Einleitung

Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,

in der heutigen Ausgabe der Landesinfo sind alle wichtigen Informationen zu den bevorstehenden Veranstaltungen, sowie weitere Auswertungen zu den Europawahlen enthalten. Euch allen viel vergnügen beim Lesen, trotz Hitze.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

29./30. Juni Erfurt Aktivenkonferenz von „Aufstehen gegen Rassismus“

Gemeinsam wollen wir auswerten und diskutieren: Wo steht die AfD nach den Europa- und Kommunalwahlen? Wo steht die Bewegung gegen einen Rechtsruck in Deutschland und Europa? Was lief gut und was können wir ganz konkret verbessern? Insbesondere geht es uns darum, von der Hetze der AfD unmittelbar betroffene Gruppen zu vernetzen und unterstützen sowie im Vorfeld der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Antirassist*innen und Antifaschist*innen vor Ort zu stärken.

Dazu haben wir Wissenschaftler*innen, Aktive aus verschiedenen Orten bundesweit, Gewerkschaften, Hochschulen u.v.m. und internationale Gäste eingeladen.
Wir freuen uns wenn du kommst, die Konferenz bekannt machst.

Programm und weitere Informationen finden sich hier:

https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/aktivenkonferenz-2019-erfurt/


 

Nicht verpassen: Feminist Futures – Festival für eine Internationale in Bewegung, 12.-15.9.2019, Zeche Zollverein in Essen (NRW)

Weltweit gewinnen radikale feministische Bewegungen an Stärke. Sie kämpfen gegen schlechte Arbeitsbedingungen und den Verkauf des Gesundheitssystems, gegen Gewalt, Rassismus und Umweltzerstörung und streiten für soziale Gerechtigkeit für alle. Damit gehören sie zu den wichtigsten Gegner*innen der globalen Rechten.
Das Feminist Futures Festival – veranstaltet von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Konzeptwerk Neue Ökonomie und dem Netzwerk Care Revolution – will in dieser Situation ein Ort für Debatte und Vernetzen sein. Es wird um theoretische sowie praktische Fragen gehen, um Trainings, Theater und Musik.
Es ist offen für Interessierte aller Geschlechter und Altersstufen, mit und ohne Vorwissen.

Die Teilnahme am Festival ist kostenlos. Es wird gemeinsame Anreisemöglichkeiten geben, Kinderbetreuung, eine Bettenbörse, günstiges Essen und Schlafplätze auf einem Zeltplatz.
Kommt vorbei, bildet Banden und erlebt mit uns ein spannendes Wochenende! Das Programm wird in den nächsten Tagen online gehen (www.feministfutures.de), Ihr könnt Euch aber auch jetzt schon anmelden: https://www.feministfutures.de/anmeldung-registration/

Aus dem Landesverband

Beschluss des Landesvorstands

Freiheit für Louisa Hanoune

In Algerien gehen die Proteste gegen das Regime weiter, doch immer mehr Menschen kommen deswegen in Haft. Unter ihnen ist auch die Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende der größten linken Oppositionspartei Louisa Hanoune. Sie war am 9. Mai inhaftiert worden, als sie in der Stadt Blida südlich von Algier zu einer Zeugenaussage auf der Polizeiwache erschienen war. Vorgeworfen wird ihr Verschwörung gegen Staat und Armee. DIE LINKE. NRW unterstützt die internationale Kampagne zur Freilassung von Hanoune, die seit den 80er Jahren in der Arbeiterpartei aktiv ist, und fordert ein Ende der Inhaftierung von politischen Aktivistinnen und Aktivisten, sowie die Freilassung aller Inhaftierten.


 

EU-Wahl: Weitere Wahlauswertungen

Nach der Wahlauswertung des Landesvorstands in der letzten Ausgabe der Landesinfo, haben wir hier weitere Analysen und Papiere für Euch zusammengetragen:

"Wir müssen radikaler werden", meint Jörg Schindler (Bundesgeschäftsführer) in einem nd-Beitrag
Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN - eine Auswertung der AKL
Nach den Wahlen: DIE LINKE erneuern Auswertung der Sozialistischen Linken
DIE LINKE muss die Perspektive abhängig Beschäftigter stärken - Ein Diskussionspapier der BAG betrieb & gewerkschaft


 

Save the Date LISA NRW goes culture – diesmal:

LVR Ausstellung „Mythos neue Frau!

