Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
Zur Festnahme der Sea-Watch 3 Kapitänin Carola Rackete erklärt der Parteivorstand der LINKEN:
DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit der Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Rackete. Sie hat höchst verantwortungsvoll gehandelt, als sie mit der Sea-Watch 3 in den Hafen der Insel Lampedusa eingefahren ist, um Geflüchtete an Land zu bringen. Der Notstand - aufgrund medizinischer Zuspitzung - an Bord war rechtzeitig ausgerufen worden, italienische Behörden ignorierten dies trotz geltendem Seerecht. Die Diffamierung und Kriminalisierung der Kapitänin Carola Rackete durch den italienischen Innenminister Salvini weisen wir in aller Entschiedenheit zurück.
Die EU und die EU-Staaten müssen statt die Abschottungspolitik weiter voranzutreiben, endlich eine staatliche zivile Seenotrettung etablieren. Wir LINKEN lehnen eine Kriminalisierung von Flüchtlingshelferinnen und -helfern ab. Eine staatliche zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer ist überfällig. Seenotrettung aus der Zivilgesellschaft ist absolut notwendig und konkrete Lebensrettung, die die LINKE ausdrücklich unterstützt. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, die Geretteten aufzunehmen und sich klar gegen die Kriminalisierung der Kapitänin und der Schiffsbesatzung zu positionieren. Es darf keine Rückführungen nach Libyen geben. Für uns ist Carola Rackete eine Heldin und keine Kriminelle.
Wenn Ihr Eure Solidarität zeigen wollt, könnt Ihr z.B.an einer der Kundgebungen am 6.7. teilnehmen. Infos : hier
Eine Petition unterzeichnen könnt Ihr ebenfalls, wenn Ihr wollt: hier und:hier
Und falls Ihr spenden möchtet, Infos: hier
In der Landesvorstandssitzung am kommenden Samstag wird es einen Antrag zu Solidarität mit Carola Rackete geben. Womit sich die Mitglieder des LaVo sonst noch beschäftigen und welche wichtigen Infos, Termine es gibt und wo welche Werbemaßnahmen der Bundeswehr im 3. Quartal stattfinden, erfahrt Ihr alles ebenfalls in der heutigen Landesinfo.
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuelles
Landesvorstandssitzung
am Samstag, den 07. Juli 2019
Liebe Genoss*innen,
hiermit lade ich Euch zur Landesvorstandssitzung am Samstag, den 06. Juli 2019 um 11.00 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.
Als Tagesordnung schlage ich vor:
Zeit | TOP | Thema | Verantwortlich |
11.00 | 1 | Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung zur Tagesordnung | Sitzungsleitung |
11.10 | 2 | Protokoll vom 14.06. entfällt Es wird auf den Beschluss des Landesvorstands verwiesen. Schlussfolgerungen für DIE LINKE NRW aus der EU-Wahl | Wagner |
11.20 | 3 | Allgemeine politische Situation | LaVo |
12.00 | 4 | Bericht vom GfLaVo | Höger, Leye |
12.30 | 45 Min. | Mittagspause |
|
13.15 | 5 | Berichte aus Kontaktstelle, Arbeitsgruppen/-kreise | LaVo |
13.40 | 6 | Finanzen und Finanzanträge, sowie Mitgliederangelegenheiten | Fischer |
14.10 | 7 | Gemeinsame Beratung mit dem Landesratspräsidium zur Vorbereitung des Landesrats | LR-Präsidium |
15.00 | 8 | Stand Kommunalpolitische Leitlinien | LaVo |
16.00 | 9 | Strategie im LV NRW mit Diskussion | Pietsch |
17.00 | 10 | Berichte sowie Brief der Dortmunder Linksfraktion an den LaVo |
|
18.00 | 11 | Anträge Barrierefreiheit |
von Raussendorff, Gvozden, Becker Gvozden, Butterwegge, Neuhaus, El-Khatib |
18.30 | 12 | Verschiedenes & Termine |
|
Ende der Beratung gegen 19.00 Uhr
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
DIE LINKE im Rahmen von Fraktion vor Ort beim CSD Köln
Steinewerfende Trans*, fliehende Polizisten, nächtelange Straßenschlachten , die jeweils zugunsten der Lesben, Schwulen und Trans* ausgingen. Der Stonewall-Aufstand wird 50 und weltweit gefeiert. „Stay rebel“ ist dabei das Motto der Bundestagsfraktion DIE LINKE, die mit einem eigenen Wagen an der Kölner CSD-Demonstration am Sonntag, 7. Juli, teilnimmt. Der Forderungskatalog des veranstaltenden KLuST (Kölner Lesben- und Schwulentag) ist dabei umfassend: ein Ende der Waffenexporte in Krisengebiete wird ebenso gefordert wie die Abschaffung des Transsexuellengesetzes. Bessere Sexalaufklärung und die Abschaffung der Ankerzentren für Geflüchtete sind Ziele. „50 years of pride. Viele! Gemeinsam! Stark!