Einleitung

Liebe Leser*innen,

Wir möchten Euch auf die Migrationskonferenz des Landesverbandes am 16.12. ab 11.00 Uhr im Kolpinghaus in Dortmund hinweisen und und herzlich dazu einladen. Mit einer  Mitgliedermail dazu haben wir bereits informiert. Mehr über Inhalte und Referent*innen erhaltet Ihr in der nächsten Landesinfo.

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr die wichtigsten Terminhinweise, Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

KOHLE STOPPEN – KLIMASCHUTZ JETZT!

Demonstration in Berlin und Köln am Samstag, 1. Dezember 2018 – und Die Linke. NRW ist dabei

Seit 2015 erscheint jährlich der "Brown to Green"-Report in dem das internationale Netzwerk Climate Transparency – bestehend aus 14 Forschungseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen – die G20-Staaten anhand von 80 Kriterien untereinander vergleichen. Der selbsternannte Klimaweltmeister Deutschland kommt dabei nicht gut weg: In drei wesentlichen Bereichen, Verkehr, Stromproduktion und der energetischen Sanierung älterer Gebäude erhält Deutschland nur die zweitschlechteste Note und schneidet im Wortsinne 'schwach' ab. In den vergangenen zehn Jahren sind die CO2 Emissionen in Deutschland nicht mehr gesunken, ihre selbst gesteckten Klimaziele verfehlt die Bundesrepublik deutlich. Laut Klimaschutzbericht 2018 werden die Reduktionen bis 2020 nur bei 32 % liegen und nicht wie immer verkündet bei 40 %.
Im Dezember geht es gleich doppelt ums Klima: Am 03. Dezember beginnt der Weltklimagipfel (COP 24) in Katowice und am 11. December will die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (Kohle-Kommission) ihren Abschlussbericht vorlegen. Während die Welt über die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens verhandelt, entscheidet sich in Berlin, ob Deutschland seine Versprechen wahr macht und schnell aus der Kohle aussteigt.
Deshalb rufen die großen Umwelt-NGOs zu zwei Großdemonstrationen in Köln und Berlin auf und Die Linke wird dabei sein, zusammen mit vielen tausend Menschen. Der Landesverband NRW mobilisiert und wird sich mit Lautsprecherwagen, Infopavillon, Bannern, Fahnen und Schildern beteiligen - am 1. Dezember in Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas. Wir wollen an Bundes- und Landesregierung ein klares Zeichen setzen: Die Zeit des Rumeierns ist vorbei. Wir brauchen jetzt klare und mutige Schritte in allen Bereichen, wenn wir das Klima noch retten wollen.
Nach dem Hitzesommer und “Hambi bleibt” geht es um den Wendepunkt im Klimaschutz. Zu den zentralen Forderungen der Demonstration gehören daher die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, eine faire Unterstützung für die am stärksten von der Klimakrise betroffenen Länder und ein gesetzlicher Fahrplan für einen schnellen Kohleausstieg, mit dem das Abkommen und die nationalen Klimaziele eingehalten werden. Dazu verlangen die Organisatoren die schnelle Abschaltung der Hälfte der Kohlekraftwerks-Kapazitäten in Deutschland, den sofortigen Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke und Tagebaue sowie die zielgerichtete Unterstützung der Beschäftigten in den betroffenen Kohle-Regionen.
Die Demonstration beginnt am Samstag, 01. Dezember um 12:00 Uhr mit einer Auftaktkundgebung an der Deutzer Werft, 50679 Köln, südlich der Deutzer Brücke am östlichen Rheinufer. Dann wird es voraussichtlich eine Demonstrationsroute zum Dom und zurück geben. Die Abschlusskundgebung findet wieder Deutzer Werft statt.
Infos zur Anreise: hier

Landesvorstandssitzung

Liebe Genoss*innen,

hiermit lade ich Euch zur nächsten Beratung des Landesvorstands am Samstag, den 24. November 2018 um 10.30 Uhr in die Landesgeschäftsstelle Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf, Konferenzraum III ein.

Als Tagesordnung schlage ich nach Beratung des geschäftsführenden Landesvorstands vor:

Zeit

TOP

Thema

Verantwortlich

10.30

1

Begrüßung/Sitzungsleitung

Gvozden & N.N.

