Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

es ist soweit, in dieser Woche findet das Feminist Future Festival auf der Zeche Zollverein vom 12.-15.9. statt. 1.500 Anmeldungen sind eingegangen. Über 90 Workshops werden stattfinden. In diesem Rahmen findet auch das FemLAB der LINKEN statt. Dazu haben wir in der letzten Woche schon ausführlich berichtet.
Programm und Anmeldemöglichkeit für das FemLAB findet Ihr: hier
Das Programm des Festivals mit weiteren Infos findet Ihr:. hier

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Seminare.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Der Landesvorstand fasste auf seiner letzten Beratung mehrere Beschlüsse und nahm die Einberufung für den bevorstehenden Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 in Bielefeld vor.  Die Beschlüsse sind hier nachzulesen.

Die Delegierten des Landesrates tagten am vergangenen Sonntag in Soest. Neben einer ausführlichen Debatte über die vergangenen Wahlen und mögliche Schlussfolgerungen, befasste sich der "kleine Parteitag" mit einer intensiven Debatte zum sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft. Alle vom Landesrat gefassten Beschlüsse sind ebenfalls nachzulesen und können hier eingesehen werden. 

Beschlüsse des Landesvorstands

Landesvorstand beruft Landesparteitag in Bielefeld ein

Einberufung Landesparteitag am 30.11./01.12.2019 in Bielefeld

Delegiertenschlüssel für die Bundesparteitage der Partei DIE LINKE. des LV NRW

Stadtteilkonferenz 2020

Linke.NRW unterstützt Rote Ruhr Akademie

Beschlüsse des Landesrates

Gegen Kriegsvorbereitung - auf nach Kalkar!

Gewerkschaftspolitische Konferenz

System Change, not Climate Change!

Klimaschutz: Verursacherprinzip durchsetzen statt unsozialer CO2-Steuer

Demos sind kein Sonntagsspaziergang

Abschaffung der Zivilklausel Jetzt erst recht: Nein zur Vereinnahmung durch Militärpolitik und Rüstungsindustrie!


 

Der Pott bleibt unteilbar! Kein Platz für rechte Bürgerwehren in Essen-Steele und überall!

AKTUELLES zur Demo am 14.09 in Essen-Steele

Am Samstag ist es so weit: Wir wollen mit euch gemeinsam ein starkes Zeichen dafür setzen, dass wir rechten Bürgerwehren keinen Millimeter unserer Straßen überlassen wollen!

Wir treffen uns um 16:30 Uhr in Essen-Steele auf dem Grendplatz, erreichbar mit den S-Bahn-Linien S3, S1 und S9 oder den Straßenbahnlinien 109 und 103 bis Essen-Steele S. Nach einem Demonstrationszug durch den Stadtteil wird es neben spannenden Redebeiträgen ein Musikprogramm mit Compania Bataclan, Canuto & King Lui und Männi geben.

Unseren Aufruf haben bereits 640 Menschen unterschrieben:https://essq.de/index.php/der-pott-bleibt-unteilbar/#support.

Außerdem freuen wir uns, wenn ihr uns eine kleine Spende da lasst, damit wir Bands, Technik usw. bezahlen können: https://www.startnext.com/der-pott-bleibt-unteilbar.

Wir freuen uns über jede*n von euch und auf eine laute, bunte und großartige Demo!


 

Kommunalpolitische Wohnungskonferenz

Wann: 14. September 2019, 11:00 - 15:15 Uhr Wo: ver.di-Haus, Universitätsstraße 76, 44789 Bochum

