Einleitung
Liebe Leser*innen,
über 60.000 Menschen waren am Montag in Chemnitz. Auch bei uns in NRW gibt es Demos #wirsindmehr. Z.B. am 13. 9. in Essen. Infos: hier
Zur Demo im Hambacher Forst hatten wir als LINKE diese Woche ebenfalls aufgerufen. Nun wurde der Tag X ausgerufen und ein Wochenende des Widerstandes. Infos: hier
Und der Baum gibt sogar noch dem Schatten, der gekommen ist, ihn abzuschlagen...
Dieses Wochenende präsentiert sich die Landesgruppe der Linksfraktion im Bundestag sowie die RLS mit Infos und Veranstaltungen in ihrem Zelt auf dem UZ Pressefest. Infos zu den Veranstaltungen und Info, wo Ihr das Zelt auf dem Gelände findet, seht Ihr: hier
Nur noch 2 Wochen sind es bis zu unserer Care-Konferenz am 22.9. und der Aktionskonferenz am 23.9 und 3 Wochen bis zur Umweltpolitischen Ratschlag in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf
Hierzu in dieser Ausgabe des Landesinfos alle Aktualisierungen.
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
Care bedeutet mehr als Pflege
Am 22.9. findet im Bochumer Bahnhof Langendreer die "Care-Konferenz" statt.
Wie? Care? Das ist Englisch und kann hier mit "Pflege" übersetzt werden. Doch es hat noch viel mehr Bedeutungen: Betreuung, Fürsorge, Zuwendung, Achtsamkeit. To care heißt sich kümmern.
So meinen auch wir, dass Pflege viel mehr sein muss, als eine schnelle Abfertigung von Menschen, die Hilfe benötigen.
Und: Wir wollen nicht nur wünschen und darüber diskutieren, dass die Pflege nicht länger am Boden liegen darf, sondern uns auch darum kümmern.
Uns kümmern, dass der Gesundheitspolitik so viel Druck gemacht wird, dass sich die Bedingungen spürbar verbessern, für die Beschäftigten und die Patient*innen.
Die Pflegerinnen und Pfleger haben in diesem Jahr schon eine Menge auf die Beine gestellt und einiges erreicht. Zuletzt konnten die Streiks an den Unikliniken in Essen und Düsseldorf Verbesserungen herbeiführen. Neue Stellen werden geschaffen, und die Stationen werden nachts zu zweit betreut und nicht mehr alleine. Die Gewerkschaft ver.di und die Kolleg*innen in den Kliniken bewerten das Schlichtungsergebnis als einen guten Schritt. Aber es kann nur ein Anfang sein, vieles muss noch erreicht werden, wenn von guter Pflege und menschenwürdigen Arbeitsbedingungen dauerhaft die Rede sein soll.
Berichte über die Streiks und die Schlichtung gibt es hier: https://gesundheit-soziales.verdi.de/themen/entlastung/++co++1b80955a-b0de-11e8-9941-525400afa9cc
Wir kämpfen für gute Pflege und gute Arbeitsbedingungen nicht nur für die Unikliniken, sondern für alle Krankenhäuser und Alten- / Pflegeheime, ebenso wie für die ambulante Pflege, müssen die politischen Rahmenbedingungen geändert werden. Und darum müssen wir uns mit vielen gemeinsam kümmern.
Alle Informationen zur Konferenz: https://www.facebook.com/events/227256714555583/
Save the Date: landesweite Kampagnen-Aktionskonferenz NRW
Wie geht es weiter mit den Kampagnenschwerpunkten der LINKEN zu den Themen "Pflegenotstand" und "Mieten/Wohnen"?
Um gemeinsam Strategien zu entwickeln welche Aktionsformen und politischen Handlungsfelder möglich sind, laden wir alle Interessierten aus den Kreisverbänden ein, die sich inhaltlich mit den Kampagnen der Partei beschäftigen zu einer landesweiten Aktionskonferenz am Folgetag der Care-Konferenz nach Bochum ein.
Die Aktionskonferenz findet statt am 23. September 2018 im Bahnhof Langendreer Bochum Kulturzentrum Wallbaumweg 108, 44894 Bochum ab 11.00 Uhr. Ein Mittagessen und Getränke werden vorgehalten. Kinderbetreuung ist gegeben. Der Veranstaltungsort ist weitgehend barrierefrei.
Weitere Informationen sind hier zu finden.
In mehreren Workshops werden wir uns mit den verschiedenen Fragestellungen linker Gesundheits- und Mietenpolitik, aber vor allem konkreten Aktionsformen auseinandersetzen.
