Einleitung

Liebe Leser*innen,

Wir möchten Euch auf die Migrationskonferenz des Landesverbandes am 16.12. ab 11.00 Uhr im Kolpinghaus in Dortmund hinweisen und und herzlich dazu einladen. Mit einer  Mitgliedermail dazu haben wir bereits informiert. Mehr über Inhalte und Referent*innen erhaltet Ihr in der nächsten Landesinfo.

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

KOHLE STOPPEN – KLIMASCHUTZ JETZT!

Demonstration in Berlin und Köln am Samstag, 1. Dezember 2018 – und Die Linke. NRW ist dabei

Seit 2015 erscheint jährlich der "Brown to Green"-Report in dem das internationale Netzwerk Climate Transparency – bestehend aus 14 Forschungseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen – die G20-Staaten anhand von 80 Kriterien untereinander vergleichen. Der selbsternannte Klimaweltmeister Deutschland kommt dabei nicht gut weg: In drei wesentlichen Bereichen, Verkehr, Stromproduktion und der energetischen Sanierung älterer Gebäude erhält Deutschland nur die zweitschlechteste Note und schneidet im Wortsinne 'schwach' ab. In den vergangenen zehn Jahren sind die CO2 Emissionen in Deutschland nicht mehr gesunken, ihre selbst gesteckten Klimaziele verfehlt die Bundesrepublik deutlich. Laut Klimaschutzbericht 2018 werden die Reduktionen bis 2020 nur bei 32 % liegen und nicht wie immer verkündet bei 40 %.
Im Dezember geht es gleich doppelt ums Klima: Am 03. Dezember beginnt der Weltklimagipfel (COP 24) in Katowice und am 11. December will die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohle-Kommission) ihren Abschlussbericht vorlegen. Während die Welt über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandelt, entscheidet sich in Berlin, ob Deutschland seine Versprechen wahr macht und schnell aus der Kohle aussteigt.
Deshalb rufen die großen Umwelt-NGOs zu zwei Großdemonstrationen in Köln und Berlin auf und Die Linke wird dabei sein, zusammen mit vielen tausend Menschen. Der Landesverband NRW mobilisiert und wird sich mit Lautsprecherwagen, Infopavillon, Bannern, Fahnen und Schildern beteiligen - am 1. Dezember in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas. Wir wollen an Bundes- und Landesregierung ein klares Zeichen setzen: Die Zeit des Rumeierns ist vorbei. Wir brauchen jetzt klare und mutige Schritte in allen Bereichen, wenn wir das Klima noch retten wollen.
Nach dem Hitzesommer und “Hambi bleibt” geht es um den Wendepunkt im Klimaschutz. Zu den zentralen Forderungen der Demonstration gehören daher die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, eine faire Unterstützung für die am stärksten von der Klimakrise betroffenen Länder und ein gesetzlicher Fahrplan für einen schnellen Kohleausstieg, mit dem das Abkommen und die nationalen Klimaziele eingehalten werden. Dazu verlangen die Organisatoren die schnelle Abschaltung der Hälfte der Kohlekraftwerks-Kapazitäten in Deutschland, den sofortigen Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke und Tagebaue sowie die zielgerichtete Unterstützung der Beschäftigten in den betroffenen Kohle-Regionen.
Die Demonstration beginnt am Samstag, 01. Dezember um 12:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung an der Deutzer Werft, 50679 Köln, südlich der Deutzer Brücke am östlichen Rheinufer. Dann wird es voraussichtlich eine Demonstrationsroute zum Dom und zurück geben. Die Abschlusskundgebung findet wieder Deutzer Werft statt.
Infos zur Anreise: hier

Landesvorstandssitzung

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur nächsten Beratung des Landesvorstands am Samstag, den 24. November 2018 um 10.30 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich nach Beratung des geschäftsführenden Landesvorstands vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

10.30

1

Begrüßung/Sitzungsleitung

Gvozden & N.N.

10.35

2

Protokoll vom 13.10.2018

Pietsch/Leushacke

10.50

3

Finanzen
Haushaltsberatung zur Einbringung auf den Landesrat
dazu Finanzanträge

Fischer

13.00

 

-Mittagspause-

 

13.45

4

Aktuelle politische Situation

Hoeger, Leye

14.15

5

Europa
dazu eingereichte Positionspapiere

Matzentzoglou

15.15

6

Kommunalwahlen

Decruppe

15.30

7

Zuständigkeiten im LaVo
Themen und KVs

Wagner

16.15

8

Vorbereitung LV-Veranstaltungen
u.a. Migrationskonferenz, Organizing, Startegieforen

