Einleitung

Liebe Leser*innen, 
liebe Genoss*innen,

ein historische gutes Wahlergebnis hat am vergangenen Sonntag DIE LINKE in Thüringen eingefahren. Wir gratulieren dem Landesverband Thüringen und dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, und richten unseren Dank vor allem natürlich, an alle Wahlkämpfer*innen und Sympathisant*innen, die dies ebenso ermöglicht haben. Auch an die zahlreichen Helfer*innen aus unserem Landesverband ein herzliches Dankeschön! In den nächsten Tagen und Wochen werden wir spannende und brisante Debatten um die Frage der möglichen Regierungskonstellationen erleben. Lasst uns weiterhin für eine starke LINKE vereint kämpfen!

Weiterhin informieren wir Euch in dieser Landesinfo über weitere bevorstehende Termine und Aktionen, sowie eine Übersicht über die Antragslage zum Landesparteitag.

Wir wünschen Euch eine gute Woche.

Mit solidarischen Grüßen

Sascha H. Wagner
Landesgeschäftsführer

Aktuelles

Landesparteitag in Bielefeld

30.11./01.12.2019

Der Landesvorstand legt als Leitantrag die Kommunalpolitischen Leitlinien vor:

Kommunalpolitische Leitlinien 2020

Bisher weiter eingegangene Anträge:

ÄA_Finanzordnung_KVWesel
Antragsheft 2 Satzung
Antrag zur Aenderung der Wahlordnung - Par 5
Antrag zur Aenderung der Wahlordnung - Par 6
Antrag zur Satzungsaenderung - Par 11
Antrag zur Satzungsaenderung - Par 31
Antrag zur Satzungsaenderung - Par 32
Antrag zur Satzungsaenderung - Par 34
Antrag MTB-Ehrlichkeit
Antrag Decruppe - Aenderungsantraege zur Landessatzung
Antrag Decruppe - Aenderungsantraege zur Wahlordnung
Satzungsänderung mit Begründung 2.0

Antragsfristen:

1. Anträge von grundsätzlicher Bedeutung und Satzungsanträge können bis zum 18.10. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

2. Anträge können bis zum 01.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden.

3. Änderungsanträge zu bestehenden Anträgen finden Eingang in das Antragsheft, wenn sie bis zum 26.11. in elektronischer Form in der Landesgeschäftsstelle vorliegen.

4. Bewerbungen für die Delegierten des Bundesausschusses, der Landesfinanzrevisionskommission oder der Landesschiedskommission werden den Delegierten gedruckt vorgelegt, wenn sie in der Landesgeschäftsstelle bis zum 26.11. in elektronischer Form eingegangen sind (max. 1 Seite).

Bildungsangebote

Argumentieren am Infostand

Wann? 9. November 2019, von 11:00 bis 17:00 Uhr.
Wo? Jugendgästehaus Adolph Kolping, Silberstraße 24-26, 44137 Dortmund.

Auch in der Kommune muss Politik erklärt werden. Infostände sind ein beliebtes Mittel von kommunalen Gruppen oder Fraktionen, um den Kontakt zu den Menschen vor Ort zu suchen, der Bürgerschaft sozusagen „den Puls zu fühlen“, aber eben auch die eigenen Positionen zu erklären.

Aber wie mache ich das am besten? Wie vermeide ich es, unwissend, belehrend oder gar arrogant rüberzukommen? Wie gehe ich mit Fragen um, auf die ich (noch) keine Antwort habe? Wie schaffe ich es, Menschen mit positiven Aussagen zu überzeugen, sie ernst zu nehmen und mich und meine Fraktion oder Gruppe dauerhaft als kompetente Ansprechpartner*in zu etablieren? Kann ich vielleicht sogar Lust am Mitmachen vermitteln?

Diese und andere Fragen und Zweifel, die euch vielleicht beschäftigen, möchten wir gemeinsam in diesem Workshop produktiv angehen und herausfinden, wie wir selbstbewusst und erfolgreich die Ansprache und Argumentation am Infostand meistern.

Referent*innen: Anna Gerth (LiMA – Linke Medienakademie)

Barrierefreiheit: barrierearm

Teilnahmegebühren: ja (Näheres dazu unter diesem Link)

Anmeldung mit der Veranstaltungsnummer ÖA-091119-DO unter anmeldung@kopofo-nrw.de.

