Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
am heutigen Freitag findet das Strategieforum Sieger- und Sauerland in Lüdenscheid statt. Am Sonntag ein weiteres im Köln (Rheinland). Am morgigen Samstag tagt der Landesvorstand der sich mit einer Reihe von inhaltlichen Anträgen zu bevorstehenden Demonstrationen und Aktionen beschäftigen wird.
Außerdem in dieser Ausgabe die aktuellen Pressemitteilungen des Landesvorstands, sowie einige Hinweise zum kommenden Bundesparteitag der diesmal im nordrhein-westfälischen Bonn stattfinden wird.
Bitte beachtet auch die neuen Rufnummern der Landesgeschäftsstelle. Auf der Webseite findet Ihr alle Kontaktdaten des Geschäftsstellen-Teams.
Ein schönes Wochenende wünscht
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
Bundesparteitag und Vertreterversammlung in Bonn (NRW)
In etwas mehr als einer Woche finden in Bonn der Parteitag zur Diskussion und Beschlussfassung des Europawahlprogramms und die Vertreterversammlung zur Wahl der Europaliste statt. Parteivorstand und Bundesausschuss haben Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel als Spitzenkandiaten vorgeschlagen. Alle Informationen auf der Seite www.die-linke.de/parteitag.
Der Parteitag wird im Livestream auf verschiedenen Kanälen übertragen werden. Und es wird Möglichkeiten geben, in den sozialen Medien selbst aktiv zu werden.
22. Februar: Massenprotest gegen die AfD in Münster
Am Freitag, den 22. Februar, plant die AfD ihren Neujahrsempfang im Rathaus der Stadt Münster. Eingeladen hat sie ihren Parteivorsitzenden Jörg Meuthen: Sie will dort - im Herzen der Stadt - ein Machtsignal setzen und neue Mitläufer für ihre Hetze gegen Muslime und Flüchtlinge gewinnen. Dagegen gibt es Widerstand: Schon beim letzten Mal demonstrierten 10.000 Menschen vor dem Rathaus gegen die AfD. DIE LINKE mobilisiert seit Wochen zu den Gegenprotesten, unser Münsteraner Bundestagsabgeordnete kritisierte Jörg Meuthen zuletzt in einer Pressemitteilung als „Höckes Schutzpatron in der AfD“. Es wird vielfältige Proteste geben, genauere Infos findest Du auf der Webseite des Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ Wer Flagge zeigen will gegen die AfD, dem sei die Kundgebung um 17:30 vor dem Münsteraner Rathaus empfohlen. Wer Interesse an weiteren Aktionen hat, schließt sich der LINKEN Münster an. Hier gibt es am Tag der Proteste eine Vorbesprechung um 15:30 Uhr im LINKEN-Büro (Achtermannstr., 2 Min. vom Hbf). Für Rückfragen könnt ihr Euch bei Hannes Draeger melden: hannes-draeger@gmx.de
16. März in Münster: Nein zum Marsch der Abtreibungsgegner*innen
Am Samstag, den 16. März, planen radikale Abtreibungsgegner*innen einen Marsch durch Münster. Dieser sogenannte "1000 Kreuze-Marsch" vereint christlich fundemantalistische Gruppen, Mitglieder der AfD und ultra-konservative Organisationen. Gemeinsam ist ihnen, dass sie Frauen das Recht absprechen, über ihren Körper selbst zu bestimmen. Sie stellen Schwangerschaftsabbrüche als Mord dar. Mittels Auflauern, juristischen Klagewellen und öffentlichen Bloßsstellen terrorisieren diese Gruppen seit Jahren Ärzt*innen und Betroffene. Mit ihrem Marsch durch Münster wollen sie Macht gegenüber den Betroffene demonstrieren. DIE LINKE in Münster haht deshalb im letzten Jahr das "Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung Münster" ins Leben gerufen. Gemeinsam mit Vielen werden wir am 16.3. in Münster deutlich machen, dass dieser "Marsch der Frauenfeindlichkeit" nicht willkommen ist. Die Demonstration beginnt am 16. März um 13:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof.