Wer Politik macht, braucht auch Auszeiten. Wir wollen gemeinsam mit euch eine Auszeit nehmen und uns gleichzeitig kulturell bilden. LISA NRW goes culture – das hat schon Tradition. Wir besuchten das Frauenmuseum in Bonn und die Ausstellung „Desperate Housewives?“ in Mülheim. Anmeldung bis 5.7.2019
Und auch unser neuer Vorschlag hat Bezug zu unserer politischen Arbeit. Die Ausstellung zeigt die Gründe für die Entstehung des Mythos „Neue Frau“ auf und stellt den Modewandel zu Beginn des 20. Jahrhunderts als Spiegel gesellschaftlicher Veränderungen vor. Wir wollen sehen, wie Mode und Kleidung in den ersten drei Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts auf die rasanten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen reagierten. Und anschließend wollen wir mit euch darüber reden, uns vernetzen oder einfach nur quatschen.
Der Termin für den Besuch des Museums ist der 20.07.2019, ein Samstag. Wir wollen bereits die Anfahrt gemeinsam planen, damit wir über Gruppentickets die preiswerteste Variante hinsichtlich der Fahrtkosten organisieren können. Wenn wir wissen, von wo wir überall anreisen, werden wir euch dann Uhrzeit und Abfahrtsort mitteilen.
Bitte meldet euch bis zum 05.07.2019 unter edith_b_s@yahoo.de an.
Der ganze Tag wird ca 20 € pro Person kosten. Bitte plant das mit ein. Der Betrag beinhaltet die Fahrtkosten, den Eintritt ins Museum, eine Führung und anschließend Kaffee und Kuchen


 

Feminismus ist mehr als Frauenquote!

Kick-off-Veranstaltung

Liebe Genossinnen,

was muss passieren, damit die Partei ein Ort wird, an dem sich Frauen wohlfühlen und gerne aktiv werden? Das wollen wir mit Euch bei unserem ersten Frauennetzwerk-Treffen herausfinden. Wir wollen von Euch erfahren, wie es bei euch läuft: wie sieht euer Kreisvorstand aus, ist er quotiert? Könnt ihr euch andere Sitzungen und Themen vorstellen, an denen ihr Spaß habt? Brauchen wir mehr Zusammenkünfte ohne strenge Tagesordnungen?

Seit gut einem Jahr gibt es in unserem Landesverband nun keine Frauenbeauftragte mehr. Ein Grund dafür ist, dass nicht eine von uns alleine die Aufgabe übernehmen kann: die Frauenbeauftragte muss viel reisen, gut zuhören können, viel Zeit auch in Konflikte investieren und muss dann auch noch alles alleine schultern. Das ist zu viel für eine Person, es braucht mehr Schultern und Orte, an denen sich vernetzt werden kann, um die Kultur in der Partei gemeinsam zu verändern. So wurde die Idee eines Frauennetzwerks geboren, in dem wir uns austauschen, bestärken und unterstützen wollen. Auf dem letzten Landesrat wurden hierfür 5.000€ beschlossen, die wir nun sinnvoll nutzen wollen.

Wir möchten von euch wissen: Was läuft bereits gut, wo braucht es Verbesserungen? Wie kann ganz konkret eine Vernetzung von Frauen in unserem Landesverband aussehen? Welche Unterstützung wünscht Ihr Euch?

Um diese Fragen mit euch zu diskutieren, Ideen und Anregungen und sammeln und uns zu vernetzen, laden wir euch ganz herzlich ein zum:

Frauennetzwerk-Treffen
am 29. Juni 2019
von 12-17 Uhr
Geschäftsstelle Die Linke. Dinslaken
Friedrich-Ebert-Str. 46, 46535 Dinslaken.

Auf Basis dieses ersten Treffens wollen wir danach konkrete Maßnahmen zur Umsetzung entwickeln. Daher wäre es schön, wenn möglichst viele mitmachen könnten und auch ganz besonders die, die bisher vielleicht in unserer Partei noch nicht so sichtbar sind. Und es geht nicht nur um Kreisvorstandsmitglieder, herzlich eingeladen sind alle, die Interesse und Lust haben mitzuarbeiten. Bitte schickt diese Einladung in eure Mitgliederverteiler, damit keine vergessen wird!