In den Wachstumsregionen von Nordrhein-Westfalen herrscht Wohnungsnot. Das gilt insbesondere für die Rheinschiene und Münster. Aber auch in vielen Teilen des Ruhrgebietes steigen die Mieten rasant. Menschen mit geringen und mittleren Einkommen können sich kaum mehr mit adäquatem Wohnraum versorgen. Deshalb wird die Wohnungspolitik eine wichtige Aufgabe bleiben.
Aus diesem Grunde wollen wir uns beim Kommunalpolitischen Ratschlag in diesem Jahr als Schwerpunkt mit der Mietenpolitik, den Gründen für die drastischen Mietsteigerungen in den Ballungszentren sowie den Konsequenzen daraus beschäftigten. Dabei geht es natürlich vor allem um die Frage: Welche Möglichkeiten bestehen in der  Kommunalpolitik?
Wir wollen uns mit den Diskussionen um Mietendeckel in Hamburg, Frankfurt und Köln, den kommunalen Kauf von Wohnungen sowie dem Verkauf von Grundstücken nur noch auf Erbpachtbasis auseinandersetzen, wie er in München schon Praxis ist. Zusätzlich planen wir eine Arbeitsgruppe zur Wohnungssituation im ländlichen Bereich, die oft sehr anders und eher von Leerständen geprägt ist.
Wir wollen uns von den Diskussionen in anderen Regionen anregen lassen und diskutieren, was für die Kommunalpolitik in NRW taugt.
Referent*innen: Harald Gindra (Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus von Berlin, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen), Heike Sudmann (Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft, Fachsprecherin für Stadtentwicklungs-, Wohnungs- und Verkehrspolitik), Eyup Yilmaz (Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Frankfurt am Main, Mitglied des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer KPR-140919-BO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.


 

 

Klimastreik weltweit

DIE LINKE macht mit!

Zwischen dem 20. und 27. September werden weltweit Millionen Menschen ihre Häuser, Fabriken und Büros verlassen und sich dem Klimastreik der Jugend von Fridays For Future anschließen. Sie werden auf die Straße gehen, werden sich eine Woche lang an Aktionen und Protesten beteiligen und gemeinsam das Ende der fossilen Energiequellen verlangen. Wissenschaftler, Künstler und Gewerkschafter machen mit, Menschen aller Altersstufen werden laut und fordern gemeinsam den ökologischen und sozialen Umbau unserer Gesellschaft. Ein verlorenes Jahrzehnt für den Kampf gegen die Klimakatastrophe liegt hinter uns. Die CO2-Emissionen sind in Deutschland während dieser Zeit nicht mehr nennenswert gesunken. Die große Koalition in Berlin hat sich bislang mehr damit beschäftigt, den Ausbau von Solar- und Windenergie zu bremsen, als wirksame Konzepte gegen die Klimakatastrophe zu erarbeiten.

Die Landesregierung in Düsseldorf verteidigt den Braunkohletagebau und die Finanzinteressen des RWE Konzerns gegen alle klimapolitische Vernunft. Mit einem gigantischen Polizeieinsatz hat sie noch im vergangenen Jahr im Interesse des Energie-Riesen die Baumhäuser im Hambacher Wald räumen lassen. Dabei geht uns die Zeit aus. Wenn es nicht gelingt, in den kommenden zehn Jahren die entscheidenden Schritte hin zu einer CO2-neutralen Wirtschaftsweise zu gehen, könnte es bereits zu spät sein. Die beiden letzten Berichte des Weltklimarats machen sehr deutlich, dass sich unser Klima sehr viel schneller aufheizt als bislang vorhergesagt. Wenn wir das Klimaziel im Übereinkommen von Paris einhalten wollen und die Erwärmung unserer Atmosphäre auf 1,5 Grad begrenzt bleiben soll, dann brauchen wir einen schnellen und staatlich organisierten Komplettumbau der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft.

Massive Investitionsprogramme müssen dafür sorgen, dass eine umfassende Verkehrswende den weitgehenden Abschied vom motorisierten Individualverkehr ermöglicht. Mittel für die energetische Sanierung aller alten Gebäudebestände müssen bereitgestellt werden. Neue Gesetze müssen rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, damit nachhaltige, klimaschonende und erschwingliche Produkte hergestellt werden. Für ideologische Scheinlösungen aus der neoliberalen Klamottenkiste, wie die gegenwärtig diskutierten Vorschläge für eine CO2-Steuer oder gar die Ausweitung des völlig ineffektiven Zertifikatehandels, bleibt uns keine Zeit. Es muss endlich das gemacht werden, was auch wirklich etwas verändert! Fangen wir sofort an: DIE LINKE. NRW fordert, die 20 ältesten Kohle- und Braunkohlekraftwerke bis 2020 abzuschalten! Kohleverstromung bis 2030 beenden! Beteiligt euch am Klimastreik!

