Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
am heutigen Freitag findet das Strategieforum Sieger- und Sauerland in Lüdenscheid statt. Am Sonntag ein weiteres im Köln (Rheinland). Am morgigen Samstag tagt der Landesvorstand der sich mit einer Reihe von inhaltlichen Anträgen zu bevorstehenden Demonstrationen und Aktionen beschäftigen wird.
Außerdem in dieser Ausgabe die aktuellen Pressemitteilungen des Landesvorstands, sowie einige Hinweise zum kommenden Bundesparteitag der diesmal im nordrhein-westfälischen Bonn stattfinden wird.
Bitte beachtet auch die neuen Rufnummern der Landesgeschäftsstelle. Auf der Webseite findet Ihr alle Kontaktdaten des Geschäftsstellen-Teams.
Ein schönes Wochenende wünscht
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
Bundesparteitag und Vertreterversammlung in Bonn (NRW)
In etwas mehr als einer Woche finden in Bonn der Parteitag zur Diskussion und Beschlussfassung des Europawahlprogramms und die Vertreterversammlung zur Wahl der Europaliste statt. Parteivorstand und Bundesausschuss haben Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel als Spitzenkandiaten vorgeschlagen. Alle Informationen auf der Seite www.die-linke.de/parteitag.
Der Parteitag wird im Livestream auf verschiedenen Kanälen übertragen werden. Und es wird Möglichkeiten geben, in den sozialen Medien selbst aktiv zu werden.
22. Februar: Massenprotest gegen die AfD in Münster
Am Freitag, den 22. Februar, plant die AfD ihren Neujahrsempfang im Rathaus der Stadt Münster. Eingeladen hat sie ihren Parteivorsitzenden Jörg Meuthen: Sie will dort - im Herzen der Stadt - ein Machtsignal setzen und neue Mitläufer für ihre Hetze gegen Muslime und Flüchtlinge gewinnen. Dagegen gibt es Widerstand: Schon beim letzten Mal demonstrierten 10.000 Menschen vor dem Rathaus gegen die AfD. DIE LINKE mobilisiert seit Wochen zu den Gegenprotesten, unser Münsteraner Bundestagsabgeordnete kritisierte Jörg Meuthen zuletzt in einer Pressemitteilung als „Höckes Schutzpatron in der AfD“. Es wird vielfältige Proteste geben, genauere Infos findest Du auf der Webseite des Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ Wer Flagge zeigen will gegen die AfD, dem sei die Kundgebung um 17:30 vor dem Münsteraner Rathaus empfohlen. Wer Interesse an weiteren Aktionen hat, schließt sich der LINKEN Münster an. Hier gibt es am Tag der Proteste eine Vorbesprechung um 15:30 Uhr im LINKEN-Büro (Achtermannstr., 2 Min. vom Hbf). Für Rückfragen könnt ihr Euch bei Hannes Draeger melden: hannes-draeger@gmx.de
16. März in Münster: Nein zum Marsch der Abtreibungsgegner*innen
Am Samstag, den 16. März, planen radikale Abtreibungsgegner*innen einen Marsch durch Münster. Dieser sogenannte "1000 Kreuze-Marsch" vereint christlich fundemantalistische Gruppen, Mitglieder der AfD und ultra-konservative Organisationen. Gemeinsam ist ihnen, dass sie Frauen das Recht absprechen, über ihren Körper selbst zu bestimmen. Sie stellen Schwangerschaftsabbrüche als Mord dar. Mittels Auflauern, juristischen Klagewellen und öffentlichen Bloßsstellen terrorisieren diese Gruppen seit Jahren Ärzt*innen und Betroffene. Mit ihrem Marsch durch Münster wollen sie Macht gegenüber den Betroffene demonstrieren. DIE LINKE in Münster haht deshalb im letzten Jahr das "Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Münster" ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Vielen werden wir am 16.3. in Münster deutlich machen, dass dieser "Marsch der Frauenfeindlichkeit" nicht willkommen ist. Die Demonstration beginnt am 16. März um 13:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof.
