Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

in der heutigen Ausgabe der Landesinfo sind alle wichtigen Informationen zu den bevorstehenden Veranstaltungen, sowie weitere Auswertungen zu den Europawahlen enthalten. Euch allen viel vergnügen beim Lesen, trotz Hitze.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

29./30. Juni Erfurt Aktivenkonferenz von „Aufstehen gegen Rassismus“

Gemeinsam wollen wir auswerten und diskutieren: Wo steht die AfD nach den Europa- und Kommunalwahlen? Wo steht die Bewegung gegen einen Rechtsruck in Deutschland und Europa? Was lief gut und was können wir ganz konkret verbessern? Insbesondere geht es uns darum, von der Hetze der AfD unmittelbar betroffene Gruppen zu vernetzen und unterstützen sowie im Vorfeld der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Antirassist*innen und Antifaschist*innen vor Ort zu stärken.

Dazu haben wir Wissenschaftler*innen, Aktive aus verschiedenen Orten bundesweit, Gewerkschaften, Hochschulen u.v.m. und internationale Gäste eingeladen.
Wir freuen uns wenn du kommst, die Konferenz bekannt machst.

Programm und weitere Informationen finden sich hier:

https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktivenkonferenz-2019-erfurt/


 

Nicht verpassen: Feminist Futures – Festival für eine Internationale in Bewegung, 12.-15.9.2019, Zeche Zollverein in Essen (NRW)

Weltweit gewinnen radikale feministische Bewegungen an Stärke. Sie kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen und den Verkauf des Gesundheitssystems, gegen Gewalt, Rassismus und Umweltzerstörung und streiten für soziale Gerechtigkeit für alle. Damit gehören sie zu den wichtigsten Gegner*innen der globalen Rechten.
Das Feminist Futures Festival – veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Konzeptwerk Neue Ökonomie und dem Netzwerk Care Revolution – will in dieser Situation ein Ort für Debatte und Vernetzen sein. Es wird um theoretische sowie praktische Fragen gehen, um Trainings, Theater und Musik.
Es ist offen für Interessierte aller Geschlechter und Altersstufen, mit und ohne Vorwissen.

Die Teilnahme am Festival ist kostenlos. Es wird gemeinsame Anreisemöglichkeiten geben, Kinderbetreuung, eine Bettenbörse, günstiges Essen und Schlafplätze auf einem Zeltplatz.
Kommt vorbei, bildet Banden und erlebt mit uns ein spannendes Wochenende! Das Programm wird in den nächsten Tagen online gehen (www.feministfutures.de), Ihr könnt Euch aber auch jetzt schon anmelden: https://www.feministfutures.de/anmeldung-registration/

Aus dem Landesverband

Beschluss des Landesvorstands

Freiheit für Louisa Hanoune

In Algerien gehen die Proteste gegen das Regime weiter, doch immer mehr Menschen kommen deswegen in Haft. Unter ihnen ist auch die Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende der größten linken Oppositionspartei Louisa Hanoune. Sie war am 9. Mai inhaftiert worden, als sie in der Stadt Blida südlich von Algier zu einer Zeugenaussage auf der Polizeiwache erschienen war. Vorgeworfen wird ihr Verschwörung gegen Staat und Armee. DIE LINKE. NRW unterstützt die internationale Kampagne zur Freilassung von Hanoune, die seit den 80er Jahren in der Arbeiterpartei aktiv ist, und fordert ein Ende der Inhaftierung von politischen Aktivistinnen und Aktivisten, sowie die Freilassung aller Inhaftierten.


 

EU-Wahl: Weitere Wahlauswertungen

Nach der Wahlauswertung des Landesvorstands in der letzten Ausgabe der Landesinfo, haben wir hier weitere Analysen und Papiere für Euch zusammengetragen:

"Wir müssen radikaler werden", meint Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) in einem nd-Beitrag
Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN - eine Auswertung der AKL
Nach den Wahlen: DIE LINKE erneuern Auswertung der Sozialistischen Linken
DIE LINKE muss die Perspektive abhängig Beschäftigter stärken - Ein Diskussionspapier der BAG betrieb & gewerkschaft


 

Save the Date LISA NRW goes culture – diesmal:

LVR Ausstellung „Mythos neue Frau!