Stellenausschreibung
Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
DIE LINKE NRW sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Dienstort ein/e Referent*in für Medien- und Öffentlichkeitsarbeit. Die wöchentliche Arbeiszeit beträgt durchschnittlich 30 Stunden. Die Bewerbungsfrist endet am 03. März 2019
Die Ausschreibung findet Ihr: hier
Aus dem Landesverband
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Thüringer Dammbruch: Nichts aus der Geschichte gelernt?
Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner: Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP… Weiterlesen
DIE LINKE NRW lädt zur industriepolitischen Konferenz
Auf einer prominent besetzten Konferenz wird sich DIE LINKE NRW am 14. März in Duisburg mit der Zukunft der Industriearbeit im Land beschäftigen. Mit dabei sind unter anderem der Bezirksleiter der IG Metall NRW Knut Giesler, die Vorsitzende des DGB NRW Anja Weber und die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht. Weiterlesen
Nur Beruhigungspillen statt wirksamer Arbeitsmarktpolitik
"Die im Januar 2020 circa 900.000 arbeitslosen Menschen, von denen allein mehr als 300.000 langzeiterwerbslos sind, sind alles andere als ein Ruhmesblatt für den nordrhein-westfälischen Arbeitsmarkt. Wenn die Arbeitsagentur NRW bei der Veröffentlichung der aktuellen Zahlen jedoch lediglich von 659.619 Erwerbslosen ausgeht, ist das einmal mehr… Weiterlesen
Amads Tod darf nicht folgenlos bleiben!
Im Fall des in der JVA Kleve zu Tode gekommenen Amad A. gibt es ein neues Gutachten. Und dieses widerspricht der Theorie, der 26-jährige Syrer sei ins Gefängnis gekommen, weil Polizeibeamte ihn mit einem Afrikaner aus Mali verwechselt hätten, gegen den bei der Polizei Hamburg ein Haftbefehl vorlag. „Für die fälschliche Zusammenführung oder… Weiterlesen
Alles tun, damit Auschwitz nie mehr möglich wird
Am 27. Januar 2020 jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee. Nicht nur an diesem Tag gilt es, der unfassbar vielen Opfer der Verbrechen und Gräueltaten des Naziregimes zu gedenken. Das Massenvernichtungslager Auschwitz mit seinen Gaskammern war mit mindestens einer Million Toten die… Weiterlesen
Combat 18: Sechs Monate gedroht - Beweise noch vorhanden?
Am heutigen Donnerstag (23. Januar 2020) hat Bundes-Innenminister Seehofer die Nazi-Struktur "Combat 18" verboten. "Nach sechs Monaten der Verbots-Androhung wird die Polizei sicher sehr viele eindeutige Beweise finden", kommentiert Iris Bernert-Leushacke, Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW das Verbot. Auch in NRW wurde eine Wohnung… Weiterlesen
Drohungen gegen Politiker*innen gefährden die Demokratie
Gewalt und Gewaltandrohung gegen Kommunalpolitiker*innen sind ein immer größer werdendes Problem - sowohl für die Betroffenen selbst als auch für die Demokratie als solche. So wird Franz Josef Mörsch, der für unsere Partei im Kreistag in Euskirchen tätig ist, bereits seit Jahren bedroht. Nun folgte eine Sprachnachricht über den Messenger-Dienst… Weiterlesen
Einigung im Fall Zozan G. beschämend für deutsche Justiz
Im Fall Zozan G. hat es am heutigen Mittwoch (22. Januar 2020) eine Einigung gegeben. Gegen Auflagen hat die fünffache Mutter und kurdische Aktivistin das Sorgerecht für ihre Kinder behalten. „Dass es eine Einigung vor Gericht gab, ist mehr als erfreulich. Beschämend für die deutsche Justiz und den Sicherheitsapparat ist allerdings, dass sie und… Weiterlesen
SPD greift Forderung der LINKEN im Kommunal-Wahlkampf auf