Aus dem Landesverband

Fachtagung: „ARMUT ALS BILDUNGSHEMMNIS - Gute Bildung für alle ermöglichen“

Samstag, 28.9.2019, 11:00-16:30 Uhr, Wuppertal, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Oberstr.19

Mit dieser Tagung  können insbesondere Menschen aus Schul-, Jugendhilfe- und Sozialausschüssen angesprochen werden oder diejenigen, die sich vielleicht zukünftig kommunal engagieren/kandidieren wollen.
Worum geht es:
Nachdem wir uns beim Anfangspodium einen Überblick darüber verschafft haben, wie Armut in der Bildungskette wirkt, geht es in den anschließenden Workshops um folgende Leitfragen:
Wo und wie wirkt Armut als Barriere?
Was ist zu tun? Mit wem?
Am Schluss des Workshops sollten (in praktische Politik umsetzbare) Forderungen für die Bundes-, Landes-, aber auch Kommunalebene stehen. Die daraus entstehenden Ideen kann man umgehend in Jugendhilfe-, Schul- und Sozialausschüssen umsetzen. Damit können wir noch vor den Wahlen ein starkes Zeichen für LINKE-Politik setzen.
Die Anmeldung ist nur per E-Mail unter ag.bildungspolitik@die-linke.de möglich.
ANMELDUNG möglichst schnell, die Platzzahl ist begrenzt, aber mit einer Mail unter Angabe von Name, ggf. Ort, Funktion, Organisation nur an: ag.bildungspolitik@die-linke.de
Kinderbetreuung ist vorhanden. Name und Alter der Kinder bitte bei der Anmeldung angeben.
Barrierefreiheit: Die Tagungsräume sind Rollstuhl geeignet. Wer weitere Assistenz (Gebärdendolmetscher, Hörhilfen usw.) benötigt, vermerke das bitte bei der Anmeldung, wir werden das organisieren.
Wir freuen uns, wenn Ihr uns bei der Bewerbung unterstützt: Auf der Website findet Ihr die Veranstaltung unter
https://www.dielinke-nrw.de/termine/termine-allgemein/detail/news/tagung-armut-als-bildungshemmnis-gute-bildung-fuer-alle-ermoeglichen
Eine Facebook-Veranstaltung ist ebenfalls angelegt, die findet sich unter folgendem Link: https://www.facebook.com/events/1021804771544135/
Wichtig: Eine Anmeldung via Facebook-Veranstaltung gilt nicht als offizielle Anmeldung zur Veranstaltung.

 

 


 

KV Essen sucht Mitstreiter*innen aus dem Pflegebereich

Vernetzungstreffen 29.09.2019

Liebe Genoss*innen,
vergangenes Jahr streikten am Universitätsklinikum Essen (UKE) hunderte Kolleg*innen für einen Entlastungstarifvertrag. 180 neue Stellen sollten geschaffen werden, davon 140 in der Pflege, um die Arbeitsbelastung zu reduzieren. Doch bisher ist wenig davon spürbar.
Als DIE LINKE Essen haben wir den Streik solidarisch begleitet, die Verdi Kolleg*innen unterstützt und ein Bündnis für mehr Personal am Krankenhaus gegründet. Doch seit dem hat sich einiges getan. Im Zusammenhang mit dem Streik haben wir Kolleg*innen für die Partei gewinnen können, aber auch erfahren, dass Genoss*innen aus anderen Kreisverbänden am UKE arbeiten.
Unser Ziel ist es in einem ersten Schritt, alle Genossinnen zu vernetzen und in einem zweiten auszuloten, wie eine mögliche Betriebsgruppe (Vom reinen Austausch per z.B. WhatsApp bis zu unregemäßigen Treffen) aussehen könnte. Doch noch wissen wir ja gar nicht, ob nicht du vielleicht auch am UKE arbeitest. Falls dem so sein sollte, und du bei der Idee einer Betriebsgruppe vielleicht sogar neugierig geworden bist, melde dich bitte bei uns: kontakt@dielinke-essen.de
PS. Wir planen als Essener Linke zudem am 29.09 (Sonntag) einen Pfrunch (Pflege-Brunch) - falls du Lust hast dich zu beteiligen, bist du Willkommen: 11 Uhr im Heinz-Renner-Haus (Severinstraße 1).
Rote Grüße
Daniel Kerekes,
Kreissprecher DIE LINKE. Essen


