Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
am heutigen Freitag findet das Strategieforum Sieger- und Sauerland in Lüdenscheid statt. Am Sonntag ein weiteres im Köln (Rheinland). Am morgigen Samstag tagt der Landesvorstand der sich mit einer Reihe von inhaltlichen Anträgen zu bevorstehenden Demonstrationen und Aktionen beschäftigen wird.
Außerdem in dieser Ausgabe die aktuellen Pressemitteilungen des Landesvorstands, sowie einige Hinweise zum kommenden Bundesparteitag der diesmal im nordrhein-westfälischen Bonn stattfinden wird.
Bitte beachtet auch die neuen Rufnummern der Landesgeschäftsstelle. Auf der Webseite findet Ihr alle Kontaktdaten des Geschäftsstellen-Teams.
Ein schönes Wochenende wünscht
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
Bundesparteitag und Vertreterversammlung in Bonn (NRW)
In etwas mehr als einer Woche finden in Bonn der Parteitag zur Diskussion und Beschlussfassung des Europawahlprogramms und die Vertreterversammlung zur Wahl der Europaliste statt. Parteivorstand und Bundesausschuss haben Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel als Spitzenkandiaten vorgeschlagen. Alle Informationen auf der Seite www.die-linke.de/parteitag.
Der Parteitag wird im Livestream auf verschiedenen Kanälen übertragen werden. Und es wird Möglichkeiten geben, in den sozialen Medien selbst aktiv zu werden.
22. Februar: Massenprotest gegen die AfD in Münster
Am Freitag, den 22. Februar, plant die AfD ihren Neujahrsempfang im Rathaus der Stadt Münster. Eingeladen hat sie ihren Parteivorsitzenden Jörg Meuthen: Sie will dort - im Herzen der Stadt - ein Machtsignal setzen und neue Mitläufer für ihre Hetze gegen Muslime und Flüchtlinge gewinnen. Dagegen gibt es Widerstand: Schon beim letzten Mal demonstrierten 10.000 Menschen vor dem Rathaus gegen die AfD. DIE LINKE mobilisiert seit Wochen zu den Gegenprotesten, unser Münsteraner Bundestagsabgeordnete kritisierte Jörg Meuthen zuletzt in einer Pressemitteilung als „Höckes Schutzpatron in der AfD“. Es wird vielfältige Proteste geben, genauere Infos findest Du auf der Webseite des Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ Wer Flagge zeigen will gegen die AfD, dem sei die Kundgebung um 17:30 vor dem Münsteraner Rathaus empfohlen. Wer Interesse an weiteren Aktionen hat, schließt sich der LINKEN Münster an. Hier gibt es am Tag der Proteste eine Vorbesprechung um 15:30 Uhr im LINKEN-Büro (Achtermannstr., 2 Min. vom Hbf). Für Rückfragen könnt ihr Euch bei Hannes Draeger melden: hannes-draeger@gmx.de
16. März in Münster: Nein zum Marsch der Abtreibungsgegner*innen
Am Samstag, den 16. März, planen radikale Abtreibungsgegner*innen einen Marsch durch Münster. Dieser sogenannte "1000 Kreuze-Marsch" vereint christlich fundemantalistische Gruppen, Mitglieder der AfD und ultra-konservative Organisationen. Gemeinsam ist ihnen, dass sie Frauen das Recht absprechen, über ihren Körper selbst zu bestimmen. Sie stellen Schwangerschaftsabbrüche als Mord dar. Mittels Auflauern, juristischen Klagewellen und öffentlichen Bloßsstellen terrorisieren diese Gruppen seit Jahren Ärzt*innen und Betroffene. Mit ihrem Marsch durch Münster wollen sie Macht gegenüber den Betroffene demonstrieren. DIE LINKE in Münster haht deshalb im letzten Jahr das "Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Münster" ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Vielen werden wir am 16.3. in Münster deutlich machen, dass dieser "Marsch der Frauenfeindlichkeit" nicht willkommen ist. Die Demonstration beginnt am 16. März um 13:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof.
