Landtagswahlprogramm 2022

DIE LINKE NRW setzt sich für eine öffentlich verantwortete, getragene und finanzierte Weiterbildung und einen Ausbau der Volkshochschulen, den örtlichen, wohnortnahen Zentren für Weiterbildung ein. Das Angebot muss alle Bildungsbereiche umfassen und die „Entfaltung der Persönlichkeit fördern, die Fähigkeit zur Mitgestaltung des demokratischen… Weiterlesen

VII.1. Frauen – von der Coronakrise besonders hart getroffen Weiterlesen

Seit langer Zeit sind Ruhrgebiet und Rheinland Gebiete in die Menschen migrieren, diese Migration prägte die Gesellschaft und die Kultur. Nach dem Zweiten Weltkrieg als auch nach der Wiedervereini-gung seit 1990 sind hunderttausende Menschen zu uns gekommen. In den 1960er Jahren schloss die BRD im Namen der Industrie Anwerbeabkommen mit Ländern… Weiterlesen

Politische Hetze und zunehmende Gewalt gegen queere Menschen zeigen, dass die erreichten Fort-schritte im Kampf für Selbstbestimmung und Emanzipation fragil und gefährdet sind. DIE LINKE NRW stellt sich Trans- und Homosexuellenfeindlichkeit entschieden entgegen. Wir wissen: Der Kampf gegen Diskriminierung und Ausgrenzung ist Teil der sozialen… Weiterlesen

Wir wollen ein Nordrhein-Westfalen, in dem alle Menschen gleichberechtigt zusammenleben und an den demokratischen Entscheidungen beteiligt werden – unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten, ihrer körperlichen Verfassung, ihrer Herkunft und sozialen Stellung, ihrem Geschlecht, Alter oder ihrer sexuellen Orientierung. Wir wollen eine inklusive… Weiterlesen

Seit der letzten Landtagswahl hat sich in diesem Land viel geändert, es gab die furchtbaren rechten Terroranschläge von Hanau und Halle, die Entstehung neuer rechter Banden wie den Steeler Jungs oder der Bruderschaft Deutschland, doch es gab auch vermehrt Widerstand gegen diesen Rechtsruck durch breite Bündnisse und Einzelpersonen, die Entstehung… Weiterlesen

Die rechte Szene ist eine alltägliche Bedrohung für zahlreiche Menschen in NRW. Auch hier brennen geplante oder bereits bewohnte Geflüchtetenunterkünfte, werden Moscheen und Synagogen angegrif-fen, werden insbesondere Geflüchtete, Menschen mit Migrationsgeschichte, Schwule und Lesben, Anti-faschist:innen, gewerkschaftlich Organisierte und viele… Weiterlesen

Die Anschläge von Halle und Hanau wie auch die täglichen Drohungen und Angriffe gegen Minderhei-ten haben verdeutlicht, dass wir in Deutschland ein Problem haben mit Rassismus und Antisemitismus. Als LINKE lehnen wir jede Form von Diskriminierung entschieden ab. Die Probleme, die die unterschied-lichen Formen von Diskriminierung mit sich bringen,… Weiterlesen

Grundrechte sind grundlegende, individuelle Rechte, die im Grundgesetz garantiert werden. Sie begren-zen die Macht des Staates. Grundrechte sind vor allem als Abwehrrechte der Bürger:innen gegen den Staat zu verstehen, gelten aber auch im Verhältnis untereinander. Schon vor der Sondersituation der Coronapandemie wurden Grund- und Freiheitsrechte… Weiterlesen

Rechtspopulisten und Konservative versuchen seit Jahren über das Thema der inneren Sicherheit bei den Wahlberechtigten zu punkten und insbesondere gegen Menschen mit Migrationshintergrund Stim-mung zu machen. Dabei weisen die Kriminalstatistiken von Jahr zu Jahr weniger Kapitalverbrechen und Gewaltdelikte aus. Wir müssen daher zwischen objektiver… Weiterlesen