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (Idahobita) am 16.05.2024 erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Die Linke in NRW unterstützt die Proteste der Friedensbewegung vor der Konzernzentrale am 14. Mai ab 11:55 Uhr. Dazu erklärt die Landessprecherin der Partei, Kathrin Vogler: Weiterlesen

Zur heute veröffentlichten IFO-Studie zur Bildungsungerechtigkeit in Deutschland erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Den 8. Mai zum Feiertag machen

Die Linke NRW

Am 8. Mai wurde Europa vom Faschismus befreit. Nach der Befreiung haben die Gefangenen aus dem KZ Buchenwald geschworen „Nie wieder!“ Sie wollten die Wurzeln des Faschismus zerstören und eine Welt des Friedens und der Freiheit erkämpfen. Heute träumt die AfD davon, Menschen massenhaft zu deportieren, die nicht in ihr Weltbild passen. Wir sagen: Nie… Weiterlesen

Keine Arbeit ist auch anstrengend!

Die Linke NRW

Heute am Tag der Erwerbslosen sind mehr Menschen erwerbslos als in den Jahren zuvor. Die Erwerbslosigkeit steigt wieder. Weiterlesen

Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Am Tag der lesbischen Sichtbarkeit bekräftigt Die Linke NRW ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Abstammungsrechts, um die Rechte von Regenbogenfamilien zu stärken und Diskriminierung entgegenzuwirken. Lesbische Frauen und ihre… Weiterlesen

Am kommenden Samstag trifft sich die nordrhein-westfälische Linke zu ihrem Landesrat in Dortmund. Auf dem "kleinen Parteitag" beschäftigt sich der Landesverband mit Rechtsentwicklung der Gesellschaft und diskutiert Gegenstrategien hierzu. Seit Jahren erleben wir eine Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach Rechts. Rassistische,… Weiterlesen

Allein im Tagebau Garzweiler werden täglich 300.000 Kubikmeter unseres kostbaren Grundwassers abgepumpt, welches Pflanzen, Tieren und den Menschen in der umliegenden Region fehlt. Als ob dies nicht schon Verschwendung genug sei, plant RWE, nach der Ausbeutung der Bodenschätze, 20 Billionen Liter Rheinwasser für die Tagebauseen Garzweiler und… Weiterlesen

Anlässlich des Arbeitskampfs der Beschäftigten im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "Nachdem in der Nacht zum Mittwoch die Verhandlungen im Arbeitskampf der Beschäftigten im ÖPNV ergebnislos abgebrochen wurden, beginnt nun die Schlichtung. Zuvor hatten 97% der… Weiterlesen

Marode Brücken sind seit Jahren ein Dauerbrenner in der NRW-Landespolitik. Kein Wunder, denn unser Land hat bundesweit das höchste Verkehrsaufkommen und ist eine der wichtigsten Transit-Regionen in Europa. Im Verkehrsausschuss des Landtags wird diese Woche wieder einmal über marode Brücken beraten. Ja, man kann in der Tat von einem… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen

Termine

Termine

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

UN-Behindertenrechtskonvention: Staatenprüfung von Deutschland und wie es weitergeht

Ort: Online, BigBlueButton

Einladung zum Online-Meeting per BigBlueButton Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 23.05.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen. Anträge an den Landesvorstand bitte ich unter… Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Europawahl

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

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