Einleitung
Liebe Leser*innen, liebe Genoss*innen,
Morgen, am 26.01. findet ein bundesweiter Aktionstag gegen den § 219 statt. Auch in NRW gibt es Aktionen, u.a. in Wuppetal, Köln, Hattingen, Dortmund und Münster. Die Infos findet Ihr: hier
Dazu hat auch die Stellvertretende Landessprecherin, Nina Eumann, in einer Pressemitteilung Stellung bezogen und ruft zur Beteiligung auf.
Das Thema ist auch Inhalt beim landesweiten Vernetzung zum Frauenstreik morgen in Oberhausen. Wir freuen uns über Eure Teilnahme. Infos: hier
Auch morgen findet der Landesrat in Oberhausen (Rheinland) statt. Die Debattenpapiere und Anträge findet Ihr hier.
Ein schönes Wochenende wünscht...
Mit solidarischen Grüßen
Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer
Aktuell
Kundgebung gegen Hochschulzukunftsgesetz
Während der ersten Lesung zur Novellierung des Hochschulzukunftsgesetzes hat gestern eine Kundgebung gegen die Pläne der schwarz-gelben Landesregierung stattgefunden. Die Kundgebung war ursprünglich vom Studierendenverband @Die Linke.SDS NRW angemeldet, aber breit aufgestellt. Neben unserem Landesverband wurde der Protest u.a. von den GEW Studis, der DIDF-Jugend und der DFG-VK unterstützt.
Über hundert Leute waren da und haben der Landesregierung in ihren Reden nicht nur klar gemacht, warum sie die Vorhaben ablehnen, sondern auch wie sie sich eine wirklich demokratische und von ökonomischen Zwängen befreite Hochschule vorstellen. Igor Gvozden, hochschulpolitischer Sprecher der Linken.NRW unterstrich, dass die Zivilklausel für alle Hochschulen verpflichtend bleiben muss. Nur so kann gewährleistet werden, dass an den NRW-Unis nicht für Rüstungskonzerne und Geheimdienste geforscht wird.
"Die Absage der Landesregierung an Demokratie, Nachhaltigkeit und Frieden wirft uns in dunkle Zeiten zurück", sagte Linda Schmeißer vom SDS Köln und stieß damit auf volle Zustimmung im Publikum.
Unterstützung gesucht beim Europaparteitag und Vetreter*innenversammlung
Liebe Genossinnen und Genossen,
vom 22.02. bis 24.02. finden im WCC Bonn der Europaparteitag und die Bundesvertreter*innenversammlung der LINKEN statt. Dabei ist die Bundesgeschäftsstelle natürlich auf die Unterstützung der „gastgebenden“ Landesverbände angewiesen. Da wir uns bereits auf dem Bielefelder Bundesparteitag vor 2 Jahren als sehr gute Unterstützer*innen gezeigt haben bin ich überzeugt, dass uns das auch in Bonn gelingt.
Ab Freitag, den 22. Februar 12.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr, benötigen wir dringend Unterstützung durch viele Genossinnen und Genossen. Selbstverständlich muss niemand die ganze Zeit durcharbeiten, sondern wir werden entsprechende Schichten einteilen. Für Verpflegung auf dem Parteitag ist selbstverständlich gesorgt.
Hilfe wird gebraucht in der Wahlkommission, sowie vor allem beim Saaleinlass. Wenn ihr Zeit und Lust habt, den Bundesparteitag hautnah zu erleben und dabei auch noch zu helfen, dann meldet euch bitte bei der Landesgeschäftsstelle unter der Mailadresse lgs@dielinke-nrw.de.
Ich freue mich auf euch! Michael Kretschmer, Landesgeschäftsstelle
Strategieforum Ruhrgebiet, sowie Niederrhein/Düsseldorf
27. Januar 2019 11:00 - 15:00 Uhr
Chorforum, Fischerstr 2-4, 45128 Essen
Liebe Genoss*innen,
der Landesvorstand hat auf seine Klausurtagung zur Frage der Orientierung auf die Wahljahr 2019 (Europawahl) und 2020 (Kommunalwahlen NRW) eine Reihe von Strategieforen beschlossen.
Ziel soll es sein ein Hearing in den Kreisverbänden und Fraktion vorzunehmen und gemeinsam erste Überlegungen zur Vorbereitung der anstehenden Aufgaben zu treffen.
Wir möchten wissen welche politischen Schwerpunkte und Themen bei euch vor Ort von regionaler oder überregionaler Bedeutung sind und alle gemeinsame Strategiedebatte mit euch führen.
