12.03.2022, ab 10:00 Uhr Livestream Landesrat

Landesrat

12.03.2022, Openslide

Tagesordnung

Achtung Antragsschluss: 18. Februar 2022

Uhrzeit	TOP	Thema	Wer?
10.00 – 10.10	1.	Begrüßung	Präsidium Grußwort Nina Eumann/Jules El-Khatib, Landessprecher:in
10.10 – 10.15		Technische Hinweise	Michael Kretschmer
10.20 – 10.35		Regularien Tagesordnung / Zeitplan Wahl Mandatsprüfung Wahl Wahlkommission	Präsidium
10.35 – 10.50	2.	Die politische Situation in NRW vor der Landtagswahl	Spitzenkandidatin Carolin Butterwegge
10.50 – 11.00	3.	Bildungspolitische Perspektiven für NRW	Ayla Celik, GEW-Landesvorsitzende NRW
11.00 – 11.20		Aussprache hierzu
11.20 – 11.30	4.	Gesundheitspolitische Perspektiven für NRW	Martin Koerbel-Landwehr, ver.di NRW
11.30 – 11.50		Aussprache hierzu
11.50 – 12.05	5.	Vorstellen der Wahlkampagne	Lukas Schön, Landesgeschäftsführer
12.05 – 12.35		Aussprache hierzu
12.35 – 13.00		Mittagspause
13.00 - 13.05		Grußwort Klimaschutzbewegung	Nicolin Gabrysch, Landtagskandidatin
13.05 – 13.35	6.	Einbringen Jahresabschluss 2021 / Haushalt 2022: LR-Finanzunterlagen	Ralf Fischer, Landesschatzmeister
13.35 – 14.20		Aussprache hierzu
14.20 – 15.05		Anträge zum Haushalt 2022
15.05 – 15.35	7.	Benennung von LPT-Gremien: Tagungspräsidium Mandatsprüfungskommission Antragskommission Wahlkommission	Präsidium
15.35 – 15.45		Pause
15.45 – 16.15	8.	Nachwahlen zum Landesrats-Präsidium (1 quotierter Platz, 1 unquotierter Platz) Bewerbungen: - Angelika Link-Wilden, gewählt (mit 72 %) - Otto Ersching gewählt (mit 47 %)	Präsidium
16.15 – 16.45	9.	Anträge - Antrag KV Borken Arbeitsgruppe nach Abstimmung (mit 77 %) an den Landesvorstand verweisen ---------------- Dringlichkeitsantrag Antikapitalistische LINKE (AKL) NRW Die Waffen nieder! Nein zum Krieg und zu jedem Völkerrechtsbruch! Für Waffenstillstand, Deeskalation und Abrüstung! ---------------- SL NRW_Ersetzungsantrag_Die Waffen nieder Alternative Abstimmung der beiden Anträge SL: 65 % AKL: 24 % ---------------- Änderungsantrag an SL-Antrag: Ersetzen: DIE LINKE fordert ein Ende des Wettrüstens. Abrüsten statt aufrüsten! Ergänzung, vom Antragsteller übernommen	Präsidium
16.45 – 17.00	10.	Verschiedenes	Präsidium

Einladung zum Frauenplenum des Landesrates

Mittwoch, 09.03.2022 19:30 – 21:30 Uhr

Liebe Genossinnen,

gemeinsam mit Euch wollen wir uns auf dem kommenden Landesrat vorbereiten. Da dieser leider auch wieder online stattfindet, laden wir Euch im Vorfeld zum Frauenplenum ein.

Die späte Einladung ist auch den Aktionen rund um den Internationalen Frauentag wie auch dem beginnenden Wahlkampf geschuldet. Nehmen wir uns die Zeit, um uns über die vielen Aktionen und Erlebnisse am 8. März auszutauschen und wichtige Punkte für den Landesrat zu besprechen.

Wir schlagen Euch die folgende Tagesordnung vor:

Begrüßung
Vorstellungsrunde
Anträge
Austausch über die Aktivitäten rund um den Frauenkampftag
Bericht vom Frauennetzwerk
Welche berichtet auf dem Landesrat über das Frauenplenum?
Wunderbares und Vergessenes

Mit den folgenden Zugangsdaten könnt Ihr am Frauenplenum teilnehmen:

https://zoom.us/j/98375455251?pwd=dnU3blRMZ1FmNDBRRmJxZk53TnBldz09

ID: 983 7545 5251
Passcode: 098626