“ ist das mit der geballten Kampfesfaust illustrierte Motto der Kölner*innen, die insgesamt rund 1 Millionen Gäste erwarten. Unter denen ist der explizit zu ein Rede auf der Hauptbühne eingeladene LINKEN-Politiker Dr. Gregor Gysi, der am Sonntag gegen 18 Uhr sprechen wird. An der vorherigen Demonstration nehmen von der LINKEN unter anderem die queerplitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Doris Achelwilm, der Kölner Abgeordnete Matthias W. Birkwald, die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel und die Kölner Ratsfrau Güldane Tokyürek teil, ebenso die stellvertretende NRW-Landesvorsitzende Nina Eumann und viele weitere Genoss*innen. Wer am Sonntag noch auf dem Wagen mitfahren oder vorweg laufen möchte, kann sich am Sonntag ab 10:30 Uhr auf die Suche nach Wagen Nummer 73 (von derzeit 148) machen. Alle weiteren Infos zum Straßenfest, der Demonstration und weiteren Veranstaltungen zum Kölner CSD findet Ihr unter www.colognepride.de
NEWSLETTER 06/2019 DES KOPOFO NRW IST ERSCHIENEN
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen des kopofo nrw,
in unserem Juni-Newsletter möchten wir schwerpunktmäßig auf die
letzten drei Veranstaltungen dieses Frühjahrsprogramms hinweisen.
Im Übrigen arbeiten wir im Hintergrund intensiv an unserem
Herbstprogramm (September 2019 bis Januar 2020), dass wir euch
voraussichtlich Anfang August vorlegen können. Außerdem noch der
Hinweis, dass wir aufgrund der hohen Termindichte im Herbst die
Mitgliederversammlung mit dem Kommunalpolitischen Ratschlag, mit dem
wir das Herbstprogramm traditionell eröffnen, zusammenlegen werden
und diese kombinierte Veranstaltung voraussichtlich am 14.09.
stattfinden wird. Die Einladungen werden euch rechtzeitig zugehen.
Mehr dazu in unserem Juni-Newsletter
Noch Plätze frei: Seminar Kopofo nrw
Gebührenkalkulationen hinterfragen können
Zeit: Samstag, 6. Juli 2019, 11:00 bis 17:00 Uhr
Ort: Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg
Hinweis: Aufgrund der langfristigen Erkrankung des Referenten musste die Veranstaltung vom 04.05. auf den 06.07. verschoben werden.
Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas…wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar? Gibt es Alternativen zu einer Erhöhung?
Welche Erhöhungen sind wirtschaftlich notwendig und wann geht es eigentlich um eine versteckte Querfinanzierung des kommunalen Haushalts? Und grundsätzlicher: Was sind überhaupt Gebühren? Wie unterscheiden sie sich von Steuern oder Beiträgen?
Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für
kommunale Finanzen, erläutert die Möglichkeiten und Fallstricke.
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-040519-DU unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
Seminar: Organizing in der LINKEN, 6.-8. September in Goslar
Wir möchten Euch herzlich zum Seminar Organizing in der LINKEN am 6.-8. September nach Goslar einladen. Organizing ist ein aus den USA stammendes Konzept, das uns viele Anregungen für eine aktivierende Organisierung anbietet. Seit einigen setzen viele Kreis- und Ortsverbände der LINKEN entsprechende Ideen um und machen damit sehr gute Erfahrungen.
Wir wollen Euch an diesen Erfahrungen teilhaben lassen und Euch zu Multiplikator*innen für Organizing-Projekte in der LINKEN ausbilden. Ziel ist es, lokale Konflikte zu führen und zu gewinnen – das kann eine Buslinie sein, die wir erkämpfen, ein Schwimmbad, das erhalten bleibt oder ein Tarifvertrag, der durchgesetzt wird. Wir wollen lernen, wie man im Bündnis mit Vereinen, NGOs, Initiativen und einzelnen Bürger*innen ein konkretes Problem angeht und dabei DIE LINKE vor Ort stärkt. Das kann eine Chance sein, neue Mitglieder zu gewinnen und bisher passive Genoss*innen für die Mitarbeit im Kreisverband zu begeistern.
In Goslar bieten wir ein Einstiegsseminar an. Es richtet sich an aktive Parteimitglieder die ihre Erfahrungen teilen und dazu lernen wollen. Sinnvoll ist eine Anreise zu zweit aus einem Kreisverband, um das Gelernte hinterher besser vor Ort umsetzen zu können.
Wann: 6.-8. September 2019 (Beginn Freitag 18 Uhr, Ende: Sonntag 13 Uhr)
Wo: Goslar (Niedersachsen), Bildungshaus Zeppelin & Steinberg.
www.bhz-steinberg.de
Das Seminar, Unterkunft und Verpflegung im Seminarhaus sind kostenlos, Fahrtkosten können leider nicht übernommen werden (wendet euch ggf. bitte an Euren Kreis- oder). Die Übernachtung erfolgt in Einzelzimmern.
