Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

am kommenden Wochenende findet der Landesparteitag in Bielefeld statt. Wir freuen uns darauf, mit Euch in spannende Diskussionen einzutreten und Gremienwahlen durchzuführen zu können. Insbebesondere freuen wir uns über unsere Gäste, die Grußworte halten, wie die VVN und die Aidshilfe Deutschland sowie auf die Reden unseres Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und unserer Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel.
Wie immer, könnt Ihr Alles per Livestream mitverfolgen unter dielinke-nrw.de/livestream

Alle Infos findet Ihr: hier

Weiterhin findet Ihr in der heutigen Landesinfo  weitere Informationen über Aktionen und Demonstrationen sowie Pressemitteilungen zu aktuellen Themen

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

#Neustart Klimastreiks 29.11.2019

Am 20. September demonstrierten weltweit Millionen Menschen für radikalen Klimaschutz und dafür die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, wie im Pariser Klimaabkommen beschlossen. Allein in Deutschland gingen 1,4 Millionen Menschen mit Fridays for Future auf die Straße. Anfang Dezember treffen sich jetzt die Regierungsvertreterinnen und -vertreter aller UN-Staaten auf der Weltklimakonferenz in Madrid, um die Einhaltung der internationalen Klimaziele zu überprüfen. Deutschland wird verkünden müssen, dass die zugesagten Klimaziele bisher nicht eingehalten werden.
Daran ändern auch die neuen Maßnahmen der Bundesregierung nichts. Die Regierung blockiert weiterhin die Energiewende und will sich nicht ernsthaft mit den Konzernen anlegen. Wir überlassen den Klimaschutz nicht dem Markt oder den Konzernen! Deswegen gehen wirmit vielen anderen am 29. November 2019 auf die Straße. Mehr Infos findest du hier: https://www.die-linke.de/mitmachen/klimastreik/
Unter dem Motto #NeustartKlima ruft Fridays for Future zum vierten globalen Klimastreik. Hier findest Du eine Übersicht wo und wann in Deutschland am 29.11. Demonstrationen stattfinden, es sind bereits in über 400 Städten Demonstrationen angemeldet: https://fridaysforfuture.de/neustartklima/. Für die Mobilisierung zur Demo kannst Du gerne unser Share-Pic „System Change not Climate Change“ nutzen. In dieser Mail erhältst Du alle wichtigen Infos, wie Du in der nächsten Woche für Klimagerechtigkeit aktiv werden kannst!


 

Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2020

Jetzt anmelden

Liebe Genossin, lieber Genosse,
wir laden Dich hiermit recht herzlich zur nächsten Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz am 4. und 5. April 2020 in der Jugendherberge Düsseldorf ein. Bitte notiere Dir bereits jetzt den Termin!
Gemeinsam wollen wir inhaltlich zu den großen strategischen Fragen der LINKEN debattieren, unsere laufende Kampagnen gegen steigende Mieten und für mehr Pflegepersonal voranbringen und uns mit Kommunalpolitik und den Wahlkämpfen beschäftigen. Acht Wochen vor dem für den 12. bis 14. Juni 2020 geplanten Bundesparteitag in Erfurt wird es sicher auch die Gelegenheit geben, zur den dort anstehenden Parteivorstandswahlen sowie zu schon vorliegenden Anträgen zu diskutieren.
In praktischen Workshops soll es außerdem jede Menge Handwerkszeug für LINKE Kommunalpolitik vor Ort, für die Arbeit gegen Rechts und die organisierende Ansprache in der Nachbarschaft geben.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, Unterbringung und Verpflegung erfolgen in der Jugendherberge. Ein erster Programmvorschlag wird ab Herbst zur Verfügung stehen, zu diesem kannst Du dann auch noch weitere inhaltliche Vorschlage machen. Für Rückfragen erreichst Du uns per Mail unter kreisvorsitzendenkonferenz@die-linke.de oder telefonisch unter (030) 24009232.
Bitte beachtet dieorganisatorischen Hinweise zur Konferenz.
Mit solidarischen Grüßen
Das Team der Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz
Um besser planen zu können, bitten wir um baldige Anmeldung.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos
, Tagung, Unterbringung und Verpflegung erfolgen in der Jugendherberge.
Fahrtkosten werden nicht übernommen, können aber – für den Fall, dass der jeweilige Kreisverband (Landesverband) diese nicht übernehmen kann – auf vorherigen Antrag entsprechend der Reisekostenrichtlinie unserer Partei für maximal zwei Personen pro Kreisverband übernommen werden. Bitte beantragt die Fahrtkostenübernahme mit der Anmeldung über dasOnline-Formular, ein Abrechnungsformular erhaltet Ihr direkt auf der Konferenz. Weitere organisatorische Details erhältst Du mit der nächsten E-Mail.
Für Rückfragen erreichst Du uns per E-Mail unter kreisvorsitzendenkonferenz@die-linke.de oder telefonisch unter 030 – 24 009 232.