Wer Politik macht, braucht auch Auszeiten. Wir wollen gemeinsam mit euch eine Auszeit nehmen und uns gleichzeitig kulturell bilden. LISA NRW goes culture – das hat schon Tradition. Wir besuchten das Frauenmuseum in Bonn und die Ausstellung „Desperate Housewives?“ in Mülheim. Anmeldung bis 5.7.2019
Und auch unser neuer Vorschlag hat Bezug zu unserer politischen Arbeit. Die Ausstellung zeigt die Gründe für die Entstehung des Mythos „Neue Frau“ auf und stellt den Modewandel zu Beginn des 20. Jahrhunderts als Spiegel gesellschaftlicher Veränderungen vor. Wir wollen sehen, wie Mode und Kleidung in den ersten drei Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts auf die rasanten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen reagierten. Und anschließend wollen wir mit euch darüber reden, uns vernetzen oder einfach nur quatschen.
Der Termin für den Besuch des Museums ist der 20.07.2019, ein Samstag. Wir wollen bereits die Anfahrt gemeinsam planen, damit wir über Gruppentickets die preiswerteste Variante hinsichtlich der Fahrtkosten organisieren können. Wenn wir wissen, von wo wir überall anreisen, werden wir euch dann Uhrzeit und Abfahrtsort mitteilen.
Bitte meldet euch bis zum 05.07.2019 unter edith_b_s@yahoo.de an.
Der ganze Tag wird ca 20 € pro Person kosten. Bitte plant das mit ein. Der Betrag beinhaltet die Fahrtkosten, den Eintritt ins Museum, eine Führung und anschließend Kaffee und Kuchen


 

Feminismus ist mehr als Frauenquote!

Kick-off-Veranstaltung

Liebe Genossinnen,

was muss passieren, damit die Partei ein Ort wird, an dem sich Frauen wohlfühlen und gerne aktiv werden? Das wollen wir mit Euch bei unserem ersten Frauennetzwerk-Treffen herausfinden. Wir wollen von Euch erfahren, wie es bei euch läuft: wie sieht euer Kreisvorstand aus, ist er quotiert? Könnt ihr euch andere Sitzungen und Themen vorstellen, an denen ihr Spaß habt? Brauchen wir mehr Zusammenkünfte ohne strenge Tagesordnungen?

Seit gut einem Jahr gibt es in unserem Landesverband nun keine Frauenbeauftragte mehr. Ein Grund dafür ist, dass nicht eine von uns alleine die Aufgabe übernehmen kann: die Frauenbeauftragte muss viel reisen, gut zuhören können, viel Zeit auch in Konflikte investieren und muss dann auch noch alles alleine schultern. Das ist zu viel für eine Person, es braucht mehr Schultern und Orte, an denen sich vernetzt werden kann, um die Kultur in der Partei gemeinsam zu verändern. So wurde die Idee eines Frauennetzwerks geboren, in dem wir uns austauschen, bestärken und unterstützen wollen. Auf dem letzten Landesrat wurden hierfür 5.000€ beschlossen, die wir nun sinnvoll nutzen wollen.

Wir möchten von euch wissen: Was läuft bereits gut, wo braucht es Verbesserungen? Wie kann ganz konkret eine Vernetzung von Frauen in unserem Landesverband aussehen? Welche Unterstützung wünscht Ihr Euch?

Um diese Fragen mit euch zu diskutieren, Ideen und Anregungen und sammeln und uns zu vernetzen, laden wir euch ganz herzlich ein zum:

Frauennetzwerk-Treffen
am 29. Juni 2019
von 12-17 Uhr
Geschäftsstelle Die Linke. Dinslaken
Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken.

Auf Basis dieses ersten Treffens wollen wir danach konkrete Maßnahmen zur Umsetzung entwickeln. Daher wäre es schön, wenn möglichst viele mitmachen könnten und auch ganz besonders die, die bisher vielleicht in unserer Partei noch nicht so sichtbar sind. Und es geht nicht nur um Kreisvorstandsmitglieder, herzlich eingeladen sind alle, die Interesse und Lust haben mitzuarbeiten. Bitte schickt diese Einladung in eure Mitgliederverteiler, damit keine vergessen wird!

