Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

schon heute wollen wir Euch auf die Veranstaltungen in der nächsten Woche aufmerksam machen. Neben der Kreis- und Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 2. November im DGB Haus in Essen, zu der wir bereits eingeladen haben, findet auch die fünfte Rote Ruhr Akademie statt mit vielen Workshops, Podien und Diskussionen. Mehr dazu untenstehend in einem Artikel.

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Rote Ruhr Akademie 01.-03. November 2019

Essen Stiftung Chorforum Fischerstrasse 2-4

Zum fünften Mal jährt sich inzwischen die Rote Ruhr Akademie, Ziel der Akademie ist es ein Ort zu schaffen an dem die gesamte Partei, der Jugendverband und Interessierte gemeinsam über aktuelle politischen Themen diskutieren.
Auf der diesjährigen Roten Ruhr Akademie werden unter anderem Katja Kipping und Ali Al-Dailami über die Frage reden, welche Linke wir brauchen.
Gabi Lenkenhoff und Elena von Liebenstein werden über den Frauen*streik berichten und erläutern was uns nächstes Jahr erwartet. Die Frage der Mobilität nehmen Sabine Leidig und Stefan Hochstadt in den Blick.
Das gesamte Programm, kann  hier nachgelesen werden.

 

Aus dem Landesverband

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Laut aktuellem Arbeitsmarktpolitik-Bericht steigt die Zahl der Erwerbslosen in NRW immer weiter an. Dazu äußert sich Sefika Minte, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Die Linke NRW wie folgt: Weiterlesen

„Aus drei Gründen“, so Bernhard Koolen, verkehrspolitischer Sprecher der NRW-Linken. „Zum einen legt er den Finger in die fragwürdige Verkehrspolitik von CDU und Ampel: Probleme der Bahn sollen auf dem Rücken der Beschäftigten gelöst werden, die schon jetzt riesige Überstundenberge vor sich herschieben und immer wieder ans Limit ihrer… Weiterlesen

Angst vor den Zeugnissen? Nicht mit uns!

Die Linke NRW

Anlässlich der Ausgabe der Halbjahreszeugnisse bekräftig Die Linke NRW ihre Forderung nach einer Schule ohne Noten. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linken NRW Dominik Goertz: „Die aktuelle Benotungspraxis trägt zur Entstehung von Leistungsdruck und ungesundem Wettbewerb unter den Schüler:innen bei. Schlechte Noten verderben die… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Bildung am 24.01. erhebt die Linke NRW schwere Vorwürfe gegen die Landesregierung in Bezug auf die prekäre Finanzierung der Kindertagesstätten im Land. Trotz steigenden Bedarfs an qualitativer Kinderbetreuung und frühkindlicher Bildung zeigt sich, dass die finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung… Weiterlesen

Auf seiner Klausurtagung in Dinslaken hat der Landesvorstand der Partei DIE LINKE NRW einen Aufruf an die Mitglieder beschlossen, sich an den öffentlichen Protesten gegen die AfD zu beteiligen. Weiterlesen

Zum aktuellen Verkehrschaos in Nordrhein-Westfalen erklärt Bernhard Koolen, Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von Die Linke NRW: Weiterlesen

Die Linke NRW unterstützt die Forderung von Umwelt- und Sozialverbänden sowie der Gewerkschaft ver.di nach einem Klimageld für alle Haushalte als Ausgleich für die steigenden CO2-Preise. Der Aufruf mit dem Titel „Klimageld jetzt - für einen sozial gerechten Klimaschutz“ wurde von ver.di, AWO, VdK, Diakonie, dem Paritätischen, der Volkssolidarität… Weiterlesen

Der Sprecher für Verkehrspolitik im Vorstand von Die Linke NRW, Bernhard Koolen, hat heute (10. Januar 2024) im Essener Hauptbahnhof streikende Kolleg:innen der GdL besucht und ihnen die volle Solidarität des NRW-Landesverbandes der Linken übermittelt. Weiterlesen

Dürfen Eigentümer Versammlungen auf öffentlich zugänglichen Grundstücken mit Hilfe der Kommunalbehörden untersagen? Darum geht es im Kern bei einem Rechtsstreit, den die Bundestagsabgeordnete und Landessprecherin der Linken, Kathrin Vogler, seit einem Jahr gegen den Kreis Heinsberg führt. Weiterlesen

Zu den Protesten der Landwirt:innen gegen die geplanten Kürzungen bei Agrarsubventionen erklärt Kathrin Vogler, Landessprecherin von Die Linke NRW: Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Kathrin Vogler zur Atomkriegsübung „Steadfast Noon“: "Sie trainieren unsere Vernichtung!"

Entlang der Linie Volkel/Niederlande, Kleine Brogel/Belgien, Nörvenich und Büchel in der Eifel fand Mitte Oktober die jährliche Atomkriegsübung "Steadfast Noon" statt. Hier trainieren US-Truppen gemeinsam mit der Bundeswehr und internationalen Verbündeten aus anderen Atomwaffenstandorten den Atomkrieg über Deutschland. Der Fliegerhorst Nörvenich in NRW war bis in die 90er Jahre ebenfalls „Sonderwaffenlager“, auch hier waren Atombomben stationiert. Kathrin Vogler: „Steadfast Noon markiert den Rückfall in den nuklear bestückten Kalten Krieg, der uns alle als Geiseln nimmt.“ Mehr Infos gibt es hier


 

Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen

Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00

In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos:  https://www.facebook.com/events/551321745612807/

 

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen

Termine

Termine

Mit Europakandidat Christian Arnd, Finanzreferent der Linksfraktion Berlin Weiterlesen

UN-Behindertenrechtskonvention: Staatenprüfung von Deutschland und wie es weitergeht

Ort: Online, BigBlueButton

Einladung zum Online-Meeting per BigBlueButton Weiterlesen

Landesvorstand

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Europawahl

Landesvorstand

Ort: LGS Düsseldorf

Gründungskonferenz LAG Wohnungspolitik i.G

Ort: Paroli-Treff, Elsässer Str. 20, 46045 Oberhausen (nähe Hbf am Friedensplatz)

edes Jahr fallen mehr Wohnungen aus der Sozialbindung als neue dazukommen. Nur 5.000 öffentlich geförderte Mietwohnungen wurden im Jahr 2020 gebaut – in ganz Nordrhein-Westfalen! Weiterlesen

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

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