Der geplante Ablauf:
11 Uhr | Begrüßung |
| Input und Diskussion zur Mietenkampagne
offene Runde für Anmerkungen der Teilnehmenden |
12.30- 13.15 Uhr | Mittagessen |
13.15 Uhr | Präsentation: „Best Practice“-Beispiele aus den Kreisverbänden
|
14:15 Uhr | Workshop1 Vorstellung von Aktionstools zu den Kampagnen Pflege und Wohnen für die Kreisverbände
Workshop 2 Haustürgespräche und ergänzende Kampagnenarbeit
|
15:45 Uhr | Zusammenführung, Politisches Statement und Verabschiedung
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16:30 Uhr | Ende |
Unter aktionskonferenz@dielinke-nrw.de könnt Ihr Euch schon jetzt für die Teilnahme anmelden. Kinderbetreuung wird angeboten (bitte bei der Anmeldung angeben).
Es wäre prima wenn Du Dich schon im Vorfeld für einen Workshop anmelden könntest. Sollten einer der Workshops zu groß sein, wird dieser in einen weiteren aufgeteilt.
Weitere Informationen findet Ihr bei Facebook unter: https://www.facebook.com/events/185936615456574/
LINKE Woche der Zukunft im DISPUT
Die "Linke Woche der Zukunft" vom 13. bis 16. September ist mehr als eine Konferenz mit prominent besetzten Podien. Das Treffen im ND-Gebäude am Berliner Franz-Mehring-Platz ist zugleich Event, Labor, Debattenraum und Polittreffen. Was die Linke Woche so einzigartig macht und wo ihr euch anmelden könnt, lest ihr im aktuellen DISPUT.
Umweltpolitischer Ratschlag der LINKEN NRW
Samstag, 29. September, 11:00 Uhr, DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
In der Öffentlichkeit wird DIE LINKE oft noch auf ihre Kernthemen reduziert. Und natürlich stehen wir wie keine andere Partei für eine friedliche und sozial gerechte Welt. Der Alltag unserer Kreisverbände ist aber viel bunter. An zahlreichen Orten gibt es Arbeitskreise, die sich mit dem Schutz der Umwelt beschäftigen, unsere Ratsfraktionen haben jeweils eine Frau, einen Mann im Umweltausschuss ihrer Stadt, Mitglieder engagieren sich, neben ihrer Arbeit in der Partei, in Umweltverbänden und Klimaschutzinitiativen.
Eingeladen sind alle, die sich bereits umweltpolitisch engagieren oder dies in Zukunft vorhaben. Wer eine solche Person kennt, der wird herzlich gebeten, diese auf die Veranstaltung aufmerksam zu machen. WEITERLESEN Bei Interesse kann Mensch sich bei
hanno.raussendorf@dielinke-nrw.de, 0177 7847314 oder bei Michael, michael.aggelidis@dielinke-nrw.de, 0170 1866077 melden oder auch einfach vorbei kommen, am Samstag, 29. September, 11:00 Uhr, DIE LINKE. NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf.
Neues vom Kopofo
Kommunalpolitischer Ratschlag fällt aus, Anmeldungen für weitere Seminare möglich
Liebe Freundinnen und Freunde des kopofo,
der Kommunalpolitische Ratschlag am Samstag, 08.09.2018 fällt leider aus, dafür finden am nächsten Wochenende gleich zwei Veranstaltung statt.
Bitte meldet euch bei Interesse so schnell wie möglich für die unten genannten Seminare unter anmeldung@kopofo-nrw.de und leitet diese Einladung auch an eure Mitglieder in KVs und Fraktionen weiter. Danke!
Einstiege in Social Media für Kommunalpolitiker*innen und politisch Aktive
Samstag, 15.09.2018, 11:00 bis 17:00 Uhr
Geschäftsstelle des kopofo nrw, Hansastraße 4, 47058 Duisburg
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
„Queer-Schnitt“ – queere Themen in der Kommunalpolitik
Samstag, 15.09.2018, 11:00 bis 17:00 Uhr
Jugendherberge Bermuda3Eck, Humboldtstraße 59-63, 44787 Bochum
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW
Weitere Infos: hier
Pressemeldungen
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Konferenz: Was tun gegen soziale Ungleichheit und Rechtspopulismus?
Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Und auch das ländliche NRW ist betroffen. Weiterlesen
Aktionärsversammlung von RWE: Nein zu Stellenabbau und Umweltzerstörung
Am morgigen 26.04 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. NRW, erklärt dazu: "Wir stehen an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von 5000 Stellen beim… Weiterlesen
Gegen das neue Landespolizeigesetz
Am morgigen Donnerstag (26.04.2018) wird der Landtag einen Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes NRW in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke Nordrhein-Westfalen: „Was die Landesregierung als Sicherheit verkauft, ist in Wahrheit in Gesetzesform gegossene… Weiterlesen
Ministerin Schulze Föcking nicht länger tragbar
Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. Weiterlesen
Ditib-Moschee lässt Kinder Krieg spielen: Schluss mit der Zusammenarbeit
Anlässlich des Vorfalls in der Ditib-Moschee in Herford, bei welchem Kinder in Kampfanzügen und mit Spielzeugwaffen Militärübungen vorführten erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE NRW: „Es ist Zeit, dass die Landesregierung den Schuss hört und die Zusammenarbeit mit Ditib endgültig beendet." Weiterlesen
Paragraph 219a StGB endlich abschaffen
Die NRW-LINKE spricht sich mit Nachdruck dafür aus, den Paragraph §219a Abs. 1 StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) ersatzlos zu streichen. "Medizinerinnen und Mediziner müssen das Recht haben, über ihre Arbeit und gesundheitliche Aspekte zu Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren und dürfen dafür… Weiterlesen
Viel Erfolg für die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst
Zu den Streiks und zur Situation in der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linken NRW, Helmut Born: "Mit den eindrucksvollen Mobilisierungen zu den Kundgebungen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes beweisen die Beschäftigten das es ihnen ernst ist mit der Durchsetzung eines guten Abschlusses… Weiterlesen
Arbeitsmarktbericht: Geschönte Fassade – marode Substanz
„Während die offizielle Arbeitslosenstatistik für März 2018 mit 671.806 arbeitslosen Menschen einen weiteren Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat um 48.699 Arbeitslose registriert, stagniert die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 924.273 arbeitslosen Menschen auf einem weiter hohen Niveau,“ kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im… Weiterlesen
14.2.18? We rise!
"Was mit Blumen zum Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag "One Billion Rising" statt. Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Fraktion vor Ort im Zelt der Linksfraktion beim UZ Pressefest
Vom 7.-9. September findet im Revierpark das UZ Pressefest statt. Die Linksfraktion ist mit einem eigenen Zelt vor Ort und wird mit Veranstaltungen und Infotisch über die Arbeit der Fraktion im Bundestag informieren.
Am Freitag den 7.9. fragen wirab 17.00 Uhr: Was bleibt von 1968? - Rück- und Ausblicke auf einen linken Aufbruch. Am Samstag 8.9. informieren wir ab 12.00 Uhrüber die Drohende Gefahr“ – NRW-Polizeigesetz ist Anschlag auf Demokratie, danach widmen wir uns in einer weiteren Veranstaltung ab 14.00 Uhr der Frage: Ist die Pflege noch zu retten und beschliessen den Veranstaltungstag im Zelt ab 16.00 Uhr mit einer Diskussion zu Die EU und die NATO - vereint für Aufrüstung und Militarisierung.
Am Sonntag, 9.9. beschäftigen wir uns ab 11.00 Uhr mit Handlungsoptionen gegen den Mietenwahnsinn, ab 13.00 Uhr diskutierung wir über die Verwaltungspraxis bei Hartz IV Sanktionen und ab 15.00 Uhr gehen wir der Frage nach, ob die Urananreicherungsanlage in Gronau den deutschen Griff zur Atombombe bedeutet. Dabei sein werden folgende Abgeordnete der Landesgruppe NRW im Bundestag: Sylvia Gabelmannn,Ulla Jelpke, Niema Movassat, Ingrid Remmers, Friedrich Streaetmanns, Kathrin Vogler und Hubertus Zdebel sowie viele interessante Referent*innen. Mehr Informationen erhaltet Ihr in den nächsten Wochen.
Die Rosa Luxemburg Stiftung NRW und die Linksfraktion im Bundestag informieren iim Rahmen von Infotischen über ihre Arbeit.
Zu Gast im Zelt der Linksfraktion sind ebenso wie die AG Cuba Si, die Kommunistische Plattform der LINKEN sowie der Kreisverband der LINKEN Dortmund.
Aus dem Europaparlament
Ruhe in Frieden, Lehman Brothers: Wo stehen wir 10 Jahre nach der Finanzkrise?
Dieser Frage widmete sich Dienstag dieser Woche eine von Martin Schirdewan und Kollegen der Linksfraktion im Europäischen Parlament veranstaltete Konferenz. Als Redner war neben Christian Stiefmüller von Finance Watch und Marcus Stanley von Americans for Financial Reform auch der streitbare Ökonomieprofessor Steve Keen geladen. Das Ergebnis der Diskussion war so klar wie ernüchternd: viele Erkenntnisse wurden aus der Krise nicht mitgenommen und die Vorboten einer neuen Krise klopfen bereits an die Haustür. WEITERLESEN
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen
Vorgeschlagene TO: Weiterlesen
Offenes Treffen der LAG , um uns über aktuelle friedenspolitische Themen auszutauschen. Weiterlesen
Informations- und Diskussionsveranstaltung (Zoom) mit der Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der LINKEN im Deutschen Bundestag, Clara Bünger, am Weiterlesen
Demonstration zum 8. Mai um 18 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen Weiterlesen