Die NRW-SPD hat angekündigt, mit der Forderung nach einem Altschuldenfonds für Kommunen in den Kommunalwahlkampf zu ziehen. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „Wir begrüßen es, dass wir in diesem Wahlkampf den Altschuldenfonds zusammen mit der SPD fordern werden - und nicht wie früher gegen die Sozialdemokraten. Die… Weiterlesen
Diabetes-Erkrankungen auf Rekordhoch - Landesregierung muss jetzt handeln
Zu viel Fett, Salz und Zucker in Kombination mit zu wenig Bewegung sind typische Faktoren welche die Entstehung von Diabetes Mellitus Typ 2 begünstigen. Neueste Zahlen des Landesministeriums für Gesundheit belegen nun, dass bereits jede zehnte Person in NRW an Diabetes leidet. Während Diabetes Typ 1 eine nicht zu verhindernde Autoimmunkrankheit… Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Antirassismuskonferenz der Linksfraktion: Solidarität ist unteilbar
DIE LINKE. im Bundestag lädt zur Antirassismuskonferenz in den Deutschen Bundestag ein. Am 1. März werden von 13.00 - 18.30 Uhr gemeinsam mit den Bundestagsmitgliedern Petra Pau, Martina Renner, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Gökay Akbulut, Doris Achelwilm, Niema Movassat und Amira Mohamed Ali wissenschaftliche und zivilgesellschaftliche Perspektiven gemeinsam mit Betroffenen und Aktiven aus der antirassistischen Arbeit erörtert. Ziel der Konferenz ist es ein aktuelles und vielschichtiges Bild von Rassismus in Deutschland zu zeichnen und zusammen Gegenstrategien zu entwickeln. Wie kann Rassismus in all seinen Formen bekämpft werden? Wie kann die Fraktion DIE LINKE Forderungen der außerparlamentarischen Akteure aufgreifen und parlamentarisch begleiten? Eine Anmeldung ist auf Grund der Sicherheitsbestimmungen im Deutschen Bundestag unbedingt notwendig. Für den Einlass wird ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild benötigt.
Einladung zur frauenpolitischen Wahlkreisfahrt nach Berlin vom 11.03. bis zum 14.03.2019
Die erste von drei Wahlkreisfahrten unserer Genossin und Abgeordneten Sylvia Gabelmann (MdB) im Jahr 2019 wird in der Zeit vom 11.03. bis zum 14.03.2019 als Frauenfahrt mit frauenpolitischen Schwerpunkten durchgeführt. Ein überaus interessantes Programm erwartet die Teilnehmerinnen.
Wahlkreisfahrten sind Reisen für Menschen aus dem Wahlkreis der Abgeordneten (in unserem Fall Siegen) oder aus dem Bundesland, in dem sie auf der Landesliste stand (hier NRW), damit diese sich über die politische Arbeit der Abgeordneten informieren können. Sie werden vom Wahlkreisbüro in Zusammenarbeit mit dem Bundespresseamt organisiert.
Fahrtkosten ab der Stadt der Abgeordneten (Siegen) bis nach Berlin, die Unterkunft im Hotel (Doppelzimmer) und die Mahlzeiten werden aus Steuern finanziert. Uns ist wichtig, dass diese Ausgaben auch gerechtfertigt sind. Deshalb bieten wir stets ein anspruchsvolles politisches Programm, in dem auch ein Besuch im Bundestag mit einem einstündigen Gespräch mit Sylvia Gabelmann enthalten ist. Die Teilnahme an den gemeinsamen Programmpunkten und an den Mahlzeiten ist verbindlich. Dafür kostet das Ganze auch nur einen kleinen Unkostenbeitrag, der z. B. für Eintrittsgelder oder besondere Führungen verwendet wird.
(Einzelzimmer sind in Ausnahmefällen und nur gegen erheblichen Aufpreis buchbar. Bei medizinischer Notwendigkeit (Attest erforderlich) entfällt der Aufpreis. Bitte unbedingt vor der Fahrt abprechen!)
Die Wahlkreisfahrten werden vom Wahlkreisbüro in Siegen organisiert.
Alle, die an einer Fahrt zum Deutschen Bundestag nach Berlin Interesse haben und mitfahren möchten, wenden sich bitte per E-Mail an sylvia.gabelmann.wk@bundestag.de.
