Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

schon heute wollen wir Euch auf die Veranstaltungen in der nächsten Woche aufmerksam machen. Neben der Kreis- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 2. November im DGB Haus in Essen, zu der wir bereits eingeladen haben, findet auch die fünfte Rote Ruhr Akademie statt mit vielen Workshops, Podien und Diskussionen. Mehr dazu untenstehend in einem Artikel.

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Rote Ruhr Akademie 01.-03. November 2019

Essen Stiftung Chorforum Fischerstrasse 2-4

Zum fünften Mal jährt sich inzwischen die Rote Ruhr Akademie, Ziel der Akademie ist es ein Ort zu schaffen an dem die gesamte Partei, der Jugendverband und Interessierte gemeinsam über aktuelle politischen Themen diskutieren.
Auf der diesjährigen Roten Ruhr Akademie werden unter anderem Katja Kipping und Ali Al-Dailami über die Frage reden, welche Linke wir brauchen.
Gabi Lenkenhoff und Elena von Liebenstein werden über den Frauen*streik berichten und erläutern was uns nächstes Jahr erwartet. Die Frage der Mobilität nehmen Sabine Leidig und Stefan Hochstadt in den Blick.
Das gesamte Programm, kann  hier nachgelesen werden.

 

Aus dem Landesverband

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Zum aktuellen Verkehrschaos in Nordrhein-Westfalen erklärt Bernhard Koolen, Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von Die Linke NRW: Weiterlesen

Die Linke NRW unterstützt die Forderung von Umwelt- und Sozialverbänden sowie der Gewerkschaft ver.di nach einem Klimageld für alle Haushalte als Ausgleich für die steigenden CO2-Preise. Der Aufruf mit dem Titel „Klimageld jetzt - für einen sozial gerechten Klimaschutz“ wurde von ver.di, AWO, VdK, Diakonie, dem Paritätischen, der Volkssolidarität… Weiterlesen

Der Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von Die Linke NRW, Bernhard Koolen, hat heute (10. Januar 2024) im Essener Hauptbahnhof streikende Kolleg:innen der GdL besucht und ihnen die volle Solidarität des NRW-Landesverbandes der Linken übermittelt. Weiterlesen

Dürfen Eigentümer Versammlungen auf öffentlich zugänglichen Grundstücken mit Hilfe der Kommunalbehörden untersagen? Darum geht es im Kern bei einem Rechtsstreit, den die Bundestagsabgeordnete und Landessprecherin der Linken, Kathrin Vogler, seit einem Jahr gegen den Kreis Heinsberg führt. Weiterlesen

Zu den Protesten der Landwirt:innen gegen die geplanten Kürzungen bei Agrarsubventionen erklärt Kathrin Vogler, Landessprecherin von Die Linke NRW: Weiterlesen

Zum Tod eines Mannes nach dem Einsatz eines sogenannten Tasers in Mülheim a.d. Ruhr am vergangenen Samstag erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Am Dienstag startet vor dem Dortmunder Landgericht der Prozess gegen fünf im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen auf den 16-jährigen Mouhamed Lamine Dramé beteiligte Polizeikräfte. Dazu erklärt Jan Köstering, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecher für Antifaschismus: Weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Migrant:innen erklärt Angelika Link-Wilden, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Migrationspolitik: Weiterlesen

Queerpolitischer Aufbruch für NRW!

Die Linke NRW

Die Linke NRW hat sich am vergangenen Wochenende zu ihrem Landesparteitag in Essen getroffen. Beschlossen worden ist unter anderem ein Antrag der Landesarbeitsgemeinschaft Die Linke. Queer. Dazu erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Am Sonntag hat sich Die Linke NRW auf ihrem Landesparteitag in Essen auf die Europawahlen eingestimmt, die nach Ansicht der Partei dafür entscheidend sein werden, wie sich die Europäische Union und damit auch unser Land entwickeln werden. Die Europa-Kandidatinnen Carola Rackete und Özlem Demirel erhielten stehende Ovationen von den Delegierten für… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Kathrin Vogler zur Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: "Sie trainieren unsere Vernichtung!"

Entlang der Linie Volkel/Niederlande, Kleine Brogel/Belgien, Nörvenich und Büchel in der Eifel fand Mitte Oktober die jährliche Atomkriegsübung "Steadfast Noon" statt. Hier trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr und internationalen Verbündeten aus anderen Atomwaffenstandorten den Atomkrieg über Deutschland. Der Fliegerhorst Nörvenich in NRW war bis in die 90er Jahre ebenfalls „Sonderwaffenlager“, auch hier waren Atombomben stationiert. Kathrin Vogler: „Steadfast Noon markiert den Rückfall in den nuklear bestückten Kalten Krieg, der uns alle als Geiseln nimmt.“ Mehr Infos gibt es hier


 

Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen

Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00

In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos:  https://www.facebook.com/events/551321745612807/

 

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Waffenstillstand statt Kriegsschiffe

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Beginn des EU-Militäreinsatzes Aspides im Roten Meer: Weiterlesen

Sondergipfel: falsche Prioritäten, falsche Zielsetzungen

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des EU-Sondergipfels: „Das Ergebnis des EU-Sondergipfels verdeutlicht nochmal die falschen Prioritäten und Zielsetzungen der EU. Obwohl die Ergebnisse der ukrainischen Offensive noch einmal unterstrichen haben, dass es zur Aufnahme von Verhandlungen keine Alternative gibt, gießt die EU mit ihren weiteren Aufrüstungsankündigungen Öl ins Feuer dieses Krieges und rührt keinen Finger für ein Ende des Krieges.“ Weiterlesen

Termine

Termine

Dezentrale, klimagerechte Energieversorgung in Bürgerhand:

Ort: DIE LINKE., Hauptstraße 181, 44652 Herne

Geht das? Und, wenn ja wie? Weiterlesen

LAG Gesundheit und Soziales

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Mitgliedertreffen Weiterlesen

Globaler Klimastreik #wirfahrenzusammen

Ort: Gaffel (Bahnhofsvorplatz 1; 50667 Köln)

DIE LINKE NRW ruft alle Mitglieder auf sich am globalen Klimastreik am 01.03.2024 zu beteiligen. Wir treffen uns um 11.30 Uhr vor Gaffel (Bahnhofsvorplatz 1; 50667 Köln), um als gemeinsamer Block an der Streikdemonstration teilzunehmen. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Zoom

Frauenkampftag am 8. März – Was bedeutet er für uns als Die Linke?

Ort: Online- Zoom
Veranstalter: DIE LINKE. NRW

Mitglieder-Zoom mit einem Input von Bianca Austin (frauenpolitische Sprecherin, Landesvorstand Die Linke NRW). Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Düsseldorf

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
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