Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

am Freitag ist es soweit. Auf die Straße! #AllefürsKlima. Wo bei Euch Aktionen stattfinden, denen Ihr Euch anschliessen könnt, falls Ihr das nicht schon in den Kreisverbänden eh vorbereit habt, findet Ihr: hier

Und auch die Mitarbeitenden der Landesgeschäftsstelle machen mit. Von daher bleibt die Geschäftsstelle am Freitag geschlossen.


Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Seminare.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Einführungsseminare für kommunale Kandidat*innen

Das kopofo nrw bietet in den kommenden Monaten eine ganze Reihe von Einführungsseminaren mit dem Thema „Das kommunale Mandat“ an.
Die Seminare richten sich dabei vor allem an Menschen, die bislang keine oder wenig kommunalpolitische Vorerfahrung haben.
Zu den Inhalten gehören unter anderem Grundlagen zum Aufbau des kommunalpolitischen Systems in NRW, ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Zeitmanagement.
Bitte meldet euch zeitnah an, da die Plätze begrenzt sind. Alle Infos – auch zur Anmeldung – findet ihr im Folgenden.
Termine noch in diesem September:
Samstag, 21.09.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Aachen
Samstag, 28.09.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Bielefeld
Weitere Termine:

Stadt

Datum, Uhrzeit

Münster

09.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Meschede

16.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Dortmund

23.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Duisburg

30.11.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Köln

07.12.2019 11:00 bis 18:30 Uhr

Siegen

11.01.2020 11:00 bis 18:30 Uhr

Für Rückfragen stehen wir euch natürlich gerne in der Geschäftsstelle zur Verfügung!


 

28. September, Essen, Konferenz: Friedensperspektiven statt Kriegsplanung

3. Oktober, Kalkar, Demonstration: Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden!

noch 12 Tage bis zur Friedenskonferenz in Essen und 18 Tage bis zur Demonstration am 3. Oktober gegen die Kriegsführungszentren in Kalkar. Wenn ihr noch eine Mitfahrgelegenheit nach Kalkar sucht, findet ihr sie hier: http://demo-kalkar.de. Das Programm unserer Konferenz „Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“, die sowohl von unserer Bundestagsfraktion, als auch vom Kreisverband unterstützt wird, findet ihr unter www.friedensperspektiven.deDer erste Teil der Konferenz findet in der VHS (Burgplatz) statt, der zweite im DGB-Haus.
28. September, Essen, Konferenz: „Friedensperspektiven statt Kriegsplanung“

Die aktuellen Kriege, die Hochrüstung, Eskalationsgefahren und die Friedensbewegung. Knapp zwei Wochen vor der Tagung hochrangiger NATO-Militärs und -Politiker unter Beteiligung von Militärstrategen und der Rüstungsindustrie in der Messe Essen informieren ExpertInnen der Friedensbewegung auf der Friedenstagung über den Zusammenhang von Aufrüstung und Kriegsgefahr sowie über Möglichkeiten der Abrüstung und der Entspannung. Auch neue Konfliktgefahren als Folge des Klimawandels und der Eskalationsstrategie sind Thema. Mit Vorträgen, Diskussionen, Workshops und Kultur beraten sich Friedensaktivisten, was sie gemeinsam mit Aktivisten aus der Klimaschutz- und anderen Bewegungen tun können, um gegen Kriegsursachen aktiv zu werden, bestehende Konflikte zu deeskalieren und um einen Ausstieg aus der Rüstungsspirale zu erreichen. Die Aufklärung über die Propaganda der Militärs, deren Strategieentwicklung auf den Essener NATO-Konferenzen, die Gefahr eines nuklearen Infernos und über die Verantwortung und Möglichkeiten der Friedensbewegung ist Ausgangspunkt für die nächsten Aufgaben und Schritte der Kräfte des Friedens. Samstag, 28. September 2019, 11 – ca. 19 Uhr VHS Essen, Burgplatz 1Infos zu Tagung und zur Anmeldung unter www.friedensperspektiven.de
3. Oktober,
Kalkar, Demonstration: Krieg beginnt hier! Setzen wir Zeichen für den Frieden!
Abrüsten statt Aufrüsten, Friedensperspektiven statt Kriegsplanungen
NATO und Bundesluftwaffe haben den nordrhein-westfälischen Niederrhein in den letzten Jahren umfassend militarisiert. Das Zentrum Luftoperationen und das Combined Air Operation Centre (CAOC) am Doppelstandort Kalkar und Uedem ist neben Stuttgart und Ramstein die dritte zentrale NATO- Drehscheibe auf deutschem Boden für einen möglichen Luftkrieg in Europa. NATO- Militärs halten ihn für gewinnbar! Das Ziel einer europäischen Friedensordnung ist Bestandteil des Vertrags zur Deutschen Einheit, der Basis für die Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990. Dieser Vertrag wird durch die Militäreinrichtungen von Bundeswehr und NATO ständig gebrochen. Die anhaltenden Spannungen zwischen der NATO und Russland bergen sogar die Gefahr eines neuen, auch atomar geführten Krieges in Europa. Diese Gefahr wird durch die aktuelle Kündigung des INF-Vertrages zum Verbot von Mittelstreckenraketen noch erhöht. 70 Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO weiterhin ein Militärbündnis, das mit überlegenen Militärressourcen versucht, seine Interessen weltweit durchzusetzen und vor Krieg nicht zurückschreckt! http://demo-kalkar.de