Stellenausschreibung
Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
DIE LINKE NRW sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort ein/e Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit. Die wöchentliche Arbeiszeit beträgt durchschnittlich 30 Stunden. Die Bewerbungsfrist endet am 03. März 2019
Die Ausschreibung findet Ihr: hier
Aus dem Landesverband
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Weltgesundheitstag: Gesundheit braucht Personal braucht Entlastung
Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April 2022 erneuert DIE LINKE ihre Forderung nach mehr Personal, besserer Bezahlung und besserer Arbeitsbedingungen für die Pflege. Dafür muss unter anderem das Land als Arbeitgeber der sechs Unikliniken den Forderungen der Beschäftigten nach einem 'Tarifvertrag Entlastung' nachkommen. Jules El-Khatib,… Weiterlesen
NSU-Morde: Wir fordern Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen
Heute, am 4. April vor 18 Jahren, ist Mehmet Kubaşık in einer Blutlache hinter dem Tresen seines Kiosks tot aufgefunden worden. Zwei Kugeln aus einer Ceska 83 beendeten sein Leben. Er war das achte Todesopfer in der NSU-Mordserie. Katja Heyn, Sprecherin für Anti-Rassismus im Landesvorstand von DIE LINKE NRW, erklärt dazu: Weiterlesen
Lützerath: LINKE ruft zur Teilnahme an Protesten auf
Wie das Oberverwaltungsgericht Münster am Montag (28. März 2022) entschieden hat, darf die Ortschaft Lützerath für den Braunkohletagebau Garzweiler II abgebaggert werden. Dazu erklärt Nicolin Gabrysch, Klima-Aktivistin und Kandidatin auf Platz 5 für DIE LINKE NRW zur Landtagswahl: Weiterlesen
Nach LINKE-Antrag vor Verwaltungsgericht: Landratswahl im Kreis Viersen rechtsunwirksam
Die Landratswahl im Kreis Viersen muss wiederholt werden. Das hat heute (28.3.2022) das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden. Die Anfechtung der Wahl von Andreas Coenen (CDU) zum Landrat im Kreis Viersen hatte DIE LINKE beantragt. Einer Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht werden nur geringe Erfolgsaussichten eingeräumt. Der… Weiterlesen
Habib K.: Aufenthalt statt Abschiebung
Am gestrigen Donnerstag (24. März 2022) ist Habib K. vom Ausländeramt Siegburg festgenommen worden. Dem Koch droht nun die Abschiebung. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Spitzenkandidat zur Landtagswahl für DIE LINKE NRW: Weiterlesen
Gegen Rassismus und rechte Gewalt Haltung zeigen!
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Katja Heyn, Sprecherin für Anti-Rassismus der Partei DIE LINKE in NRW: Weiterlesen
Welttag des Waldes: LINKE NRW fordert ökologische Waldwende
Zum Welttag des Waldes am 21. März erklärt die Artenschutzpolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE NRW, Edith Bartelmus-Scholich: Weiterlesen
Heraus zum Housing Action Day am 26. März!
Am 26. März verschaffen sich europaweit mietenpolitische Initiativen Gehör. Zu den Forderungen gehört: Wohnungen vergesellschaften, sofortige Aussetzung von Zwangsräumungen und Strom-, Gas- und Wassersperrungen, konsequentes Leerstandverbot in Städten und ein bundesweiter Mietendeckel. Dazu sagt ‚Mietenrebell‘ Kalle Gerigk, Kandidat zur… Weiterlesen
Gute Zahlen für Rheinmetall sind schlechte Nachrichten
Zu den heute (17. März 2022) vorgestellten Zahlen des Rüstungskonzerns Rheinmetall sagt Nina Eumann, Sprecherin des Landesverbandes NRW der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Soziale Arbeit aufwerten!