- Begrüßung durch.Landessprecher*in (Inge Höger oder Christian Leye)
Bedeutung der Kommunalwahlen für die Entwicklung der Partei (15 Minuten) - Ausblick auf die Europawahlen - Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleitung)
Erste Überlegungen zur Wahlkampfvorbereitung (15 Minuten) - Berichte aus den Regionen
Erfahrungen in der Kommunalpolitik: Was sind Schwerpunkte vor Ort? (90 Minuten)
mögliche Schwerpunktthemen für die Kommunalwahlen wie z. B. -Erhalt der öffentlichen Daseinsvorsorge (Stand der Privatsierungen bzw. Rekommunalisierung) oder auch Erfahrungen in der Mieten- u. Pflelgekampagne
Stadtteilarbeit versus Politik im ländlichen Raum - Fahrplan und Ausblick (40 Minuten)
mit Verfahren Aufstellung der kommunalpolitischen Leitlinien, Regionallisten, Rahmenwahlkampagne
Mit solidarischen Grüßen
Inge Höger (Landesprecherin), Christian Leye (Landessprecher),
Sascha H. Wagner (Landesgeschäftsführer)
Aus dem Landesverband
aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen
Queere Familien stärken: Abstammungsrecht reformieren!
Zum Tag der lesbischen Sichtbarkeit erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Am Tag der lesbischen Sichtbarkeit bekräftigt Die Linke NRW ihre Forderung nach einer umfassenden Reform des Abstammungsrechts, um die Rechte von Regenbogenfamilien zu stärken und Diskriminierung entgegenzuwirken. Lesbische Frauen und ihre… Weiterlesen
Linke NRW will auf "kleinem Parteitag" antifaschistische Gegenstrategien entwickeln!
Am kommenden Samstag trifft sich die nordrhein-westfälische Linke zu ihrem Landesrat in Dortmund. Auf dem "kleinen Parteitag" beschäftigt sich der Landesverband mit Rechtsentwicklung der Gesellschaft und diskutiert Gegenstrategien hierzu. Seit Jahren erleben wir eine Verschiebung des gesellschaftlichen Diskurses nach Rechts. Rassistische,… Weiterlesen
Earth Day '24: Unser Trinkwasser "versickert" im Tagebau
Allein im Tagebau Garzweiler werden täglich 300.000 Kubikmeter unseres kostbaren Grundwassers abgepumpt, welches Pflanzen, Tieren und den Menschen in der umliegenden Region fehlt. Als ob dies nicht schon Verschwendung genug sei, plant RWE, nach der Ausbeutung der Bodenschätze, 20 Billionen Liter Rheinwasser für die Tagebauseen Garzweiler und… Weiterlesen
Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr
Anlässlich des Arbeitskampfs der Beschäftigten im ÖPNV erklärt Ulrich Thoden, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW und gewerkschaftspolitischer Sprecher: "Nachdem in der Nacht zum Mittwoch die Verhandlungen im Arbeitskampf der Beschäftigten im ÖPNV ergebnislos abgebrochen wurden, beginnt nun die Schlichtung. Zuvor hatten 97% der… Weiterlesen
Marode Brücken und das Elend einer ökologischen Verkehrswende
Marode Brücken sind seit Jahren ein Dauerbrenner in der NRW-Landespolitik. Kein Wunder, denn unser Land hat bundesweit das höchste Verkehrsaufkommen und ist eine der wichtigsten Transit-Regionen in Europa. Im Verkehrsausschuss des Landtags wird diese Woche wieder einmal über marode Brücken beraten. Ja, man kann in der Tat von einem… Weiterlesen
Die Linke NRW wirbt für die Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen
Redner:innen der Partei werden unter anderem an folgenden Orten auftreten: Am Karsamstag: um 11:55 Uhr in Köln spricht Kathrin Vogler, MdB und Landessprecherin der Linken NRW. In Bielefeld, wo der Ostermarsch um 12 Uhr am Hauptbahnhof startet, wird Onur Ocak, Sprecher der Linken in Bielefeld, reden. Am Ostermontag: bei der Abschlusskundgebung auf… Weiterlesen
Wegen Angriff auf Arme: Linke fordert Laumann-Rücktritt
Wegen der jüngst von der CDU vorgestellten Pläne zur vollständigen Streichung von Sozialleistungen fordert die Landessprecherin der Linken, Kathrin Vogler, den Rücktritt von Sozialminister Laumann. Die Politikerin, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag ist und aus demselben Wahlkreis wie Laumann kommt, schreibt in einem… Weiterlesen
Wohnraum statt Munitionsfabrik in Troisdorf!