Mach mit bei der Bewegungslinken

Bewegungslinke NRW Treffen 16.11, 13 Uhr in Oberhausen

Wir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und sie selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht. Sei dabei! Trag dich einfach online auf www.bewegungslinke.org ein und erhalte den regelmäßigen Newsletter sowie alle Termine und Ankündigungen.
Wir wollen DIE LINKE erneuern. Wir arbeiten in Basisgruppen, im Parlament, in Arbeitsgemeinschaften, im Betrieb und im Kreisverband. Wir sind innerhalb und außerhalb der Partei aktiv. Wir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und sie selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht.
Wir setzen auf eine organisierende LINKE: Im Betrieb, an der Uni, in den Stadtteilen und unseren Basisgruppen und Kreisverbänden. Wir wollen in den nächsten Monaten mit Hunderten darüber ins Gespräch kommen, wie wir gemeinsam DIE LINKE erneuern können. Verbindende Klassenpolitik: Wir erarbeiten Vorschläge für eine klassenpolitische Praxis und probieren sie selbst aus.
Bewegungslinke NRW Treffen 16.11, 13 Uhr in Oberhausen
Das nächste Treffen der Bewegungslinken findet am 16. November 2019, von 13 bis 17 Uhr, im LINKEN Zentrum Oberhausen statt (Elsässerstraße 16). Wir laden alle, die diese Partei von unten erneuern wollen, herzlich einWir wollen Vorschläge für eine klassen- und bewegungsorientierte Politik erarbeiten und selbst ausprobieren. Und eine politische Kultur stärken, die solidarisch ist und Lust aufs Mitmachen macht. Sei dabei!

Aus dem Landesverband

KV Essen sucht Mitstreiter*innen aus dem Pflegebereich

Vernetzungstreffen 29.09.2019

Liebe Genoss*innen,
vergangenes Jahr streikten am Universitätsklinikum Essen (UKE) hunderte Kolleg*innen für einen Entlastungstarifvertrag. 180 neue Stellen sollten geschaffen werden, davon 140 in der Pflege, um die Arbeitsbelastung zu reduzieren. Doch bisher ist wenig davon spürbar.
Als DIE LINKE Essen haben wir den Streik solidarisch begleitet, die Verdi Kolleg*innen unterstützt und ein Bündnis für mehr Personal am Krankenhaus gegründet. Doch seit dem hat sich einiges getan. Im Zusammenhang mit dem Streik haben wir Kolleg*innen für die Partei gewinnen können, aber auch erfahren, dass Genoss*innen aus anderen Kreisverbänden am UKE arbeiten.
Unser Ziel ist es in einem ersten Schritt, alle Genossinnen zu vernetzen und in einem zweiten auszuloten, wie eine mögliche Betriebsgruppe (Vom reinen Austausch per z.B. WhatsApp bis zu unregemäßigen Treffen) aussehen könnte. Doch noch wissen wir ja gar nicht, ob nicht du vielleicht auch am UKE arbeitest. Falls dem so sein sollte, und du bei der Idee einer Betriebsgruppe vielleicht sogar neugierig geworden bist, melde dich bitte bei uns: kontakt@dielinke-essen.de
PS. Wir planen als Essener Linke zudem am 29.09 (Sonntag) einen Pfrunch (Pflege-Brunch) - falls du Lust hast dich zu beteiligen, bist du Willkommen: 11 Uhr im Heinz-Renner-Haus (Severinstraße 1).
Rote Grüße
Daniel Kerekes,
Kreissprecher DIE LINKE. Essen


