Einleitung

Liebe Leser*innen,

morgen findet in Köln die Klima-Demo statt. DIE LINKE NRW ist dabei mit einem eigenen Lauti und Block. Mehr dazu findet Ihr in dem unten stehenden Artikel, genau so wie die Einladung zur Regionalkonferenz zur Europawahl Sonntag in Bielefeld (gibt es doch!).

Auch in diesem Landesinfo  findet Ihr neben den wichtigsten Terminhinweisen die  Pressemitteilungen des Landesvorstands und vieles mehr.

Ein schönes Wochenende wünscht...

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuell

Die Linke NRW beteiligt sich an der großen Klimademonstration: „Kohle stoppen! – Klimaschutz jetzt!“ am Samstag

Der Kapitalismus erweist sich als unfähig unser Klima zu retten. Seit der Unterzeichnung der Klimarahmenkonvention vor 25 Jahren ist die CO2 Konzentration in unserer Atmosphäre immer weiter gestiegen. Ja sogar der jährliche Ausstoß, und der war 1992 schon viel zu hoch, ist nicht etwa gesunken - nein, es wurde weltweit jedes Jahr mehr CO2 in die Luft geblasen als noch im Jahr davor. Nichts ist bislang im Weltmaßstab für die Rettung vor der Klimakatastrophe erreicht.
Wir brauchen den umgehenden Ausstieg aus den fossilen Energiequellen, eine konsequente Verkehrswende, hin zu umweltfreundlichen und sozialen öffentlichen Verkehrssystemen, wie auch ein groß angelegtes Programm zur energetischen Sanierung unserer Gebäudebestände. Bundesregierung und Landesregierung in Düsseldorf machen stattdessen weiter Politik zugunsten der großen Konzerne und verhindern eine konsequente Energie- und Verkehrswende. Die Linke NRW wird dieses Wochenende ein deutliches Signal setzen, dass Deutschland seine Klimaziele einhalten muss. Wir werden uns als Landesverband an der Demonstration „Kohle stoppen! – Klimaschutz jetzt!“ in Köln beteiligen.
Samstag, 1. Dezember 2012 treffen wir uns in Köln. Bitte bringt Fahnen, Transparente und Schilder mit, damit alle sehen können, dass wir Teil der Klimabewegung sind. Das Demonstrationsgelände befindet sich auf der rechten (östlichen) Rheinseite, südlich der Deutzer Brücke. Mit der Bahn fahrt ihr bis zum Bahnhof Köln-Deutz. Von da sind es fünfzehn Minuten zu Fuß. Wir könnten noch Unterstützung für verschiedene Aufgaben gebrauchen. Wenn ihr mithelfen möchtet, meldet euch bitte bei Ankunft am Informationspavillon unserer Bundestagsfraktion. Die Infostände befinden sich an dem, der Bühne gegenüberliegenden Ende des Geländes. Unserer steht zwischen Naturstrom und WWF. Ihr erkennt ihn leicht an zwei großen gasgefüllten Ballons, die darüber schweben.
Ab 11:30 Uhr gibt es ein Vorprogramm, um 12:00 Uhr ist offizieller Start der Kundgebung. Der Demonstrationszug beginnt voraussichtlich gegen 13:15 Uhr. Es wäre schön, wenn wir einen sehr gut sichtbaren Block hinter unserem Lautsprecherwagen bilden würden. Wir laufen zwischen Greenpeace und Hambi Block im hinteren Drittel. Damit ihr uns besser findet, hier die Zugaufstellung: Traktoren, Leittransparent, 1 - BUND, 2 - campact, 3 - Greenpeace, 4 - DIE LINKE, 5 - HAMBI Block, 6 - Party Block. Etwa gegen 15:00 findet, wieder auf der Deutzer Werft, eine Abschlusskundgebung statt.
Aktuelle Informationen zur Demo und zu Anreisemöglichkeiten findet ihr hier: https://www.klima-kohle-demo.de/


 