Stellenausschreibung
Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
DIE LINKE NRW sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort ein/e Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit. Die wöchentliche Arbeiszeit beträgt durchschnittlich 30 Stunden. Die Bewerbungsfrist endet am 03. März 2019
Die Ausschreibung findet Ihr: hier
Aus dem Landesverband
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Die LEG Immobilien AG steigert ihren Gewinn auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern
Der Immobilienkonzern LEG hat am gestrigen Mittwoch (10.11.2021) verkündet, dass er im dritten Quartal deutlich mehr verdient hat und seinen Gewinn im Vergleich zum Vorjahr um 13,6 Prozent auf 116 Millionen Euro steigern konnte. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW: Weiterlesen
Todesfall in Wuppertal: NRW-Justizminister muss umgehende Veröffentlichung von Todesfällen in Gewahrsam anordnen
Der Fall eines 25-Jährigen, der in der vergangenenen Woche in Polizeigewahrsam in Wuppertal verstorben ist, wird am heutigen Donnerstag (11.11.2021) im Landtag debattiert. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: Weiterlesen
Weg mit § 218 StGB: 80.000 Unterschriften für ein Gesetz für Selbstbestimmung
Am Freitag (12.11.2021) wird der Kampagnenaufruf „150 Jahre Widerstand gegen § 218 StGB – es reicht! Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch!" an die demokratischen Parteien des neuen Bundestages überreicht. Mehr als 80.000 Unterschriften wurden gesammelt, über 165 Organisationen und Initiativen waren beteiligt. DIE LINKE NRW ist eine… Weiterlesen
Gebauers Schulpolitik gefährdet unsere Kinder und das Lehrpersonal
Die neuen Vorgaben des Schulministeriums zum „maskenfreien Unterricht“ ernten immer mehr Kritik und Skepsis. Betroffene, Schüler:innen, Lehrkräfte und an Schulen Beschäftigte sowie ihre Interessensvertretungen kritisieren die vorschnelle Entscheidung, sind verunsichert und fühlen sich ungeschützt und allein gelassen dem steigenden Infektionsrisiko… Weiterlesen
9. November: Gedenken bedeutet Erinnern und Handeln
Der 9. November ist das Datum, das untrennbar demokratischen Aufbruch und antidemokratische Reaktion in sich vereint. DIE LINKE gedenkt heute der Opfer antisemtischer und rassistischer Vernichtungspolitik. Und wir erinnern uns an die Kämpfe für Demokratie und Freiheit, für Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Dazu erklärt Katja Heyn, Sprecherin… Weiterlesen
Unabhängige Kommission muss Todesfall in Wuppertaler Polizeigewahrsam untersuchen
In den Morgenstunden des vergangenen Montags (01.11.2021) ist ein 25-Jähriger in Polizeigewahrsam auf einer Wache in Wuppertal verstorben, dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: Weiterlesen
DIE LINKE unterstützt streikende Klinik-Beschäftigte: NRW-Finanzminister Lienenkämper muss Blockade aufgeben!
Am Dienstag (9.11.) treten die Beschäftigten der Unikliniken in Essen, Düsseldorf und Köln in den Streik. Am Mittwoch (10.11.) folgen Streiks an den Kliniken in Bonn und Münster. Zur Entscheidung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), auch in der zweiten Verhandlungsrunde den Landesbeschäftigten kein Angebot vorzulegen, erklärt Christan… Weiterlesen
Zur Regierungserklärung von Hendrik Wüst: Sozialer Politikwechsel statt nur warme Worte!
Zur Regierungserklärung des neuen NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW und Bundestagsabgeordneter mit Wahlkreis in Duisburg: Weiterlesen
Stahl-Aktionstag: Ruhrgebiet retten, her mit der Industriestiftung!