Für Verpflegung ist gesorgt. Bringt gerne Eure Kinder mit, sie werden gut betreut und viel Spaß haben! Meldet euch bitte rechtzeitig wegen der Kinderbetreuung spätestens bis zum 21.062019 bei nina.eumann@dielinke-nrw.de und gebt auch das Alter der jungen Aktivist*innen mit an.

Wir freuen uns auf euch und einen wunderbaren Tag!

Eure AG Frauenbeauftragte


 

Neues aus dem kopofo nrw

Zeit: Samstag, 6. Juli 2019, 11:00 bis 17:00 Uhr
Ort: Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg
Gebührenkalkulationen hinterfragen können

Hinweis: Aufgrund der langfristigen Erkrankung des Referenten musste die Veranstaltung vom 04.05. auf den 06.07. verschoben werden.

Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas… wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar? Gibt es Alternativen zu einer Erhöhung? Welche Erhöhungen sind wirtschaftlich notwendig und wann geht es eigentlich um eine versteckte Querfinanzierung des kommunalen Haushalts? Und grundsätzlicher: Was sind überhaupt Gebühren? Wie unterscheiden sie sich von Steuern oder Beiträgen?

Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für kommunale Finanzen, erläutert die Möglichkeiten und Fallstricke.

Referent*innen: Frank Kuschel, MdL und Experte für Kommunalfinanzen (Thüringen)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-040519-DU unter anmeldung@kopofo-nrw.de.


 

Sommerakademie mit der SL 2019

12. bis 14. Juli im "Bunten Haus" von ver.di in Bielefeld-Sennestadt

Je weniger die Umstände berücksichtigt werden, unter denen Menschen arbeiten, wohnen, lernen, Kinder großziehen, desto „abgehobener“ ist die Politik. Und desto weniger gelingt es auch uns, die Köpfe und Herzen von Menschen für linke Politik zu gewinnen. Und je weniger reale und vermeintliche Sachzwänge, Machtstrukturen und Bewusstseinslagen berücksichtigt werden, desto eher werden unsere Kämpfe scheitern – mit der Folge, dass Menschen in die Resignation oder gar in die Arme rechter Rattenfänger getrieben werden.
Wir sind überzeugt, dass viele drängende Probleme – von Armut und Ausbeutung über Kriege bis zum Klimawandel – ihre Wurzel im Kapitalismus haben und man das Übel an dieser Wurzel packen muss. Aber wie sieht eine Politik aus, die radikal und dabei gleichzeitig realistisch ist?
Darüber und über die damit zusammenhängende Fragen wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren auf der diesjährigen Sommerakademie unseres SoLi-Vereins vom 12. bis 14. Juli im "Bunten Haus" von ver.di in Bielefeld-Sennestadt.
Melde dich schnell an, die Plätze sind begrenzt!
https://soliverein.wordpress.com/online-anmeldung/

Hier findest du das vorläufige Programm:
https://soliverein.files.wordpress.com/2019/04/programm-soak-2019.pdf

Sommer - Sonne - Sozialistische Linke: eine unwiderstehliche Kombination!


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Auf zum 1. Mai

Die Linke NRW ruft zu Teilnahme an den 1. Mai Kundgebungen des DGB auf, die dieses Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" stattfinden. Landesvorsitzende Özlem Demirel erklärt dazu: „Der 1. Mai ist der Feiertag der lohnabhängigen Menschen, die für höhere Löhne, faire Arbeitsbedingungen und gute Renten streiten. Während die… Weiterlesen

Tihange & Doel: Tschernobyl darf sich nicht wiederholen!

„Wir gedenken der Opfer der Atomwirtschaft und wissen, dass sich solch ein Unheil auch heute jederzeit ereignen kann." Am 32. Jahrestag der Nuklearkatastrophe von Tschernobyl, wo am 26. April 1986 Block 4 des Atomkraftwerkes explodierte und den bislang schwersten atomaren Unfall weltweit auslöste, erinnert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt… Weiterlesen

Konferenz: Was tun gegen soziale Ungleichheit und Rechtspopulismus?