Regionalkonferenz zur Europawahl

Sonntag, den 2. Dezember von 11 bis 17 Uhr in der Volkshochschule in Bielefeld

Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Interessierten wollen wir uns im Vorfeld des Europa-Parteitages auf den Wahlkampf einstellen. Auf drei Regionalforen im Herbst werden wir dafür die europapolitische Ausrichtung der LINKEN diskutieren. Die Ergebnisse sollen in die Erarbeitung des Europa-Wahlprogramms der LINKEN einfließen, dessen erster Entwurf dann Mitte Dezember beschlossen wird.
Wir wollen diskutieren: Mit welchen Forderungen untersetzen wir diese Ziele?
Welche konkreten Projekte verfolgen wir?
Und wie schaffen wir die Dynamik für einen erfolgreichen Wahlkampf?
Anmeldung erbeten und Infos unter:
www.die-linke.de/regionalkonferenzen


Am 24.11. hat der Landesvorstand ein Positionspapier beschlossen:Für ein Europa der Demokratie und des Friedens -Nein zur EU der Banken und Konzerne!


Auf die Strasse gegen das neue Polizeigesetz NRW

Im Juli demonstrierten wir gemeinsam mit 18.000 Menschen gegen das geplante Polizeigesetz in NRW. Aufgrund unserer Proteste wurde der Gesetzesentwurf, wurde aber an den entscheidenden Stellen nicht verändert: Auch in der veränderten Fassung des Gesetzes sollen alle Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen des Entwurfes enthalten bleiben, darunter elektronische Fußfesseln und Schleierfahndung. Die Videoüberwachung soll ausgeweitet werden, obwohl sie Studien zufolge gegen Gewalt und Terror wirkungslos ist. Der Unterbindungsgewahrsam soll deutlich verlängert werden – von aktuell zwei Tagen nun auf zwei Wochen. Und es kann uns alle treffen, es reicht bereits aus, sich zur falschen Zeit am falschen Ort aufzuhalten.
Dagegen braucht es weiteren Widerstand: Die Linke.NRW ist Teil des Bündnisses „Polizeigesetz NRW stoppen!“. Den Aufruf findet ihr hier:https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/
Das Bündnis ruft zu einer landesweiten Demonstration auf:8. Dezember 2018 DGB Haus, Friedrich-Ebert-Straße 34 – 38, 40210 Düsseldorf 13:00 Auftakt (ab 12:00 Uhr Sammlungsphase)
Die Demonstration wird aus thematischen Blöcken bestehen. So wird es einen Klimablock und hoffentlich einen feministischen Block geben. Die Linke.NRW wird einen  Block mit dem Themenkomplex Rassismus gegen Migranten stellen. Ihr findet ihn hinter unserem Banner auf der Demo. Es wäre großartig, wenn Ihr Hochhalteschilder basteln könntet, die thematisch passen. Und schickt uns Fotos von Euren Schildern, damit wir sie als Anregung in alle Kreisverbände schicken können!
Bewerbt die Demo weiter in Euren Verteilern, organisiert die gemeinsame Anreise und lasst uns auch die Demo im Dezember  wieder zu einem großen Erfolg  werden !
Und wenn Ihr Material braucht, findet Ihr hier die Abholstellen: https://polizeigesetz-nrw-stoppen.de/material/


 

 

Samstag 8.12. 13.30 Uhr, Berliner Platz, Essen

Die rechtsradikale Gruppe „Patrioten NRW“ hat für den 08.12. zu einer Veranstaltung mit dem Alibi-Thema „Dieselfahrverbote auf der A40“ nach Essen aufgerufen. Das dient aber nur als Feigenblatt. Die Gruppe versucht dadurch sich möglichst bürgernah und anschlussfähig darzustellen. Tatsächlich verbirgt sich hinter dieser Truppe aber die rechtsextreme, gewaltbereite, neonazistische Szene.
Exakt diese Gruppe hatte vergangenen Samstag zu einer Demonstration nach Düsseldorf aufgerufen. Aus der Gruppe heraus kam es zu tätlichen Angriffen auf Gegendemonstrant*innen mit Fausthieben und Quarzhandschuhen, um möglichst viel Schaden anzurichten. Wie mehrere große Medienhäuser übereinstimmend berichten und unsere Freund*innen von Düsseldorf stellt sich quer mit einem Video nach aufwändiger Analyse belegen können, hat ein Teilnehmer der „Patrioten“-Veranstaltung sogar ein Wurfmesser auf einen Gegendemonstranten geschleudert. Damit wurden schwerste Verletzungen bis hin zum Tod eines Menschen billigend in Kauf genommen.
Wenn diese Gruppe nun also nach Essen aufruft, ist höchste Vorsicht geboten. Denn auch hier ist mit einem Auflaufen von äußerst gewaltbereiten und brutalen Schlägerinnen und Schlägern zu rechnen.
Infos: hier


