DIE LINKE. NRW erinnert anlässlich des 40. Jahrestags der anti-tamilischen Pogrome am 24. Juli 1983 (Schwarzer Juli) an die Opfer und fordert von der Bundesregierung, sich gegenüber der Regierung von Sri Lanka für die Aufklärung der Gewalttaten und Verbrechen gegenüber der tamilischen Minderheit einzusetzen. Weiterlesen

Zum aktuellen Arbeitsmarktbericht NRW Juni 2023 erklärt die Stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE. NRW, Sefika Minte: Weiterlesen

Der Ausbruch von MPX (Affenpocken) scheint derzeit abzuflauen, die Fallzahlen gehen zurück. Doch noch ist unklar, ob damit der Ausbruch insgesamt eingegrenzt ist. Gerade in Deutschland sind insbesondere schwule und bisexuelle Männer mit wechselnden Sexualpartnern betroffen. Diese Gruppe hat eine hohe Impfbereitschaft, doch Impftermine sind schwer… Weiterlesen

„Die erstmals vom Statistischen Bundesamt präsentierten Zahlen zu den Nettoeinkommen der Rentnerinnen und Rentner sind erschreckend. Mehr als ein Viertel aller Altersrentnerinnen und -rentner - das sind rund fünf Millionen Menschen - muss in Deutschland von weniger als 1.000 Euro netto im Monat leben und das, obwohl immer mehr Ältere bis ins hohe… Weiterlesen

„Die Bundesregierung muss die Bundeswehr umgehend aus Niger und Mali abziehen. Aufgrund der sich rapide verschlechternden Beziehungen zwischen Mali und Niger und der prekären Sicherheitslage insgesamt sind die Voraussetzungen der Bundestagsmandate für eine Stationierung deutscher Soldaten in den beiden westafrikanischen Ländern nicht mehr gegeben",… Weiterlesen

„Es braucht dringend Aufklärung darüber, ob terroristische Anschläge die Lecks in den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee verursacht haben. Die Bundesregierung muss dazu eine unabhängige internationale Untersuchung unter Leitung der Vereinten Nationen unterstützen. Weiterlesen

"Gerade jetzt die gesetzlich Versicherten in Milliardenhöhe zu belasten, ist das völlig falsche Signal. Die Reserven der Krankenkassen haben die Versicherten bezahlt. Wenn man sie aufbraucht, dann ist auch das eine Belastung der Versicherten. Und es ist genau das Gegenteil von ,Stabilisierung' der Kassenfinanzen, wenn im Ergebnis die Kassen ohne… Weiterlesen

„Patientinnen und Patienten brauchen eine unabhängige Beratung und Unterstützung mehr denn je, angesichts eines Gesundheitssystem, das immer stärker durchkommerzialisiert wird. Dazu muss die Unabhängige Patientenberatung Deutschland auf neue Füße gestellt werden, mit einer neuen Patientenstiftung als Träger und mit mehr Finanzmitteln ausgestattet… Weiterlesen

"DIE LINKE zeigt auf, wie man die Finanzlöcher der Kassen ohne Belastung der niedrigen und mittleren Einkommen konkret stopfen und damit die Finanzierung des Gesundheitswesens gerechter und nachhaltiger gestalten kann," erklärt Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, zu den heute in der Fraktion DIE LINKE. beschlossenen… Weiterlesen

Der Aachener Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko vertritt die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in der Enquete-Kommission "Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutsch-lands". Die Kommission soll bis zum Sommer 2024 den längsten und teuersten Militäreinsatz der NATO aufarbeiten und Empfehlungen für die zukünftige Außenpolitik… Weiterlesen

„DIE LINKE lehnt die Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Ukraine ab, wie es gerade EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Kiew gefordert haben. Es ist brandgefährlich, dass die Ampel-Regierung Deutschland mit immer neuen Waffenlieferungen an Kiew noch tiefer in den Krieg verstrickt.… Weiterlesen

Die Bundesregierung wird die Beitragszahler*innen in der Gesetzlichen Krankenversicherung nicht entlasten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage der Abgeordneten Kathrin Vogler hervor. Einzig Midijobber*innen sollen nach Auffassung der Bundesregierung entlastet werden, weil jetzt Einkommen von bis zu 2000 Euro… Weiterlesen