Hoeger, Wagner, El-Khatib, Rabieh

17.00

9

Nachwahl FinanzverantwortlicheR

Fischer

17.15

10

Einrichtung einer Schlichtungsstelle

Wagner

17.30

11

Kontaktstelle soziale Bewegung

Eumann

17.45

12

Kreisverbände

LaVo

18.00

13

Anträge

 

18.15

14

Verschiedenes & Termine

 

Ende der Beratung gegen 18.30 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

 

Neues vom kopofo in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung

ÖPP: Ausverkauf der Kommunen! – Möglichkeiten des Widerstandes

24. November 2018, 11:00 - 17:00 Uhr DGB Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, 40210 Düsseldorf

In Zeiten klammer kommunaler Kassen und eines gleichzeitig massiven Investitionsstaus greifen viele Kommunen wieder vermehrt auf Projekte der sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP, Englisch: Public Private Partnership – PPP) zurück – beispielsweise beim Schulbau. Diese entzerren zwar die finanzielle Belastung und oft wird behauptet, sie seien günstiger. In der Praxis hat sich aber herausgestellt, dass die Kosten häufig explodiert sind. Auch bleiben – je nach Ausgestaltung - große Risiken, dass die Kommunen bei einer Pleite der ÖPP-Gesellschaft auf Kosten und zugleich halbfertigen Gebäuden sitzen bleiben.
Auf unserer Tagung wollen wir mit unseren Referenten die Fallstricke bei ÖPP deutlich machen, Möglichkeiten des Widerstandes gegen ÖPP-Projekte diskutieren und Alternativen aufzeigen.
Referent*innen: Hans Decruppe (Vorstand kopofo nrw), Prof. Dr. Tim Engartner (Goethe-Universität Frankfurt/Main)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung per Mail unter anmeldung@kopofo-nrw.de bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer FIN-241118-D.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


 

Workshop: Neue Energie für linke Politik vor Ort

Samstag, 01.12.2018, 10:00 - 17:00 Uhr im: ZAKK, Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf

Linke Forderungen nach einer Energiewende von unten stehen im Mittelpunkt: erneuerbare Energiequellen, dezentrale Organisation und demokratische Kontrolle. Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es für eine Umsetzung auf lokaler Ebene? Unter welchen Bedingungen gelingt die Energiewende von unten? Welche Strategien brauchen Akteure vor Ort, um linke Alternativen ins Gespräch zu bringen und voranzutreiben?
Der Workshop richtet sich an linke Kommunalpolitiker*innen und lokal Aktive. Auf Grundlage mitgebrachter Fragen und Erfahrungen soll ein Raum für den Austausch von Wissen und praktischen Beispielen entstehen.
Mit Christian Richter (Moderation und Teamer)
Referent: Thomas Scherzberg (Autor "Handbuch für eine nachhaltige kommunale Umweltpolitk" für das Kommunalpolitische Forum Sachsen)
Wir bitten um Anmeldung bis zum 23. November unter
salvador.oberhaus@rosalux.org
Für Getränke und einen kleinen Imbiss wird gesorgt.
http://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/5E58Y/neue-energie-fuer-linke-politik-von-ort/


 

Bürgerbegehren und -entscheide – Durchsetzungsmöglichkeiten für linke Inhalte?

1. Dezember 2018, 11:00 - 17:00 Uhr kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg

Seit 1994 können sich die Wähler*innen in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser gut 770 Bürgerbegehren und rund 250 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen. Dabei waren immer wieder auch klassische linke Themen, etwa gegen Privatisierungen von öffentlichem Eigentum, Thema von Bürgerentscheiden.
Das Seminar richtet sich an Kommunalpolitiker*innen und weitere kommunalpolitisch Interessierte, die ihren kommunalpolitischen Werkzeugkasten um Bürgerbegehren erweitern wollen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Dargestellt wird, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert und wo mit diesem Instrument Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren.
Der Referent, Alexander Trennheuser, ist Geschäftsführer der Initiative Mehr Demokratie NRW. Mehr Demokratie berät nahezu jede Initiative in NRW, die ein Bürgerbegehren starten will.
Referent*innen: Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. NRW
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung per Mail unter anmeldung@kopofo-nrw.de bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer DEM-011218-E.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Damit‘s gerecht wird: Eine Schule für alle!

Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Rettungsprogramm für die Pflege in Nordrhein-Westfalen

Die Linke NRW

Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen

Ministerin Feller und schwarzgrüne Landesregierung produzieren nur heiße Luft!