 

Konferenz: Für eine solidarische Migrationspolitik

16. Dezember, 11-18.00 Uhr DJH Gästehaus Kolping, Dortmund, Silberstrasse

70 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Die Menschen fliehen vor Kriegen, Armut, Hunger und den Folgen von Freihandel und Klimawandel. Die meisten fliehen im eigenen Land oder in Nachbarländer. Die wenigsten davon kommen nach Europa oder gar nach Deutschland.  Doch trotz des immensen Reichtums in Deutschland, leben viele Geflüchtete in Massenunterkünften bzw.  in schlechten Verhältnissen und mit geringen Perspektiven.
Als LINKE wollen wir auf der „Konferenz  für eine solidarische Migrationspolitik“ diskutieren, wie eine solidarische Migrationspolitik aussehen kann. Dabei wollen wir nicht nur die Ursachen der Flucht in den Blick nehmen, wie diese abläuft und wie die Flüchtenden kriminalisiert werden. Wir wollen auch darüber reden, welche Aufgaben wir in Land und Kommune haben und wie linke Migrationspolitik dort aussehen kann. Es soll auch über gemeinsame Kämpfe und die Verbindung von Migrant*innen und der Arbeiter*innenklasse diskutiert werden. Und zum Abschluss wollen wir auf einem Podium der Frage nachgehen, ob offene Grenzen und Einwanderungsgesetz linke Positionen sind.
Das Ganze findet am Sonntag den 16.12.2018 von 11 – 18 Uhr im  Kolpinghaus, Silberstraße 24-26, in 44137 Dortmund statt. Das gesamte Programm findet sich hier, zur Übersicht und Planung bitten wir um Anmeldung, dies ist hier möglich.
Der Konferenzort ist weitgehend barrierefrei – bitte Assistenzbedarf bei der Anmeldung angeben. Kinderbetreuung ist gewährleistet – für den Überblick bitte anmelden.

Aus dem Landesvorstand

Auf seiner letzten Sitzung beriet sich der Landesvorstand zu verschiedenen Fragestellungen und verabschiedete einen Haushaltsplan als Antrag zum NRW-Landesrat am 26. Januar 2019 in Oberhausen. 

Ferner wurde ein Posittionspapier zum Thema Europapolitik und weitere inhaltliche Konferenzen, sowie Stolperstein-Aktion beschlossen.

Alle Beschlüsse finden sich hier zum nachlesen.


 

Seminare Kopofo NRW

Liebe Genoss*innen,

wir nähern uns dem Jahresende. Bevor wir unser Herbstprogramm am 19. Januar mit der zweiten Veranstaltung zum Thema „ländlicher Raum“ in Gütersloh abschließen, bieten wir euch am 8. Dezember noch einmal zwei spannende Veranstaltungen an. Bitte meldet euch zeitnah an und bewerbt die Veranstaltungen auf euren Verteilern – danke!
Noch ein Hinweis: Die Veranstaltung „Bürgerbegehren und -entscheide – Durchsetzungsmöglichkeiten für linke Inhalte?“ am kommenden Samstag, 01.12.2018 in Duisburg, mussten wir aufgrund zu weniger Anmeldungen absagen!