Aus dem Landesverband

Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden

Samstag, den 02. November 2019 um 11.00 Uhr ins DGB-Haus Essen

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Vorbereitungen der nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im nächsten Jahr sind bereits im vollen Gange. Daher möchten wir Euch recht herzlich, wie bereits angekündigt, zu einer gemeinsamen Beratung der Kreis- und Fraktionsvorsitzenden am Samstag, den 02. November 2019 um 11.00 Uhr ins DGB-Haus Essen, Teichstraße 4, 45127 Essen einladen. Bitte versucht sicher zu stellen, das aus jedem Kreisverband min. einE VertreterIn teilnimmt. Weitere Hinweis ezum Ablauf findet Ihr hier.


 

Pressemitteilungen aus dem Landesverband Nordrhein-Westfalen

Der Landesparteitag von Die Linke NRW hat am Internationalen Tag der Menschenrechte die Resolution "Wir verteidigen das Recht auf Asyl" eingebracht und beschlossen. Dazu erklärt Jan Köstering, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecher für Antifaschismus: Weiterlesen

Aufbruchstimmung in Essen

Die Linke NRW

Die Linke NRW hat am ersten Tag der Beratungen ihres Landesparteitages in Essen den vom Landesvorstand eingebrachten Leitantrag „Wir haben unsere Seite gewählt" mit überragender Mehrheit beschlossen. Dazu erklärt Sascha H. Wagner: Weiterlesen

Die Lokführer:innen-Gewerkschaft GdL ruft erneut zum Warnstreik auf. Dazu erklärt Bernhard Koolen, im Landesvorstand von Die Linke NRW Sprecher für Verkehrspolitik: Weiterlesen

Bildungsaufbruch Jetzt!

Die Linke NRW

Zur Veröffentlichung der Ergebnisse der Pisa Studie erklärt Dominik Goertz, bildungspolitischer Sprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Bund und Länder haben jüngst verkündet, dass Studierende zum Sommersemester 2024 ein Semesterticket für 29,40 Euro bekommen sollen. In NRW gibt es das Sozialticket für 39 Euro und ein Ticket für Schüler:innen für 29 Euro. Philippe Tambasco, im Landesvorstand von Die Linke NRW Sprecher für Jugendpolitik, erklärt dazu: Weiterlesen

Zum diesjährigen Welt-Aids-Tag erklärt Dominik Goertz, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecher für Queerpolitik: Weiterlesen

Zu den Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst erklärt Dominik Goertz, stellvertretender Landessprecher von Die Linke NRW: Weiterlesen

Kein Atommüll nach Ahaus!

Die Linke NRW

Für die Nacht auf den 22. November 2023 ist ein weiterer Probe-Castortransport von Jülich nach Ahaus geplant. Dazu erklärt Bianca Austin, im Vorstand von Die Linke NRW Sprecherin für Atom- und Umweltpolitik: Weiterlesen

Zur Ankündigung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Nordrhein-Westfalen die Beschäftigten zu Warnstreiks aufzurufen, erklärt Dominik Goertz, im Vorstand von DIE LINKE. NRW Sprecher für Bildungspolitik: Weiterlesen

Flüchtlingsrat und Freie Wohlfahrtspflege NRW wenden sich anlässlich der Situation in den Unterkünften des Landes für Geflüchtete nun an die Öffentlichkeit, um über das überlastete Unterbringungssystem aufzuklären und eine würdige Unterbringung von Geflüchteten zu fordern. Dazu erklärt Sefika Minte, sozialpolitische Sprecherin und Stellvertretende… Weiterlesen

Aus dem Bundestag

Antikommunismus und Recht, das KPD Verbot und die Folgen

Veranstaltung Fraktion vor Ort Bürgerzentrum Deutz, Köln 30. Oktober 2019, 19:00 - 21:00