Für Verpflegung ist gesorgt. Bringt gerne Eure Kinder mit, sie werden gut betreut und viel Spaß haben! Meldet euch bitte rechtzeitig wegen der Kinderbetreuung spätestens bis zum 21.062019 bei nina.eumann@dielinke-nrw.de und gebt auch das Alter der jungen Aktivist*innen mit an.

Wir freuen uns auf euch und einen wunderbaren Tag!

Eure AG Frauenbeauftragte


 

Neues aus dem kopofo nrw

Zeit: Samstag, 6. Juli 2019, 11:00 bis 17:00 Uhr
Ort: Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg
Gebührenkalkulationen hinterfragen können

Hinweis: Aufgrund der langfristigen Erkrankung des Referenten musste die Veranstaltung vom 04.05. auf den 06.07. verschoben werden.

Gebühren stellen eine wichtige Einnahmequelle für Kommunen und kommunale Betriebe dar. Müll, Abwasser, Straßenausbau, Kitas… wenn Einwohner*innen kommunale Dienstleistungen in Anspruch nehmen, werden sie an den Kosten beteiligt. Doch die Erhebung von Gebühren führt in der Kommunalpolitik immer wieder zu Fragen: Sind sie sozialpolitisch vertretbar? Gibt es Alternativen zu einer Erhöhung? Welche Erhöhungen sind wirtschaftlich notwendig und wann geht es eigentlich um eine versteckte Querfinanzierung des kommunalen Haushalts? Und grundsätzlicher: Was sind überhaupt Gebühren? Wie unterscheiden sie sich von Steuern oder Beiträgen?

Frank Kuschel, Landtagsabgeordneter aus Thüringen und Experte für kommunale Finanzen, erläutert die Möglichkeiten und Fallstricke.

Referent*innen: Frank Kuschel, MdL und Experte für Kommunalfinanzen (Thüringen)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer FIN-040519-DU unter anmeldung@kopofo-nrw.de.


 

Sommerakademie mit der SL 2019

12. bis 14. Juli im "Bunten Haus" von ver.di in Bielefeld-Sennestadt

Je weniger die Umstände berücksichtigt werden, unter denen Menschen arbeiten, wohnen, lernen, Kinder großziehen, desto „abgehobener“ ist die Politik. Und desto weniger gelingt es auch uns, die Köpfe und Herzen von Menschen für linke Politik zu gewinnen. Und je weniger reale und vermeintliche Sachzwänge, Machtstrukturen und Bewusstseinslagen berücksichtigt werden, desto eher werden unsere Kämpfe scheitern – mit der Folge, dass Menschen in die Resignation oder gar in die Arme rechter Rattenfänger getrieben werden.
Wir sind überzeugt, dass viele drängende Probleme – von Armut und Ausbeutung über Kriege bis zum Klimawandel – ihre Wurzel im Kapitalismus haben und man das Übel an dieser Wurzel packen muss. Aber wie sieht eine Politik aus, die radikal und dabei gleichzeitig realistisch ist?
Darüber und über die damit zusammenhängende Fragen wollen wir gemeinsam mit euch diskutieren auf der diesjährigen Sommerakademie unseres SoLi-Vereins vom 12. bis 14. Juli im "Bunten Haus" von ver.di in Bielefeld-Sennestadt.
Melde dich schnell an, die Plätze sind begrenzt!
https://soliverein.wordpress.com/online-anmeldung/

Hier findest du das vorläufige Programm:
https://soliverein.files.wordpress.com/2019/04/programm-soak-2019.pdf

Sommer - Sonne - Sozialistische Linke: eine unwiderstehliche Kombination!


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

08. März: Carearbeit darf nicht zu struktureller Diskriminierung führen

Die Linke NRW

Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März kritisiert Die Linke NRW darauf, dass unbezahlte Arbeit in Deutschland noch immer sehr ungerecht verteilt ist. Weiterlesen

Landesregierung hat vor steigender Erwerbslosigkeit kapituliert

Die Linke NRW

Auch im Februar sind die Erwerbslosenzahlen in NRW weiter gestiegen. Die Zahl der Erwerbslosen nahm um 3.772 Personen und damit 0,5 Prozent auf 745.734 zu. 40,8 Prozent der Erwerbslosen sind bereits seit mindestens einem Jahr ohne Erwerbsarbeit. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent. Damit liegt die Quote über dem… Weiterlesen