10.35

2

Protokoll vom 13.10.2018

Pietsch/Leushacke

10.50

3

Finanzen
Haushaltsberatung zur Einbringung auf den Landesrat
dazu Finanzanträge

Fischer

13.00

 

-Mittagspause-

 

13.45

4

Aktuelle politische Situation

Hoeger, Leye

14.15

5

Europa
dazu eingereichte Positionspapiere

Matzentzoglou

15.15

6

Kommunalwahlen

Decruppe

15.30

7

Zuständigkeiten im LaVo
Themen und KVs

Wagner

16.15

8

Vorbereitung LV-Veranstaltungen
u.a. Migrationskonferenz, Organizing, Startegieforen

Hoeger, Wagner, El-Khatib, Rabieh

17.00

9

Nachwahl FinanzverantwortlicheR

Fischer

17.15

10

Einrichtung einer Schlichtungsstelle

Wagner

17.30

11

Kontaktstelle soziale Bewegung

Eumann

17.45

12

Kreisverbände

LaVo

18.00

13

Anträge

 

18.15

14

Verschiedenes & Termine

 

Ende der Beratung gegen 18.30 Uhr

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

 

Neues vom kopofo in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung

ÖPP: Ausverkauf der Kommunen! – Möglichkeiten des Widerstandes

24. November 2018, 11:00 - 17:00 Uhr DGB Düsseldorf, Friedrich-Ebert-Straße 34-38, 40210 Düsseldorf

In Zeiten klammer kommunaler Kassen und eines gleichzeitig massiven Investitionsstaus greifen viele Kommunen wieder vermehrt auf Projekte der sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP, Englisch: Public Private Partnership – PPP) zurück – beispielsweise beim Schulbau. Diese entzerren zwar die finanzielle Belastung und oft wird behauptet, sie seien günstiger. In der Praxis hat sich aber herausgestellt, dass die Kosten häufig explodiert sind. Auch bleiben – je nach Ausgestaltung - große Risiken, dass die Kommunen bei einer Pleite der ÖPP-Gesellschaft auf Kosten und zugleich halbfertigen Gebäuden sitzen bleiben.
Auf unserer Tagung wollen wir mit unseren Referenten die Fallstricke bei ÖPP deutlich machen, Möglichkeiten des Widerstandes gegen ÖPP-Projekte diskutieren und Alternativen aufzeigen.
Referent*innen: Hans Decruppe (Vorstand kopofo nrw), Prof. Dr. Tim Engartner (Goethe-Universität Frankfurt/Main)
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung per Mail unter anmeldung@kopofo-nrw.de bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer FIN-241118-D.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


 

Workshop: Neue Energie für linke Politik vor Ort

Samstag, 01.12.2018, 10:00 - 17:00 Uhr im: ZAKK, Fichtenstr. 40, 40233 Düsseldorf

Linke Forderungen nach einer Energiewende von unten stehen im Mittelpunkt: erneuerbare Energiequellen, dezentrale Organisation und demokratische Kontrolle. Welche Handlungsmöglichkeiten gibt es für eine Umsetzung auf lokaler Ebene? Unter welchen Bedingungen gelingt die Energiewende von unten? Welche Strategien brauchen Akteure vor Ort, um linke Alternativen ins Gespräch zu bringen und voranzutreiben?
Der Workshop richtet sich an linke Kommunalpolitiker*innen und lokal Aktive. Auf Grundlage mitgebrachter Fragen und Erfahrungen soll ein Raum für den Austausch von Wissen und praktischen Beispielen entstehen.
Mit Christian Richter (Moderation und Teamer)
Referent: Thomas Scherzberg (Autor "Handbuch für eine nachhaltige kommunale Umweltpolitk" für das Kommunalpolitische Forum Sachsen)
Wir bitten um Anmeldung bis zum 23. November unter
salvador.oberhaus@rosalux.org
Für Getränke und einen kleinen Imbiss wird gesorgt.
http://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/5E58Y/neue-energie-fuer-linke-politik-von-ort/


 

Bürgerbegehren und -entscheide – Durchsetzungsmöglichkeiten für linke Inhalte?