In diesem Jahr wird der 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes begangen. Das ist einerseits ein guter Grund zu feiern, schließlich handelt es sich um die Entstehung einer demokratischen Verfassung, die nach dem Abgrund der Herrschaft des Nationalsozialismus keine Selbstverständlichkeit war.
Anderseits ist die nationalsozialistische Ideologie nicht aus dem Nichts entstanden und mit der Gründung der Bundesrepublik nicht einfach verschwunden. Ein Bestandteil dieser Ideologie, der auch heute noch fortlebt, war der Antikommunismus. Das KPD Verbot vom 17. August 1956 war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus der jungen Bundesrepublik. Zum Zeitpunkt des Verbots war die KPD längst kein bedeutender Faktor mehr. Sie hatte sich durch eigene Politik, namentlich die bedingungslose Solidarität mit der Sowjetunion und des von ihr beherrschten Ostblocks selbst an den Rand gestellt. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine enorme Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massive Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden. Begünstigt wurde dies durch die Tatsache, dass die Strafjustiz und die Innenbehörden überwiegend mit Juristen besetzt waren, die schon in der NS Zeit tätig waren oder ihre juristische Ausbildung absolviert hatten.
Über diese rechtshistorische Abhandlung hinaus, wollen wir näher auf das Verbotsverfahren selbst eingehen. Über die Richter, die es fällten, reden und über die Begründung des Urteils.
Weitere Infos:  https://www.facebook.com/events/551321745612807/

 

Aus dem Europaparlament

Aus dem Europaparlament

Straßburgfahrt im Dezember, es sind noch Plätze frei

Liebe Genossin, lieber Genosse,

Özlem Alev Demirel lädt herzlich ein zu einer Informationsfahrt von Düsseldorf nach Straßburg. Ein Besuch beim Europäischen Parlament acht Tage vor Weihnachten, Gelegenheit zur Diskussion mit Özlem, gemeinsames Abendessen mit unserer Europaabgeordneten in einem typisch elsässischen Lokal, Führung durch die Innenstadt, 2000 Jahre Stadtgeschichte auf einer Bootsfahrt mit überdachtem und beheiztem Boot erklärt und Gelegenheit, den weltberühmten Weihnachtsmarkt zu erkunden. Wir treffen uns Montag, 16.12. um 07:45 Uhr und sind Dienstag, 17.12. gegen 22:30 wieder zurück in Düsseldorf. Die Reise ist weitgehend kostenlos für die teilnehmenden Gäste.

Rück- und Nachfragen unter: hanno.raussendorf@oezlem-demirel.de 


 

Presseerklärungen aus dem Europaparlament

Waffenstillstand statt Kriegsschiffe

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Beginn des EU-Militäreinsatzes Aspides im Roten Meer: Weiterlesen

Sondergipfel: falsche Prioritäten, falsche Zielsetzungen

MdEP, Özlem Alev Demirel

Özlem Alev Demirel, außen- und friedenspolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des EU-Sondergipfels: „Das Ergebnis des EU-Sondergipfels verdeutlicht nochmal die falschen Prioritäten und Zielsetzungen der EU. Obwohl die Ergebnisse der ukrainischen Offensive noch einmal unterstrichen haben, dass es zur Aufnahme von Verhandlungen keine Alternative gibt, gießt die EU mit ihren weiteren Aufrüstungsankündigungen Öl ins Feuer dieses Krieges und rührt keinen Finger für ein Ende des Krieges.“ Weiterlesen

Termine

Termine

Dezentrale, klimagerechte Energieversorgung in Bürgerhand:

Ort: DIE LINKE., Hauptstraße 181, 44652 Herne

Geht das? Und, wenn ja wie? Weiterlesen

LAG Gesundheit und Soziales

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW Alt-Pempelfort 15, 40211 Düsseldorf

Mitgliedertreffen Weiterlesen

Globaler Klimastreik #wirfahrenzusammen

Ort: Gaffel (Bahnhofsvorplatz 1; 50667 Köln)

DIE LINKE NRW ruft alle Mitglieder auf sich am globalen Klimastreik am 01.03.2024 zu beteiligen. Wir treffen uns um 11.30 Uhr vor Gaffel (Bahnhofsvorplatz 1; 50667 Köln), um als gemeinsamer Block an der Streikdemonstration teilzunehmen. Weiterlesen

Gf-LaVo

Ort: Zoom

Frauenkampftag am 8. März – Was bedeutet er für uns als Die Linke?

Ort: Online- Zoom
Veranstalter: DIE LINKE. NRW

Mitglieder-Zoom mit einem Input von Bianca Austin (frauenpolitische Sprecherin, Landesvorstand Die Linke NRW). Weiterlesen

Landesvorstand

Ort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE NRW, Düsseldorf

Impressum Landesinfo

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Redaktion: Gabi Lenkenhoff, Sascha H. Wagner, Michael Kretschmer

landesinfo(at)dielinke-nrw.de

V.i.S.d.P.: Sascha H. Wagner
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