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Auf zum 1. Mai

Die Linke NRW ruft zu Teilnahme an den 1. Mai Kundgebungen des DGB auf, die dieses Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" stattfinden. Landesvorsitzende Özlem Demirel erklärt dazu: „Der 1. Mai ist der Feiertag der lohnabhängigen Menschen, die für höhere Löhne, faire Arbeitsbedingungen und gute Renten streiten. Während die… Weiterlesen

„Wir gedenken der Opfer der Atomwirtschaft und wissen, dass sich solch ein Unheil auch heute jederzeit ereignen kann." Am 32. Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl, wo am 26. April 1986 Block 4 des Atomkraftwerkes explodierte und den bislang schwersten atomaren Unfall weltweit auslöste, erinnert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt… Weiterlesen

Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Und auch das ländliche NRW ist betroffen. Weiterlesen

Am morgigen 26.04 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. NRW, erklärt dazu: "Wir stehen an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von 5000 Stellen beim… Weiterlesen

Am morgigen Donnerstag (26.04.2018) wird der Landtag einen Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes NRW in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke Nordrhein-Westfalen: „Was die Landesregierung als Sicherheit verkauft, ist in Wahrheit in Gesetzesform gegossene… Weiterlesen

Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. Weiterlesen

Anlässlich des Vorfalls in der Ditib-Moschee in Herford, bei welchem Kinder in Kampfanzügen und mit Spielzeugwaffen Militärübungen vorführten erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE NRW: „Es ist Zeit, dass die Landesregierung den Schuss hört und die Zusammenarbeit mit Ditib endgültig beendet." Weiterlesen

Die NRW-LINKE spricht sich mit Nachdruck dafür aus, den Paragraph §219a Abs. 1 StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) ersatzlos zu streichen. "Medizinerinnen und Mediziner müssen das Recht haben, über ihre Arbeit und gesundheitliche Aspekte zu Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren und dürfen dafür… Weiterlesen

Zu den Streiks und zur Situation in der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linken NRW, Helmut Born: "Mit den eindrucksvollen Mobilisierungen zu den Kundgebungen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes beweisen die Beschäftigten das es ihnen ernst ist mit der Durchsetzung eines guten Abschlusses… Weiterlesen

„Während die offizielle Arbeitslosenstatistik für März 2018 mit 671.806 arbeitslosen Menschen einen weiteren Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat um 48.699 Arbeitslose registriert, stagniert die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 924.273 arbeitslosen Menschen auf einem weiter hohen Niveau,“ kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

EU sponsert Rheinmetall

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur Zahlung von 130 Millionen Euro durch die EU an Rheinmetall für die Produktion von Munition: Weiterlesen

Jetzt erst recht - Assange freilassen!

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke, erklärt zur heute veröffentlichten Entscheidung des Londoner High Court, dass Julian Assange im Verfahren um seine Auslieferung in Berufung gehen darf: „Diese Entscheidung lässt hoffen, dass nach den vielen Jahren der Isolation, die Julian Assange schwer zugesetzt haben, ein Rest an Humanität gewahrt wird. Der nächste Schritt muss schnellstmöglich seine Freilassung sein - egal was die USA erklären werden! Weiterlesen

Termine

Termine

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Heinz-Renner-Haus, Schwerinstr. 1, 45127 Essen
Veranstalter: kommunalpolitisches forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen:Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament; Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Dortmund, Die Linke, Schwanenstr. 30
Veranstalter: kommunales forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen: Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament, Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Frühjahrsempfang DIE LINKE 2024

Ort: Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17 45888 Gelsenkirchen
Veranstalter: Ratsfraktion der LINKEn Gelsenkirchen

Als Gast ist Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Katrin Vogler, die zum Thema "„Frieden in Europa - Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf die soziale Situation in Gelsenkirchen, Deutschland und Europa“ sprechen wird, eingeladen. Weiterlesen

Armut und Inklusion

Ort: Online, BigBlueButton
Veranstalter: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Onlineveranstaltung Weiterlesen

Die vergessene Revolution von 1920

Ort: zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation gGmbH. -Raum - Fichtenstraße 40 , 40233 Düsseldorf
Veranstalter: Revolutionärer Jugendbund und see red! in Kooperation mit zakk

Vortrag mit Lokalhistoriker Sahin Aydin Weiterlesen

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19