1. Dezember 2018, 11:00 - 17:00 Uhr kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg

Seit 1994 können sich die Wähler*innen in Nordrhein-Westfalen mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in die Kommunalpolitik einmischen. Seitdem gab es zwischen Rhein und Weser gut 770 Bürgerbegehren und rund 250 Bürgerentscheide. Seit 2007 können außerdem auch die Gemeindevertretungen so genannte Ratsbürgerentscheide zu vor Ort anstehenden Entscheidungen ansetzen. Dabei waren immer wieder auch klassische linke Themen, etwa gegen Privatisierungen von öffentlichem Eigentum, Thema von Bürgerentscheiden.
Das Seminar richtet sich an Kommunalpolitiker*innen und weitere kommunalpolitisch Interessierte, die ihren kommunalpolitischen Werkzeugkasten um Bürgerbegehren erweitern wollen. Beantwortet werden Fragen zur Geschichte der direkten Demokratie in NRW, zu Praxis-Erfahrungen und Problemen sowie zur Rechtsprechung in Sachen Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. Dargestellt wird, wer Bürgerbegehren überhaupt initiiert und wo mit diesem Instrument Erfolge erzielt werden konnten. Beleuchtet werden die Rollen von Kommunalpolitik und Verwaltungen in der Begleitung und Beratung von Bürgerbegehren.
Der Referent, Alexander Trennheuser, ist Geschäftsführer der Initiative Mehr Demokratie NRW. Mehr Demokratie berät nahezu jede Initiative in NRW, die ein Bürgerbegehren starten will.
Referent*innen: Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. NRW
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung per Mail unter anmeldung@kopofo-nrw.de bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer DEM-011218-E.
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW


 

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Konferenz: Was tun gegen soziale Ungleichheit und Rechtspopulismus?

DIE LINKE. NRW

Der Staat hat sich zurückgezogen. Das spüren die Menschen vor allem im Ruhrgebiet. Hier werden Lehrschwimmbecken für die Schüler geschlossen, Wohnungen immer teurer und jedes dritte Kind wächst in Armut auf. Besonders von Armut betroffen, sind Alleinerziehende, Erwerbslose sowie Rentnerinnen und Rentner. Und auch das ländliche NRW ist betroffen. Weiterlesen

Aktionärsversammlung von RWE: Nein zu Stellenabbau und Umweltzerstörung

Am morgigen 26.04 findet die Hauptversammlung von RWE in Essen statt, Umweltorganisationen rufen zu Protesten auf. Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der LINKEN. NRW, erklärt dazu: "Wir stehen an der Seite derjenigen, die gegen die falsche Unternehmenspolitik von RWE protestieren. RWE und EON planen den Abbau von 5000 Stellen beim… Weiterlesen

Gegen das neue Landespolizeigesetz

Am morgigen Donnerstag (26.04.2018) wird der Landtag einen Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes NRW in erster Lesung beraten. Hierzu erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke Nordrhein-Westfalen: „Was die Landesregierung als Sicherheit verkauft, ist in Wahrheit in Gesetzesform gegossene… Weiterlesen

Ministerin Schulze Föcking nicht länger tragbar

DIE LINKE. NRW

Falschaussagen der NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) zur Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gegenüber dem Parlament und damit auch der Öffentlichkeit wären ein nicht hinnehmbarer Skandal, erklärt die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen anlässlich eines Medienberichts über die Vorgangsakten der Stabsstelle. Weiterlesen

Ditib-Moschee lässt Kinder Krieg spielen: Schluss mit der Zusammenarbeit

Anlässlich des Vorfalls in der Ditib-Moschee in Herford, bei welchem Kinder in Kampfanzügen und mit Spielzeugwaffen Militärübungen vorführten erklärt Christian Leye, Landessprecher der Partei DIE LINKE NRW: „Es ist Zeit, dass die Landesregierung den Schuss hört und die Zusammenarbeit mit Ditib endgültig beendet." Weiterlesen

Paragraph 219a StGB endlich abschaffen

Die NRW-LINKE spricht sich mit Nachdruck dafür aus, den Paragraph §219a Abs. 1 StGB (Verbot der Information von Ärztinnen und Ärzten über Schwangerschaftsabbrüche) ersatzlos zu streichen. "Medizinerinnen und Mediziner müssen das Recht haben, über ihre Arbeit und gesundheitliche Aspekte zu Schwangerschaftsabbrüchen zu informieren und dürfen dafür… Weiterlesen