8. Dezember 2018 11:00 - 17:00 Uhr Alte Feuerwache, Gathe 6, 42107 Wuppertal
Bekämpfung von Kinderarmut in Kommunen und die Reform des Jugendhilfegesetzes
Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW

In vielen Städten NRWs ist eine kontinuierliche Steigerung der Kinderarmut zu verzeichnen. In einzelnen Stadtteilen, unter anderem im Ruhrgebiet, lebt jedes zweite Kind in Armut. Gleichzeitig stehen in vielen Kommunen auch die Jugendämter unter dem Druck der Haushaltskonsolidierung und geben wichtige Pflichtaufgaben wie die Hilfen zur Erziehung an freie Träger ab. Die Armut der Kinder trifft hier auf die Armut der Kommunen – mit besonders schweren Folgen.
Das Seminar soll neben einer Diskussion über Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut auch die Möglichkeit bieten, Erfahrungen linker Kommunalpolitik zu teilen und Empfehlungen für Mandatsträger*innen zu geben.
Referent*innen: Dr. Carolin Butterwegge
Barrierefreiheit: barrierefrei
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer SO-081218-W unter anmeldung@kopofo-nrw.de.
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8. Dezember 2018 11:00 - 17:00 Uhr Geschäftsstelle kommunalpolitisches forum nrw e.V., Hansastraße 4, 47058 Duisburg
Einfache und ansprechende Gestaltung von Webseiten für politisch Aktive am Beispiel des neuen LINKE-CMS (typo3)

Hinweis: Der Termin wurde wegen Terminschwierigkeiten des Referenten vom 24.11. auf den 08.12. verschoben.
Auch in Zeiten von Social Media bleiben Webseiten das Rückgrat der digitalen Präsenz fast jeder Organisation oder Initiative. Dabei profitieren Nutzer*innen des LINKE-CMS (Content Management System) vom Angebot einer relativ preiswerten, vereinfachten und auf die Bedürfnisse einer linken Öffentlichkeit zugeschnittenen Version von typo3, die jeder Mensch mit Computergrundkenntnissen bedienen kann.
Was kann dieses CMS? Wie ist es aufgebaut? Wie erstellt und pflegt man Seiten und Inhalte? Wie binde ich Videos und Bilder ein? Wie kann ich Dokumente zum Download anbieten? Wie gestalte ich die Seite ansprechend? Und was sind die Neuerungen seit dem Neustart des LINKE-CMS 2017/2018?
In diesem Praxisworkshop wollen wir uns diesen Fragen widmen und das CMS umfassend ausprobieren. Das Angebot richtet sich an Menschen mit und ohne Vorkenntnisse.
Voraussetzungen: Alle Teilnehmenden müssen über PC-Grundkenntnisse verfügen. Nach Möglichkeit sollten alle außerdem ein eigenes Notebook mitbringen – notfalls reicht ein Gerät pro zwei Teilnehmende. Sollte es hier Schwierigkeiten geben, bitte in der Geschäftsstelle des kopofo nrw Bescheid geben.
Referent: Peter Heumann (Geschäftsführer kopofo nrw)
Barrierefreiheit: barrierearm
Teilnahmegebühren: nein
Anmeldung bitte mit Angabe von Name, E-Mail-Adresse, gegebenenfalls Fraktion und der Veranstaltungsnummer ÖA-241118-DU unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Pressemeldungen

aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Nur eine soziale und klimagerechte Landwirtschaft hat Zukunft!

Die Linke NRW

Zu den Protesten der Landwirt:innen gegen die geplanten Kürzungen bei Agrarsubventionen erklärt Kathrin Vogler, Landessprecherin von Die Linke NRW: Weiterlesen

Tasereinsatz in Mülheim: Grausame Waffen umgehend verbieten!

Die Linke NRW

Zum Tod eines Mannes nach dem Einsatz eines sogenannten Tasers in Mülheim a.d. Ruhr am vergangenen Samstag erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Prozessauftakt nach tödlichen Schüssen: Aufklärung und Gerechtigkeit für Mouhamed

Am Dienstag startet vor dem Dortmunder Landgericht der Prozess gegen fünf im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen auf den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé beteiligte Polizeikräfte. Dazu erklärt Jan Köstering, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecher für Antifaschismus: Weiterlesen

Ungleiches Leben - Auch 23 Jahre nachdem die Vereinten Nationen den 18. Dezember als den Internationalen Tag der Migranten ausgerufen haben

Die Linke NRW

Zum Internationalen Tag der Migrant:innen erklärt Angelika Link-Wilden, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Migrationspolitik: Weiterlesen

Queerpolitischer Aufbruch für NRW!