Tarifrunde Nahverkehr - globaler Klimastreik am 1. März

Die Linke NRW

143.600 Stunden standen im letzten Jahr die Menschen gefrustet und unnütz im Stau in NRW, ein Zeitraum von 16 Jahren, so der ADAC. Auf der A3 zwischen Köln und Oberhausen waren es allein 10.172 und zwischen Bonn und Köln 7.382 Stunden. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Linken NRW, Judith Serwaty: "Das ist nicht nur verschwendete… Weiterlesen

Nein zum Krieg - ja zum Völkerrecht!

Die Linke NRW

Die Linke NRW ruft auf zur Friedensdemonstration zum zweiten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24.2. in Köln. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wurden über 500.000 ukrainische und russische Menschen durch den Krieg getötet oder verwundet, Hunderttausende traumatisiert und Millionen vertrieben. Vor diesem Hintergrund ruft der… Weiterlesen

Solidarität mit den streikenden Busfahrer:innen!

Die Linke NRW

Anlässlich der Warnstreiks vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "In dieser Tarifrunde geht es nicht einfach nur um mehr Geld, sondern vor allem um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Hier sind insbesondere dringend… Weiterlesen

Anschlag auf Oberhausener Linken-Büro - Reul muss sich erklären!

Die Linke NRW

Zu den aktuellen Ermittlungen um einen Sprengstoffanschlag auf das Bürger:innenbüro der Oberhausener Linken Mitte 2022 erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Mein Körper, meine Entscheidung: Weg mit §218!

Die Linke NRW

Zum Jahrestag der Reform des §218 StGB am 12. Februar erklärt Bianca Austin, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Frauenpolitik: Weiterlesen

Linke NRW: Landesregierung muss steigende Arbeitslosigkeit ernst nehmen!

Die Linke NRW

Laut aktuellem Arbeitsmarktpolitik-Bericht steigt die Zahl der Erwerbslosen in NRW immer weiter an. Dazu äußert sich Sefika Minte, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Die Linke NRW wie folgt: Weiterlesen

Warum verdient der Streik der Bahnbeschäftigten unsere volle Solidarität?

Die Linke NRW

„Aus drei Gründen“, so Bernhard Koolen, verkehrspolitischer Sprecher der NRW-Linken. „Zum einen legt er den Finger in die fragwürdige Verkehrspolitik von CDU und Ampel: Probleme der Bahn sollen auf dem Rücken der Beschäftigten gelöst werden, die schon jetzt riesige Überstundenberge vor sich herschieben und immer wieder ans Limit ihrer… Weiterlesen

Angst vor den Zeugnissen? Nicht mit uns!

Die Linke NRW

Anlässlich der Ausgabe der Halbjahreszeugnisse bekräftig Die Linke NRW ihre Forderung nach einer Schule ohne Noten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linken NRW Dominik Goertz: „Die aktuelle Benotungspraxis trägt zur Entstehung von Leistungsdruck und ungesundem Wettbewerb unter den Schüler:innen bei. Schlechte Noten verderben die… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Europawahl

LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr.15-17

Einladung Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Gründungskonferenz LAG Wohnungspolitik i.G

Ort: Paroli-Treff, Elsässer Str. 20, 46045 Oberhausen (nähe Hbf am Friedensplatz)

edes Jahr fallen mehr Wohnungen aus der Sozialbindung als neue dazukommen. Nur 5.000 öffentlich geförderte Mietwohnungen wurden im Jahr 2020 gebaut – in ganz Nordrhein-Westfalen! Weiterlesen

Parteitag der AfD in Essen

Veranstalter: Bündniss „Essen stellt sich quer“,

Wir wollen uns widersetzen. Die Linke unterstützt die Aktivitäten des Bündnisses „Essen stellt sich quer“, das zu vielfältigen Mitteln des Protestes aufruft. Weiterlesen

Einberufung Landesparteitag

Ort: Kongresszentrum Dortmund
Veranstalter: Landesvorstand

Der Landesvorstand beruft einen Landesparteitag für den 30. Juni 2024 in das Kongresszentrum Dortmund ein. Beginn der Tagung ist 10.30 Uhr, Ende gegen 18.00 Uhr. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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