DIe Linke NRW

Zur Ankündigung der schwarz-grünen Landesregierung, kein Gesetz zum anstehenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag vorzulegen, erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher der Linken NRW: Weiterlesen

08. März: Carearbeit darf nicht zu struktureller Diskriminierung führen

Die Linke NRW

Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März kritisiert Die Linke NRW darauf, dass unbezahlte Arbeit in Deutschland noch immer sehr ungerecht verteilt ist. Weiterlesen

Tarifrunde Nahverkehr - globaler Klimastreik am 1. März

Die Linke NRW

143.600 Stunden standen im letzten Jahr die Menschen gefrustet und unnütz im Stau in NRW, ein Zeitraum von 16 Jahren, so der ADAC. Auf der A3 zwischen Köln und Oberhausen waren es allein 10.172 und zwischen Bonn und Köln 7.382 Stunden. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Linken NRW, Judith Serwaty: "Das ist nicht nur verschwendete… Weiterlesen

Nein zum Krieg - ja zum Völkerrecht!

Die Linke NRW

Die Linke NRW ruft auf zur Friedensdemonstration zum zweiten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24.2. in Köln. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wurden über 500.000 ukrainische und russische Menschen durch den Krieg getötet oder verwundet, Hunderttausende traumatisiert und Millionen vertrieben. Vor diesem Hintergrund ruft der… Weiterlesen

Anschlag auf Oberhausener Linken-Büro - Reul muss sich erklären!

Die Linke NRW

Zu den aktuellen Ermittlungen um einen Sprengstoffanschlag auf das Bürger:innenbüro der Oberhausener Linken Mitte 2022 erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Mein Körper, meine Entscheidung: Weg mit §218!

Die Linke NRW

Zum Jahrestag der Reform des §218 StGB am 12. Februar erklärt Bianca Austin, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Frauenpolitik: Weiterlesen

Linke NRW: Landesregierung muss steigende Arbeitslosigkeit ernst nehmen!

Die Linke NRW

Laut aktuellem Arbeitsmarktpolitik-Bericht steigt die Zahl der Erwerbslosen in NRW immer weiter an. Dazu äußert sich Sefika Minte, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Die Linke NRW wie folgt: Weiterlesen

Flagge zeigen: DIE LINKE. NRW beteiligt sich an den Anti-AfD-Protesten im ganzen Land

DIE LINKE. NRW

Auf seiner Klausurtagung in Dinslaken hat der Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW einen Aufruf an die Mitglieder beschlossen, sich an den öffentlichen Protesten gegen die AfD zu beteiligen. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Martin Schirdewan, MdEP / DIE LINKE kommentiert Merkels Besuch in Brüssel

Diese Woche hat die Bundeskanzlerin im Europäischen Parlament geredet. Aus diesem Anlass war Martin Schirdewan als Gast in phoenix vor ort und wurde vom ZDF heute journal interviewt.
Angela Merkels Forderung nach einer europäischen Armee kommentiert Martin Schirdewan im ZDF: „Wir brauchen keine europäische Armee, wie brauchen eine ganz andere Entwicklung für die Europäische Union, wir brauchen ein Zusammenwachsen, sowohl in sozialer, als auch in ökonomischer Hinsicht, aber keine militarisierung der Europäischen Union."
Ungarn drohen EU-Sanktionen wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Martin Schirdewan, MdEP, DIE LINKE - der auch ein Regionalbüro in Emmerich (NRW) unterhält - fordert auf phoenix von Merkel und der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) eine klare Haltung gegenüber der Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.: „Wer mit Antidemokraten ins Bett geht, der wacht morgen früh vielleicht in einer Diktatur auf“. Sowohl die Partei der Kanzlerin, als auch die von Viktor Orbán gehören der EVP an. Ihr Spitzenkandidat für die bevorstehende Europawahl, Manfred Weber (CSU) wurde mit den Stimmen der Orban-Partei Fidesz gewählt.
zu den Fernsehauftritten gelangt ihr hier:
phoenix vor ort: https://goo.gl/7JJKSx
ZDF heute journal:https://goo.gl/EAadTF

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

Einladung LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr.15-17

Vorgeschlagene TO: Weiterlesen

LAG Frieden und Internationale Politik

Ort: Paroli-Treff, Elsässer Straße 20, Oberhausen

Offenes Treffen der LAG , um uns über aktuelle friedenspolitische Themen auszutauschen. Weiterlesen

Gf-LaVo

NEIN zur Abschaffung des Rechts auf Asyl in der EU

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: Antikapitalistische Linke NRW

Informations- und Diskussionsveranstaltung (Zoom) mit der Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der LINKEN im Deutschen Bundestag, Clara Bünger, am Weiterlesen

Erinnern heißt Kämpfen!

Ort: Hauptbahnhof Oberhausen
Veranstalter: Linksjugend, der Grünen Jugend und Fridays for Future.

Demonstration zum 8. Mai um 18 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
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