Anmeldung bis zum 04.08. an martin.neise@die-linke.de, Telefon: 030/24009-227.
Sollte es mehr Bewerber*innen als Plätze geben, nehmen wir eine Auswahl nach Regional- und Geschlechterproporz vor.
Geteamt wird das Seminar von Martin Neise und Robert Maruschke.
Wir freuen uns auf Euch!
Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Damit‘s gerecht wird: Eine Schule für alle!
Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen
Rettungsprogramm für die Pflege in Nordrhein-Westfalen
Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen
Ministerin Feller und schwarzgrüne Landesregierung produzieren nur heiße Luft!
Zur Ankündigung der schwarz-grünen Landesregierung, kein Gesetz zum anstehenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag vorzulegen, erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher der Linken NRW: Weiterlesen
08. März: Carearbeit darf nicht zu struktureller Diskriminierung führen
Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März kritisiert Die Linke NRW darauf, dass unbezahlte Arbeit in Deutschland noch immer sehr ungerecht verteilt ist. Weiterlesen
Landesregierung hat vor steigender Erwerbslosigkeit kapituliert
Auch im Februar sind die Erwerbslosenzahlen in NRW weiter gestiegen. Die Zahl der Erwerbslosen nahm um 3.772 Personen und damit 0,5 Prozent auf 745.734 zu. 40,8 Prozent der Erwerbslosen sind bereits seit mindestens einem Jahr ohne Erwerbsarbeit. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent. Damit liegt die Quote über dem… Weiterlesen
Tarifrunde Nahverkehr - globaler Klimastreik am 1. März
143.600 Stunden standen im letzten Jahr die Menschen gefrustet und unnütz im Stau in NRW, ein Zeitraum von 16 Jahren, so der ADAC. Auf der A3 zwischen Köln und Oberhausen waren es allein 10.172 und zwischen Bonn und Köln 7.382 Stunden. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Linken NRW, Judith Serwaty: "Das ist nicht nur verschwendete… Weiterlesen
Nein zum Krieg - ja zum Völkerrecht!
Die Linke NRW ruft auf zur Friedensdemonstration zum zweiten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24.2. in Köln. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wurden über 500.000 ukrainische und russische Menschen durch den Krieg getötet oder verwundet, Hunderttausende traumatisiert und Millionen vertrieben. Vor diesem Hintergrund ruft der… Weiterlesen
Solidarität mit den streikenden Busfahrer:innen!
Anlässlich der Warnstreiks vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "In dieser Tarifrunde geht es nicht einfach nur um mehr Geld, sondern vor allem um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Hier sind insbesondere dringend… Weiterlesen
Anschlag auf Oberhausener Linken-Büro - Reul muss sich erklären!
Zu den aktuellen Ermittlungen um einen Sprengstoffanschlag auf das Bürger:innenbüro der Oberhausener Linken Mitte 2022 erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen
Mein Körper, meine Entscheidung: Weg mit §218!
Zum Jahrestag der Reform des §218 StGB am 12. Februar erklärt Bianca Austin, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Frauenpolitik: Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Bundeswehr Reklametermine 3. Quartal
In den nächsten Monaten stehen bundesweit wieder Hunderte von Werbeveranstaltungen der Bundeswehr an, auch in NRW. Dass Militärreklame prinzipiell menschenverachtend ist, ist uns ohnehin schon klar. Dass die Bundeswehr auch ganz konkret von Arbeitslosigkeit bedrohte oder betroffene Menschen verhöhnt, um Werbung in eigener Sache zu machen, hat sie im Frühjahr bewiesen, als sie auf Meldungen zum Stellenabbau in Automobilwerken vor den einschlägigen Werkstoren Plakate aufstelle wie „Job Fort? – Mach, was wirklich zählt“, bzw. „Jetzt Job fürs VOLK Wagen“. Es gibt also viele Gründe, auch im Sommer gegen Militarismus auf die Straße zu gehen. Die Liste mit den anstehenden Bundeswehr-Terminen in Schulen, auf Marktplätzen und Messegeländern ist auf der Homepage von MdB Ulla Jelpke zu entnehmen:Eine sehr schöne Übersicht für NRW ist übrigens hier zu sehen: http://ostermarsch-ruhr.de/innen.html
Aus dem Europaparlament
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen
Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen
Termine
Termine
Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen
Vorgeschlagene TO: Weiterlesen
Offenes Treffen der LAG , um uns über aktuelle friedenspolitische Themen auszutauschen. Weiterlesen
Informations- und Diskussionsveranstaltung (Zoom) mit der Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der LINKEN im Deutschen Bundestag, Clara Bünger, am Weiterlesen
Demonstration zum 8. Mai um 18 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen Weiterlesen
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19