Zum Internationalen Tag der Sozialen Arbeit am morgigen Dienstag (15.02.2022) finden bundesweit Aktionen zur laufenden Tarifrunde im Sozial- und Erziehungsbereich statt. Auf Bundesebene wird DIE LINKE Parteivorsitzende Janine Wissler an der Podiumsdiskussion von ver.di teilnehmen, auf Landesebene ruft DIE LINKE zu Solidarität mit den Beschäftigten… Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Antirassismuskonferenz der Linksfraktion: Solidarität ist unteilbar
DIE LINKE. im Bundestag lädt zur Antirassismuskonferenz in den Deutschen Bundestag ein. Am 1. März werden von 13.00 - 18.30 Uhr gemeinsam mit den Bundestagsmitgliedern Petra Pau, Martina Renner, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Gökay Akbulut, Doris Achelwilm, Niema Movassat und Amira Mohamed Ali wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Perspektiven gemeinsam mit Betroffenen und Aktiven aus der antirassistischen Arbeit erörtert. Ziel der Konferenz ist es ein aktuelles und vielschichtiges Bild von Rassismus in Deutschland zu zeichnen und zusammen Gegenstrategien zu entwickeln. Wie kann Rassismus in all seinen Formen bekämpft werden? Wie kann die Fraktion DIE LINKE Forderungen der außerparlamentarischen Akteure aufgreifen und parlamentarisch begleiten? Eine Anmeldung ist auf Grund der Sicherheitsbestimmungen im Deutschen Bundestag unbedingt notwendig. Für den Einlass wird ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild benötigt.
Einladung zur frauenpolitischen Wahlkreisfahrt nach Berlin vom 11.03. bis zum 14.03.2019
Die erste von drei Wahlkreisfahrten unserer Genossin und Abgeordneten Sylvia Gabelmann (MdB) im Jahr 2019 wird in der Zeit vom 11.03. bis zum 14.03.2019 als Frauenfahrt mit frauenpolitischen Schwerpunkten durchgeführt. Ein überaus interessantes Programm erwartet die Teilnehmerinnen.
Wahlkreisfahrten sind Reisen für Menschen aus dem Wahlkreis der Abgeordneten (in unserem Fall Siegen) oder aus dem Bundesland, in dem sie auf der Landesliste stand (hier NRW), damit diese sich über die politische Arbeit der Abgeordneten informieren können. Sie werden vom Wahlkreisbüro in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert.
Fahrtkosten ab der Stadt der Abgeordneten (Siegen) bis nach Berlin, die Unterkunft im Hotel (Doppelzimmer) und die Mahlzeiten werden aus Steuern finanziert. Uns ist wichtig, dass diese Ausgaben auch gerechtfertigt sind. Deshalb bieten wir stets ein anspruchsvolles politisches Programm, in dem auch ein Besuch im Bundestag mit einem einstündigen Gespräch mit Sylvia Gabelmann enthalten ist. Die Teilnahme an den gemeinsamen Programmpunkten und an den Mahlzeiten ist verbindlich. Dafür kostet das Ganze auch nur einen kleinen Unkostenbeitrag, der z. B. für Eintrittsgelder oder besondere Führungen verwendet wird.
(Einzelzimmer sind in Ausnahmefällen und nur gegen erheblichen Aufpreis buchbar. Bei medizinischer Notwendigkeit (Attest erforderlich) entfällt der Aufpreis. Bitte unbedingt vor der Fahrt abprechen!)
Die Wahlkreisfahrten werden vom Wahlkreisbüro in Siegen organisiert.
Alle, die an einer Fahrt zum Deutschen Bundestag nach Berlin Interesse haben und mitfahren möchten, wenden sich bitte per E-Mail an sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.
