Statement von Özlem Demirel zur Flüchtlingsdebatte

Aus Anlass der Vorstellung des neuen Flugblattes des Landesverbandes zur Flüchtlingsdebatte ergreift die Landessprecherin Özlem Alev Demirel das Wort.

„Wir bedauern sehr, dass sich die rot-grüne NRW-Landesregierung nicht der Verschärfung des Asylrechtes in den Weg gestellt hat.

Hannelore Kraft hat dann wenigstens versprochen, keine Nachtabschiebungen durchführen zu lassen. Aber auch dieses Versprechen wurde nicht eingehalten.

Liebe Genossinnen und Genossen, Antirassismus und Sozialpolitik gehören zusammen. Eine Politik, die Menschen ausgrenzt ist nicht sozial. Die Flüchtlingsfrage ist auch eine soziale Frage!“

Dann weist Özlem Demirel nochmals auf die Bedeutung des sozialen Wohnungsbaus für die Flüchtlingspolitik und die Sozialpolitik hin. Und sie verspricht: „2017 werden wir im Landtag die Verhältnisse zum Tanzen bringen. Und wir werden nicht bis dahin warten!“