DIE LINKE. NRW Landesparteitag Bielefeld mit Beschluss Landtagswahlprogramm 2022
3. - 5. Dezember 2021
Aufgrund der derzeitig deutlich steigenden Ansteckungszahlen und deutlich gestiegener Inzidenzwerte hat sich der Landesvorstand gestern entschlossen, den Landesparteitag vom 03. Dezember bis 05. Dezember digital stattfinden zu lassen. Die Entscheidung ist nicht leicht gefallen, da alle sich eigentlich auch wieder in Präsenz treffen wollten.
Folgende Gründe führten zu der Entscheidung:
- Derzeit ist nicht klar, ob bis dahin auch in NRW die 2 G – Regel eingeführt wird. Das würde heißen, dass einige Genossinnen und Genossen nicht am Parteitag teilnehmen könnten. Das können wir aber nicht machen. Allen muss der Zugang gewährt werden.
- Unter den Delegierten befinden sich etliche Genossinnen und Genossen, die auf Grund ihrer Vorerkrankungen bei Ansteckung ein hohes Risiko haben. Das müssen wir unter uns so weit wie möglich vermeiden. Und bei 2,5 Tagen in eine Raum helfen wahrscheinlich weder Abstand noch Maske.
- Das dauerhafte Tragen der Maske, auch am Platz, ist für niemanden über diesen langen Zeitraum zumutbar.
- Es ist nur schwer vermittelbar, dass wir zu Einschränkungen aufrufen, aber uns selbst nicht dran halten.
In diesem Sinne hat eine Mehrheit der anwesenden Landesvorstand sich für die digitale Variante ausgesprochen. Alle weiteren, notwendigen Informationen erhaltet ihr so schnell wie möglich.
| Freitag, 03.12.2021 |
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1. | Eröffnung | 18:00 Uhr |
2. | technische Hinweise/Probeabstimmung | 18:05 Uhr |
3. | Formalia
| 18:30 Uhr |
4. | Bericht des Frauenplenun | |
5. | Bericht und Wahl der der Finanzrevisionskommission
| 19:00 Uhr |
6. | Bericht und Wahl der Landesschiedskommission
| 19:30 Uhr |
7. | Bericht und Wahl der Delegierten für den Bundesausschuss | 20:00 Uhr |
| Ende des ersten Beratungstages gegen 21.30 Uhr |
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| Sonnabend, 04.12.2021 |
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8. | Rede der Parteivorsitzenden Janine Wissler | 09:30 Uhr |
9. | Nachwahlen zum Landesvorstand
| 09:45 Uhr |
9.1. | ---- | |
9.2 | Nachwahlen zum Landesvorstand | |
10. | Konsequenzen aus den Bundestagswahlergebnis für die Landtagswahlen |
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11. | Landtagswahlprogramm
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| Mittagspause 13.30 bis 14.30 Uhr |
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11 | Erläuterung des Verfahrens | |
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| Ende des zweiten Beratungstages |
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| Sonntag, 05.12.2021 |
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10. |
| 09:00 Uhr |
10. | Schlussabstimmung | 14:50 Uhr |
12 | Anträge | 15:00 Uhr |
11. | Verabschiedung | 16:00 Uhr |
| Ende des dritten Beratungstages |
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- In der Zeit vom 20. November bis 29. November organisiert der Landesvorstand in Zusammenarbeit mit der Antragskommission Online-Beratungen mit den Antragstellern zu den einzelnen Kapiteln.
2. Leitanträge oder Anträge von grundsätzlicher Bedeutung sind bis zum 22.10.2021 in der Landesgeschäftsstelle einzureichen.
Anträge an den LPT sind bis zum 05.11.2021 in der Landesgeschäftsstelle einzureichen.
Änderungsanträge zum Entwurf des Landtagswahlprogrammes sollten bis zum 19. November elektronisch, im Word-Format, in der Landesgeschäftsstelle eingereicht sein.
Michael Kretschmer
Entwurf Landtagswahlprogramm 2022 Stand: 21. Oktober 2021
als Leitantrag des Landesvorstand
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Antrag LPT Attraktives Wahlprogramm
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Antrag LPT Sinnvolle Bündelung von Wahlkampfthemen
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211118_Änderungsanträge LAG FIP
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AG-FIP-Köln_ÄA_LTW22
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Änderungsantrag Karneval
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Änderungsantrag Pferdekarussells
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Änderungsanträge Oberhausen
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Antrag_Rente_LWP 2021
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DS1 - Grundsicherung
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DS2 - eSports
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DS3 - Medienkompetenz
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DS4 - Inklusion
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DS5 V2.1 - Antisemitismus
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DS6 - Taser
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DS7 - Vermummung
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DS8 - Digitalisierung Kultur
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DS9 - Medien
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DS10 - Netzpolitik
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DS11 - Cyberkrieg
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Ersetzungsantrag Präambel KV Mettmann
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Gemischt KV Mettmann
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SL-Anträge zum LTW-P
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Grundsätzliche Reform dger Landesplanung
Antrag zur Geschäftsordnung: hier: Änderung der Tagesordnung | Absetzung des TOPs Abwahlanträge von Landesvorstandsmitgliedern
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Anträge LPT_Solingen_u_Remscheid
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Unvereinbarkeitsbeschluss des Zusammengehens mit der Zentrumspartei
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Antrag zu den Betriebsratswahlen 2022
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Abwahlantrag T. H.
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2021 011 04 Antrag LPT Militarisierung stoppen Nein zur NATO in Bochum
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Abwahl E.B.-S.
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Antrag Kandidaturen
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Antrag LPT Bielefeld Abgabe Abgeordnete
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Antrag LPT Danke heißt mehr Gehalt
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Antrag LPT Kommunalfinanzen
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Antrag LPT Plakatwerbung
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Antrag LPT Programm und Partei verteidigen
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Antrag LPT Wahlkampfzeitung
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DER EWIGE Antrag Landesparteitag 2016 DIE LINKE NRW
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Solidarität Versammlungsgesetz
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202112_Resolution Volksintitative
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Antrag_LPT_Transparenz jetzt_KV Wesel_17.011.2021
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Heft 2 Antraege