Die Linke NRW

Die Linke NRW hat sich am vergangenen Wochenende zu ihrem Landesparteitag in Essen getroffen. Beschlossen worden ist unter anderem ein Antrag der Landesarbeitsgemeinschaft Die Linke. Queer. Dazu erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Linke NRW stimmt sich auf Europa-Wahlkampf ein

Die Linke NRW

Am Sonntag hat sich Die Linke NRW auf ihrem Landesparteitag in Essen auf die Europawahlen eingestimmt, die nach Ansicht der Partei dafür entscheidend sein werden, wie sich die Europäische Union und damit auch unser Land entwickeln werden. Die Europa-Kandidatinnen Carola Rackete und Özlem Demirel erhielten stehende Ovationen von den Delegierten für… Weiterlesen

Wir verteidigen das Recht auf Asyl an jedem Tag!

Die Linke NRW

Der Landesparteitag von Die Linke NRW hat am Internationalen Tag der Menschenrechte die Resolution "Wir verteidigen das Recht auf Asyl" eingebracht und beschlossen. Dazu erklärt Jan Köstering, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecher für Antifaschismus: Weiterlesen

Aufbruchstimmung in Essen

Die Linke NRW

Die Linke NRW hat am ersten Tag der Beratungen ihres Landesparteitages in Essen den vom Landesvorstand eingebrachten Leitantrag „Wir haben unsere Seite gewählt" mit überragender Mehrheit beschlossen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner: Weiterlesen

Volle Solidarität mit den streikenden Bahn-Beschäftigten!

Die Linke NRW

Die Lokführer:innen-Gewerkschaft GdL ruft erneut zum Warnstreik auf. Dazu erklärt Bernhard Koolen, im Landesvorstand von Die Linke NRW Sprecher für Verkehrspolitik: Weiterlesen

Bildungsaufbruch Jetzt!

Die Linke NRW

Zur Veröffentlichung der Ergebnisse der Pisa Studie erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Aus dem Bundestag

EINLADUNG zur Eröffnung des Wahlkreisbüros von Sylvia Gabelmann am 05.12.2018 um 18:30 Uhr

Am Mittwoch, den 5. Dezember 2018 ab 18:30 Uhr freuen wir uns über Euren zahlreichen Besuch in der Marktstr. 23, 57078 Siegen.

Vom Landesverband DIE LINKE. NRW wird unsere Landessprecherin Inge Höger zu Gast sein und ein Grußwort sprechen. Ein Grußwort für den Kreisverband DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein wird unsere Kreissprecherin Mareike Heupel vortragen.
Wir freuen uns auf ein gemütliches Beisammensein mit Euch bei Musik, Getränken und Essen.

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen

EU-Rentenprodukt (PEPP): Gefährliche Mogelpackung

MdEP, Martin Schirdewan

"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen

Termine

Termine

Gf-LaVo

Klausurtagung des Landesvorstandes

Liebe Genoss*Innen, hiermit lade ich euch zur Klausur des Landesvorstandes am 20.01.2024 und 21.01.2024 in der Geschäftsstelle in Dinslaken ein. LINKSR(AU)M! Friedrich Ebert Straße 46 46535 Dinslaken Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Mittwoch,… Weiterlesen

Zoom-Diskussionsveranstaltung Droht ein neuer sozialer Krieg?

Ort: Online, Zoom
Veranstalter: AKL

mit Dr. Andreas Aust, Sozialexperte beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Weiterlesen

LAG Bildungspolitik

Ort: Gelsenkirchen, LINKE-Büro Wildenbruchstraße 15 (Nähe Hbf).

Mitgliederversammlung Weiterlesen

Neujahr Mitgliederzoom

Veranstalter: Lavo

KV Herford: Einladung zum Jahresauftakt

Ort: Denkwerk Herford, Leopoldstraße 2-8 | 32051 Herford
Veranstalter: DIE LINKE. KV Herford

Mit dabei sein werden Özlem Alev Demirel, Mitglied im Europaparlament und Kandidatin zur Europawahl, und weitere interessante Gäste. Die musikalische Begleitung übernimmt die Gruppe: White Coffee. Weiterlesen

AKL in NRW

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Mitgliederversammlung Weiterlesen

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib

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