Viel Erfolg für die Tarifrunde im Öffentlichen Dienst

DIE LINKE. NRW

Zu den Streiks und zur Situation in der Tarifrunde im Öffentlichen Dienst erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linken NRW, Helmut Born: "Mit den eindrucksvollen Mobilisierungen zu den Kundgebungen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes beweisen die Beschäftigten das es ihnen ernst ist mit der Durchsetzung eines guten Abschlusses… Weiterlesen

Arbeitsmarktbericht: Geschönte Fassade – marode Substanz

„Während die offizielle Arbeitslosenstatistik für März 2018 mit 671.806 arbeitslosen Menschen einen weiteren Rückgang im Vergleich zum Vorjahresmonat um 48.699 Arbeitslose registriert, stagniert die tatsächliche Arbeitslosigkeit mit 924.273 arbeitslosen Menschen auf einem weiter hohen Niveau,“ kommentiert der arbeitsmarktpolitische Sprecher im… Weiterlesen

14.2.18? We rise!

DIE LINKE. NRW

"Was mit Blumen zum Valentinstag beginnt, endet viel zu oft in Unterdrückung und Gewalt", sagt Nina Eumann, stellvertretende Landessprecherin der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen. Am Valentinstag findet dieses Jahr auch der weltweite Aktionstag "One Billion Rising" statt. Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Aus dem Europaparlament

Martin Schirdewan, MdEP / DIE LINKE kommentiert Merkels Besuch in Brüssel

Diese Woche hat die Bundeskanzlerin im Europäischen Parlament geredet. Aus diesem Anlass war Martin Schirdewan als Gast in phoenix vor ort und wurde vom ZDF heute journal interviewt.
Angela Merkels Forderung nach einer europäischen Armee kommentiert Martin Schirdewan im ZDF: „Wir brauchen keine europäische Armee, wie brauchen eine ganz andere Entwicklung für die Europäische Union, wir brauchen ein Zusammenwachsen, sowohl in sozialer, als auch in ökonomischer Hinsicht, aber keine militarisierung der Europäischen Union."
Ungarn drohen EU-Sanktionen wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Martin Schirdewan, MdEP, DIE LINKE - der auch ein Regionalbüro in Emmerich (NRW) unterhält - fordert auf phoenix von Merkel und der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) eine klare Haltung gegenüber der Politik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.: „Wer mit Antidemokraten ins Bett geht, der wacht morgen früh vielleicht in einer Diktatur auf“. Sowohl die Partei der Kanzlerin, als auch die von Viktor Orbán gehören der EVP an. Ihr Spitzenkandidat für die bevorstehende Europawahl, Manfred Weber (CSU) wurde mit den Stimmen der Orban-Partei Fidesz gewählt.
zu den Fernsehauftritten gelangt ihr hier:
phoenix vor ort: https://goo.gl/7JJKSx
ZDF heute journal:https://goo.gl/EAadTF

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen

Einladung LAG Bildungspolitik

Ort: LINKE-Büro, Gelsenkirchen, Wildenbruchstr.15-17

Vorgeschlagene TO: Weiterlesen

LAG Frieden und Internationale Politik

Ort: Paroli-Treff, Elsässer Straße 20, Oberhausen

Offenes Treffen der LAG , um uns über aktuelle friedenspolitische Themen auszutauschen. Weiterlesen

Gf-LaVo

NEIN zur Abschaffung des Rechts auf Asyl in der EU

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: Antikapitalistische Linke NRW

Informations- und Diskussionsveranstaltung (Zoom) mit der Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der LINKEN im Deutschen Bundestag, Clara Bünger, am Weiterlesen

Erinnern heißt Kämpfen!

Ort: Hauptbahnhof Oberhausen
Veranstalter: Linksjugend, der Grünen Jugend und Fridays for Future.

Demonstration zum 8. Mai um 18 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen Weiterlesen

Impressum Landesinfo

Diese Information erhält Du entweder als Mitglied DIE LINKE. NRW, oder weil die E-Mailadresse in unsere Mailingliste eingetragen wurde. (Ab)bestellt werden kann die "Landesinfo" hier.

Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsstelle
DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen
Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf
Telefon: (0211) 700 600 00 Telefax: (0211) 700 600 19