (Pflege-Brunch) - falls du Lust hast dich zu beteiligen, bist du Willkommen: 11 Uhr im Heinz-Renner-Haus (Severinstraße 1).
Rote Grüße
Daniel Kerekes,
Kreissprecher DIE LINKE. Essen
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Für die Nacht auf den 22. November 2023 ist ein weiterer Probe-Castortransport von Jülich nach Ahaus geplant. Dazu erklärt Bianca Austin, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Atom- und Umweltpolitik: Weiterlesen
Zur Ankündigung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordrhein-Westfalen die Beschäftigten zu Warnstreiks aufzurufen, erklärt Dominik Goertz, im Vorstand von DIE LINKE. NRW Sprecher für Bildungspolitik: Weiterlesen
Flüchtlingsrat und Freie Wohlfahrtspflege NRW wenden sich anlässlich der Situation in den Unterkünften des Landes für Geflüchtete nun an die Öffentlichkeit, um über das überlastete Unterbringungssystem aufzuklären und eine würdige Unterbringung von Geflüchteten zu fordern. Dazu erklärt Sefika Minte, sozialpolitische Sprecherin und Stellvertretende… Weiterlesen
Zu der am Montag (13. November 2023) in Düsseldorf beginnenden Tarifrunde für die Eisen- und Stahlindustrie erklärt die Landessprecherin von DIE LINKE. NRW, Kathrin Vogler: Weiterlesen
Der 9. November 1938 ist der Höhepunkt der November-Pogrome gewesen und das Fanal für den Massenmord an mehr als sechs Millionen Menschen jüdischen Glaubens. Schrittweise hatten die Nazis bis dahin die Ausgrenzung der jüdischen Bevölkerung mit Berufsverboten, dem Ausschluss aus Universitäten und dem Raub jüdischen Eigentums als „rassische Feinde“… Weiterlesen
Anlässlich der Tarifverhandlungen zum TV-L erklären Sabrina Krause, hochschulpolitische Sprecherin, und Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher, im Vorstand von DIE LINKE.NRW: Weiterlesen
Nach unzähligen Initiativen, vielen Proteste von Betroffenen und sicher auch durch das Engagement vieler Mitglieder der LINKEN ist es endlich so weit: Am 1. Dezember 2023 wird in einigen NRW-Verkehrsverbünden das Deutschlandticket (49 Euro) um ein Sozialticket zum Monatspreis von 39 Euro ergänzt. Bezugsberechtigt sind Menschen, die Bürgergeld,… Weiterlesen
Nach Monaten des Lavierens werden die Pläne einer Abspaltung von der Partei DIE LINKE konkret. Die Sprecher:innen von DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen, Kathrin Vogler, MdB, und Sascha H. Wagner, erklären: Weiterlesen
Nach einem Austausch mit dem Verband der Autonomen Frauenberatungsstellen NRW erklärt Ida Paul, im Vorstand von DIE LINKE.NRW Sprecherin für Frauenpolitik: Weiterlesen
Unter dem Motto „NRW bleib sozial!" rufen die Träger der freien Wohlfahrtspflege in NRW zu einer Kundgebung am 19. Oktober 2023 ab 11:55 Uhr vor dem Landtag in Düsseldorf auf. Sie machen damit auf die Gefährdung von Angeboten der Wohlfahrtspflege durch eine zunehmende Unterfinanzierung durch das Land NRW aufmerksam und fordern eine Aufstockung der… Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Aus dem Europaparlament
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zur heutigen Plenar-Abstimmung über das ‚Instrument zur Stärkung der Europäischen Verteidigungsindustrie durch gemeinsame Beschaffung‘ (EDIRPA): Weiterlesen
Özlem Alev Demirel, außenpolitische Sprecherin von DIE LINKE im Europaparlament, erklärt zu den Forderungen, die Sozialausgaben massiv zu kürzen, um die beim NATO-Gipfel in Vilnius ausgelobte Ausgabenuntergrenze von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Militärausgaben zu erreichen: Weiterlesen
Termine
Termine
Liebe Freund:innen, liebe Genoss:innen, hiermit laden wir Euch herzlich zur Mitgliederversammlung der LAG DIE LINKE.queer NRW ein. Weiterlesen
Thema: Gegen die Logik der Gewalt in Israel und Palästina mit Karin Gerster Weiterlesen
Um sowohl den Bundesparteitag als auch die sich anschließende Bundesvollversammlung als Landesgruppe vorbereiten zu können, findet eine gemeinsame Beratung per Zoom statt. Weiterlesen
Beim ersten Termin waren Philosophie der Aufklärung, Französische Revolution und Kommunistisches Manifest Thema. Am Samstag stehen die Revolution von 1848 sowie die Entwicklung der Arbeiter:innenbewegung bis 1865 auf dem Programm. Auch eine Teilnahme via Zoom ist möglich: Weiterlesen
Sitzung in Präsenz Weiterlesen
Treffen Weiterlesen
Mitgliederversammlung Weiterlesen
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