Einleitung
Liebe Leser*innen,
liebe Genoss*innen,
schon heute wollen wir Euch auf die Veranstaltungen in der nächsten Woche aufmerksam machen. Neben der Kreis- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 2. November im DGB Haus in Essen, zu der wir bereits eingeladen haben, findet auch die fünfte Rote Ruhr Akademie statt mit vielen Workshops, Podien und Diskussionen. Mehr dazu untenstehend in einem Artikel.
Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.
Wir wünschen Euch eine gute Woche.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuelles
Rote Ruhr Akademie 01.-03. November 2019
Essen Stiftung Chorforum Fischerstrasse 2-4
Zum fünften Mal jährt sich inzwischen die Rote Ruhr Akademie, Ziel der Akademie ist es ein Ort zu schaffen an dem die gesamte Partei, der Jugendverband und Interessierte gemeinsam über aktuelle politischen Themen diskutieren.
Auf der diesjährigen Roten Ruhr Akademie werden unter anderem Katja Kipping und Ali Al-Dailami über die Frage reden, welche Linke wir brauchen.
Gabi Lenkenhoff und Elena von Liebenstein werden über den Frauen*streik berichten und erläutern was uns nächstes Jahr erwartet. Die Frage der Mobilität nehmen Sabine Leidig und Stefan Hochstadt in den Blick.
Das gesamte Programm, kann hier nachgelesen werden.
Aus dem Landesverband
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
„Die Hochzeit zwischen BAYER und MONSANTO ist alles andere als ein 'Royal Wedding', sondern im Gegenteil eine Mesalliance mit potenziell weltweit verheerenden Folgen“, kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt im Landesvorstand der Partei Die Linke NRW, die bevorstehende Fusion der beiden Konzerne anlässlich der Hauptversammlung des… Weiterlesen
Anlässlich der Zeugenvernehmung von Rainer Schaller im Loveparade-Prozess, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Es ist schon eine perfide Inszenierung, die von manchen Zeugen im Loveparade-Prozess dargeboten wird. Zwar hat sich der Chef der damaligen Loveparade-Veranstalterfirma 'Lopavent', Rainer Schaller, vor Gericht… Weiterlesen
Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf andere Länder wegen unzureichender Maßnahmen gegen die schlechte Luftqualität in vielen Ballungsräumen. Das sei die unangenehme Konsequenz von verkehrspolitischem Versagen – auch und gerade in Nordrhein-Westfalen, so Vertreter der Partei DIE LINKE. Weiterlesen
Zum Rücktritt der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) „Der Rücktritt von Ministerin Schulze Föcking war überfällig!“, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Darius Dunker. „Wir haben ihn seit langem gefordert. Sehr unerfreulich ist zugleich, dass er – nach Aussagen der… Weiterlesen
Die schwarz-gelbe Landesregierung plant eine Novellierung des Hochschulgesetzes, die große Veränderungen für Studierende und Universitätsbeschäftigte mit sich bringt. Dienstag und Mittwoch finden diesbezüglich dezentrale Aktionstage des Linke-nahen Studierendenverbandes SDS statt. Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages der Pflege am 12. Mai, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken: „Die Linke erwartet von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) endlich in Sachen Pflegenotstand tätig zu werden und dafür zu sorgen, dass Pflegekräfte entlastet und deutlich besser entlohnt werden. Anstatt sich in… Weiterlesen
E.ON und RWE planen eine Neuordnung ihrer Geschäfte mit der Übernahme von Innogy durch E.ON und einem umfangreichen Tausch von Geschäftsaktivitäten und Vermögenswerten. E.ON konzentriert sich auf die Energienetze und das Endkundengeschäft, RWE mutiert zu einem Stromproduzenten aus konventionellen und erneuerbaren Energien. E.ON erhält das… Weiterlesen
„Die nordrhein-westfälische Linke fordert, den 8. Mai als Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag zu machen. Vor allem in Zeiten des europaweiten Erstarkens rechtspopulistischer und neofaschistischer Parteien wäre dies das richtig politische Signal“, erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Weiterlesen
Landessprecherin Özlem Alev Demirel erklärt zum 200. Geburtstag von Karl Marx: „Karl Marx zählt zu den bedeutendsten deutschen Denkern. Seine philosophischen Schriften, wirtschaftswissenschaftlichen Analysen zur Funktionsweise des Kapitalismus und seine revolutionäre Kritik an der bestehenden Gesellschaftsordnung, bestimmen bis heute politische… Weiterlesen
Am Samstag wollen in Duisburg Pegida NRW und „Mütter gegen Gewalt“ gemeinsam demonstrieren, am darauf folgenden Sonntag die „Eltern gegen Gewalt“ in Essen. Gegen diese rechten Demonstrationen formieren sich breite Proteste. Jules El-Khatib, Mitglied im NRW-Landesvorstand der Partei DIE LINKE, erklärt: „Wir unterstützen die Proteste gegen Rechts in… Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Kathrin Vogler zur Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: "Sie trainieren unsere Vernichtung!"
Entlang der Linie Volkel/Niederlande, Kleine Brogel/Belgien, Nörvenich und Büchel in der Eifel fand Mitte Oktober die jährliche Atomkriegsübung "Steadfast Noon" statt. Hier trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr und internationalen Verbündeten aus anderen Atomwaffenstandorten den Atomkrieg über Deutschland. Der Fliegerhorst Nörvenich in NRW war bis in die 90er Jahre ebenfalls „Sonderwaffenlager“, auch hier waren Atombomben stationiert. Kathrin Vogler: „Steadfast Noon markiert den Rückfall in den nuklear bestückten Kalten Krieg, der uns alle als Geiseln nimmt.“ Mehr Infos gibt es hier
Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen
Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00
In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos: https://www.facebook.com/events/551321745612807/
Aus dem Europaparlament
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen
Termine
Termine
Anlässlich des Klimastreiks am 31.05.2024 ruft ein Bündnis aus Linksjugend, Linke Rhein-Sieg und die Linke NRW zur Demonstration in Siegburg auf. Das Motto "Klimakiller enteignen" ist Programm. Weiterlesen
edes Jahr fallen mehr Wohnungen aus der Sozialbindung als neue dazukommen. Nur 5.000 öffentlich geförderte Mietwohnungen wurden im Jahr 2020 gebaut – in ganz Nordrhein-Westfalen! Weiterlesen
Wir wollen uns widersetzen. Die Linke unterstützt die Aktivitäten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, das zu vielfältigen Mitteln des Protestes aufruft. Weiterlesen
Der Landesvorstand beruft einen Landesparteitag für den 30. Juni 2024 in das Kongresszentrum Dortmund ein. Beginn der Tagung ist 10.30 Uhr, Ende gegen 18.00 Uhr. Weiterlesen
Impressum Landesinfo
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer
V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
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