Am heutigen Freitag, den 29. Oktober 2021, demonstrieren zehntausende Metallerinnen und Metaller in mehr als 50 deutschen Städten für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze – und dafür, dass Deutschland ein sozial-ökologisches Industrieland wird. In NRW finden zentrale Kundgebungen in Duisburg, Köln, Bielefeld und Lüdenscheid statt. Dazu erklärt Christian… Weiterlesen
Nach Ratsbeschluss zu Hambacher Wald-Urteil droht die Eskalation durch die Landesregierung
Nachdem der Rat der Stadt Kerpen in seiner Sitzung am Dienstag den Antrag von die Fraktion DIE LINKE mit Mehrheit beschlossen hatte, keine Rechtsmittel gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln zur Räumung des Hambacher Waldes einzulegen, berichten Medien (Kölner Stadtanzeiger und Radio Erft), dass das Land NRW die Stadt Kerpen anweisen wolle,… Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Antirassismuskonferenz der Linksfraktion: Solidarität ist unteilbar
DIE LINKE. im Bundestag lädt zur Antirassismuskonferenz in den Deutschen Bundestag ein. Am 1. März werden von 13.00 - 18.30 Uhr gemeinsam mit den Bundestagsmitgliedern Petra Pau, Martina Renner, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Gökay Akbulut, Doris Achelwilm, Niema Movassat und Amira Mohamed Ali wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Perspektiven gemeinsam mit Betroffenen und Aktiven aus der antirassistischen Arbeit erörtert. Ziel der Konferenz ist es ein aktuelles und vielschichtiges Bild von Rassismus in Deutschland zu zeichnen und zusammen Gegenstrategien zu entwickeln. Wie kann Rassismus in all seinen Formen bekämpft werden? Wie kann die Fraktion DIE LINKE Forderungen der außerparlamentarischen Akteure aufgreifen und parlamentarisch begleiten? Eine Anmeldung ist auf Grund der Sicherheitsbestimmungen im Deutschen Bundestag unbedingt notwendig. Für den Einlass wird ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild benötigt.
Einladung zur frauenpolitischen Wahlkreisfahrt nach Berlin vom 11.03. bis zum 14.03.2019
Die erste von drei Wahlkreisfahrten unserer Genossin und Abgeordneten Sylvia Gabelmann (MdB) im Jahr 2019 wird in der Zeit vom 11.03. bis zum 14.03.2019 als Frauenfahrt mit frauenpolitischen Schwerpunkten durchgeführt. Ein überaus interessantes Programm erwartet die Teilnehmerinnen.
Wahlkreisfahrten sind Reisen für Menschen aus dem Wahlkreis der Abgeordneten (in unserem Fall Siegen) oder aus dem Bundesland, in dem sie auf der Landesliste stand (hier NRW), damit diese sich über die politische Arbeit der Abgeordneten informieren können. Sie werden vom Wahlkreisbüro in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert.
Fahrtkosten ab der Stadt der Abgeordneten (Siegen) bis nach Berlin, die Unterkunft im Hotel (Doppelzimmer) und die Mahlzeiten werden aus Steuern finanziert. Uns ist wichtig, dass diese Ausgaben auch gerechtfertigt sind. Deshalb bieten wir stets ein anspruchsvolles politisches Programm, in dem auch ein Besuch im Bundestag mit einem einstündigen Gespräch mit Sylvia Gabelmann enthalten ist. Die Teilnahme an den gemeinsamen Programmpunkten und an den Mahlzeiten ist verbindlich. Dafür kostet das Ganze auch nur einen kleinen Unkostenbeitrag, der z. B. für Eintrittsgelder oder besondere Führungen verwendet wird.
(Einzelzimmer sind in Ausnahmefällen und nur gegen erheblichen Aufpreis buchbar. Bei medizinischer Notwendigkeit (Attest erforderlich) entfällt der Aufpreis. Bitte unbedingt vor der Fahrt abprechen!)
Die Wahlkreisfahrten werden vom Wahlkreisbüro in Siegen organisiert.