DIE LINKE. NRW

Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Und auch das ländliche NRW ist betroffen. Weiterlesen

Aktionärsversammlung von RWE: Nein zu Stellenabbau und Umweltzerstörung

Am morgigen 26.04 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. NRW, erklärt dazu: "Wir stehen an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von 5000 Stellen beim… Weiterlesen

Gegen das neue Landespolizeigesetz

Am morgigen Donnerstag (26.04.2018) wird der Landtag einen Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes NRW in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke Nordrhein-Westfalen: „Was die Landesregierung als Sicherheit verkauft, ist in Wahrheit in Gesetzesform gegossene… Weiterlesen

Ministerin Schulze Föcking nicht länger tragbar

DIE LINKE. NRW

Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. Weiterlesen

Ditib-Moschee lässt Kinder Krieg spielen: Schluss mit der Zusammenarbeit

Anlässlich des Vorfalls in der Ditib-Moschee in Herford, bei welchem Kinder in Kampfanzügen und mit Spielzeugwaffen Militärübungen vorführten erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE NRW: „Es ist Zeit, dass die Landesregierung den Schuss hört und die Zusammenarbeit mit Ditib endgültig beendet." Weiterlesen

Paragraph 219a StGB endlich abschaffen

Die NRW-LINKE spricht sich mit Nachdruck dafür aus, den Paragraph §219a Abs. 1 StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) ersatzlos zu streichen. "Medizinerinnen und Mediziner müssen das Recht haben, über ihre Arbeit und gesundheitliche Aspekte zu Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren und dürfen dafür… Weiterlesen

Viel Erfolg für die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst

DIE LINKE. NRW

Zu den Streiks und zur Situation in der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linken NRW, Helmut Born: "Mit den eindrucksvollen Mobilisierungen zu den Kundgebungen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes beweisen die Beschäftigten das es ihnen ernst ist mit der Durchsetzung eines guten Abschlusses… Weiterlesen

Arbeitsmarktbericht: Geschönte Fassade – marode Substanz

„Während die offizielle Arbeitslosenstatistik für März 2018 mit 671.806 arbeitslosen Menschen einen weiteren Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat um 48.699 Arbeitslose registriert, stagniert die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 924.273 arbeitslosen Menschen auf einem weiter hohen Niveau,“ kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Heinz-Renner-Haus, Schwerinstr. 1, 45127 Essen
Veranstalter: kommunalpolitisches forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen:Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament; Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Was tut die EU eigentlich für meine Stadt?

Ort: Dortmund, Die Linke, Schwanenstr. 30
Veranstalter: kommunales forum nrw. e. v.

EU-Förderung gerade im Ruhrgebiet wichtig Referent*innen: Konstanze Kriese, Mitarbeiterin Die Linke im Europaparlament, Andrea Höber, Referatsleiterin und Europabeauftragte des RVR Weiterlesen

Frühjahrsempfang DIE LINKE 2024

Ort: Werner-Goldschmidt-Salon, Wildenbruchstr. 15-17 45888 Gelsenkirchen
Veranstalter: Ratsfraktion der LINKEn Gelsenkirchen

Als Gast ist Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Katrin Vogler, die zum Thema "„Frieden in Europa - Der Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf die soziale Situation in Gelsenkirchen, Deutschland und Europa“ sprechen wird, eingeladen. Weiterlesen

Armut und Inklusion

Ort: Online, BigBlueButton
Veranstalter: LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik

Onlineveranstaltung Weiterlesen

Die vergessene Revolution von 1920

Ort: zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation gGmbH. -Raum - Fichtenstraße 40 , 40233 Düsseldorf
Veranstalter: Revolutionärer Jugendbund und see red! in Kooperation mit zakk

Vortrag mit Lokalhistoriker Sahin Aydin Weiterlesen

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

Impressum Landesinfo

Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann die "Landesinfo" hier.

Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 0 Telefax: (0211) 700 600 19