Aus dem Europaparlament
Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
„Der Große Zapfenstreich am 14. Oktober vor dem Reichstag in Berlin gehört abgesagt. Eine Würdigung des Afghanistan-Desasters ist das völlig falsche politische Signal. Statt den katastrophalen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im Verbund mit der NATO zu würdigen, müssen die Kriegsverbrechen von NATO-Staaten in Afghanistan und das Versagen der… Weiterlesen
„Während in Afghanistan Menschen gegen die Unterstützung Pakistans für die Taliban auf die Straße gehen, stattet die Fregatte ,Bayern' Pakistan einen Ehrenbesuch ab. Die Seereise des deutschen Kriegsschiffes gestaltet sich immer mehr zu einer außenpolitischen Irrfahrt der Bundesregierung", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im… Weiterlesen
"Statt wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer mit neuen ,Koalitionen von Willigen' für neue Militärabenteuer unter EU-Flagge zu werben, muss die Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus Mali in die Wege leiten. Weiterlesen
„DIE LINKE fordert die Beendigung des Bundeswehr-Einsatzes in Mali. Die internationale Militärpräsenz in dem westafrikanischen Land trägt nicht dazu bei, der Bevölkerung dort Sicherheit, Demokratie und Entwicklung zu bringen", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich des Treffens der Außen- und… Weiterlesen
„DIE LINKE verurteilt die Terroranschläge am Flughafen in Kabul durch die islamistische Terrorgruppe IS mit Dutzenden Toten. Zugleich warnt DIE LINKE vor einer Fortführung des von den USA proklamierten ‚Krieges gegen den Terror‘, wie sie von US-Präsident Joe Biden gerade angekündigt wurde. Ein neuer Krieg gegen den Terror in Afghanistan, sei es mit… Weiterlesen
„Wer nicht akzeptieren will, dass arme und hart arbeitende Menschen früher sterben, hohe Rentenabschläge in Kauf nehmen müssen und von ihrer Rente später einmal nichts haben, muss für gute Arbeitsbedingungen, gute Löhne und eine gute Rente eintreten. Längeres Arbeiten kann man nicht erzwingen, man muss es ermöglichen“, kommentiert Matthias W.… Weiterlesen
„Die heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Steuerbelastung von Rentnerinnen und Rentnern sind zwar nur bis zum Jahr 2017 als endgültig anzusehen, da für die Zeit danach durch ausstehende Steuererklärungen noch Änderungen möglich sind, aber trotzdem sprechen sie eine deutliche Sprache: Die Steuerbelastung steigt! Ältere… Weiterlesen
Die friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kathrin Vogler, fordert von der Bundesregierung, die Beteiligung der Bundeswehr an der jährlichen Atomkriegsübung Steadfast Noon abzusagen und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. Aktueller Anlass ist die erneute Weigerung der Bundesregierung, der Abgeordneten Auskunft über… Weiterlesen
"Seit dem gescheiterten Putschversuch vor fünf Jahren hat die Bundesregierung nicht nur tatenlos zugesehen, wie Erdogan die Türkei beschleunigt in ein islamistisch-nationalistisches Regime verwandelt hat. Sie hat auch noch dessen autoritären Kurs mit Finanz- und Wirtschaftshilfen sowie Waffenlieferungen aktiv unterstützt. Es ist höchste Zeit für… Weiterlesen
"Die Bundeskanzlerin muss mit dem US-Präsidenten über ein Abrüstungsprogramm und die Aufkündigung militärischer Verträge mit den USA sprechen statt neue Aufrüstung zu vereinbaren. Amerikanische Atomwaffen in Deutschland stellen ein Sicherheitsrisiko dar und müssen raus", erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen… Weiterlesen
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen
Vorgeschlagene TO: Weiterlesen
Offenes Treffen der LAG , um uns über aktuelle friedenspolitische Themen auszutauschen. Weiterlesen
Informations- und Diskussionsveranstaltung (Zoom) mit der Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der LINKEN im Deutschen Bundestag, Clara Bünger, am Weiterlesen
Für ein solidarisches und gerechtes Europa! Weiterlesen
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
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