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12.03.2022, ab 10:00 Uhr Livestream Landesrat

Landesrat

12.03.2022, Openslide

Achtung Antragsschluss: 18. Februar 2022

Uhrzeit

TOP

Thema

Wer?

10.00 – 10.10

1.

Begrüßung

Präsidium

Grußwort
Nina Eumann/Jules El-Khatib,
Landessprecher:in

10.10 – 10.15

 

Technische Hinweise

Michael Kretschmer

10.20 – 10.35

 

Regularien

  • Tagesordnung / Zeitplan
  • Wahl Mandatsprüfung
  • Wahl Wahlkommission
 

Präsidium

10.35 – 10.50

2.

Die politische Situation in NRW vor der Landtagswahl

Spitzenkandidatin Carolin Butterwegge

10.50 – 11.00

3.

Bildungspolitische Perspektiven für NRW

Ayla Celik, GEW-Landesvorsitzende NRW

11.00 – 11.20

 

 
  • Aussprache hierzu
 

 

11.20 – 11.30

4.

Gesundheitspolitische Perspektiven für NRW

Martin Koerbel-Landwehr, ver.di NRW

11.30 – 11.50

 

 
  • Aussprache hierzu
 

 

11.50 – 12.05

5.

Vorstellen der Wahlkampagne

Lukas Schön, Landesgeschäftsführer

12.05 – 12.35

 

 
  • Aussprache hierzu
 

 

12.35 – 13.00

 

Mittagspause

 

13.00 -  13.05

 

Grußwort Klimaschutzbewegung

Nicolin Gabrysch, Landtagskandidatin

13.05 – 13.35

6.

Einbringen Jahresabschluss 2021 / Haushalt 2022:
LR-Finanzunterlagen

Ralf Fischer, Landesschatzmeister

13.35 – 14.20

 

 
  • Aussprache hierzu
 

 

14.20 – 15.05

 

 
  • Anträge zum Haushalt 2022
 

 

15.05 – 15.35

7.

Benennung von LPT-Gremien:

  • Tagungspräsidium
  • Mandatsprüfungskommission
  • Antragskommission
  • Wahlkommission
 

Präsidium

15.35 – 15.45

 

Pause

 

15.45 – 16.15

8.

Nachwahlen zum Landesrats-Präsidium

(1 quotierter Platz, 1 unquotierter Platz)

Bewerbungen:
- Angelika Link-Wilden,
gewählt (mit 72 %)
-
Otto Ersching
gewählt (mit 47 %)

Präsidium

16.15 – 16.45

9.

Anträge

- Antrag KV Borken Arbeitsgruppe
nach Abstimmung (mit 77 %) an den Landesvorstand verweisen

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Dringlichkeitsantrag
Antikapitalistische LINKE (AKL) NRW

Die Waffen nieder! Nein zum Krieg und zu jedem Völkerrechtsbruch! Für Waffenstillstand, Deeskalation und Abrüstung!

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SL NRW_Ersetzungsantrag_Die Waffen nieder

Alternative Abstimmung der beiden Anträge
SL:   65 %
AKL: 24 %

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Änderungsantrag an SL-Antrag:

Ersetzen: DIE LINKE fordert ein Ende des Wettrüstens. Abrüsten statt aufrüsten!

Ergänzung, vom Antragsteller übernommen

Präsidium

16.45 – 17.00

10.

Verschiedenes

Präsidium


Einladung zum Frauenplenum des Landesrates

Mittwoch, 09.03.2022 19:30 – 21:30 Uhr

Liebe Genossinnen,

gemeinsam mit Euch wollen wir uns auf dem kommenden Landesrat vorbereiten. Da dieser leider auch wieder online stattfindet, laden wir Euch im Vorfeld zum Frauenplenum ein. 

Die späte Einladung ist auch den Aktionen rund um den Internationalen Frauentag wie auch dem beginnenden Wahlkampf geschuldet. Nehmen wir uns die Zeit, um uns über die vielen Aktionen und Erlebnisse am 8. März auszutauschen und wichtige Punkte für den Landesrat zu besprechen.

Wir schlagen Euch die folgende Tagesordnung vor:

  1. Begrüßung
  2. Vorstellungsrunde
  3. Anträge
  4. Austausch über die Aktivitäten rund um den Frauenkampftag
  5. Bericht vom Frauennetzwerk
  6. Welche berichtet auf dem Landesrat über das Frauenplenum?
  7. Wunderbares und Vergessenes

Mit den folgenden Zugangsdaten könnt Ihr am Frauenplenum teilnehmen:

https://zoom.us/j/98375455251?pwd=dnU3blRMZ1FmNDBRRmJxZk53TnBldz09

ID: 983 7545 5251
Passcode: 098626