Aus dem Europaparlament
Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
„Die Verdoppelung der Rüstungsexporte in den Nahen Osten durch die schwarz-rote Bundesregierung in den vergangenen vier Jahren ist völlig unverantwortlich. Über ihre Waffendeals mit der Kopf-ab-Diktatur Saudi-Arabien hat die Große Koalition sehenden Auges die Kriege im Jemen wie in Syrien mit befeuert. Die groß angekündigte restriktive… Weiterlesen
„Die Geheimniskrämerei des Bundesinnenministeriums zu neuen EU-Überwachungssystemen ist völlig unverständlich. Seit September versuche ich, Details zu einer geplanten ‘Europäischen Trackinglösung‘ herauszufinden. Trotz Nachfrage wurde zunächst sogar die Teilnahme des Bundeskriminalamtes an einem Pilotprojekt verschwiegen, davon erfuhren wir erst… Weiterlesen
„Deutschland braucht eine soziale Wende statt vier weitere Jahre ‚Weiter so‘ mit Angela Merkel. Meine Stimme bekommt Angela Merkel bei der Wahl zur Bundeskanzlerin nicht. Ich hoffe, das Votum des SPD-Mitgliederentscheids zum Koalitionsvertrag mit immerhin einem Drittel Ablehnung, bildet sich auch beim Abstimmungsverhalten der SPD-Kolleginnen und… Weiterlesen
„Die Bundesregierung kann und will den Endverbleib der gelieferten Maschinenpistolen, Scharfschützengewehre und Panzerabwehrraketen aus deutscher Produktion nicht kontrollieren. So landeten in der Vergangenheit deutsche Waffen, die an NATO-Mitglieder wie die USA, Großbritannien oder die Türkei exportiert wurden, auch in Kriegs- und Krisengebieten… Weiterlesen
„Der ATLAS-Zusammenschluss polizeilicher Spezialeinheiten erhält ein dauerhaftes Sekretariat beim Anti-Terrorzentrum der Polizeiagentur Europol in Den Haag. Ich halte das für hochproblematisch und nicht mit dem ATLAS-Ratsbeschluss von 2008 vereinbar“, kritisiert der europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Andrej Hunko. Weiterlesen
„Bundesaußenminister Sigmar Gabriel muss sich beim Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu zu internationalem Recht bekennen und endlich die türkische Aggression gegen die Kurden in Syrien als völkerrechtswidrig verurteilen. Gabriel muss klarstellen, dass der Vorsitzende der kurdisch-syrischen Partei PYD Salih Muslim nicht in… Weiterlesen
„Nach mehreren Forschungs- und Pilotprojekten will die Europäische Union jetzt große Drohnen zur Migrationsabwehr nutzen. Diese Militarisierung der Grenzüberwachung füllt nicht nur die Kassen der Rüstungskonzerne. Sie ist auch das Symbol einer Festung Europa, die weiter auf Abschreckung setzt“, kommentiert der europapolitische Sprecher der Fraktion… Weiterlesen
„Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist jetzt der Scherbenhaufen der konzept- und verantwortungslosen Politik der Bundesregierung zu besichtigen. Wenn die Bundesregierung nun nicht endlich handelt, werden Millionen von Autofahrern die Zeche für den Betrug der Spitzen der Autokonzerne bezahlen“, erklärt Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der… Weiterlesen
Zur heutigen Beratung der Außenminister der EU-Staaten zum Syrien-Krieg in Brüssel er-klärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE im Bundestag, Andrej Hunko: Weiterlesen
Die Pläne von NRW-Bauministerin lna Scharrenbach, CDU, sehen eine Lockerung beim Flächenverbrauch für neues Bauland und eine Aussetzung der Neuregelungen der Energiesparverordnung (EnEV) vor. Darüber hinaus will die CDU die EnEV in den kommenden Jahren als Ganzes in Frage stellen. „Das ist ein Schulterschluss mit der Wohnungswirtschaft und übergeht… Weiterlesen
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen
Vorgeschlagene TO: Weiterlesen
Offenes Treffen der LAG , um uns über aktuelle friedenspolitische Themen auszutauschen. Weiterlesen
Informations- und Diskussionsveranstaltung (Zoom) mit der Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der LINKEN im Deutschen Bundestag, Clara Bünger, am Weiterlesen
Demonstration zum 8. Mai um 18 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen Weiterlesen
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
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