Wir freuen uns Dich in Düsseldorf zu sehen!

Mit solidarischen Grüßen,
Das Team der Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz
Steffi Graf und Christoph Kröpl
P.S.: Zur Einstimmung hier die Impressionen zur Kreisvorsitzenden- und Aktionskonferenz 2019 www.flickr.com/photos/die_linke/albums/72157707764978874 und ein kurzer Clip aus April 2018 https://youtu.be/KHGBvPuHCA0 damals mit dem Schwerpunkt „Pflegenotstand stoppen“

Aus dem Landesverband

DIE LINKE. NRW goes Telegram

Du möchtest aktuelle Infos von uns direkt auf Dein Smartphone erhalten? Nichts leichter als das, denn wir sind mit unserem neuen Messenger-Dienst an den Start gegangen. Melde Dich einfach für unseren neuen Service bei Telegram an: t.me/dielinkenrw

Du hast den Telegram-Messenger nicht auf Deinem Smartphone oder Desktop-Rechner? Dann schau mal hier: telegram.org

Bildungsangebote

Einführungsseminare für kommunale Kandidat*innen

Das kopofo nrw bietet auch in den kommenden Wochen noch einige Einführungsseminaren mit dem Thema „Das kommunale Mandat“ an. Die Seminare richten sich vor allem an Menschen, die bislang keine oder wenig kommunalpolitische Vorerfahrung haben. Zu den Inhalten gehören unter anderem der Aufbau des kommunalpolitischen Systems in NRW, ein Überblick über Möglichkeiten und Grenzen der Kommunalpolitik, Kommunalfinanzen und Zeitmanagement. Bitte meldet euch zeitnah an, da die Plätze begrenzt sind. Alle Infos – auch zur Anmeldung – findet ihr unter den entsprechenden Links. Die nächsten Einführungsseminare:
Samstag, 30.11.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Duisburg
Samstag, 05.12.2019 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Köln
Samstag, 07.01.2020 von 11:00 bis 18:30 Uhr in Siegen
Außerdem suchen wir eine*n Praktikant*in für zwei bis drei Monate im Zeitraum zwischen März und Juni 2020. Alle Informationen dazu könnt dieser Ausschreibung (PDF) entnehmen. Weitere Informationen gibt es hier: https://www.kopofo-nrw.de/praktikum.


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen

Zur Ankündigung der schwarz-grünen Landesregierung, kein Gesetz zum anstehenden Rechtsanspruch auf einen Platz im Offenen Ganztag vorzulegen, erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher der Linken NRW: Weiterlesen

Aus Anlass des internationalen Frauentags am 8. März kritisiert Die Linke NRW darauf, dass unbezahlte Arbeit in Deutschland noch immer sehr ungerecht verteilt ist. Weiterlesen

Auch im Februar sind die Erwerbslosenzahlen in NRW weiter gestiegen. Die Zahl der Erwerbslosen nahm um 3.772 Personen und damit 0,5 Prozent auf 745.734 zu. 40,8 Prozent der Erwerbslosen sind bereits seit mindestens einem Jahr ohne Erwerbsarbeit. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent. Damit liegt die Quote über dem… Weiterlesen

143.600 Stunden standen im letzten Jahr die Menschen gefrustet und unnütz im Stau in NRW, ein Zeitraum von 16 Jahren, so der ADAC. Auf der A3 zwischen Köln und Oberhausen waren es allein 10.172 und zwischen Bonn und Köln 7.382 Stunden. Dazu sagt die klimapolitische Sprecherin der Linken NRW, Judith Serwaty: "Das ist nicht nur verschwendete… Weiterlesen

Nein zum Krieg - ja zum Völkerrecht!

Die Linke NRW

Die Linke NRW ruft auf zur Friedensdemonstration zum zweiten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24.2. in Köln. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wurden über 500.000 ukrainische und russische Menschen durch den Krieg getötet oder verwundet, Hunderttausende traumatisiert und Millionen vertrieben. Vor diesem Hintergrund ruft der… Weiterlesen

Anlässlich der Warnstreiks vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "In dieser Tarifrunde geht es nicht einfach nur um mehr Geld, sondern vor allem um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Hier sind insbesondere dringend… Weiterlesen

Zu den aktuellen Ermittlungen um einen Sprengstoffanschlag auf das Bürger:innenbüro der Oberhausener Linken Mitte 2022 erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Zum Jahrestag der Reform des §218 StGB am 12. Februar erklärt Bianca Austin, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Frauenpolitik: Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Halbzeitbilanz der Landesgruppe NRW

Ab sofort findet Ihr die Halbzeitbilanz der Abgeordneten der Landesgruppe NRW, die für den Landesparteitag in Bielefeld erstellt wurde und dort den Delegierten ausgehändigt wird, auch digital auf der Website des Landesverbandeszum downloaden.