Am Samstag, den 16.März findet ab 13 Uhr auf dem Kölner Platz in Troisdorf eine Demonstration gegen die geplante der Erweiterung der Munitionsfabrik statt. Neben Vertretern lokaler Initiativen wie „Wohngebiete statt Kriegsprofite“ und der DFGVK wird auch LINKEN EU-Abgeordnete und Vize Vorsitzende des Unterausschuss für Sicherheit und… Weiterlesen
Damit‘s gerecht wird: Eine Schule für alle!
Anlässlich des von der Landesschüler*innenvertretung NRW organisierten Bildungsprotesttages erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen
Rettungsprogramm für die Pflege in Nordrhein-Westfalen
Zur Anhörung des SPD-Antrags „Rettungsprogramm für die Pflege" im Landtag NRW erklärt Die Linke NRW grundsätzliche Zustimmung: Das hier geforderte umfassende Rettungsprogramm für die Pflege in NRW sei dringend notwendig und lange überfällig. Weiterlesen
Aus dem Bundestag
Neue Infos! US-Truppentransporte auf unseren Straßen: der große Aufmarsch gegen Osten
Im Rahmen der "Europäischen Abschreckungsinitiative" der Vereinigten Staaten gegenüber Russland ‚paradieren‘ in den nächsten zwei bis drei Wochen US-Truppentransporte quer durch Deutschland, insbesondere auch durch NRW. Diese Transporte sind eine gute Gelegenheit, unsere Kritik an der Drohpolitik gegen Russland in die Öffentlichkeit zu bringen!Es ist davon auszugehen, dass die kommunalen Verwaltungen informiert sind. Eine Nachfrage seitens interessierter Kommunalpolitiker*innen kann also sinnvoll sein, wenn ihr sicher gehen wollt, dass eure Stadt oder euer Kreis nicht betroffen ist. Weitere Infos werden vermutlich in den nächsten Tagen auch in der Regional- und Lokalpresse berichtet, bleibt also aufmerksam.
Das Büro Kathrin Vogler freut sich über Hinweise auf die genaue Route. Weitere Infos: hier
Petition: Keine Stationierung US-amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und Europa
Der INF-Vertrag zwischen den USA und der Russischen Föderation zum Verbot nuklear bestückbarer Mittelstreckenraketen ist der zentrale Baustein der europäischen Abrüstung im nuklearen Bereich. Wird der Vertrag - wie von US-Präsident Trump angestrebt- gekündigt, so droht ein erneuter nuklearer Rüstungswettlauf. Daher muss dieser Vertrag unbedingt gerettet werden. Aus diesem Gund hat Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss für die Fraktion die LINKE eine Petition zur Erhaltung des Vertrages gestartet. Mehr Informationen findet ihr:hierund zur Mitzeichnungsmöglichkeit
Petition
Neueröffnung des Linken Zentrums in Lüdenscheid (LIZ)
Nach einer umfassenden Renovierung, präsentiert sich das LIZ in Lüdenscheid in neuer Optik. Bei der Neueröffnungsfeier wurde den Gästen das Ergebnis präsentiert. Neben der vielen Arbeiten von Genossinnen und Genossen des Kreisverbandes, gab es auch einen finanziellen Einsatz von Ingrid Remmers (MdB), für die Ausgestaltung ihres neuen Bürger*innenbüros. Bilder und weitere Infos: hier
Aus dem Europaparlament
Pressemeldungen der Bundestagsabgeordneten aus NRW
Zu den Vorschlägen von Prof. Dr. Raffelhüschen und Prof. Neubauer, die Zahnbehandlung aus der gesetzlichen Versicherung herauszunehmen und damit gesetzlich Versicherte noch zusätzlich zu belasten Weiterlesen
"Der Fachkräftemangel ist ein gravierendes Problem im Gesundheitswesen und es ist regelrecht Arbeitsverweigerung, dass die Bundesregierung dies nicht mit oberster Priorität angeht", kommentiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke, den Bericht des Sachverständigenrats Gesundheit und Pflege zu Fachkräften im… Weiterlesen
„Die Linke im Bundestag begrüßt, dass das Selbstbestimmungsgesetz nun endlich abgestimmt wird. Es ist notwendig und überfällig. Es folgt internationalen Vorbildern und ist eine notwendige Schlussfolgerung aus vielen Bundesverfassungsgerichtsurteilen. Im Kern geht es darum, dass nur die Menschen selber eine Auskunft über ihre Geschlechtsidentität… Weiterlesen
„Trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen warten auf ein Selbstbestimmungsgesetz, das nur eventuell noch kommt. Doch zugleich warten sie auf die Umsetzung des Koalitionsvertrags, worin es hieß: „Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der Gesetzlichen Krankenkasse übernommen werden.“ Weiterlesen
Matthias W. Birkwald MdB, Renten- und Alterssicherungspolitischer Sprecher der Linken im Bundestag: "Es ist gut, dass die Renten dieses Jahr mehr steigen als bisher angenommen. Statt der bisher prognostizierten 3,5 Prozent werden die Renten zum 1. Juli 2024 um 4,57 Prozent erhöht werden. Weiterlesen
Kathrin Vogler, Emsdetten, Abgeordnete für Die Linke im Bundestag, spricht am Freitag, den 15.03.2024, in der Debatte von 12:25-13:10 Uhr Weiterlesen
"Immer noch fehlen mitten in der Erkältungssaison Salbutamol und Antibiotika. Das ist das Ergebnis von Lauterbachs ALBVVG und 5-Punkte-Plan", erklärt Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin von Die Linke im Bundestag zu Meldungen über einen Bericht einer von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingesetzten Arbeitsgruppe zur Versorgung mit… Weiterlesen
„Die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage zur Sicherstellung der bisherigen Erfolge der HIV-Prävention und Behandlung ist entlarvend", erklärt Kathrin Vogler von der Linken im Bundestag. Vogler weiter: „Zwar werden absehbare Lieferprobleme bei der Wirkstoffkombination Emtricitabin/Tenovirdisoproxil, die sowohl in der Prävention als auch in… Weiterlesen
Die Linke im Bundestag unterstützt die aktuellen Streiks von Ärztinnen und Ärzten in öffentlichen Krankenhäusern. Dazu erklärt Kathrin Vogler, Gesundheitsexpertin der Linken: "Eine gute medizinische Behandlung erfordert Ärztinnen und Ärzte, die ausgeruht und ausgeglichen ihre Arbeit machen können. Weiterlesen
Kathrin Vogler, Emsdetten, Abgeordnete für Die Linke im Bundestag, spricht am Donnerstag, den 18.01.2024, in der Debatte von 12:25-14:05 Uhr zum Thema " Friedensinitiative für die Ukraine und Russland" Weiterlesen
Aus dem Europaparlament
Presseerklärungen aus dem Europaparlament
„Megabanken gehören aufgespalten und nicht mit Samthandschuhen angefasst. Das risikoreiche Investmentbanking muss vom Kredit- und Einlagengeschäft getrennt werden. Das würde die Stabilität des Bankensektors maßgeblich erhöhen“, äußert sich Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament, zur heutigen Plenumsaussprache über das Bankenreformpaket. Weiterlesen
"Für armutsfeste Renten braucht es stabile gesetzliche Rentensysteme, gute Löhne und eine hohe Beschäftigungsquote, aber sicherlich kein PEPP", kommentiert Martin Schirdewan, finanzpolitischer Sprecher der Linken im Europäischen Parlament die heutige Annahme des Paneuropäischen Rentenprodukts, kurz: PEPP, durch das Plenum des Europäischen Parlaments. Weiterlesen
Termine
Termine
Als besonderen Gast begrüßen wir unsere Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel. Weiterlesen
Der Vorstand tagt öffentlich und in Präsenz. Zur besseren Planung der Raumgestaltung und der Verpflegung, ist eine Anmeldung bis Donnerstag, den 18.04.2024 notwendig. Die Raumkapazität begrenzt die Sitzmöglichkeiten. Im Rahmen eines solidarischen Miteinanders achtet darauf nicht erkrankt teilzunehmen Weiterlesen
Wahl- undMitgliederversammlung Weiterlesen
Vorschlag zur Tagesordnung, Landesrat, 27. April 2024 11- 17 Uhr Weiterlesen
Vorgeschlagene TO: Weiterlesen
Liebe Genoss*innen, es gibt gute Nachrichten: der erste Entwurf für ein Awarenesskonzept ist in den Startlöchern. Dieses soll in Zukunft auch Anwendung in euren Kreisverbänden finden Weiterlesen
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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer, Jules El Khatib
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