Alle, die an einer Fahrt zum Deutschen Bundestag nach Berlin Interesse haben und mitfahren möchten, wenden sich bitte per E-Mail an sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.
Aus dem Europaparlament
Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
„Angesichts der Massenverhaftungen von Oppositionellen in der Türkei und des Verbotsverfahrens gegen die zweitgrößte Oppositionspartei HDP kann und darf es seitens der EU keine ‚positive Agenda‘ für Präsident Recep Tayyip Erdogan geben. Notwendig ist eine Aussetzung der Zollunion statt weiterer Gespräche über eine Ausweitung“, erklärt Sevim… Weiterlesen
„Die Bundesregierung muss das Verbotsverfahren gegen die drittgrößte Partei in der Türkei umgehend und in aller Schärfe bei einer Einbestellung des türkischen Botschafters in Berlin als Anschlag auf alle Demokratinnen und Demokraten verurteilen. Ein Stopp aller Waffen- und Finanzhilfen an den türkischen Autokraten Recep Tayyip Erdogan ist… Weiterlesen
Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko lädt am 23. März zu einer Online-Veranstaltung zum Versuch der Bundesregierung, Deutschland zu einer Drohnenmacht zu machen. Weiterlesen
Anlässlich der heute veröffentlichten Geschäftsberichts des Rüstungskonzerns Rheinmetall erklärt Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag: Weiterlesen
„Nichts ist gut am EU-Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Das Abkommen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan muss endlich aufgekündigt werden. Der Autokrat darf nicht länger mit EU-Hilfsgeldern in Milliardenhöhe gestützt und hofiert werden“, erklärt Sevim Dagdelen, Vorsitzende der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe des Deutschen… Weiterlesen
„Union und SPD sind beste Garanten für Megagewinne der deutschen Rüstungsindustrie. Das Gerede von einer restriktiven Genehmigungspraxis bei Waffenexporten ist angesichts der realen Zahlen nichts als eine Täuschung der Öffentlichkeit. Statt Rüstungslieferungen gerade an Krisen- und Konfliktgebiete konsequent zu stoppen, machen Bundeskanzlerin… Weiterlesen
Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, hat auf eine Anfrage die Bestätigung der Bundesregierung erhalten, dass der Flugbetrieb auf dem Fliegerhorst Büchel von Juni 2022 bis Februar 2026 wegen umfangreicher Bauarbeiten weitgehend eingestellt und auf den Militärflugplatz Nörvenich in Nordrhein-Westfalen… Weiterlesen
„Die Bundesregierung sollte endlich die Forderung von Papst Franziskus nach einem Ende der illegalen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien beherzigen und die Bundeswehr aus dem Irak abziehen, statt weiter den militärischen Schulterschluss mit den USA zu proben bis hin zu einem neuen Krieg. Das ist die wichtigste Lehre aus dem neuerlichen… Weiterlesen
„Wer die humanitäre Katastrophe im Jemen wirklich beenden will, muss endlich aufhören, die Kriegsallianz der Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien aufzurüsten“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, anlässlich der internationalen Jemen-Geberkonferenz in Genf. Dagdelen weiter: Weiterlesen
„Bomben schaffen keinen Frieden, auch nicht die von Joe Biden. Der neue US-Präsident setzt mit dem Befehl zum Bombardement in Syrien und der Zusage militärischer Unterstützung für die islamistische Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien die Wildwest-Methoden und den Völkerrechtsbruch seiner Amtsvorgänger fort“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion… Weiterlesen
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen
Wahl- undMitgliederversammlung Weiterlesen
Vorschlag zur Tagesordnung, Landesrat, 27. April 2024 11- 17 Uhr Weiterlesen
Vorgeschlagene TO: Weiterlesen
Liebe Genoss*innen, es gibt gute Nachrichten: der erste Entwurf für ein Awarenesskonzept ist in den Startlöchern. Dieses soll in Zukunft auch Anwendung in euren Kreisverbänden finden Weiterlesen
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
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