 

Grundrente: kein sozialpolitischer Meilenstein

"Der Grundrenten-Kompromiss der Koalition ist kein sozialpolitischer Meilenstein, sondern der Rettungsring für den Fortbestand der schwarz-roten Bundesregierung. Es ist gut, dass es endlich einen Rentenzuschlag für Menschen mit niedrigen Löhnen geben soll. Die Einkommensprüfung ist viel zu hart und wird viele Frauen ausschließen." So kommentieren unser Fraktionsvorsitzender im Bundestag, Dietmar Bartsch und Matthias W. Birkwald, der rentenpolitische Sprecher unserer Bundestagsfraktion, den Minimalkonsens der Bundesregierung. Warum das so ist, und wie der Regierungskompromiss funktionieren soll, das könnt Ihr in einem Positionspapier von Matthias W. Birkwald nachlesen, das Ihr hierherunterladen könnt.


 

Klimakiller Militär

In der Friedensbewegung ist es schon ein Thema, aber in der Umweltbewegung sind die Klimafolgen von Militär und Krieg immer noch in der Nische. Dabei ist inzwischen bekannt, dass das US-Militär allein mit seinem Treibstoffverbrauch einen ökologischen Fußabdruck verursacht wie ganze Industriestaaten. Die Bundeswehr rühmt sich zwar als nachhaltig, spricht aber nur über die Fahrzeuge der Bundeswehrverwaltung und Recyclingpapier. Dabei verschärft sie den Klimawandel täglich: Mit jeder Flugstunde des Kampfjets Tornado, den die Bundeswehr im Krieg in Afghanistan und zur Luftraumüberwachung in Syrien einsetzt, werden durchschnittlich 13.000 Kilo CO2 produziert. Der Kampfpanzer Leopard II verbraucht auf 100 km etwa 530 Liter Diesel. Und alle Eurofighter der Bundeswehr zusammen hatten 2018 einen CO2-Ausstoß von 115.280 t CO2.
Was etwa der Munitionsverbrauch der Bundeswehr an Treibhausgasemissionen und Feinstaub verursacht oder welche CO2-Bilanz die ganzen Waffensysteme, die beim aktuellen Aufrüstungskurs beschafft werden, allein in ihrer Herstellung haben, dazu gibt es nicht einmal Schätzungen. Genug Stoff also, um bei den Demonstrationen an diesem Freitag zum global clima strike über das Thema Bundeswehr und Klima mit den Mitdemonstrierenden ins Gespräch zu kommen.
Informationen und Fakten zum Thema  hat die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler zusammengestellt
Zu diesem Themenkomplex referiert Kathrin Vogler ebenflalls beim "Roten Freitag" am 6. Dezember im KV Dortmund, Schwanenstrasse 30, 44135 Dortmund ab 18.00 Uhr
 


 

Aus dem Europaparlament

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Özlem Alev Demirel, sozial- und beschäftigungspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Abstimmung über das europäische Lieferkettengesetz: Weiterlesen

Özlem Alev Demirel, Europaabgeordnete von Die Linke und stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei, erklärt zu den heutigen Festnahmen kurdischer Journalist*innen in der Türkei und den Durchsuchungen bei kurdischen Redaktionen in Belgien: Weiterlesen

Termine

Termine

Erinnern heißt Kämpfen!

Ort: Hauptbahnhof Oberhausen
Veranstalter: Linksjugend, der Grünen Jugend und Fridays for Future.

Demonstration zum 8. Mai um 18 Uhr am Hauptbahnhof Oberhausen Weiterlesen

Janine Wissler, Parteivorsitzende der Linken, kommt:

Ort: Alter Schlachthof, Soest
Veranstalter: DIE LINKE. KV Soest

Für ein solidarisches und gerechtes Europa! Weiterlesen

Mit Europakandidat Christian Arnd, Finanzreferent der Linksfraktion Berlin Weiterlesen

UN-Behindertenrechtskonvention: Staatenprüfung von Deutschland und wie es weitergeht

Ort: Online, BigBlueButton

Einladung zum Online-Meeting per BigBlueButton Weiterlesen

Landesvorstand

Gf-LaVo

Ort: Online, Zoom

Europawahl

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

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